„Israel mahnt UN-Mission zur Eile“, Kölner Stadtanzeiger, 23.8.06

Botschafter Shimon Stein hat die Europäische Union mit Blick auf den UN-Einsatz im Libanon zu Eile und Realitätssinn aufgefordert. Im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte er: „Ein entscheidender Punkt, für eine Stabilisierung der Lage zu sorgen, ist, dass keine Waffen in den Libanon gelangen. Dafür ist die Sicherung der Wege zur See ganz wichtig genauso wie die Sicherung der Landwege. Der Beitrag Deutschlands ist ein ganz wichtiger Beitrag. Deutschland hat sich auch bereit erklärt, sich humanitär zu engagieren. Und die Europäische Union, die hier auch eine Bewährungsprobe hat, wird sich am wirtschaftlichen Wiederaufbau beteiligen müssen. Das ist ganz wichtig, damit der Iran hier nicht mit seinen Geldern Fuß fasst.“ Weitere Themen sind die UN-Resolution des Weltsicherheitsrats, die Schwierigkeiten der asymmetrischen Kriegsführung und der Einfluss Syriens und des Iran. Zu Besuch im Neven DuMont Haus begrüßte der Botschafter die jüngste Investition des deutschen Verlagshauses in die Haaretz-Gruppe mit 25 Mio. Euro.

Link zum Interview:
http://www.ksta.de/html/artikel/1156248635138.shtml

Die Türkei bestätigt die Berichte, nach denen iranische Flugzeuge zur Landung in der Türkei gezwungen wurden, die auf dem Weg nach Damaskus waren und überprüft wurden.

Der Sprecher des türkischen Außenministeriums bestätigte die Berichte, dass am 27.7. und 8.8. iranische Flugzeuge, die auf dem Weg nach Syrien waren, zur Landung in der Türkei gezwungen wurden, um ihre Ladung zu kontrollieren (AP, 17.8.).

Amerikanische nachrichtendienstliche Quellen berichteten ebenfalls, dass iranische Flugzeuge, die sich auf dem Weg nach Damaskus befanden, nach Teheran zurückgerufen wurden, nachdem die USA die Türkei gebeten hatten, die Flugzeuge zur Landung zu zwingen, um die Ladungen zu überprüfen, da nachrichtendienstliche Informationen darüber vorlagen, dass sie Raketen vom Typ C-802 transportieren, die für die Hisbollah bestimmt sind.

Es wird daran erinnert, dass die Iraner sich über Schwierigkeiten bei der Weitergabe von Hilfsmitteln für den Libanon über die Türkei und arabische Staaten beschwert hatten (USA Today, 19.8.). Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Asefi dementierte die Berichte und erklärte, dass die gesamte Zusammenarbeit Irans mit der libanesischen Regierung und dem Widerstand durchsichtig sei und den internationalen Normen entspräche. Die iranischen Hilfsleistungen an die Hisbollah seien einzig und allein moralischer, humanitärer und politischer Art (Iranische Nachrichtenagentur Irna, 18.8.).



Archiv-Foto der IDF: Iranische Waffen der Hisbollah, beschlagnahmt im Südlibanon (2006)

Der libanesische Verteidigungsminister warnt die Hisbollah: Wer eine Rakete auf Israel abfeuert, wird vor ein Militärgericht gestellt

Vor dem Hintergrund der Stationierung der libanesischen Armee im Süden hat Verteidigungsminister Almor (20.8.) eine Sonderpressekonferenz gegeben. Darin erklärte er die Aufgabe der libanesischen Armee im Süden, ohne speziell auf die Hisbollah einzugehen. In diesem Rahmen betonte er die klare Regierungsentscheidung bezüglich der Waffen und sagte, dass es keinen Kompromiss gäbe und man in dieser Angelegenheit streng vorgehen werde. Almor warnte, dass wenn der Widerstand (die Hisbollah) nur eine Rakete auf Israel abfeuert, Israel das Recht habe, zu reagieren. Der Verstoß würde den israelischen Interessen dienen. Die libanesische Armee werde mit Schärfe reagieren. Almar sagte: „Jeder, der dabei gefasst wird, wenn er eine Rakete auf Israel abfeuert, wird als israelischer Kollaborateur vor ein Militärgericht gestellt werden“ (Aljazeerah, 20.8.)

Wessen Kriegsverbrechen im Libanon?
Von Avi Bell, The Jerusalem Post, 22.8.2006

Nun, da es eine brüchige Feuerpause im Libanon gibt, kehren israelische und libanesische Zivilisten in ihre Häuser zurück und ein Teil des Nebels, der den Krieg umgab, lichtet sich. Dies schafft die Möglichkeit, neue Beweise zu sammeln und die Berichte der vielen so genannten unvoreingenommenen Untersuchungen zu überprüfen, die von Menschenrechtsorganisationen während des Krieges durchgeführt wurden und die Israel wegen angeblich „willkürlicher“ Bombenangriffe auf libanesische Zivilisten an den Pranger stellten.

In mindestens einem Fall ist die neue Beweisführung erdrückend. Am 16. August berichtete Hassan Fattah in der New York Times über die Rückkehr libanesischer Zivilisten in das Dorf Srifa (von der Times Sreifa buchstabiert). Die folgenden Sätze sind besonders bemerkenswert: „Hussein Kamaleldin, ein örtlicher Funktionsträger […] schätzte, dass bis zu zwei Drittel der Häuser und Gebäude der Stadt zerstört wurden und mehr als 43 Menschen unter den Trümmern begraben liegen. Die Mehrzahl von ihnen waren Kämpfer, die zur Hisbollah und deren verbündeten Amal-Partei gehörten, sagten Bewohner.“

Dies widerspricht den Behauptungen von Human Rights Watch (HRW), nach denen Israel keine legitimen militärischen Ziele in Srifa hatte und nur libanesische Zivilisten tötete – eine Behauptung, die während des einmonatigen Krieges im Libanon eine Vorreiterrolle bei den Verbalangriffen von HRW auf den Staat Israel einnahm.

Am 3. August veröffentlichte HRW einen 50seitigen Bericht und Begleitworte, worin Israel des Kriegsverbrechens anklagt wird, dass es „bei Militäreinsätzen gegen die Hisbollah im Libanon systematisch bei der Unterscheidung zwischen Kombattanten und Zivilisten versagt hat“. Kenneth Roth, der leitende Direktor von HRW, wird mit seinem Verbalangriff auf Israels „Besorgnis erregende Missachtung des Lebens libanesischer Zivilisten“ zitiert.

HRW gründete den Bericht auf das, was angeblich eine ausführliche Untersuchung inklusive Besuchen in Srifa und drei anderen Ortschaften war und auf „Interviews mit Zeugen und Überlebenden von israelischen Angriffen innerhalb Libanons, auf die Sammlung detaillierter Zeugenaussagen dieser Personen, auf deren sorgfältige Bestätigung, auf die Nachprüfung der Berichte durch Arbeiter internationaler Hilfswerke, durch internationale und lokale Journalisten, medizinisches Personal, lokale Funktionsträger und durch Informationen der israelischen Verteidigungsarmee (IDF)“.

Bezüglich Srifa sagt die „Untersuchung“ von HRW: „Während Besuchen vor Ort in Srifa fand Human Rights Watch keine Beweise dafür, dass in der Gegend, die von der IDF angegriffen wurden, kurz vor den Angriffen oder während der Angriffe Militäraktionen der Hisbollah stattfanden: keine verbrauchte Munition, keine liegen gelassenen Waffen oder Militärausrüstung, keine Schützengräben, keine toten oder verwundeten Kämpfer.“

Der Bericht fügt hinzu: „Internationale und lokale Journalisten, Rettungshelfer und internationale Beobachter lieferten auch keine Beweise, die den Aussagen der Zeugen, die für diesen Bericht befragt wurden, widersprachen.“

HRWs Bericht beinhaltete eine plastische Beschreibung der schlimmen Ergebnisse von israelischen Bombenangriffen in Srifa und konzentrierte sich dabei auf Kinder, die „vor Angst zitterten“, auf „Familienmitglieder […] von Trümmern bedeckt“, auf „verängstigte Bürger“, auf Dorfbewohner in „einem Zustand von Panik“ nachdem sie „durch starke israelische Bombardierungen […] eingeschlossen“ waren.

Zusätzlich zitierte HRW ausgiebig mehrere Dorfbewohner, die nicht nur beteuerten, dass „keine Hisbollah in der Nähe war […] weil wir 40 km entfernt und […] kein strategischer Ort sind“, sondern auch, dass „außer einer Person, die nicht einmal zur Hisbollah gehörte, niemand in der Gegend wusste, wie man Waffen bedient“.

Was geschah zwischen der umfangreichen HRW-„Untersuchung“ und dem Bericht in der Times? Wie wurden aus mehreren Dutzend „Zivilisten“, die nicht einmal wussten, wie man Waffen bedient, rückwirkend Hisbollah- und Amal-Kämpfer?

Ich muss zugeben, dass ich persönlich Srifa nicht besucht habe und auch keine Primärbeweise über die Militärschläge gegen das Dorf gesammelt habe. Die New York Times hat sich in der Vergangenheit geirrt, und es mag sein, dass auch hier die Fakten durch den Nebel, der den Krieg umgab, getrübt sind. Und obwohl ich während des Krieges im Libanon war und gesehen habe, dass zivile Häuser direkt über Hisbollah-Bunkern gebaut waren, und dass Hisbollah-Kämpfer in ziviler Kleidung ohne Waffen von einer Kampfposition zur nächsten gelaufen sind, habe ich keine persönlichen Kenntnisse über Srifa und kann deshalb keine Hisbollah-Stationierung oder –aktivität in diesem Ort bezeugen.

Nichtsdestotrotz ist es einfach unmöglich sich vorzustellen, dass keiner der Toten ein Hisbollah-Kämpfer war, wie HRW schrieb. Auch andere Zeitungen berichten über die Anwesenheit von Hisbollah-Kämpfern in dem Dorf. Am 19. Juli, etwa zwei Wochen vor Veröffentlichung des HRW-Berichtes, berichtete Nasser Nasser von der Nachrichtenagentur AP, dass Hisbollah-Kämpfer in Srifa nach Schutz suchten, als ein israelisches Flugzeug über ihnen erschien.

Selbst der langjährige anti-israelische Propagandist Robert Fisk zitierte am 15. August im Independent einen Bewohner von Srifa, der zugab: „Wir leugnen nicht, dass der Widerstand in Srifa war.“

Ich selbst sollte zugeben, dass ich ein persönliches Interesse an dieser Sache habe. In Erwiderung auf eine frühere Kritik von mir schrieb Kenneth Roth am 31. Juli in der New York Sun, ich hätte die Frechheit besessen, über Human Rights Watchs anti-israelische Voreingenommenheit zu schreiben, dabei einen „Nichts-Böses-sehen“-Ansatz bezüglich der schlimmsten israelischen Missbräuche wie den Angriff auf das Dorf Srifa (10 Häuser zerstört, 42 Zivilisten getötet) angewandt und dadurch „mehr solche Gemetzel unterstützt“.

Doch es scheint offensichtlich, dass es kein Gemetzel in Srifa gab und auch kein israelisches Kriegsverbrechen. HRWs „Untersuchung“ war nichts anderes als eine Schaufensterdekoration für vorherbestimmte anti-israelische Schlussfolgerungen. Und die HRW-Untersuchung zeugt entweder von inkompetenter Professionalität oder von einer kompletten Erfindung.

Die Hisbollah ist eine Terrororganisation. Ihre gesamte Art zu kämpfen – das Zielen mit Raketen auf Zivilisten auf der einen Seite einer internationalen Grenze während man sich auf der anderen Seite dieser Grenze hinter Zivilisten versteckt - basiert auf der Ausübung von Kriegsverbrechen, die unweigerlich zum Tod von Unschuldigen auf beiden Seiten der Grenze führen.

Das Beharren von Human Rights Watch, Israel auf Grund von zweifelhaften oder erfundenen Beweisen auf die Anklagebank zu setzen, erzeugt bestenfalls die unverschämte Situation, in der eine gesetzestreue Armee in gleichem Maße wie eine Organisation von Kriegsverbrechern und Banditen angeklagt wird, und schlimmstenfalls bewirkt es, dass die nach dem Gesetz Handelnden als Banditen und die Kriminellen als unschuldige Opfer betrachtet werden.

Human Rights Watchs voreingenommenes und unprofessionelles Verhalten vermehrt nicht den Respekt für Menschenrechte und internationales Recht. Eher wird beides durch den Kreuzzug dieser Organisation gegen Israel untergraben.

* Der Autor ist Gastprofessor an der Fordham Law School und Mitglied der juristischen Fakultät der Bar-Ilan-Universität. Er ist außerdem Oberfeldwebel in einer Reserveeinheit der Fallschirmjäger. (jpost.com, 22.8.)

Die Kosten für die direkten und indirekten Schäden im Hinterland, die im Laufe des Krieges im Libanon verursacht wurden, liegen wesentlich höher als vorherige Schätzungen angenommen haben und werden sich auf 6 Milliarden Shekel belaufen. Davon geht das Finanzministerium entsprechend den aktuellen Berechnungen der letzten Tage aus. Die verschiedenen Regierungsministerien (Verteidigungs-, Gesundheits-, Erziehungs-, Innenministerium und weitere) werden zudem fordern, noch dieses Jahr ihre Budgets wegen des Krieges um etwa 5 Milliarden Shekel aufzustocken.

Zunächst war man davon ausgegangen, dass die Kosten der Kriegsschäden um ca. 2 Milliarden Shekel geringer ausfallen. Im Laufe des Krieges rechnete man sogar mit 3 Milliarden Shekel weniger. Nun muss das Finanzministerium Quellen für das Budget 2006 finden, um die Lücke von 2,5 Milliarden Shekel zu schließen. (Haaretz.com, 22.8.)

Jordanien entsendet den ersten arabischen Botschafter seit dem Sturz des Regimes Saddam Husseins in den Irak.

Der neue jordanische Botschafter im Irak Ahmad al-Losi hat dem irakischen Präsidenten sein Beglaubigungsschreiben eingereicht und ist somit der erste offizielle arabische Botschafter in Bagdad seit dem Sturz des Regimes Saddam Husseins. Al-Losi war in der vergangenen Woche zusammen mit dem jordanischen Ministerpräsidenten Marouf Bakhit in den Irak gekommen, der das Land besuchte (AFP, 18.8.)

Bei einem Busunglück in Nuweiba (Sinai) sind am Dienstagnachmittag zehn Israelis und ein weiterer Insasse ums Leben gekommen. 50 Passagiere wurden verletzt. 30 von ihnen wurden in israelischen Krankenhäusern behandelt, der Rest in Ägypten. Die Passagiere wurden erst nach längerer Wartezeit an den Grenzübergang von Taba gebracht. Augenzeugen berichteten, die Ägypter hätten die Überführung von israelischen Verletzten aus örtlichen Krankenhäusern nach Israel erschwert. Israelische Rettungshubschrauber brachten in der Nacht 12 Verletzte in Krankenhäuser in Eilat und Be’er Sheva und elf nach Tzrifin. Augenzeugen berichteten, in den ägyptischen Krankenhäusern habe es kein Wasser gegeben. Patienten hätten auf dem Boden gelegen. Die meisten Reisenden kamen aus Nordisrael, die nach einem Monat des Krieges im Süden Erholung suchten.

Die Insassen gehörten zu einer Gruppe arabischer Touristen aus Israel, die in einem Konvoi von vier Bussen unterwegs war. Die Reise wurde von einem Reiseunternehmen aus Nazareth organisiert. Der Unfall ereignete sich um 16:30 Uhr auf einer kurvenreichen Straße etwa 80 Kilometer südlich von Taba. Der Bus der ägyptischen Gesellschaft RANO überschlug sich. Ein ägyptischer Polizist teilte mit, der Unfall wurde offenbar durch einen geplatzten Reifen verursacht. Andere berichteten über einen rasanten Fahrstil des Fahrers. Das israelische Außenministerium dankte den ägyptischen Behörden für deren Hilfe bei der Bergung der Opfer. (Ynetnews.com, 23.8.)

Nach der Verabschiedung der UNO-Resolution 1701 herrscht seit Mitte August offiziell zwischen Libanon und Israel eine Waffenruhe. Nach 33 Kriegstagen und 4.000 Hisbollah-Raketen, die aus dem Libanon in Nordisrael eingeschlagen sind, muss Israel 158 Opfer beklagen, über 4.000 Menschen wurden z. T. schwer verletzt, viele werden in Traumastationen behandelt. Die Stadt Kiryat Shmona ist zum großen Teil zerstört, Zefat, Haifa, Tiberias, Carmiel, Nahariya u.a. sind stark getroffen. Über 750.000 Menschen haben in diesen Städten seit einem Monat in Luftschutzkellern gelebt. Viele haben ihre Häuser verlassen, sind in weniger gefährdete Teile des Landes geflüchtet und kehren jetzt langsam in ihre mehr oder weniger zerstörten Häuser zurück.

Tausende von israelischen Familien sind einer traumatischen Situation ausgesetzt und leiden unter den psychischen und physischen Auswirkungen des Krieges.

Die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST) als Dachverband der jüdischen Gemeinden in Deutschland auf dem Gebiet der sozialen Wohlfahrt hat 50 Kindern aus Nordisrael ermöglicht, nach Deutschland zu reisen, um ihnen doch noch ein Gefühl von unbeschwerten Sommerferien zu ermöglichen. Die Gruppe der 12-16jährigen Kinder aus den betroffenen Gebieten, insbesondere Kiryat Shmona und Nahariya, setzt sich aus Juden, Drusen und Christen zusammen. Die Zusammenstellung der Gruppe wurde von den Oberbürgermeistern beider Städte organisiert. Sie sollen die Möglichkeit haben, von den Folgen des Krieges Abstand zu gewinnen und sich zu erholen. Die Kinder kommen z.T. auch aus sozial schwachen Familien. Ein vielfältiges Freizeitprogramm (Ausflüge, Sport, Spiele, Tanz und Musik...) soll den jungen Menschen aus Nord-Israel eine ihrem Alter entsprechende Ferienfreizeit ermöglichen.

Großzügige Spender haben es zusätzlich ermöglicht, das 120 Familienmitglieder aus dem Norden Israels nach Deutschland gebracht werden können, damit auch sie eine 14tägige unbeschwerte Ferienzeit erleben können. Die ZWST und der Jüdische Nationalfonds sind bei der Vorbereitung und Durchführung involviert.

Die ZWST hat einen Spendenaufruf gestartet, damit auch weiteren betroffenen Kindern und Erwachsenen geholfen werden kann:
Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V.
Stichwort: Kinderhilfe Israel
SEB AG, Filiale Frankfurt/M
Kto.Nr.: 107 360 1700
BLZ: 500 101 11

Spenden Sie, die Kinder Israels werden es Ihnen danken!

Frankfurt/M., 21.08. 2006
Kontakt: Zentralwohlfahrtsstelle, Herrn Direktor B. Bloch, Tel.: 069-944371-31

Bild: ZWST

Hitze-Welle. Ab Donnerstag etwas kühler. Es bleibt für die Jahreszeit zu warm.

Jerusalem: 23-34°C
Tel Aviv: 26-31°C
Haifa: 25-35°C
Be’er Sheva: 23-38°C
Eilat: 30-43°C