Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich am Dienstag (22.8.) mit Gesandten von UN-Generalsekretär Kofi Annan getroffen, die ihn über ihre Gespräche im Libanon und über die Fortschritte bei der Umsetzung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats (http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_06/sr1701.pdf) informierten.

Der Ministerpräsident sagte, dass die baldige und bedingungslose Heimkehr der entführten Soldaten in Übereinstimmung mit der UN-Resolution für Israel von größter Bedeutung sei. Der Ministerpräsident betonte außerdem die Bedeutung einer schnellen Formierung der internationalen Truppe, damit diese im Südlibanon stationiert werden und die Truppen der israelischen Armee im Libanon ablösen kann.

Der Ministerpräsident sagte, dass die Stationierung der Truppe an den Grenzübergängen mit Syrien die Beendigung der See- und Luftblockade ermöglichen und zur Umsetzung der Resolution 1701 beitragen wird.

Die UN-Gesandten teilten dem Ministerpräsidenten mit, dass UN-Generalsekretär Kofi Annan in der kommenden Woche Israel und den Libanon bereisen wird. (Quelle: Mitteilung aus dem Büro des Ministerpräsidenten, 22.8.06)

Die iranischen Behörden haben sich mit der Bitte an Italien gewandt, als Vermittler bei den Verhandlungen über die Rückkehr der beiden entführten israelischen Soldaten Eldad Regev und Udi Goldwasser zu fungieren. Dies teilte gestern der Vorsitzende des Sicherheitsausschusses des italienischen Parlaments Senator Sergio De Gregorio mit. Er erklärte, dass er vor einer Woche einen Brief vom Sekretär des iranischen Obersten Rates für nationale Sicherheit, Ali Larijani, erhalten habe, in dem es hieß, dass die Soldaten am Leben sind, jedoch ärztliche Behandlung benötigen. Der Senator rief Israel auf, den neuen Status Italiens, das führend bei den multi-nationalen Truppen im Libanon ist, zu nutzen, um die Soldaten zurückzuholen.

Benny Regev, der Bruder Eldads, sagte in einer Reaktion auf die Worte des italienischen Senators: „Seine Aussage bekräftigt hauptsächlich die Tatsache, dass die Verhandlungen beschleunigt werden müssen. Soweit ich weiß, soll so vorgegangen werden, dass die Hisbollah sie der libanesischen Regierung übergibt, was es uns ermöglicht, sie zu sehen und uns ihres Zustandes zu versichern.“ Zurzeit organisieren die Freunde der Entführten eine große Kundgebung, sowie weitere Aktionen, bei denen zur Beschleunigung der Bemühungen zur Befreiung der Soldaten aufgerufen werden soll. (Haaretz, 23.8.)

Hochrangige Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) haben mitgeteilt, dass die syrische Regierung die Schlüssel für die Heimkehr des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit in Händen hält. Jeder, der an dieser Angelegenheit beteiligt ist, wisse, dass nur die Hamas-Führung in Syrien den Entführern sagen könne, was mit Shalit geschehen soll und einem Deal zu seiner Freilassung zustimmen könnten.

Die PA-Vertreter teilten außerdem mit, dass die Hamas-Führung in Damaskus syrischen Regierungsvertretern nicht zuvorkommen wird und auf Anweisungen der syrischen Regierung wartet. Die israelische Annahme, dass hochrangige Hamas-Vertreter Shalit aushändigen würden, ohne zuvor grünes Licht von Syrien erhalten zu haben, bezeichneten die palästinensischen Vertreter als unrealistisch. Selbst wenn ein separater Deal mit der Hisbollah ausgehandelt würde, bliebe Syrien der entscheidende Rädelsführer, sagten sie. (Haaretz.com, 24.8.)

Syrischer Vize-Präsident: „Seit dem ersten Kampftag hat Syrien der libanesischen Führung seine Bereitschaft erklärt, an deren Seite zu kämpfen“

Während des Besuchs der ägyptischen Volksdelegation in Damaskus betonte der syrische Vize-Präsident Farouk Alshara, dass sich Syrien seit dem ersten Tag der Auseinandersetzungen an libanesischen Präsidenten Lahoud, Ministerpräsident Siniora und den Parlamentsvorsitzenden Berri gewandt und seine Bereitschaft, an deren Seite zu kämpfen, erklärt habe. Er betonte, dass das, was der Widerstand im Libanon getan hat und was die starke und historische Haltung den Auseinandersetzungen entgegen gestellt hat, auch zu einer bedeutenden Änderung in der zukünftigen Auffassung führen werde. Die Araber würden nun mit einer neuen Realität konfrontiert und benötigten Zeit zum reifen. Er nahm Stellung zur Resolution 1701 und bezeichnete sie als Versuch, Israel einen politischen Sieg zu verschaffen, den es auf militärischem Weg nicht erzielen konnte. Die Resolution 1559 habe eine Schlüsselfunktion im Vorgehen gegen die Region (Ägyptische Zeitung „Al-Usbua“, 20.8.).

Al-Jazeerah: Nasrallah erklärt, dass die Hisbollah gegen einen Angriff auf Teheran oder Damaskus bis zum letzten Blutstropfen Widerstand leisten würde:

Die Tageszeitung der Vereinigten Arabischen Emirate, „Al-Bayian“ berichtete (22.8.), dass Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah vor Kurzem die Position der Hisbollah gegenüber dem Iran, Damaskus und den „imperialistischen Truppen“ erklärt habe. Nasrallah sagte, dass die Hisbollah eine eigenständige libanesische Organisation sei, die von niemandem Befehle erhalte, aber ein „Urheber von Bünden“ sei. Dass seine Organisation Syrien und dem Iran zur Seite steht, machte er in folgender Aussage deutlich: „Wir leisten jedem Angriff auf Teheran oder Damaskus Widerstand, bis zu unserem letzten Blutstropfen.“ Naim Qassam, der Stellvertreter Nasrallahs, erklärte auf eine Frage bezüglich der Fortführung des Widerstandes, dass der Widerstand weitergehe („ich werde keine andere Sprache benutzen“) und dieser immer für eine mögliche Veränderung der Umstände gewappnet sein müsse (Al-Jazeerah, 21.8.).

3.970 Raketen, die aus dem Libanon abgefeuert wurden, schlugen seit Beginn des Krieges im Norden auf israelischem Territorium ein. 901 davon trafen Ortschaften. Dies geht aus einem Abschlussbericht des Norddistrikts der Polizei im letzten Monat hervor. Gemäß den Angaben wurden 41 Zivilisten durch Raketenangriffe getötet, 2.312 Zivilisten mussten in Krankenhäusern behandelt werden: 40 erlitten schwere Verletzungen, 59 mittelschwere und 546 erlitten leichte Verletzungen.

Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass 2.773 Personen einen Schock erlitten und in Krankenhäusern im Norden und in Behandlungszentren, die mehrfach besonders während der Kriegstage eingerichtet wurden, behandelt wurden. Es wurde außerdem mitgeteilt, dass 311 Verletzte (Zivilisten und Soldaten) in Krankenhäuser stationär behandelt und längere Zeit im Krankenhaus bleiben mussten, darunter befanden sich 46 in schwerem Zustand, 72 litten unter mittelschweren Verletzungen, 193 unter leichten Verletzungen. Die meisten Verletzten, 86, wurden ins Krankenhaus Rambam in Haifa gebracht, wo auch die größte Anzahl an Schwerverletzten – 27 – eingeliefert wurde.

2.457 Verletzte, Zivilisten und Soldaten, wurden vom Magen David Adom ("Roten Davidsstern") evakuiert. 70 wurden schwer verletzt, 115 mittelschwer, 807 leicht, 1465 erlitten einen Schock. Der Blutdienst des Roten Davidssterns sammelte im Laufe der Kämpfe 32.000 Blutkonserven, die den Krankenhäusern zur Behandlung der Verletzten übergeben wurden. Ca. 6.000 Freiwillige unterstützten den Roten Davidsstern im Norden des Landes und halfen bei der Behandlung der Verletzten. 1.004 Krankenwagen und 197 Ambulanzen zur Notbehandlung wurden während des Krieges eingesetzt.

Die schwersten Salven bekam die Stadt Kiryat Shmona ab: 1.012 Raketen schlugen in der Stadt und in der Umgebung ein. 372 davon, sowie fünf Mörsergranaten schlugen in bewohntem Gebiet der Stadt ein. Weitere 354 Raketen schlugen im Verwaltungsbereich der Stadt, auf dem Bergkamm im Westen ein. Insgesamt schlugen in der Stadt und ihrem Verwaltungsgebiet 731 Raketen ein. 25 Bewohner Kiryat Shmonas wurden verletzt, 81 erlitten einen Schock. Nach Angaben der Stadt wurden 2.003 Wohnungen beschädigt, 151 Autos wurden getroffen. Im Laufe des Krieges hielten sich von den insgesamt 24.000 Bewohnern noch ca. 6.000 Bewohner dort auf. Seitdem die erste Rakete am 31. Dezember 1968 in Kiryat Shmona einschlug, trafen 4.321 Raketen die Stadt.

In Zefat und Umgebung schlugen 471 Raketen ein. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass 40 davon direkt Gebäude trafen. Ein Mensch wurde in der Stadt getötet, 170 wurden verletzt. Außerdem teilte die Stadt mit, dass ca. 700 Wohnungen beschädigt wurden, wie auch 20 öffentliche Einrichtungen und 100 Autos. Im Laufe des Krieges blieben von den insgesamt 32.000 Einwohnern nur noch 10.000 bis 12.000 Bewohnern in der Stadt.

In Nahariya schlugen mehr als 300 Raketen ein, 95 davon trafen direkt Häuser. Aufgrund der enormen Schäden wurden die Häuser als Sicherheitsgefahr eingestuft. Weiterhin wurde über 1.500 Gebäude und mehr als 150 Fahrzeuge berichtet, die getroffen wurden. In Maalot-Tarshiah schlugen 77 Raketen ein, die mehr als 100 Häuser und Gebäude trafen. Schwerer Schaden entstand an einigen Fabriken im Industriegebiet der Stadt, auch wurden einige Fahrzeuge beschädigt.

In Carmiel und den Dörfern der Umgebung schlugen 176 Raketen ein. 15 Häuser der Stadt wurden als Sicherheitsgefahr eingestuft. Die Stadt teilte mit, dass bei der Entschädigungsbehörde 900 Klagen eingereicht wurden. In Akko und Umgebung schlugen 88 Raketen ein, 12 Raketen trafen direkt Häuser und beschädigten Dutzende Häuser in der unmittelbaren Umgebung. Aus Shlomi und in Dörfern und Moshavim der Bezirke Maale Yosef und Mate Asher wurde über Dutzende Häuser und Gebäude berichtet, die von Raketen getroffen wurden.

Im Zuständigkeitsbereich der Polizei von Tiberias, der die Stadt selbst, Unter-Galiläa und Marar umfasst, schlugen 181 Raketen ein. Sechs von ihnen trafen direkt Gebäude. Außerdem wurden eine Veranstaltungshalle und zwei Erziehungseinrichtungen getroffen. Einige Bewohner wurden durch Splitter leicht verletzt. Gemäß den Anfragen an die Entschädigungsbehörde wurden ca. 300 Wohnungen beschädigt.

In den Golanhöhen schlugen 139 Raketen ein, in der Westbank zwei. Es gab keine Berichte über Verletzte oder Schäden an Gebäuden und Eigentum in diesen Gebieten.

Es folgt die Auflistung der eingeschlagenen Raketen nach Ortschaften:

Kiryat Shmona – 1.012
Rosh Pina, Hazor Hagalilit, Yesod Hamaala – 159
Zefat – 471
Gebiet von Maalot-Tarshiah – 642
Nahariya – 808
Akko – 106
Mashgav – 11
Carmiel – 176
Shfaram – 5
Haifa – 93
Krayot (Vororte von Haifa) – 124
Tirat Hacarmel – 2
Zikhron Yaakov – 1
Hedera – 2
Nazareth – 6
Nazereth Ilit – 1
Tiberias – 181
Afula – 7
Migdal Haemek – 16
Beit Shean – 6

(Haaretz.com, 15.8.)

Bis an die Grenze der Demokratie

Kommentar von Sever Plocker zu den Vorwürfen gegen die israelische Regierung und Armee

Nicht jeder Soldat der Reserve, der aus dem Libanon zurückkehrt, ist ein ausgewiesener Befehlshaber. Wenn die Regierung zwischen Alternativen zu wählen hat, verrät sie nicht ihre Aufgabe, sondern erfüllt sie.

Es ist das volle Recht aller Bürger, gegen ihre Regierung zu demonstrieren. Es ist ihr volles Recht, den Rücktritt des Ministerpräsidenten, von Ministern oder Armeegenerälen zu fordern. Es ist ihr volles Recht, der Politik, der Strategie und der Taktik der Regierung nicht zuzustimmen. Es ist ihr volles Recht - bis zu einer gewissen Grenze. Diese Grenze ist die Demokratie selbst.

Die israelische Demokratie ist eine zivile Demokratie. So wurde es bei der Staatsgründung festgelegt, als David Ben Gurion die große politische Säuberung der IDF durchführte und das Militär der Regierung und der Knesset unterordnete. Ein Bürger in Uniform und mit einem hohen Dienstgrad hat, entsprechend der Normen und Werte der israelischen Demokratie, nicht mehr politische Rechte.
Wenn jedoch Soldaten, die vom Schlachtfeld zurückkehren, auf den öffentlichen Plätzen der Städte mit den Politikern abrechnen über die Zögerlichkeit, die Halbherzigkeit, fehlende Kriegsziele und darüber, dass sie Kämpfern den Sieg verwehrten, dann kann dies sehr leicht in eine echte Gefährdung der Demokratie abgleiten.

In einer Demokratie ist es gestattet, ja sogar eine Pflicht, dass die gewählte Regierung ein breites Konzept nationaler Interessen hat, auch wenn dies im Widerspruch zum Wunsch des einen oder anderen Reserveregiments steht, in den Kampf zu ziehen. Es ist gestattet und eine Pflicht, dass die Regierung Präferenzen hinsichtlich des Etats hat – einschließlich des Verteidigungsetats, auch wenn dies eine weitere Gefährdung des Lebens von Soldaten bedeutet. Die israelischen Ressourcen sind begrenzt und bei der Mittelvergabe wird die Zuweisung an den einen Posten notwendigerweise auf Kosten des anderen gehen. Das erfordert ein in der Konsequenz schreckliches Abwägen von Risiken und Chancen.

Es ist möglich, jeden Panzer so auszurüsten, dass er absolut undurchdringbar ist – aber zu welchem Preis und auf wessen Kosten? Auf Kosten der Krankenhäuer? Der Straßen und der Verkehrssicherheit? Auf Kosten der kontinuierlichen Militäreinsätze in den Gebieten? Der Entwicklung von Kampfmitteln gegen den Feind im Iran? Dies sind die Alternativen, dies sind die Entscheidungen, vor denen die Regierung unentwegt steht. Dazu wurde sie gewählt und erhielt das Vertrauen der Knesset. Man kann anderer Meinung sein als die Regierung und ihren Rücktritt fordern, aber man darf nicht vergessen, dass eine Regierung, die zwischen Alternativen wählt, nicht ihre Aufgabe verrät, sondern sie erfüllt.

Während des zweiten Libanonkrieges kam es zu operativen und logistischen Fehlern, die nicht hätten passieren dürfen und für die es keine Ausreden gibt (zum Beispiel mangelnde Wasserversorgung). Es gab auch Fehler, die bei jeder größeren und komplexen Militäroperation vorkommen (zum Beispiel, dass ein geringer Teil der Munition ungeeignet war). Nicht jeder Reserve-Soldat, der aus dem Libanon zurückkehrt, ist ein ausgewiesener Militärexperte, der aus seinem engen Blickwinkel heraus beurteilen könnte, wie man die Angelegenheiten ganz genau hätte regeln sollen. Ja, manchmal werden wir zur Armee eingezogen, und dann beschließt die Regierung, aus nationalen Überlegungen heraus, dass wir erst warten und warten und dann sogar nach Hause zurückkehren sollen, ohne Einsatz im Krieg. Das ist kein „Verrat“. Das ist Politik.

Wurden im zweiten Libanonkrieg alle Ziele erreicht? Selbstverständlich nicht. Dieser Krieg brach plötzlich aus und die Kriegsziele wurden in Eile abgesteckt, manchmal mit Überheblichkeit und erst während der Kampfhandlungen selbst. Damit ist nicht gesagt, dass die Soldaten, die im Krieg getötet wurden, umsonst fielen – wegen der Regierung und durch ihr Verschulden. Die Behauptung, die Regierung Olmert hätte den Sieg der Armee verhindert, ist nur einen Schritt entfernt von der Anschuldigung des Hochverrats – der Beschuldigung, der kämpfenden IDF ein Messer in den Rücken gestoßen zu haben. Eine solche Anschuldigung muss Ernst genommen werden, insbesondere, wenn die aus dem Munde von verwundeten Soldaten und von Eltern, die ihre Kinder verloren haben, kommt, denn ihre Aussagen haben doppeltes Gewicht, persönlich und moralisch.

Auch die Behauptungen, die Kommunikation zwischen den hohen Offiziersrängen und den Gefechtssoldaten im Feld habe nicht funktioniert, sind nicht automatisch gerechtfertigt. Manchmal ist der Abbruch der Kommunikation notwendig, er geht auf die hierarchischen Strukturen der Armee und auf die unterschiedlichen Perspektiven eines ranghohen und eines niederen Offiziers zurück. Manchmal allerdings geht es tatsächlich um unerträgliche Anmaßung.
Alle Beschwerden und Klagen der Soldaten im Einsatz und an der Heimatfront müssen untersucht werden, am besten durch eine staatliche Untersuchungskommission. Ansonsten dürfen wir alle die beiden Grundvoraussetzungen der Existenz des Staates Israel nicht vergessen: starke Verteidigungskräfte und eine starke Demokratie.

Sever Plocker

(ynet, 23. August 2006)

Ilan Marciano, Ynet 22. August 2006

Der stellvertretende Generalstabschef, Generalmajor Moshe Kaplinsky, gab bei einer Diskussion mit der Reservisten-Lobby in der Knesset zu, dass es bei der Entsendung der Reservetruppen ins Gefecht Fehler gegeben habe. „Es gab Fehler und Mängel in der Ausrüstung und der Ausstattung der Notfallversorgung“ sagte er. Kaplinsky versprach, dass die Reservisten für den aktiven Dienst besser vorbereitet werden und kündigte ein Trainingsprogramm für Reserveeinheiten an.

Während der Debatte brachten die Reservisten ihren Ärger über die vielen Mängel zum Ausdruck, die während des Einsatzes zu Tage getreten waren, und forderten Auskunft darüber, wann die Alarmbereitschaft aufgehoben würde und sie nach Hause zurückkehren könnten.

Familienangehörige der Reservisten beschwerten sich, dass es keine Anlaufstelle für sie gegeben hätte, um Informationen über die Soldaten zu erhalten. Es sei für die Angehörigen nicht möglich gewesen, Kontakt mit den Soldaten zu halten.

Kaplinsky sagte, dass die Armee alles dafür tun werde, damit alle Reserveeinheiten bis zum Wochenende entlassen werden könnten.

Brigadegeneral Avi Zamir, Chef der Personalabteilung der IDF, sagte, dass inzwischen ein Call Center für Reservisten eingerichtet worden sei. Alle Reservetruppen würden Broschüren mit detaillierten Angaben zur Rechtslage erhalten.

Vertreter der Armee gaben außerdem bekannt, dass die Soldaten der Reserve eine Spezialzahlung erhalten sollen. „Die Berechnungsmethode wird gerade mit dem Finanzministerium geprüft. Wir erwarten einen Beschluss für morgen“, sagte ein Vertreter der IDF.

„Es gibt heute viel Ärger, Frust und Schmerz bei den Reservisten. Die Regierung, die  IDF und das Verteidigungsministerium müssen schnell handeln - sonst gibt es keine Reservearmee mehr und die Sicherheit des Landes ist in Gefahr“. Knessetabgeordneter Dani Yotam (Avoda), der gemseinsam mit dem Knessetabgeordeten Avshalom Levi (Meretz) der Reservisten-Lobby vorsteht, forderte von der nationalen Versicherungsgesellschaft und den Steuerbehörden Antworten auf die Forderungen der Reservisten. Die Lobby werde auch die Studenten bei ihren Anfragen an die Hochschulen und Regierungsbehörden unterstützen. Der Generaldirektor der Finanzbehörden, Boaz Sofer, sagte, dass alle Einwohner Nordisraels einen Aufschub ihrer Steuerzahlungen erhalten werden.

Im Verlauf des Krieges wurden 43 Reservesoldaten getötet und 233 verletzt, 144 von ihnen konnten bereits aus dem Krankenhaus entlassen werden.

David Grossmann, 52, ist einer der bedeutendsten israelischen Schriftsteller der Gegenwart. In vielen Romanen und Reportagen hat er das Verhältnis von Israelis und Arabern beschrieben; immer wieder hat er sich für eine Verständigung mit den Palästinensern engagiert. Grossmann ist Vater von drei Kindern. Sein Sohn Uri, 20, war Stabsfeldwebel in der israelischen Armee. Er fiel zwei Tage vor dem Ende des Libanon-Krieges.

Die Zeitung DIE ZEIT dokumentiert in ihrer aktuellen Ausgabe Nr. 35 vom 24.8.2006 (S. 7) eine leicht gekürzte Fassung der Trauerrede, die David Grossmann am Grab seines Sohnes hielt.

Status der Lieferungen von Nahrungsmitteln und Treibstoff in den Gazastreifen. Update: 15.-17.8.06:

15.8.:

Übergang Karni:
Der Übergang wurde um 9:15 Uhr geöffnet und wegen Arbeiten am Terminal um 15:30 Uhr geschlossen. Wegen Sicherheitswarnungen wandte sich der Übergang an seine Mitarbeiter, dass der Übergang vorübergehend geschlossen werden muss (16.8.).

Während der Öffnungszeiten fuhren an diesem Übergang 139 LKW und 34 Container in den Gazastreifen ein. Es wurden keine detaillierten Angaben gemacht.

Übergang Nahal-Oz:
200.000 Liter Diesel (5 LKW)
150.000 Liter Benzin (3 LKW)
300 Tonnen Gas (11 Tank)

16.-17.8.:

Der Übergang Karni blieb wegen Sicherheitswarnungen geschlossen.

Status der Treibstofflieferungen am Übergang Nahal-Oz:
16.8.:
200.000 Liter Diesel (5 LKW)
100.000 Liter Benzin (2 LKW)
250 Tonnen Gas (10 Tank)
17.8.:
200.000 Liter Diesel (5 LKW)
300 Tonnen Gas (12 LKW)

Der israelische Verteidigungsbereich überwacht die Lieferbestände für den Gazastreifen und stellt die Grundversorgung über die verschiedenen Übergänge sicher. Details zu den Lieferungen seit 2. Juli finden Sie in den Newsletter-Ausgaben der vergangenen Wochen.

(Quelle: Mitteilung des Israel Ministry of Foreign Affairs)

Sehr heiß, - erst am Sonntag kühler

Im Inland und in den höheren Lagen ist es sehr heiß und trocken. Entlang der Mittelmeerküste ist es drückend-heiß und schwül. Wassertemperatur im östlichen Mittelmeer: 30°C.

Aussichten: Am Donnerstag sinken die Temperaturen etwas, aber für die Jahreszeit bleibt es noch zu warm. Ein Ende der Hitze-Welle ist erst am Sonntag in Sicht. Die Temperaturen von heute:

Jerusalem: 23-34°C
Tel Aviv: 26-32°C
Haifa: 25-34°C
Be’er Sheva: 23-39°C
Eilat: 30-43°C