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(1) Botschafter Stein im Interview
mit der Wetzlarer Neuen Zeitung, 2.8.06
„Hier gelten andere Spielregeln“ Von Wenke Börnsen,
02.08.2006 http://www.mittelhessen.de/
Seit drei Wochen befindet sich Israel im Krieg. Doch statt die
Hisbollah entscheidend zu schwächen, sterben immer mehr Zivilisten.
Wird der Libanon das Vietnam Israels? Shimon
Stein: Wir haben den Krieg nicht erklärt. Wir sind vor 23
Tagen provoziert worden, als die Hisbollah acht israelische Soldaten
tötete und zwei entführt hat. Und was die toten Zivilisten angeht:
Die gehen eindeutig auf das Konto der Hisbollah. Die Terroristen
verschanzen sich hinter der Bevölkerung. Das ist eine neue Art der
Kriegsführung.
Aber die Stimmung im Libanon wendet sich gegen Israel. Hisbollah
gewinnt an Unterstützung. Stein: Uns geht es
nicht um die Stimmung im Libanon. Uns geht es um die Bedrohung für
die israelische Bevölkerung. Wir führen einen gerechten Kampf: Es
geht um die Existenz des Staates Israel.
Israel ist im Jahr 2000 aus dem Libanon abgezogen. Dennoch
feuerte die Hisbollah weiter Raketen auf Israel ab. War der Rückzug
ein Fehler? Stein: Wir hatten gehofft, dass die
Hisbollah die Angriffe einstellt, wenn wir uns zurückziehen. Das
Gleiche hatten wir gehofft, als wir aus dem Gaza-Streifen abgezogen
sind. Aber so ist das: Im Westen wird Israel bejubelt, wenn es sich
zurückzieht – sei es aus dem Gaza-Streifen oder aus dem Libanon. In
der Region wird das aber als Schwäche wahrgenommen.
Was ist dann die Konsequenz? Kein Rückzug aus dem Westjordanland
bis zum Jahr 2010, wie vor einigen Wochen von Ministerpräsident Ehud
Olmert angekündigt? Stein: Wir müssen uns
überlegen, wie wir unsere strategischen Ziele – nämlich Sicherheit
für den jüdischen Staat zu erhalten – erreichen können. Es ist kein
Zeichen der Schwäche, wenn wir uns an die neuen Umstände, unter
denen wir momentan zu leiden haben, anpassen und taktische Fragen
neu überdenken.
US-Außenministerin Condoleezza Rice dringt auf einen
Waffenstillstand noch in dieser Woche. Israel dagegen will die
Kämpfe ausweiten, um die Hisbollah zu schwächen. Fühlen Sie sich
missverstanden? Stein: Überhaupt nicht. Die
Außenministerin hat genauso wie der amerikanische Präsident George
W. Bush gesagt: Der Waffenstillstand ist kein Zweck für sich. Wir
sollen die Auseinandersetzung mit der Hisbollah zu Ende bringen.
Sonst stehen wir in einem Jahr vor dem gleichen Problem wie heute.
Also Waffenstillstand nur, wenn die Hisbollah vernichtet ist?
Stein: Wenn die Hisbollah erheblich geschwächt
ist und aus dem Libanon keine Bedrohung mehr für Israel kommt. Und
die entführten Soldaten freigelassen werden. Die vielen toten
Zivilisten auf libanesischer und israelischer Seite sind ein zu
hoher Preis, um nur einen Waffenstillstand zu vereinbaren. Wir
müssen die Krise zum Anlass nehmen, die Lage grundlegend zu
verändern.
Muss Israel jetzt ausbügeln, was die Staatengemeinschaft
jahrelang versäumt hat zu tun – nämlich die Hisbollah zu entwaffnen?
Laut UN-Resolution 1559 sollte das ja bereits 2004 geschehen.
Stein: Wenn die Staatengemeinschaft nicht
weiter an Glaubwürdigkeit verlieren will, muss sie die UN-Resolution
umsetzen. Wenn sie das nicht schafft, muss Israel sich selbst
verteidigen. Wir wollen den Libanon ja nicht erneut besetzen,
sondern nur die Bedrohung stoppen.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) führt
Gespräche mit Syrien, einem Staat, dem Israel vorwirft, die
Hisbollah mit Waffen zu beliefern. Was halten Sie davon?
Stein: Wir weisen schon seit Jahren darauf hin,
dass Syrien und Iran eine Terrororganisation im Libanon aufbauen.
Aber solange es keine Beweise gibt, existiert für viele Politiker im
Westen das Problem nicht. Wenn Syrien die Hisbollah mit Waffen
beliefert, muss das bestraft und nicht belohnt werden.
Das heißt, Steinmeiers Strategie ist naiv?
Stein: Nein. Er zeigt Syrien, was das Land
bekommen könnte, wenn es zur Entschärfung der Lage beiträgt.
Wäre Israel bereit, Syrien die Hand zu reichen, wenn es sich
kooperativ zeigt? Stein: Syrien ist ein
Beispiel für einen Staat, der aktiv den Terror unterstützt. Syrien
und Iran sind destabilisierende Faktoren für den Nahen Osten. Wenn
die EU oder der deutsche Außenminister es schaffen, dass Syrien sich
im Hinblick auf die Unterstützung des Terrors grundlegend ändert,
begrüßen wir das natürlich.
Was antworten Sie Kritikern, die Israel ein unverhältnismäßig
hartes militärisches Durchgreifen vorwerfen?
Stein: Europäische Spielregeln gelten nicht im
Nahen Osten. Wir haben keine friedlichen Nachbarn. Israel hat
täglich mit dem Terror zu tun. Hier gelten andere Spielregeln als in
Europa. Und die Verhältnismäßigkeit hängt ja nicht von einem
einzelnen Angriff ab. Verhältnismäßigkeit hängt von der Bedrohung
ab. Die Hisbollah bedroht Israel und will den jüdischen Staat
zerstören. Und da soll unsere Reaktion nicht verhältnismäßig
sein?
Welchen Beitrag kann Deutschland zur Lösung des Konflikts
leisten? Sollen sich deutsche Soldaten an einer Friedenstruppe für
den Nahen Osten beteiligen? Stein: Ob sich
deutsche Soldaten an einer Friedenstruppe im Nahen Osten beteiligen
sollen, wird in Deutschland ganz anders diskutiert als die
Beteiligung im Kongo oder in Afghanistan. Das ist gut so. Auch wir
Israelis diskutieren diese Frage. Aber erst wenn die Zeit kommt.
Und Sie persönlich? Was halten Sie von deutschen Soldaten im
Nahen Osten? Stein: Ich bin in einem
Reifungsprozess. Ich weiß es noch nicht.
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(2)
Untersuchungsergebnis zum Vorfall am 30. Juli 2006 in
Qana
2. August 2006
Untersuchung bestätigt die bei der Pressekonferenz der
israelischen Armee (Zahal) am Tag des Vorfalls gegebenen
Informationen BILD: Nach dem Raketen-Abschuss auf israelische
Städte fliehen Terroristen ins Dorf Qana
(Mitteilung des Sprechers der israelischen Armee ZAHAL,
http://www.idf.il)
Heute (2. August 2006) wurden dem Generalstabschef die
Untersuchungsergebnisse zum Vorfall in Qana am 30.7. vorgelegt.
Die Untersuchung bestätigt die bei der Pressekonferenz der
israelischen Armee am Tag des Vorfalls zur Verfügung gestellten
Informationen. Nach diesen Informationen griff Zahal das Gebäude um
00:52 Uhr aus der Luft mit zwei Granaten an. Die erste explodierte,
die zweite war anscheinend ein Blindgänger.
Das Gebäude wurde in Übereinstimmung mit den militärischen
Richtlinien zum Beschuss verdächtiger Gebäude in Dörfern, deren
Einwohner zur Räumung des Ortes aufgerufen wurden, und die in
Gebieten liegen, aus denen Raketen auf Israel abgeschossen wurden,
angegriffen. Die Richtlinien wurden auf der Grundlage von
Beobachtungen des Verhaltens der Terroristen ausgearbeitet, die
zivile Gebäude in Dörfern als Waffenlager nutzen, und in denen sie
sich nach den Raketen-Angriffen verstecken.
Seit 12. Juli wurden über 150 Raketen aus dem Dorf Qana selbst
sowie aus der unmittelbaren Umgebung abgeschossen. Die Einwohner von
Qana und den umliegenden Dörfern wurden mehrere Male über
verschiedene Medien gewarnt und aufgerufen, das Gebiet zu
räumen.
Zahal operierte auf der Grundlage von Informationen, wonach das
Gebäude nicht von Zivilisten bewohnt war und als Versteck für
Terroristen genutzt wurde. Hätte die Information darauf hingedeutet,
dass Zivilisten in dem Gebäude gewesen wären, wäre der Angriff nicht
ausgeführt worden. Noch vor dem oben genannten Angriff wurden
verschiedene andere Gebäude, die Teil der Terrorinfrastruktur in dem
Gebiet sind, angegriffen.
Generalstabschef Dan Halutz hat in seiner Stellungnahme erneut
sein Bedauern für die bei dem Vorfall in Qana getöteten Zivilsten,
unter ihnen viele Kinder, ausgedrückt. Er sagte, dass der Kampf
gegen Terroristen, die Zivilsten auf zynische Weise als menschliche
Schutzschilde missbrauchen und bewusst aus zivilen Dörfern und
Infrastruktur operieren, sehr viel schwieriger ist als die
traditionelle militärische Kampfführung und uns vor operative und
wertorientierte Herausforderungen stellt.
Der Generalstabschef betonte, dass „die Hisbollah-Organisation
libanesische Zivilsten als Schutzschild zwischen sich und uns
stellt, während Zahal sich selbst als Schutzschild zwischen die
Bürger Israels und die Terroristen der Hisbollah stellt. Dies ist
der prinzipielle Unterschied zwischen uns.“
Der Generalstabschef ordnete an, dass die Richtlinien für die
Angriffe auf verdächtige Ziele evaluiert und sofort fortgeschrieben
werden müssen, und gleichzeitig müssen den operativen Bedürfnissen
und der dynamischen Natur der erhaltenen Information entsprochen
werden, wie dies auf regulärer Grundlage getan wird.
Die Untersuchungsergebnisse wurden auch dem Verteidigungsminister
vorgelegt.
VIDEO: Hizbullah Missile Fire from within Kafr Qana,
30.7.06
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=99154&MissionID=88
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(3) Libanesische
Stellen: „Hisbollah hat Qana-Tragödie inszeniert“
Aus dem Libanon wurde mitgeteilt, dass bei dem Angriff der
israelischen Armee im Dorf Qana insgesamt 28 Zivilisten ums Leben
kamen, und nicht 55 wie zuvor berichtet. Unter den Toten sind 16
Kinder. Libanesische Krankenhäuser teilten mit, dass alle Toten aus
den Trümmern geborgen wurden. Das IKRK redete am Sonntagabend von 28
Toten, darunter 19 Kindern. Die Frage ist, wer, warum ein Bedürfnis
hat, ganz offensichtlich eine höhere Zahl als schon am Sonntag vom
IKRK veröffentlicht, in die Welt zu setzen und per Agenturen zu
verbreiten. Es fragt sich, warum weder die Politiker und die
internationalen Beobachter in Beirut noch die Agenturen und
Korrespondenten sich die minimale Mühe gemacht haben, die Daten bei
den offiziellen Stellen nachzuprüfen.
Die Online-Nachrichtenseite Ynetnews.com berichtete, dass das
Haus in Qana um 00:52 Uhr am Sonntag früh angegriffen wurde. Der
Chef der israelischen Luftwaffe erklärte, für ihn sei es jedoch
unbegreiflich, wieso die libanesischen Flüchtlinge im Keller dieses
Hauses nach libanesischen Angaben erst am Morgen gegen 7:30 Uhr
durch eine Explosion getötet worden seien. Der Luftwaffenchef
behauptete, dass die israelischen Kampfflugzeuge zu dem Zeitpunkt
dieses Haus nicht attackierten.
Das französischsprachige Internetportal "Libanoscopie" schreibt
unter Berufung auf eine Quelle, die "generell gut informiert" sei:
"Bedrängt durch die von Premierminister Fuad Siniora vorgeschlagenen
sieben Punkte, der einen Plan zur Aufstellung der libanesischen
Armee auf dem ganzen Gebiet und vor allem im Südlibanon vorgelegt
hat, und damit zur Entwaffnung der Miliz der Partei Allahs, wollte
die Hisbollah diese Verhandlungen zum Scheitern bringen. Sie stellte
einen machiavellistischen Plan auf, indem sie einen Vorfall schuf,
der es ihr erlauben würde, dieses Projekt zu annullieren. Sie wusste
sehr gut, dass Israel nicht davor zurückschrecken würde, zivile
Ziele anzugreifen. Deshalb richteten die Hisbollah-Aktivisten eine
Raketenabschussbasis auf dem Dach eines Gebäudes in Qana ein und
pferchten dort behinderte Kinder zusammen - mit der festen Absicht,
eine Antwort vonseiten der israelischen Luftwaffe zu sehen und eine
neue Situation zu schaffen, indem sie das Massaker dieser
Unschuldigen benutzten, um die Initiative der Verhandlungen wieder
an sich zu nehmen."
Weiter heißt es in der zitierten Quelle: "Sie haben Qana benutzt,
das bereits Symbol eines Massakers an Unschuldigen war, sie haben
ein Qana 2 angezettelt." Im Jahr 1996 war Qana ebenfalls Ziel eines
israelischen Angriffes gewesen, der zahlreiche Todesopfer forderte.
Die Artillerie wollte eine auf Israel gerichtete Kanone der
Hisbollah treffen, die etwa 300 Meter vom Hauptquartier der UNIFIL
entfernt aufgestellt war. Doch das Ziel wurde verfehlt. Stattdessen
schlugen die Geschosse bei dem UNO-Posten ein, wo viele Menschen
Schutz gesucht hatten. Mindestens 102 Menschen kamen ums Leben. Der
damalige Premier Schimon Peres bedauerte den Tod der Zivilisten.
Die Betreiber von "Libanoscopie" schreiben über ihre Motivation:
"Dieser Raum der öffentlichen Meinung ist allen gewidmet, die an
einer neuen Vision für den Libanon interessiert sind. Die
Informationen, die wir auf dieser Webseite veröffentlichen, sind der
Spiegel unserer Gesellschaft. Wir agieren interaktiv mit allen, die
eine neue Vision für dieses wundervolle Zedernland haben. Unser
Portal steht allen offen. Es ist unser Ziel, das zivilisierte
Gesicht des Libanon zu zeigen, das in diesen letzten Jahren so
verhöhnt wurde." (Nana-news, 3.8.06)
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(4) CNN: Die
Hisbollah ist Chefredakteur der Nachrichten im Ausland
Der Redakteur der Nachrichten im Ausland ist im Grunde die
Hisbollah. Dies geht jedenfalls aus dem Bericht eines hochrangigen
CNN-Korrespondenten hervor, der sagt, dass die anti-israelische
Berichterstattung am 18. Juli aus Beirut über die Verletzung der
Zivilbevölkerung von Anfang bis Ende unter Regie der Hisbollah
stand. Nach seinen Angaben war die Geschichte vom „Presseoffizier“
der Hisbollah beeinflusst. Die Organisation sei „äußerst raffiniert
und aal-glatt in ihren Presseoperationen“.
Die glaubwürdigen Quellen, die die Details mitteilten, auf denen
der Bericht basiert, waren Mitglieder der Hisbollah, die das
Fotografenteam von CNN anwiesen, was zu filmen sei. Nach Angaben des
Korrespondenten Nick Robertson hat die Hisbollah die „Situation
beherrscht“. Nach seinen Worten verfügt die Hisbollah über eine gute
Kontrolle im Süden Beiruts, und ihre Leute hindern die Presse am
Zugang zu gewissen Gebieten in der Stadt, wenn ihre Erlaubnis nicht
vorliegt.
Ein Korrespondent des Time-Magazins, der ein Internet-Blog
verwaltet, Christopher Allbritton, schrieb, dass die Hisbollah über
die Eintragung eines jeden Passes der ausländischen Pässe im Land
verfügt. Nach seinen Worten haben Leute der Hisbollah einige der
Korrespondenten belästigt und bedroht. Dies erzählten auch der
NBC-Korrespondent Richard Angel, die CBS-Korrespondentin Elisabeth
Palmer und andere. Es sei die Hisbollah, die entscheide, was die
Welt außerhalb des Libanon sehe und wie es ausgelegt wird.
Ein Versuch von Nfc, auf einige der Blogs zu gehen, auf denen
ähnliches erzählt wird, ist fehlgeschlagen, denn dort, wo sonst der
Blog erscheint, war dieser vom Server entfernt worden.
Vielleicht überrascht es, aber auch aus Großbritannien sind
Fragen zu hören. Ein Leser der britischen Zeitung Harald, die online
erscheint, fragt, wie es sein kann, dass die Bilder im Fernsehen nur
die verletzten Frauen und Kinder zeigen und nicht die bewaffneten
Terroristen, die ohne Zweifel fast an allen Ecken aufgestellt sind.
Die Zeitung berichtete, dass man sogar bei der Berichterstattung der
Nachrichtenagentur Reuters und AP darauf eingestellt sei, dass der
angeblich freie Zugang all ihrer Korrespondenten zur Frontlinie nur
mit Genehmigung der Hisbollah zu gewährleisten sei.
Weitere Berichte weisen darauf hin, dass die Zivilisten, die der
Welt im Fernsehen gezeigt werden, im Grunde Leute der Hisbollah
selbst sind, Kinder, die die Hisbollah-Leute dorthin gebracht haben,
um der Welt das israelische Massaker an der Bevölkerung zu zeigen.
Und zwar weil in vielen Kampfgebieten keine Zivilisten mehr in ihren
Häusern geblieben sind. (nfc, 3.8.)
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(7) Die Volontäre
blieben im Kibbuz Baram: „Nasrallah muss sterben“
Während ein Teil der Bewohner von Ortschaften an der nördlichen
Grenze ihre Häuser verließen, um sich in sicherere Gebiete zu
begeben, beschlossen 32 ausländische Volontäre trotz der Raketen der
Hisbollah auf das Gebiet und das Echo des israelischen
Kanonenfeuers, im Kibbuz Baram an der Grenze zu bleiben.
Raf Wiley aus England erzählte seinen besorgten Eltern zuhause
dass er in Eilat sei, damit sie sich keine Sorgen machen. Wenn er in
einem Monat in seine Heimat zurückkehrt, will er ihnen die Wahrheit
sagen.
„Ich war im Kibbuz Baram, nicht weit von dort entfernt, wo sich
einmal ein Hisbollah-Stützpunkt befand“, so Wiley diese Woche. Für
ihn ist das der zweite Besuch in Israel, doch dieses Mal zog er ein
Volontariat in dem nördlichen Kibbuz vor, hauptsächlich wegen der
guten Atmosphäre, über die er gehört hatte. In Bezug auf die Kämpfe
sagt er: „Die Hisbollah muss aufgehalten werden. Sie verstecken sich
hinter der Zivilbevölkerung. Man kann Israel nicht die Schuld
geben.“
Für Lanamfia Radbe aus Südafrika ist es der erste Besuch in
Israel. Auch er hat eine gefestigte Meinung dazu, was getan muss,
damit die Kämpfe aufhören. „Ich habe keine Angst mehr“, so Lanamfia.
„Die Hisbollah muss sterben. Nasrallah muss sterben.“
Anders als der Südafrikaner und der Brite, beschuldigt Sarah Park
aus Süd-Korea, deren Land auch von Raketen aus dem Norden bedroht
wird, keine der beiden Seiten. „Es schmerzt mich, dass Zivilisten
verletzt werden“, sagt sie. (Ynetnews.com, 29.7.)
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(9) Heute ist der
9. Aw
Der 9. Aw (Tischa beAw) ist ein Gedenk- und
Fasttag zur Erinnerung an die Zerstörung des 1. Tempels in Jerusalem
durch die Babylonier und an die Zerstörung des 2. Tempels in
Jerusalem durch die Römer. An diesem Tag wird auch an das Massaker
der Kreuzritter an der Bevölkerung Jerusalems im Jahre 1099 erinnert
sowie an die Vertreibung der Juden aus Spanien, die am 9. Aw 1492
proklamiert wurde. Im Jahre 1914 begann am 9. Aw der I. Weltkrieg.
Der Trauertag wurde als nationaler Trauertag für alle Tragödien
unseres Volkes vorgesehen. Der Tag dient nicht nur zur Erinnerung an
alle tragischen Ereignisse, sondern auch als Tag des Gebets und der
Hoffnung auf Erlösung.
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(11)
Wechselkurse
1 € - 5.6418 NIS (+0.416%) 1 CHF –
3.5872 NIS (+0.397%) 1 £ - 8.2707 NIS (+0.638%) 1 $ - 4.4080
NIS (+0.182%) (Bank of Israel, 3.8.06)
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