Außenministerin Tzipi Livni hat sich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag für das deutsche Angebot, sich umfassend an der Lösung des Nahost-Konfliktes zu beteiligen, bedankt. Beide Länder hätten im Nahen Osten ein gemeinsames Interesse. Über das deutsche Engagement sagte die Außenministerin: „Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind etwas Besonderes. Sie basieren zum Teil auf einer sehr schweren Vergangenheit und auf einer sehr, sehr starken Gegenwart“.

Zu einer dauerhaften friedlichen Nahost-Regelung äußerte sie sich optimistisch, wenn ein Waffenembargo für die Hisbollah durchgesetzt würde. Livni unterstrich die unverändert hohe Bedeutung der Freilassung der beiden von der Hisbollah entführten israelischen Soldaten. „Wir erwarten von allen, auch von Deutschland natürlich, sich an den libanesischen Ministerpräsidenten Siniora zu wenden und ihn aufzurufen, eine Verantwortung zu übernehmen und sich darum zu kümmern, die entführten Soldaten freizulassen“, sagte Ministerin Livni am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin.

Als unerträglich bezeichnete die Ministerin die Beteiligung der Hisbollah an der libanesischen Regierung. „Diese Lage ist nicht normal und muss zu einem Ende kommen“. Nur wenn die Hisbollah die Waffen niederlege und nicht mehr die Vernichtung Israels anstrebe, könne sie ein Teil des politischen Systems werden. Der Libanon müsse auch frei von syrischen und iranischen Einflüssen sein, damit es zu einem Friedensprozess kommen kann. (Foto: Reuters/MFA)

Die Bundesrepublik muss sich nach Ansicht von Botschafter Shimon Stein im Falle der Beteiligung an einer UN-Friedenstruppe auf eine jahrelange Mission im Nahen Osten einrichten. „Diese Mission wird uns einige Jahre begleiten. Das wissen alle Beteiligten“, sagte Stein der „Leipziger Volkszeitung“ (29.8.). Man dürfe sich von einer derartigen Mission aber keine generelle Lösung des Nahost-Konflikts erhoffen. „Es geht jetzt nicht um die globale Krisenregulierung, sondern um einen, wenn auch sehr wichtigen, Friedensbeitrag.“

Vorerst ablehnend äußerte sich Stein zur Idee, den Nahost-Konflikt mit einer Art Konferenz nach KSZE-Vorbild zu lösen. „Immer wenn uns nichts Neues einfällt, kommen alte Ideen. Eine KSZE-Konferenz für den Nahen Osten ist nicht neu. Momentan sehe ich dafür keine Voraussetzung.“ Es habe, gerade für den Nahen Osten, schon so viele Pläne gegeben, von denen nur die wenigsten verwirklicht worden seien.

Nach teils einseitigen Stellungnahmen der EU, auch unter deutscher Verantwortung, gegen Israel im Rahmen der vergangenen Nahost-Politik habe die europäische Staatengemeinschaft und auch die Bundesrepublik mit der engagierten Teilnahme an der Libanon-Friedens-Mission die Chance, Ausgewogenheit zurück zu gewinnen, betonte Stein. „Als Teil der EU hat Deutschland auch zahlreiche Erklärungen abgegeben, die aus israelischer Sicht unausgewogen waren. Das war der Preis dafür, dass die EU mit einer Stimme gesprochen hat. Jetzt, bei der internationalen Truppe im israelisch-libanesischen Grenzraum, hat auch die EU die Chance, durch ein starkes Engagement eine neue ausgleichende Wirkung für die gesamte Region zu erzielen", so der Botschafter.

„Mission wird einige Jahre dauern“, Botschafter Stein in der Leipziger Volkszeitung, 29.8.06:
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/100633.PDF

In einer Rede vor den Leitern der Kommunalbehörden in Haifa hat Ministerpräsident Ehud Olmert gestern Abend vorgeschlagen, dass der Staatskontrolleur die vor dem Libanon-Krieg getroffenen staatlichen Maßnahmen zur Vorbereitung für den Angriffsfall sowie die Funktion der Kommunalbehörden im Norden untersuchen soll - zusätzlich zu den beiden Kommissionen, die mit der Untersuchung der militärischen und politischen Befehlsebenen beauftragt wurden. Olmert entschied, dass die beiden Kommissionen die Untersuchung der Bereitschaft des Hinterlandes nicht berücksichtigen wird. Dies solle die Aufgabe des Staatskontrolleurs sein.

Der Staatskontrolleur, der Jurist Micha Lindenstraus, übte heute heftige Kritik an Olmert. Das Gesetz sehe vor, dass der Staatskontrolleur ein unabhängiges, nur dem Gesetz unterworfenes Kontrollorgan ist. Es sei wichtig, dass die Regierung die Unabhängigkeit des Staatskontrolleurs wahrt. Das Büro des Staatskontrolleurs erklärte, dass sich Lindenstraus bereits seit zwei Wochen mit der Untersuchung der Bereitschaft des Hinterlandes beschäftige. Heute Morgen hieß es: „Aus der Presse hat der Staatskontrolleur erfahren, dass ihm die Regierung die Aufgabe übertragen will, die Bereitschaft des Hinterlandes auf den Krieg zu untersuchen. Eine Prüfung der Regierung in Israel liegt nach dem Gesetz in den Händen des Staatskontrolleurs und die Befugnis zur Untersuchung des Krieges im Norden ohnehin“.

Der Staatskontrolleur betonte in seinem Schreiben: „Ich bin nur der Knesset gegenüber verantwortlich und bin nicht von der Regierung abhängig. Die Aufgaben des Staatskontrolleurs als völlig unabhängiges Organ sind gesetzlich verankert. Diese Unabhängigkeit muss gewahrt bleiben. Nur der Rechnungshof wird über den Umfang der Untersuchung und all ihrer Bereiche, mit der sie sich beschäftigen, bestimmen, ohne irgendeine äußere Einmischung.“ Sein Büro beschäftige sich bereits seit Kriegsende „mit allen Regimentern“, sammele Material und Dokumente und suche die Orte auf, die im Krieg getroffen wurden.

Was ist ein Staatskontrolleur?

Der Staatskontrolleur führt die externe Finanzprüfung der öffentlichen Verwaltung durch und untersucht Legalität, Ordnungsmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit, Effizienz und moralische Integrität der Arbeit staatlicher Behörden, um die Wahrung der öffentlichen Verantwortung durch die jeweilige Institution sicherzustellen. Israel hat die Bedeutung der Kontrolle des Staates und seiner Institutionen durch eine unabhängige Instanz früh erkannt und bereits 1949 ein Gesetz verabschiedet, mit dem das Amt des Staatskontrolleurs ins Leben gerufen wurde. Seit 1971 erfüllt der Staatskontrolleur auch die Aufgabe eines Bürgerbeauftragten oder Ombudsmannes und ist somit Ansprechpartner für jeden Bürger, der gegen staatliche und öffentliche Einrichtungen, die der Autorität des Staatskontrolleurs unterliegen, Beschwerde führen möchte.

Der Staatskontrolleur wird von der Knesset in geheimer Abstimmung für eine Amtsdauer von fünf Jahren gewählt. Er ist der Knesset gegenüber verantwortlich, arbeitet unabhängig von der Regierung und genießt freien Zugang zu allen Rechnungsbüchern, Akten und Personalbeständen aller der Rechenschaftspflicht unterliegenden Körperschaften. Der Staatskontrolleur arbeitet in Kooperation mit dem für die Kontrolle staatlicher Institutionen zuständigen Knessetausschuss.

Der Bereich der Kontrolle des Staates durch eine unabhängige Instanz ist in Israel im Weltvergleich außerordentlich umfassend angelegt. Dazu gehören alle Aktivitäten der Regierungsministerien, staatlicher Institutionen, Abteilungen der Verteidigungsbehörden, lokaler Behörden, Regierungsbehörden, Staatsunternehmen und anderer Körperschaften oder Institutionen, die dem Zuständigkeitsbereich des Staatskontrolleurs untergeordnet sind.

Darüber hinaus ist der Staatskontrolleur per Gesetz ermächtigt, die finanziellen Verhältnisse der in der Knesset vertretenen Parteien zu prüfen: Wahlkampfausgaben der politischen Parteien werden ebenso von ihm amtlich geprüft wie die laufenden Ausgaben. Bei auftretenden Unregelmäßigkeiten werden finanzielle Sanktionen verhängt. (News.walla.co.il/Haaretz.com, Ynetnews.com, 29.8.)

Libanon

Der Verteidigungsausschuss des libanesischen Parlaments hat die Beschlagnahmung eines Waffendepots der Hisbollah mitgeteilt.

Der Verteidigungsausschuss des libanesischen Parlaments hat auf einer Sitzung, an der auch der Verteidigungsminister teilnahm, mitgeteilt, dass die Hisbollah ihrer Verpflichtung zur Einhaltung der Resolution 1701 nachkomme und die Vereinbarung in Bezug auf die Aufstellung der libanesischen Armee im Süden vollends einhalte. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Armee ein Raketenlager beschlagnahmt habe.
Die libanesische Tageszeitung Al-Sapir berichtete (25.8.) in diesem Zusammenhang, dass die libanesische Armee begonnen habe, dauerhafte Sperren einzurichten, um das offene Tragen von Waffen zu verhindern und Waffen im östlichen Sektor des Südlibanon zu beschlagnahmen. Führende Mitglieder der Hisbollah erklärten, dass es nicht die Aufgabe der internationalen Truppen sei, Waffendepots zu suchen oder Razzien durchzuführen, sondern sie die libanesische Armee lediglich darüber informieren sollten. Die Aufgabe der Armee sei es, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen und das Tragen von Waffen in der Öffentlichkeit zu verhindern. Das Parlamentsmitglied der Hisbollah Mahmad Bargawi erklärte, dass die Hisbollah niemals mitgeteilt habe, welche Gebiete für die libanesische Armee nicht zugängig sind und dass der „Widerstand“ die Anwesenheit der Armee in allen Gebieten begrüße. (Radio Kairo, 24.8.)

Libanesische Berichte über die Vereitelung des Schmuggels von Kampfmitteln über die syrisch-libanesische Grenze: der Kommandant der libanesischen Armee spricht über eine 90%ige Vereitelung der Schmuggelversuche.

Der Kommandant der libanesischen Armee (anonym von AP zitiert, 26.8.) erklärte, dass es der libanesischen Armee im Laufe der letzten zwei Wochen gelungen sei, 90% der Versuche zu vereiteln, Kampfmittel aus Syrien in den Libanon über verschiedene Grenzübergänge zu schmuggeln. Offizielle libanesische Quellen (zitiert in der pan-arabischen Tageszeitung Al-Hayat, 27.8.) berichteten, dass die libanesische Armee vor zwei Tagen Autos gestoppt habe, die mit Waffen und Sprengstoff beladen waren und aus Syrien über einen der Grenzübergänge kamen.

Syrien

Die „Behörde zur Befreiung des Golan“ wurde für den Fall errichtet, dass die Verhandlungen scheitern

Der syrische Informations-Minister Mahsan Balal betonte, dass Syrien bei seiner strategischen Wahl auf einen gerechten und umfassenden Frieden setze. In dem Fall jedoch, dass Israel seine Besetzung fortsetze, sei der Widerstand ein Ersatz für den Frieden (A-Sham Press, 25.8.). Madhat Salah, Mitglied der „Volksbehörde für die Befreiung des Golan“, sagte, dass die Behörde für den Fall gegründet worden sei, dass die Verhandlungen in einer Sackgasse enden, denn dann sähe sich die Behörde gezwungen, eine andere Richtung einzuschlagen und den Widerstand zu wählen. (Seite des syrischen Wirtschaftszentrums, 25.8.)

Iran

Ein hochrangiger konservativer iranischer Vertreter nimmt in einer ungewöhnlichen öffentlichen Äußerung Stellung zur Möglichkeit der Entwicklung von Atomwaffen. Der stellvertretende Vorsitzende des iranischen Parlaments, Bahunar, sagte, dass die Zurückhaltung des iranischen Volkes angesichts des Drucks in der Angelegenheit an ihre Grenzen stoße.

Der stellvertretende iranische Außenminister in Damaskus und Kairo

Der stellvertretende iranische Außenminister Bakri traf sich in Damaskus mit Präsident Bashar Assad und überreichte diesem ein Schreiben des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad. Die beiden sprachen über die Situation im arabischen, palästinensischen und libanesischen Sektor sowie über die iranische Atompolitik. Bei weiteren Treffen mit dem syrischen Außenminister und dessen Stellvertreter drückten beide Seiten ihre Unterstützung für das Legitimationsrecht des palästinensischen Volkes auf Widerstand aus und besprachen ihre Position im Hinblick auf die Konferenz der blockfreien Staaten in Kuba. Nach seinem Besuch in Damaskus reiste Bakri nach Kairo weiter. (Iranische Nachrichtenagentur Irna, Sana, 26.8.)

Iran versucht seine Hilfe für die Hisbollah zu legitimieren

Irans Botschafter im Libanon, Shibani, traf sich mit Ministerpräsident Siniora in Vorbereitung auf den Besuch einer hochrangigen iranischen Delegation und sprach mit ihm über die Hilfsmittel für den Wiederaufbau des Libanon. Der Botschafter antwortete nach dem Treffen auf Fragen von Journalisten bezüglich der iranischen Hilfe für die Hisbollah und erklärte, dass die iranische Hilfe dem Libanon geleistet und zwischen den Regierungen offiziell abgesprochen werde. (libanesische Nachrichtenagentur, 25.8.)

Der libanesische Fernsehsender „LBC“ will in den kommenden Tagen ein Video ausstrahlen, das offenbar den vor 20 Jahren im Libanon entführten israelischen Soldaten Ron Arad zeigt. Ein Ausschnitt aus dem Video wurde bereits am Montag gesendet. Auf dem Video soll Arad zu sehen und zu hören sein. Wann die Aufnahme gemacht wurde und wie sie an den Fernsehsender gelangte, wurde nicht genannt. Die Aufnahme zeigt einen Mann, der Arad sehr ähnelt. Er trägt einen Bart, was daraufhin weist, dass die Bilder nicht unmittelbar nach seiner Gefangennahme aufgenommen wurden. Seine Identität konnte jedoch nicht endgültig bestätigt werden.

Der israelische Fernsehproduzent Naphtali Glicksberg, der an der LBC-Produktion des Dokumentarfilms über Ron Arad beteiligt war, hält das Filmmaterial für authentisch. Er habe das Material bereits vor etwa einem Jahr gesehen. Die Stimme sei die eines Hebräisch sprechenden Mannes, die sich anhöre wie die Stimme Ron Arads. Der libanesische Produzent wollte keine Angaben über die Herkunft des Videos machen und lehnte eine Ausstrahlung in Israel ab, sagte Glicksberg. Der Dokumentarfilm sollte vor vier Monaten gesendet werden, sagte er. Er sei überrascht, dass der Trailer am Montagabend gezeigt wurde. „Es würde mich nicht wundern, wenn die Ausstrahlung des Dokumentarstreifens eine strategische Entscheidung des Libanons wäre“, sagte er.

Ron Arad war am 16. Oktober 1986 nach einem Fallschirmabsprung im Libanon entführt worden und gilt seitdem als vermisst. Ein israelisches Kampfflugzeug vom Typ „Phantom F-4“ war zuvor teilweise explodiert. Der Pilot konnte von israelischen Streitkräften gerettet werden, Arad wurde von Terroristen der radikal-islamischen Amal-Miliz als Geisel genommen. LBC ist in saudi-arabischem Besitz und gilt als „höchst glaubwürdig“. (Haaretz.com, 29.8.)

Der jordanische Prinz Hassan Bin Talal hat die arabischen Führer wegen ihrer Kriegsführung gegen Israel scharf kritisiert. Sie verschwendeten dafür Geld, das dem arabischen Volk zustehe, sagte er bei einer internationalen Konferenz im japanischen Kyoto. „Die arabischen Führer haben dem arabischen Volk Milliarden von Dollar gestohlen und sie für Waffen ausgegeben, um Israel zu bekämpfen, das sie niemals besiegen werden“, sagte Prinz Hassan. Das täten sie, „anstatt das Geld für Zwecke der Gesundheit und der Bildung zu verwenden, um ihrem Volk zu helfen“. Der jordanische Prinz griff auch das iranische Atomprogramm an. Es müsse sichergestellt werden, dass das Projekt nicht die Stufe von Nuklearwaffen erreiche, forderte er.

Veranstalter der Konferenz ist die internationale Organisation „Religions for Peace. Mehr als 800 religiöse Führer sind dafür nach Kyoto gereist. Unter den Teilnehmern ist auch der frühere iranische Präsident Mohammed Chatami. Zudem sind Vertreter aus Israel, dem Irak, dem Sudan und Nordkorea dabei. Die Konferenz will einen ethischen Code formulieren, der in Fällen von gewaltsamen Konflikten zur Anwendung kommen soll.

Rabbi David Rosen von der israelischen Delegation traf im Rahmen der Veranstaltung kurz mit Chatami zusammen. Dieser sei „äußerst höflich gewesen“, sagte er nach der Begegnung. „Er hat mir die Hand geschüttelt und Israel in seiner Ansprache überhaupt nicht erwähnt.“ In den kommenden Tagen soll es Debatten zwischen israelischen Rabbinern und religiösen Vertretern aus den Palästinensergebieten geben. Sie wollen einen Mechanismus einrichten, der eine Zusammenarbeit zwischen religiösen Führern ermöglicht. Die palästinensische Delegation wird angeführt von Tajer Tamimi, dem Vorsitzenden des Scharia-Gerichtes, und vom katholischen Patriarchen Michel Sabbah. (Ynetnews.com, 29.8.)

Gut zwölf Tage nach Beginn der Waffenruhe im Süd-Libanon und in Nord-Israel ist der Alltag in die Dörfer und Städte im Norden Israels zurückgekehrt. Es wird gearbeitet, geerntet, gelebt. Die Weinlese in den Weingütern in der Region Galiläa läuft auf Hochtouren. Geschäfte, Restaurants und Gästehäuser öffnen wieder ihre Tore und empfangen Gäste, meist zu vergünstigten Preisen. Israelische Familien treten nun ihren Urlaub im Norden des Landes an, der eine ganze Palette an Aktivitäten wie Wandern, Klettern, Kayaking oder Jeepsafaris zu bieten hat.

Wichtig für Israel-Reisende ist besonders, dass die heiligen Stätten am See Genezareth, Tabgha, Capernaum, der Berg der Seligpreisung sowie die Naturparks in Galiläa und die Stadt Tiberias unbeschadet blieben und ohne Einschränkung besucht werden können. Gleiches gilt für die Orte Nazareth, Zippori und Meggido. Die Küstenstädte Haifa und Akko erlitten durch die Angriffe der Hisbollah zwar geringere Schäden in den Wohnvierteln der Einheimischen, an denen jedoch bereits gearbeitet wird und die in wenigen Wochen behoben sein werden. Die Bahai Tempelanlagen, als auch alle anderen Touristengebiete waren und sind nicht betroffen. Besucher sind auch hier willkommen. Die gesamte Mittelmeer-Küste des Landes empfängt an seinen Stränden Touristen und Gäste.

Besucher der Heiligen Stadt Jerusalem sowie der Stadt Tel Aviv-Jaffa am Mittelmeer, die beide vom Konflikt nicht betroffen waren, können ebenfalls uneingeschränkt Attraktionen und Sehenswürdigkeiten besichtigen. Der gesamte Süden des Landes ist wie bereits zuvor problemlos bereisbar. Dies gilt auch für das Tote Meer, wie auch für die Stadt Eilat am Roten Meer, die besonders bei Badetouristen beliebt ist.

Weitere Informationen zu Israel unter www.goisrael.de.

Freundliches Wetter, etwas wärmer. Aussichten: Leicht sinkende Temperaturen. Am Freitag kann es im Norden örtlich leichte Schauer geben.

Jerusalem: 19-32°C
Tel Aviv: 25-30°C
Haifa: 24-32°C
Be’er Sheva: 20-34C
Eilat: 28-41°C