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(1) Außenministerin Livni traf
UN-Generalsekretär Annan
Außenministerin Tzipi Livni traf am gestrigen Mittwoch (16.8.)
UN-Generalsekretär Kofi Annan in New York. Sie äußerte gegenüber dem
Generalsekretär: „Die Tatsache, dass die beiden entführten Soldaten
noch nicht von der Hisbollah freigelassen wurden verstößt eindeutig
gegen die UN-Sicherheitsrats Resolution 1701 und ich erwarte von der
Internationalen Gemeinschaft, dass sie sich weiterhin für die
Freilassung einsetzt.“ Der Generalsekretär stimmte der Bitte der
Außenministerin zu, die Familien der entführten Soldaten zu
besuchen.
Neben dem Treffen mit UN-Generalsekretär Annan wird AM Livni in
New York mit Senatorin Hillary Clinton, dem US amerikanischen
UN-Botschafter John Bolton sowie Vertretern der amerikanischen
Medien und der Jüdischen Gemeinde sprechen.
Generalsekretär Annan ist entsprechend der Resolution 1701
verantwortlich für die Überwachung der Implementierung der
Resolution, insbesondere aber für die Aufstellung einer
internationalen Schutztruppe. Das Treffen mit der Außenministerin
konzentrierte sich vor allem auf die Frage der Zusammensetzung
dieser Truppe. Sie betonte die israelische Erwartung, dass die
Truppe von hoher Qualität mit echten militärischen Fähigkeiten sein
werde. Außenministerin Livni äußerte gegenüber Annan ebenfalls die
israelische Erwartung, dass die Truppe so schnell wie möglich
stationiert werde. „Diese Truppe muss die Fähigkeiten besitzen, die
von der Internationalen Gemeinschaft unterstützten Resolution
durchzusetzen, wie von der Resolution gefordert.“
AM Livni legte besonderen Wert darauf nochmals die Notwendigkeit
zu betonen, dass das Waffenembargo gegen Libanon wie in der
Resolution 1701 gefordert mit effektiven Überwachungsmechanismen
durchgesetzt wird. (Büro der Außenministerin, 17.08.06)
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(2) Hisbollah und
libanesischer MP Siniora einigen sich auf Kompromiss
Die Hisbollah und die Stationierung der libanesischen Armee im
Süden: am gestrigen Mittwoch zeichnete sich ein Kompromiss zwischen
Ministerpräsident Siniora und der Hisbollah ab, nach dem die
Hisbollah ihr militärisches „Erscheinungsbild“ im
„entmilitarisierten Gebiet“ einschränken wird. Die Hisbollah äußerte
sich weiterhin, dass für die Bunker und die Raketen der Organisation
„kein Zugang“ für die libanesische Armee gelte.
In Hinblick auf die Regierungssitzung zur Genehmigung der
Stationierung der libanesischen Armee, zeichnete sich am gestrigen
Mittwoch ein Kompromiss zwischen der Hisbollah und dem libanesischen
Ministerpräsident Siniora, dem Kommandanten des Militärs und
weiteren Ministern der Regierung ab, nach welchem die Hisbollah ihr
militärisches Erscheinungsbild im Süden des Libanon an Orten, an
denen die libanesische Armee stationiert wird, einschränkt. Der
Hisbollahminister für Wasserangelegenheiten, Mahmad Fanish,
erklärte, dass „die Entscheidung zur Stationierung der Armee
gefallen ist und wo die Armee sich aufhält, wird niemand – seitens
der Hisbollah – mit Waffen zu sehen sein. Die Armee kann jede
Waffe beschlagnahmen und jeden Bewaffneten festnehmen“. Er fuhr
fort und erklärte, dass es sich nicht um eine Übergabe der Waffen
oder eine Entwaffnung handle. In diesem Zusammenhang äußerten sich
Gefolgsleute der Hisbollah, dass die Organisation die Region
Südlibanon aus mehreren Gründen nicht verlassen werde, unter
anderem wegen der Bunker und Raketen der Organisation in diesem
Gebiet.
Vor diesem Hintergrund erklärte der libanesische
Verteidigungsminister Elias Almor, dass sich der Begriff
„waffenfreies Gebiet“ auf den Aspekt „gesehene“ Waffen beziehe. Nach
seinen Angaben wird bei Ankunft der Armee nur diese noch bewaffnet
sein und „keine anderen Waffen außer denen der Armee gesehen
werden“, wobei das Thema auf positive Reaktionen seitens der
Hisbollah stieß. Auf die Frage, ob die Armee die Raketen der
Hisbollah übernehmen werde, antwortete er, dass über die Waffen in
einem internen libanesischen Kreis gesprochen werde. Almor nahm
Stellung zur Art der Stationierung der Armee und sagte, dass bis zum
Wochenende 15.000 Soldaten an der Grenze des Litani in Stellung
gehen werden. Danach werden die UNIFIL-Truppen zwischen den
libanesischen und den israelischen Truppen in Stellung gehen, wobei
die UN-Truppen den Rückzug der israelischen Truppen aus dem gesamten
Libanon sicherstellen müssten. (Israelisches
Außenministerium)
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(3) Libanesische
Politiker kritisieren Syrien
Vor dem Hintergrund der Rede des syrischen Präsidenten: die
Minister der libanesischen Koalition der „Neuen Regelung“ warnen
davor, dass Syrien beabsichtigt, zum Bürgerkrieg aufzuhetzen und
einen Umsturz herbeizuführen
Die Regierungsminister der „Neuen Regelung“ reagierten verärgert
über die Rede des syrischen Präsidenten. Der amtierende
Innenminister Ahmed Fatfat beschwerte sich über den Versuch Assads,
sich den Sieg des libanesischen Volkes „einzuverleiben“ und darauf
seinen eigenen Sieg aufzubauen. Er sagte, dass man in den Worten des
syrischen Präsidenten einen Aufruf zum Bürgerkrieg im Libanon sehen
müsse und warnte das innere libanesische Forum. Drusenführer Walid
Jumblatt beschuldigte Syrien des Versuchs, einen Umsturz
herbeizuführen und seine Politik der gezielten Tötungen wieder
aufzunehmen. Als Beweis führte er die Kampagne gegen
Kommunikationsminister Hamada (aus seiner Fraktion) an. Das
Politratsmitglied der Hisbollah Alab Abu Zinab hingegen verkündete,
dass Syrien als Mitglied des „Widerstandsbundes“ das Recht habe,
politische Freude auszudrücken und den Sieg der Hisbollah bezüglich
des Feldzugs gegen die amerikanische Regierung und Israel zu
nutzen.
Die Hisbollah liebäugelt noch immer mit der Möglichkeit, die
Siniora-Regierung wegen der Position der Minister der „Neuen
Regelung“ abzulösen und verkündet, dass sie den Libanon weiterhin an
Seiten der Armee schützen werde.
Die Hisbollah drückt weiterhin ihren Unmut über die oben
angesprochene Position aus und erinnert erneut an die Möglichkeit,
die Siniora-Regierung abzulösen. Libanesische Kommentatoren, die der
Hisbollah nahe stehen, schreiben, dass die Hisbollah zwar eine
öffentliche Diskussion mit ihren Gegnern vermeide, aber trotzdem
eine klare Botschaft an alle gemacht habe, dass die Waffen der
Hisbollah nicht zur Diskussion stünden. Ein Teil will mit der
Regierung eine Rechnung begleichen und diese ablösen, nachdem diese
zu Kriegsbeginn versucht hatte, die Organisation abzuschütteln. Der
Berater Nasrallahs für politische Angelegenheiten, Haj Hasin Khalil,
sagte, es sei ein Fehler zu denken, dass die Aufgabe der Hisbollah
beendet sei. Er erklärte, dass das Gesicht des Staates nun
wesentlich enger an den „Widerstand“ gebunden sei und dass die
Organisation ihre Aktionen zum Schutz des Libanons neben der
libanesischen Armee fortführen werde. (Israelisches
Außenministerium)
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(4) Israel: wir
werden dem Libanon bei der Beseitigung der Erdölverschmutzung
helfen
Israel hat dem Libanon angeboten, bei der Beseitigung großer
Mengen Erdöls an den Küsten behilflich zu sein. Aufgrund von
Bombardierungen eines Kraftwerks im Libanon durch israelische
Kampfflugzeuge war es zur Ausbreitung des Erdöls gekommen.
Zu Beginn des Krieges wurde ein Kraftwerk bombardiert, das sich
ca. 25 Kilometer südlich von Beirut befindet. Durch die entstandenen
Schäden flossen Millionen Liter Erdöl aus den Tanks ins Meer.
Nun besteht die Befürchtung, dass die Erdöllache die größten
Umweltschäden anrichten könnte, die es je in der Region gegeben
hat. (Yedioth Ahronoth)
Zu diesem Thema möchten wir nochmals einen Newsletterbeitrag vom
10.08.06, der ausführlich über dieses Thema berichtete und einen
Brief des israelischen Umweltministeriums an dieser Stelle
veröffentlichen.
Angesichts von Meldungen über einen Ölteppich vor der Küste des
Libanon möchten wir betonen, dass Israel im Rahmen der UNEP
(Umweltprogramm der Vereinten Nationen) und der REMPEC (Regional
Marine Pollution Emergency Response Centre) Hilfe leistet, um eine
ökologische Katastrophe in der Region zu vermeiden.
Aus einer ersten Untersuchung geht hervor, dass es sich um einen
Heizöl-Fleck handelt, der sich im Meer anders als Erdöl oder andere
Brennstoffe verhält. Außerdem wurde mitgeteilt, dass die Ausbreitung
des Flecks im Nordlibanon gestoppt wurde. Der Fleck bleibt an der
Küste und verteilt sich nicht im Meer. Die Sache wird weiter
untersucht.
Aus einer ersten Untersuchung über den Schaden an Meereslebewesen
geht hervor, dass die Bilder, die die Nachrichtenagenturen über
verletzte Flugvögel verbreitet haben, gefälscht sind und aus dem
ersten Golfkrieg (Kormorane) stammen. Nach der gleichen Information
gibt es in der betroffenen Region auch keine Lebewesen, die von
Erdöl (o.ä.) überzogen wurden. Auch in diesem Fall werden weitere
Informationen überprüft.
Israels Antwort auf die Anfrage des REMPEC, 8. August 2006:
State of Israel, Ministry of Environment Marine and Coastal
Environment Division 8 August 2006
Mr. Frederic Hebert Director, REMPEC Manoel
Island Malta
Dear Sir,
Re: Lebanon Heavy Fuel Oil (HFO) spill – Request for Assistance
(Circular letters No. 07-112006)
In response to REMPEC’s request for assistance regarding the
heavy fuel oil spill on the coast of Lebanon, the Israeli Ministry
of the Environment offers assistance in order to mitigate the
ecological and environmental consequences of the oil spill.
Technical assistance and know-how may be provided in general. In
particular, we may offer the following: 1. Immediate
satellite imaging through our SISCAL system 2. Limited
amount of sorbent booms and sorbent material for
HFO 3. Limited amount of HDPE sheets for on-site
pits 4. Up to 20 cum of 3rd generation dispersants (seems
not usable in the current situation) 5. Biological treatment
expertise and material
Would you kindly let us know how the costs of the equipment would
be refunded, if used to mitigate the oil spill. With respect to
your request for aerial photographs, we will be happy to provide
assistance, where appropriate, after the cessation of active
hostilities in the area.
Sincerely,
Ran Amir Director, MCED
Mr. Paul
Mifsud, Director UNEP/MAP
Mr. Shai
Avital, Director General,
MoE Ms. Valerie
Brachya, Deputy Director General,
MoE Mr. Yitzhak
Ben David, Deputy Director General, MoE
Acting
Director, International Relations Division,
MoE Adm. Arieh
Rona, Director, Administration of Shipping and Ports, MoT
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(5) „Heutzutage
Schiite sein“, von Mona Fiad, Beirut
Artikel einer Dozentin an der Universität von Beirut
(wahrscheinlich Schiitin), die aufs Schärfste den Iran und Syrien
angreift. Der Artikel fand großen Beifall unter den Lesern.
„Heutzutage Schiite sein“, von Mona Fiad
Eine schiitische Stimme verkündete in der libanesischen Zeitung
Al-nahar, dass ihre Loyalität der Heimat gilt, dem Libanon und nicht
dem Iran. „In dieser schweren Krise, halte ich es für
angebracht, einige Fragen zu stellen, die einige von uns nicht wagen
zu stellen, aus der Befürchtung, des Verrats und der Ketzerei
beschuldigt zu werden. Was heißt es, in der heutigen Zeit Schiite zu
sein? Schiite zu sein heißt, deine Augen der klugen Führung
zuzuwenden, die niemals irrt, die TV-Sender Al-Manar, NEW TV, NBN
[alle drei senden die Propaganda der Hisbollah] anzuschauen, sich an
ihren Liedern zu erfreuen und einzig und allein ihre Nachrichten zu
hören. Schiite zu sein heißt, nicht zu fragen, was Sieg bedeutet?
Schiite zu sein heißt, nicht nach der Bedeutung von Standhaftigkeit
und Ehre zu fragen, ob das etwa Flucht vor Angriffen ist und sich in
Schulhöfen zu verstecken.
Schiite zu sein, das heißt, sich an dem Fabrizieren des
libanesischen „Karabal 2“ zu beteiligen [gemeint sind die Ereignisse
in Kana], denn Karabal 1 hat ja nicht den Sinn erfüllt, der es war,
Araber zu rekrutieren und sie zum Sieg gegen den Feind zu
motivieren. Schiite zu sein, das heißt bereit zu sein, sich
selbst und alles, was man erreicht hat, zu opfern, um Israel eine
Lehre zu erteilen, seine Verrücktheit zu zeigen und seine Niederlage
zu betonen, wie uns der syrische Minister angewiesen hat, dass
Israel verloren hat. Dass es heute mehr gehasst wird, als in der
Vergangenheit und die gesamte Welt gegen sich aufbringt. Schiite zu
sein, heißt zu betonen, dass Syrien der Grundpfeiler der Region
ist. Schiite zu sein, heißt der Vernichtung deines Landes vor
deinen Augen, dem Einsturz deines Hauses über deinem Kopf
zuzustimmen, dass deine Familie überall verstreut wird und du musst
ihnen zur Seite stehen, solange es noch einen Kämpfer gibt, der noch
eine Rakete hat, die er auf den Norden Israels abfeuern kann und
vielleicht auch in den Süden, und du darfst nicht fragen, warum und
auch nicht nach dem Timing oder nach dem Nutzen des endgültigen
Ergebnisses. Schiite sein heißt, den Herrn des Widerstands
[Nasrallah] zu bevollmächtigen, ein der arabischen Nation treuer
Held zu sein, ob aus freiem Willen oder wider Willen oder sogar aus
dem Willen dieser Nation heraus oder gegen ihren Willen. Du musst
die Lobreden hören, die zuvor Nasser und Saddam galten. Schiite zu
sein, heißt dein Gehirn auszuschalten und es Khamenei zu überlassen,
dir aufzutragen, was zu tun ist und dich zu leiten anstelle von dir
selbst, was er von den Waffen der Hisbollah will und uns zu
befehlen, was die Bedeutung des Sieges ist, der nichts anderes ist
als Selbstmord. Wenn du Schiite bist und wagst, so etwas zu
schreiben, dann bedeutet das, dass du ein verräterischer Agent bist,
auf Seiten der Zionisten stehst und für die amerikanische Politik
bist und den Terror der Hamas nicht unterstützt. Habe ich etwas
vergessen? Wenn ja, dann verzeiht, denn ich habe mich beeilt, zu
sehen, wer getötet wurde, wer sein Haus verlassen hat und überlebt
hat.“
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(6) Die Region
Galiläa atmet auf: die Touristen rufen ununterbrochen an
Nicht nur die Bewohner des Oberen Galiläas sind mit Einsetzen der
Waffenruhe in ihre Häuser zurückgekehrt. Auch die Touristen
beabsichtigen, Galiläa wieder zu bevölkern, um die letzten
Sonnenstrahlen des Sommers zu nutzen, der dieses Mal wegen der
Raketen Nasrallahs verkürzt worden war. Doch wie auch in den
Ortschaften, so hat es auch in den Urlaubsgebieten Zerstörung und
schwere Schäden gegeben, die die Rückkehr zur ersehnten Routine
erschweren.
Ein Beispiel dafür ist die Manara-Klippe, die sich am südlichen
Zugang zu Kiryat Shmona befindet. Die Arbeiter dort sind von den
Kriegsschäden schockiert. Den Katjuschasalven der Hisbollah ist es
gelungen, die Aktivitäten vor Ort bereits zwei Stunden nach
Kriegsausbruch lahm zu legen. Durch den Beschuss wurden fünf von
neun Pfeilern der 1100 m langen Seilbahn beschädigt, die auf die
Klippe führt. Durch die Raketen waren Brände entfacht worden, durch
die sowohl die Seilbahn, verschiedene Gebäude, als auch ein
natürlicher Hain schwer beschädigt wurden.
Zu dieser Jahreszeit halten sich normalerweise etwa 1000
Erholungssuchende aus Israel und dem Ausland in der Einrichtung auf,
die vor acht Jahren in Zusammenarbeit zwischen der Stadt Kiryat
Shmona, dem Kibbuz Manara und privaten Besitzern eingerichtet wurde.
Der Wiederaufbau und die Aufnahme des routinemäßigen Betriebs wird
nach Einschätzung der Leitung zwischen neun und 12 Monaten dauern,
was sowohl den Tourismus als auch den Lebensunterhalt dutzender
Familien in dem Gebiet beeinträchtigen wird, trotz der großen
Nachfrage seitens israelischer Touristen, diesen Platz
aufzusuchen. Die Vermarktungsleiterin der Seilbahn Sigal Barag
erklärte gegenüber ynet: „Die Telefone stehen nicht still. Die Leute
fragen nach, ob es Aktivitäten gibt und Reiseagenturen, die in der
Einrichtung eine führende Attraktion im Oberen Galiläa gesehen haben
- waren schockiert über direkten Schäden, die sich bereits auf
mehr als 3 Millionen Dollar belaufen. Ca. 70 Arbeiter sehen sich auf
dem Höhepunkt der Saison einer zerbrochenen Tränke
gegenüber.“ (Ynetnews.com)
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(7)
Hollywood-Stars gegen Nasrallah
84 Hollywood-Stars und Filmemacher haben eine Petition
unterzeichnet, in welcher sie die Terrororganisationen Hisbollah und
Hamas für deren Terroraktionen im Nahen Osten, den Krieg im Libanon
und das Töten von Zivilisten verurteilen. Die Liste der
Unterzeichner wurde in den Zeitschriften Hollywood Reporter, der Los
Angeles Times und Variety veröffentlicht. Die Unterschriftenliste
beinhaltet prominente Schauspieler und Medienvertreter wie z.B.
Sylvester Stallone, James Woods, Bruce Willis, Ridley Scott, Nicole
Kidman, Michael Douglas, Dennis Hopper, Danny DeVito, Don Johnson,
Medientycoon Rupert Murdoch, Tennisstar Serena Williams und viele
mehr.
Der israelische Konsul in Los Angeles, Ehud Danoch, initiierte
die Unterschriftenaktion, um die Unterstützung der Hollywood-Stars
für Israel deutlich zu machen.
Die Petition ruft auf, den Terror um jeden Preis zu stoppen, denn
wenn der Terror nicht beendet wird, setzt sich Chaos durch und
Unschuldige werden weiter sterben.
Während eines Briefings von Konsul Danoch über die aktuelle
Situation in Israel war der US-Schauspieler Adam Sandler („Happy
Gilmore“; „Die Zerreißprobe“) anwesend, der im Anschluss ankündigte,
100.000US$ und 400 Playstation-Videokonsolen für Kinder im Norden
und Süden Israels zur Verfügung zu
stellen. (Ynetnews.com)
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(8)
Deutsch-israelisches Jugendprojekt „Frieden hat ein
Gesicht“
In den gegenwärtigen Zeiten ist es anscheinend keine
Selbstverständlichkeit, dass sich israelische und deutsche
Jugendliche gemeinsam auf die Suche nach Strategien für den Frieden
begeben. Dies ist die Einschätzung der zehn israelischen und zehn
deutschen Jugendlichen, die gegenwärtig in Deutschland das Projekt
„Frieden hat ein Gesicht“ durchführen. Das überdurchschnittliche
Interesse der Medien am Projekt und vor allem die Fragen nach dem
Einfluss der Kämpfe zwischen der Hisbollah und Israel ist spürbar.
Für die Jugendlichen ist es dabei wichtig, dass die Inhalte und
Ziele des Projektes nicht von den aktuellen Ereignissen in Israel
und im Libanon überschattet werden.
„Gerade jetzt“, so sagen sie, „ist es wichtig, über Frieden zu
sprechen und ein Beispiel für ein gelingendes Miteinander zu geben.
Wer hätte 1945 gedacht, dass einmal jüdische und deutsche
Jugendliche gemeinsam solche Projekte durchführen? Wer, wenn nicht
wir jungen Leute, können Visionen für eine friedliche Zukunft
entwickeln?“ Das Projekt unter der Schirmherrschaft der
Jugendministerin Dr. Ursula von der Leyen trifft sich mit Personen,
die sich in der Vergangenheit und Gegenwart aktiv für den Frieden
eingesetzt haben. Zwei der israelischen Teilnehmer können allerdings
nicht am Programmteil in Deutschland teilnehmen, da sie kurzfristig
zum Armeedienst eingezogen wurden. Mit Videobotschaften und Emails
halten die Jugendlichen des Projekts den Kontakt zu ihren Freunden
an der Nordfront.
„Es ist erfreulich, wie engagiert sich die Jugendlichen mit der
Friedensthematik auseinandersetzen - auch und gerade in der
gegenwärtigen Situation“, so Projektleiter Dr. Thomas Feist vom
sächsischen Landesjugendpfarramt. „Das Thema hat eine neue
Dimension, eine neue Dringlichkeit erreicht. Mit der Durchführung
des Projekts zeigen wir, dass der deutsch-israelische
Jugendaustausch auch hier und heute möglich und notwendig ist.“ Die
Berliner Regisseurin Tabea Sternberg begleitet das Projekt, welches
im Mai in Israel begonnen hat, mit der Kamera. Sie wird einen Film
produzieren, der die Erfahrungen der Jugendlichen und Zeitzeugen für
eine große Öffentlichkeit zugänglich macht.
Informationen über das Projekt sind im Internet unter http://www.frieden-hat-ein-gesicht.int.tc
zu finden.
Thomas Feist Landesjugendpfarramt Sachsen Fachbereich
Interkulturelle Bildung Intercultural Education Dr. Thomas
Feist Schmidstr. 1 04158 Leipzig Tel.: +49 341
9120976 Fax: +49 341 9120974 Mobil: + 49 178 2
595959 EMail: info@international-sachsen.de Internet:
http://www.international-sachsen.de
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(10)
Wechselkurse 1 € - 5.6109 NIS (+0,473%) 1 CHF – 3.5555
NIS (+0,529%) 1 £ - 8.2638 NIS (+0,056%) 1 $ - 4.3590 NIS
(-0.206%) (Bank of Israel, 17.08.06)
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