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(1) Waffenstillstand in
Gefahr
Israel hat eine Wiederaufnahme seiner Militäreinsätze im Libanon
angedroht, sollte die erweiterte UN-Friedenstruppe ihr Mandat zur
Entwaffnung der Hisbollah nicht erfüllen. Das sagte ein
Regierungsvertreter aus dem Büro des Ministerpräsidenten Ehud Olmert
am Dienstag der Zeitung „Jerusalem Post“. Die UN-Resolution stelle
klar, dass die Hisbollah aus dem Grenzgebiet entfernt, ihre Waffen
beschlagnahmt und die Organisation aufgelöst werde müsse. „Wenn die
Resolution nicht umgesetzt wird, müssen wir handeln, um eine
Wiederbewaffnung der Hisbollah zu verhindern“, sagte er.
Hintergrund ist ein gestern geschlossenes Abkommen zwischen dem
libanesischen Ministerpräsidenten, Fouad Siniora, und dem
Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, wonach Hisbollah
ihre Waffen behalten, aber nicht in der Öffentlichkeit zeigen soll.
Israel nannte die Vereinbarung einen Verstoß gegen die UN-Resolution
1701 des Weltsicherheitsrats vom Freitag. Der Abgeordnete der
Terrororganisation Hisbollah im libanesischen Parlament, Hassan
Fadlallah, sagte gegenüber dem Nachrichtensender „Al-Jazeera“, die
Gruppe lehne eine Entwaffnung und den Rückzug vom Grenzgebiet
südlich des Litani-Flusses trotz der UN-Resolution ab. Höchste
Priorität habe der Wiederaufbau, sagte er. Fadlallah verwies unter
anderem darauf, dass die Mitglieder der Hisbollah ihren Wohnort im
Südlibanon haben. Die libanesische Regierung hatte die UN-Resolution
am vergangenen Samstag einstimmig angenommen.
Außenministerin Tzipi Livni trifft sich heute mit
UN-Generalsekretär Kofi Annan in New York, um über Details der
erweiterten UN-Truppe im Süden Libanons zu sprechen. Israel will,
dass die multinationale Truppe mit Panzern, Artillerie und
Kampfhubschraubern ausgestattet wird. (Jpost.com, Ynetnews.com,
16.8.)
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(2) Syrien
boykottiert nicht-syrische Presse
Die syrischen Behörden boykottieren weiterhin ausländische
Pressevertreter, die ihrer Meinung nach gegen Syrien agieren.
Nachdem die Verbreitung der in der arabischen Welt führenden
Tageszeitung Al-Hayat in ganz Syrien verhindert wurde, verwiesen die
Behörden eine Journalistin der französischen Nachrichtenagentur AFP
des Landes. Die Ausweisung erfolgte, nachdem sie den spanischen
Außenminister zitiert hatte, der während seines Besuchs in Damaskus
sagte, dass er von Syrien das Versprechen erhalten habe, den
Einfluss der Syrer auf die Hisbollah zu nutzen, um die Lage im
Libanon zu beruhigen (AFP). Es wird darauf hingewiesen, dass Syrien
nach wie vor die „Kräfte des 14. März“ (anti-syrische Koalition im
Libanon, die die Neuordnung im Libanon und die Entwaffnung der
Hisbollah befürworten) verfolgt. Die Koalition hatte Kritik an
Syrien, der Hisbollah und an dem Besuch des syrischen Außenministers
Al-Mualem in Beirut geäußert.
Die iranische Führung ruft alle Muslime auf, die
Hisbollah zu verteidigen und verurteilt die Position einiger
arabischer Staaten
Der iranische Führer Khamenei erklärte, dass die gesamte
islamische Welt die Pflicht habe, die Hisbollah zu verteidigen. In
einer Rede vor sunnitischen Religionsvertretern fügte er hinzu, dass
sich die islamische Welt derzeit zwei bitteren Tatsachen gegenüber
sähe: die „Katastrophe im Libanon und in Palästina“ und die
„Spaltung innerhalb der islamischen Staaten“, hauptsächlich vor dem
Hintergrund des Schweigens bestimmter arabischer Staaten angesichts
der Situation. Er fügte hinzu, dass die Feinde des Islam versuchten,
die Atmosphäre mit Hilfe der Trennung zwischen Sunniten und Schiiten
zu „vergiften“, mit dem Ziel die Muslime zu lähmen. Abschließend
lobte Khamenei den Widerstand der Hisbollah gegen den „zionistischen
Angreifer“, der in der Vergangenheit als unbesiegbar gegolten hätte
(MHR, 8.8.06).
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(4) 2
Benzintanker ankern in libanesischen Häfen
Zwei
Benzintanker werden in libanesischen Häfen ankern, um das Land
wieder mit Benzin zu versorgen, das im Laufe der Bombardements und
der Kämpfe im Land knapp geworden ist. Die teilten hochrangige
libanesische Vertreter mit. (Nana.co.il, 16.8.)
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(5) Interview mit
Ilan Mor in der HAZ, 16.8.06
„Nachgefragt bei Ilan Mor, Gesandter Israels in
Berlin“ Interview in der HAZ, 16.8.2006
„Die Lage Israels ist jetzt besser“
Israel hat die Aufrüstung der Hisbollah vor Ort in Augenschein
genommen. Waren Sie vom Ausmaß überrascht?
Nein. Es ist unglaublich, wie viel der Iran, dessen verlängerter
Arm die Hisbollah ist, im Südlibanon investiert hat, um gegen Israel
vorzugehen. Spätestens nach der UN-Resolution 1559 hätte diese
Infrastruktur des Terrors abgebaut werden müssen tatsächlich
wurde sie weiter ausgebaut. Immerhin konnten wir 80 Prozent der
Raketenstellungen mit einer Reichweite bis zu 200 Kilometern schon
in den ersten drei Stunden unseres Einsatzes zerstören.
Aber die Infrastruktur des Terrors ist nicht beseitigt. Warum hat
Israel der Waffenruhe trotzdem zugestimmt?
Weil die Resolution 1701 nun Klarheit schafft. Sie sendet eine
neue Botschaft an den Iran aus, sie sieht ein Waffenembargo vor, und
sie erwähnt auch Syrien, das die Landbrücke zwischen Libanon und
Iran bildet. Die Auseinandersetzung wird zum Paradebeispiel für den
Umgang mit Terroristen, denen gezeigt wird, dass sie einen Preis zu
zahlen haben und die Weltgemeinschaft zu Opfern bereit ist, um ihnen
dies zu verdeutlichen.
Aber die Gefährdung Israels durch die Hisbollah ist noch nicht
abgewendet.
Wir fallen nicht in den Zustand vor dem 12. Juli zurück, wir
bekommen eine bessere Lage, wenn die Resolution umgesetzt wird. Denn
dann nimmt der libanesische Staat sein Gewaltmonopol wahr und
entwaffnet die Hisbollah. Ein so gestärkter Staat wird zu weiteren
Schritten in der Lage sein, vielleicht sogar eines Tages zu einem
Friedensvertrag mit Israel.
Isolieren oder integrieren wie sollte man mit Syrien
umgehen? Die jüngste Rede von Baschar al-Assad zeigt ja: Eine
Integration der Syrer wäre jetzt das falsche Signal.
Sollten die Deutschen an der UN-Truppe teilnehmen? Die
Entscheidung müssen die Deutschen treffen. Umfragen zeigen aber,
dass 72 Prozent der Israelis nicht gegen eine deutschen Beteiligung
sind.
Interview: Daniel Alexander Schacht
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(8) Via Internet
ins „Silicon Wadi“
Das Onlineportal IsraFocus liefert Neuigkeiten über
Israels Wirtschaft
von Ralf Balke, Jüdische Allgemeine, 10.8.06, S.
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„Wenn ich auf Treffen mit Wirtschaftsvertretern erzähle, dass
Israel eine der führenden Hightech-Nationen ist, schauen die Leute
mich manchmal an, als ob ich eine Verrückte bin“, berichtet Vardina
Hilloo nicht ohne ein Lachen im Gesicht. „Irgendwie steckt noch das
Bild von einem Land in den Köpfen, das ausschließlich vom Export von
Orangen oder Avocados lebt.“ Um dieses Bild zu korrigieren, rief die
israelische Journalistin vor genau einem Jahr das Onlineportal
IsraFocus (www.israfocus.com) ins Leben. Als Chefredakteurin,
Editorin und Marketingfrau sammelt sie aktuelle Informationen über
Israels Wirtschaft und stellt sie ins Netz.
IsraFocus funktioniert nach zwei Kriterien: Zum einen wird
berichtet, was sich gerade im Handel zwischen Deutschland und Israel
tut. Als zum Beispiel Volkswagen ankündigte, seine Investitionen in
Israel auf 90,4 Millionen Euro aufzustocken, war das Vardina Hilloo
natürlich sofort eine Meldung wert. Zum anderen wird eine globale
Perspektive eingenommen, etwa wenn der israelische Pharma-Gigant
Teva (immerhin der weltgrößte Hersteller von Generika-Produkten)
Unternehmen dazukauft und seine Marktposition weiter ausbaut.
„Große Firmen aus Deutschland wie Siemens, SAP oder die Deutsche
Telekom haben schon längst das Potential erkannt, das in Israel
steckt“, weiß die IsraFocus-Macherin zu berichten. „Als Heinrich von
Pierer noch der Vorstandsvorsitzende der Siemens AG war, sagte er
mir in einem Gespräch, dass neben China und Indien auch Israel ein
wichtiger Eckpfeiler in den strategischen Planungen seines
Unternehmens ist.“ Insbesondere in Sachen Forschung und Entwicklung
wissen die Global-Player aus Deutschland israelisches Know-how zu
schätzen. Schließlich hat sich Israel in Anlehnung an das
Vorbild in Kalifornien den Ruf eines „Silicon Wadi“ erarbeitet.
Soft- und Hardware Made in Israel stecken heute in fast jedem
Computer.
Vardina Hilloo, die dringend nach Sponsoren für IsraFocus
Ausschau hält, bedauert das fehlende Engagement deutscher
Mittelständler in Israel. Erst letztes Jahr musste eine Tagung der
Industrie- und Handelskammern Nordrhein Westfalens abgesagt werden -
zu wenige Teilnehmer, hieß es. Trotzdem, das Interesse gerade dieser
Unternehmer an Israel zu wecken, darin sieht sie ihre eigentliche
Aufgabe. Oft kommt es vor, dass jemand durch IsraFocus Kontakt zu
einem Unternehmen in Israel oder Infos über eine Innovation erhält.
Der aktuelle Krieg geht auch an IsraFocus nicht spurlos vorbei.
„Normalerweise beschränke ich mich auf Wirtschaftsnachrichten“, so
Vardina Hilloo. „Doch jetzt ist es mir wichtig zu zeigen, dass trotz
des ständigen Beschusses mit Katjuscha-Raketen in Israels
Hightech-Welt „business as usual“ herrscht.“ So konnte man auf
IsraFocus lesen, dass die Ingenieure der Intel-Forschungslabors in
Haifa weiter an ihren Projekten arbeiten: in bombensicheren
Luftschutzräumen und dank modernster drahtloser Telekommunikation.
(Jüdische Allgemeine, 10.8.)
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(9) Lieferungen
nach Gaza
Donnerstag, 10.8.
Übergang Karni: Gesamt: 163 (Angaben in
LKW) 16 Lebensmittel (5 Mehl, 1 Speiseöl, 5 Zucker) 30 Obst
und Gemüse 20 Kühlwaren (12 Milchprodukte, 4 Fleisch, 4
Fisch) 6 Rind 23 verschiedene Lebensmittel (1 Salz, 3
Süßigkeiten, 19 weitere Nahrungsmittel) 9 Tierfutter 4
Generatoren 1 Medikamente 1 Chlor 6 Zement 53 Andere (4
Lege-Eier, 13 Rohstoffe, 10 Reinigungs- und Hygieneartikel, 1
Schmieröl,.5 Unterrichtsmaterial, 14 Stroh) Ausfuhr: 17 LKW mit
leerer Verpackung
Übergang Nahal Oz: 300.000 Liter Diesel (8
LKW EU-Hilfe für Krankenhäuser im Gazastreifen) 1.000.000 Liter
Diesel (25 LKW) 150.000 Liter Benzin (3 LKW) 300 Tonnen Gas
(12 Tanks)
Freitag, 11.8.
Übergang Karni: Gesamt: 120 (Angaben in
LKW) 17 Lebensmittel (3 Mehl, 12 Weizen, 1 Zucker, 1
Speiseöl) 7 Kühlwaren (2 Milchprodukte, 3 Fleisch, 2 Fisch) 3
Rind 17 verschiedene Lebensmittel (Süßigkeiten) 10
Tierfutter 1 Generatoren 27 Zement 38 Andere (14 Rohstoffe,
6 Unterrichtsmaterial, 11 Stroh, 4 Reinigungs- und Hygieneartikel, 2
Lege-Eier, 1 Wasserpumpen) Ausfuhr: 6 LKW mit leerer
Verpackung Es wird darauf hingewiesen, dass wegen Reparaturen an
den Förderbändern keine Container geliefert werden konnten.
Übergang Nahal Oz: 300.000 Liter Diesel (7
LKW) 100.000 Liter Benzin (2 LKW) 275 Tonnen Gas (11
Tanks)
Der israelische Verteidigungsbereich überwacht die Lieferbestände
für den Gazastreifen und stellt die Grundversorgung über die
verschiedenen Übergänge sicher. Details zu den Lieferungen seit 2.
Juli finden Sie in den Newsletter-Ausgaben der vergangenen
Wochen.
(Quelle: Mitteilung des Israel Ministry of Foreign
Affairs)
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(12)
Wechselkurse
1 € - 5.5845 NIS (+0.462%) 1 CHF –
3.5368 NIS (+0.686%) 1 £ - 8.2592 NIS (+0.164%) 1 $ - 4.3680
NIS (-0.069%) (Bank of Israel, 16.8.06)
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