Botschafter Shimon Stein zur Lage im Libanon

Frankfurter Rundschau: Herr Botschafter, was erwarten Sie von dem bevorstehenden Besuch der US-Außenministerin Condoleezza Rice im Nahen Osten?
Shimon Stein: Generell sind wir, die Europäische Union und die G 8-Staaten uns einig über die Ursachen dieser Eskalation. Sie liegen bei der Hisbollah und der Hamas. Wir sind uns auch einig über die Notwendigkeit, zu einem Waffenstillstand zu kommen, damit die Bedrohung mit Raketen aus dem Libanon aufhört und die Soldaten freigelassen werden. Die UN-Resolution 1559 vom September 2004 spricht in all diesen Dingen ja eine klare Sprache.

Sie heben vor allem auf die Entwaffnung der Hisbollah-Miliz ab?
Nicht nur. Diese Resolution ruft dazu auf, dass ausländische Kräfte den Libanon verlassen sollen. Das ist auch mit dem Druck des UN-Sicherheitsrats zum Teil gelungen. Die syrische Armee ist abgezogen, es bleiben noch die Revolutionären Garden des Iran, die leider noch immer im Libanon sind. Vor allem aber bleibt die Auflösung der Milizen und in diesem Zusammenhang die Entwaffnung der Hisbollah. Die volle Souveränität des Staates Libanon muss auch auf den Süden ausgeweitet werden. Das heißt im Klartext: Die Stationierung der libanesischen Armee entlang der Grenze. Über diese Punkte entlang der Resolution 1559 haben sich die G8-Staaten in St. Petersburg und die Außenminister der EU in Brüssel in dieser Woche geeinigt. Jetzt, glaube ich, kommt die Stunde der Wahrheit. Und das heißt: Diese Beschlüsse müssen in die Tat umgesetzt werden.

Braucht die gegenwärtige Krise über die Leitlinien der Resolution 1559 hinaus den Einsatz einer internationalen Friedentruppe, die womöglich resolut ausgestattet ist?
Eine Friedenstruppe muss ein klares Mandat haben. Bei der Idee, Blauhelme entlang der Grenze im Süden Libanons zu stationieren, müssen wir uns im klaren sein: Wollen wir das strategische Fenster, dass durch unsere militärische Aktion gegen die Hisbollah offen ist, jetzt nutzen, um nicht wieder neue Bedrohungspotenziale im Libanon entstehen zu lassen, oder greifen wir auf schnelle Rezepte zurück, die schon in der Vergangenheit nicht taugten. Unsere Antwort ist deutlich: Nein. Und die internationale Gemeinschaft muss ebenso ein Interesse haben, nicht wieder Voraussetzungen für künftige Konflikte zu schaffen. Jetzt muss die Möglichkeit genutzt werden, zu einer dauerhaften Befriedung und Stabilisierung der Lage zu kommen, damit diesem Bedrohungspotenzial der Hisbollah Einhalt geboten wird. Selbst wenn das etwas länger dauert.

Noch einmal die Frage, Herr Botschafter: Das was in der Resolution von 2004 festgeschrieben ist...
... ist noch einmal ein Jahr später durch die UN-Resolution 1680 bestätigt worden.

Die Resolution bietet folglich einen ausreichenden politischen Leitfaden, um mit der momentanen Situation fertig werden zu können. Bedarf es also eigentlich einer internationalen Truppe womöglich mit deutscher Beteiligung nicht?
Auf eine Beteiligung Deutschlands kommt es gar nicht an. Wir stellen uns vor, dass wenn es der Wunsch des Libanon ist, Hilfe zu bekommen bei der Durchsetzung der Resolution, Beirut diese Hilfe auch erhalten sollte. Um zu einer dauerhaften Befriedung der Lage zu kommen, muss die Hisbollah entwaffnet werden. Libanon selbst oder auch eine internationale Truppe müsste darüber wachen, dass die Miliz nicht wieder mit Waffen aus Damaskus versorgt wird. Die Entwaffnung ist eine schwierige Mission und braucht vielleicht eine internationale Begleitung. Diese Begleitung sollte aber nicht entlang der Grenze stationiert werden, das ist nicht in unserem Sinne. Das kann angesichts der Reichweite der Raketen der Hisbollah nicht die Lösung sein, sondern ist eher eine Idee von gestern.

Wenn wir einen Moment beim Gestern bleiben - war die Zeit für einen einseitigen Abzug des israelischen Militärs aus Gaza im vorigen Jahr bereits reif?
Jahrelang appelliert man an Israel, sich aus den Gebieten zurückzuziehen. Dann soll der Rückzug aus dem Gazastreifen den Palästinensern endlich die Gelegenheit bieten, mit einer Art nation building zu beginnen. Im Jahr 2000 zogen wir uns aus dem Libanon zurück auf eine international anerkannt Linie und werden von dort provoziert. Da frage ich mich: Geht es um Territorien oder geht es vielleicht um etwas anderes. Ich glaube, dass es am Ende um die Legitimität eines jüdischen Staates geht. Die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah streben keine politische Lösung an. Sie helfen vielmehr dem iranischen Präsidenten, Israel von der Landkarte zu tilgen. Nur darum geht es. Die Lage zwischen Israel und dem Libanon ist seit dem Abzug 2000 reif für ein Friedensabkommen.

Interview: Matthias Arning (Frankfurter Rundschau, 21.7.2006).

SPIEGEL ONLINE - 20. Juli 2006, 18:56

Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE weist Botschafter Shimon Stein die Kritik an der israelischen Offensive zurück und lehnt Verhandlungen mit der Hisbollah ab:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,427801,00.html

Botschafter Stein erklärt, warum Israel bei seinem harten Kurs bleiben muss, was in der Vergangenheit falsch gemacht wurde und wie lange die Kämpfe dauern werden:

http://www.stern.de/politik/ausland/:Israelischer-Botschafter-Wir-Libanon/566088.html

Warum beschießt Israel zivile Gebäude und Infrastruktur?
Die Hisbollah feuert wahllos Raketen auf israelische Bevölkerungszentren. Fünfzehn Zivilisten, Juden ebenso wie Araber, sind getötet worden – darunter zwei Kinder. Anschläge gegen große Städte wie Haifa, kleine Farmen wie Meron arabische Dörfer wie Majdal Krum und christliche und jüdische Ortschaften wie Safed und Nazareth sind ausgeführt worden. Im Gegensatz dazu zielt Israel nur auf Einrichtungen, die der Hisbollah direkt in der Ausübung ihres Terrors helfen. 
So zum Beispiel ist der Internationale Flughafen Beirut zum Waffentransport und von Ausbildern aus Iran genutzt worden, so wie die Brücken im Norden Libanons und die Beirut-Damaskus-Autobahn, die ebenfalls dem Transport von Waffen, Nachschub von Munition und Terroristen dienen. Ebenso ist der Hisbollah-TV-Sender „Al-Manar“ getroffen worden, der für die Kommunikation der Terroristen von großer Bedeutung ist und unablässig antisemitische Hetze verbreitet.
Die Terroristen verstecken sich und ihre Raketen vorsätzlich inmitten der Wohnviertel und gefährden damit die Bevölkerung. Tatsächlich sind viele der bereits auf Israel abgeschossenen Raketen von Privathäusern aus abgefeuert worden, um Israels Reaktion zu durchkreuzen, da die Hisbollah-Terroristen die sie umgebenden Zivilisten als Schutzschilde für ihre Angriffe missbrauchen. Trotz dieses grausamen Missbrauchs ist Israel ausgesprochen bedacht, das Risiko für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten, oft auf Kosten von strategischen Vorteilen. So wurden zum Beispiel Flyer ausgeworfen, die die unbeteiligte Bevölkerung davor warnten, dass Hisbollahstellungen angegriffen würden, obwohl dadurch der Überraschungsvorteil verloren ging.

Wenn Syrien und Iran hinter dem Terrorismus stehen, warum attackiert Israel den Libanon?
A: Israel greift nicht die Regierung Libanons an, sondern die Hisbollah-Posten innerhalb Libanons. Israel vermeidet, auf libanesische Militärstützpunkte zu schießen, sofern diese nicht dazu dienen, die Hisbollah zu unterstützen, wie zum Beispiel die von Israel zerstörten Radaranlagen, die dazu eingesetzt wurden, den Terroristen den Abschuss einer Land-zu-See-Rakete auf eine israelische Korvette zu ermöglichen.
In Bezug auf Syrien und Iran hat Israel keine Interessen, die Operationen über den Gazastreifen und den Libanon hinaus auszuweiten, sondern ist sich im Klaren, dass die beste Reaktion auf die Terrorbeteiligung Syriens und Irans gemeinsamer diplomatischer Druck ist.

Welche diplomatischen Bemühungen führen zum Ende der Krise?
A: In Bezug auf den Libanon ist sich Israel bewusst, dass auch wenn im Moment militärische Aktionen notwendig sind, um die israelischen Bürger vor der akuten Bedrohung durch die Infrastruktur der Hisbollah zu schützen, letztendlich nur die Situation diplomatisch gelöst werden kann.
In dieser Hinsicht gibt es keine Differenzen zwischen der israelischen Position und der der internationalen Gemeinschaft. Die Forderungen der G-8 und Israels für eine solche Lösung sind:
- die Rückkehr der Soldaten, Ehud Udi Goldwasser und Eldad Regev;
- ein umfassender Waffenstillstand;
- die Stationierung der libanesischen Armee im gesamten südlichen Libanon;
- die Vertreibung der Hisbollah aus der Region und
- die Erfüllung der UN Resolution 1559.

An der palästinensischen Front wird Israel weiterhin Terrorbekämpfungsmaßnahmen unternehmen, bis die Hamas den Terror einstellt, die Geisel Gilad Shalit sicher nach Hause zurückgekehrt ist und die Kassam-Raketenbeschüsse auf israelische Städte eingestellt wurden.Es wird keine Verhandlungen über eine Freilassung von Gefangenen geben.

Wie lange wird der israelische Einsatz dauern?
A: Die internationale Gemeinschaft ist sich im Klaren, dass der Einsatz nicht beendet werden kann, bis die G-8-Forderungen umgesetzt werden. Während diplomatische Verhandlungen notwendig sind, um die Umsetzung zu fördern, kann der Beginn dieser Verhandlungen nicht die Einstellung des Einsatzes bedeuten. Dies wird nur nach der Freilassung der entführten Soldaten und der Beseitigung der Raketenbedrohung gegen Israel geschehen.

Quelle: Ministry of Foreign Affairs, Jerusalem 2006

Israel wird einen „humanitären Korridor“ zur Lieferung von Hilfsgütern für die Bewohner der Südlibanon mit Hilfe französischer Schiffe öffnen, die im Hafen von Tsidon ankern werden. Dies teilte gestern Ministerpräsident Ehud Olmert in Absprache mit Verteidigungsminister Amir Peretz mit. Die amerikanische Regierung hatte Israel darum gebeten, einen „humanitären Korridor“ freizugeben, der es Schiffen ermöglicht, vor der libanesischen Küste zu ankern und in Absprache mit der israelischen Armee lebensnotwendige Hilfsgüter abzuladen. Die israelische Armee wird ihre Aktionen unterbrechen, um einen sicheren Transport zu gewährleisten.

Zu der Entscheidung kam es unter anderem vor dem Hintergrund der Mitteilungen über fehlende Grundnahrungsmittel im Libanon. Aus verschiedenen Pressemitteilungen im Libanon geht hervor, dass zahlreiche Orte nicht mit Nahrungsmitteln und Medikamenten versorgt werden, viele Geschäfte sind geschlossen und die Preise für Waren und Dienstleistungen sind in der vergangenen Woche enorm gestiegen. (Walla, 21.7.)

Botschaft eines arabischen Regierugnschefs an den israelischen Ministerpräsidenten: ich fühle mich dazu verpflichtet, Sie zu ermutigen

Der Regierungschef eines gemäßigten arabischen Staates, der mit Israel keine diplomatischen Beziehungen unterhält, hat vorgestern eine geheime Botschaft an Ministerpräsident Ehud Olmert übermittelt: „Ich unterstütze Ihre Aktionen im Libanon und halte es für nötig, Sie in dieser Stunde zu ermutigen. Sie müssen dies zu Ende bringen. Viele in der arabischen Welt drücken Ihnen die Daumen.“

In der vergangenen Woche gingen Botschaften dieser Art von einer ganzen Reihe arabischer Vertreter an die oberste politische Ebene. „Das, was wir aus den arabischen Staaten hören, ist einfach unglaublich“, so ein Vertreter des Außenministeriums in einem geschlossenen Gespräch mit arabischen Diplomaten, Außenministern und sogar Regierungschefs. (Yedioth Ahronoth, 20.7.)

Bild: Ivan Tihienko. Am Freitagmittag wurden mindestens 30 Personen verletzt, als mehrere Katjuscha-Raketen die Stadt Haifa trafen. Um 13:50 Uhr Ortszeit heulten die Sirenen. Kurz darauf schlugen fünf Raketen der Hisbollah in drei verschiedenen Stadtteilen ein. Zwei Personen wurden schwer verletzt. Anderthalb Stunden später folgten drei weitere Raketen. Eine Katjuscha traf ein öffentliches Gebäude in Hadar (Nevi’im Street). Bei den Verletzten handelt es sich überwiegend um Passanten. Die Rakete riss ein großes Loch in die Betondecke des Gebäudes. Glassplitter folgen durch die Luft. Große Betonteile stürzten auf die Straße.

Bei weiteren Angriffen im Norden Israels wurde in Rosh Pinna am Freitag eine Person leicht verletzt. Weitere Einschläge wurden aus Kiryat Shmona und Safed gemeldet.

19.7.
Die beiden Brüder Ravia (3) und Mahmoud Taluzi (7) wurden am Mittwochnachmittag getötet, als Katjuscha-Raketen mehrere Stadtteile der israelisch-arabischen Stadt Nazareth trafen. Die beiden Kinder spielten auf der Straße, als die Rakete einschlug. Insgesamt wurden bei dem Angriff wurden 76 Personen verletzt, teilte die israelische Rettungsorganisation Magen David Adom mit. Ihr älterer Bruder, Matans Taluzi, nahm die beiden Kleinen zum Fußballspielen mit. „Sie gingen schneller als ich, rannten die Straße runter. Plötzlich hörte ich eine Explosion, und das war’s, beide waren tot. Ich wurde etwas verletzt und kam ins Krankenhaus“, erzählte Matans und versuchte seine tränen zu verbergen. „Meine kleinen Brüder sind Märtyrer. Das heißt, sie sind kleine Kinder, die noch nichts von der Welt gesehen haben, jetzt haben sie einen Ort im Himmel“, so Matans.

18.7.
Andrei Zilensky war mit seiner Frau und seiner 4-jährigen Tochter schon im Schutzraum, als er sich entschloss, noch einmal einige Kleider für seine Tochter zu holen. Andrei kam nicht zurück. Sein Haus wurde von einer Katjuscha-Rakete direkt getroffen. Frau und Tochter hörten den Einschlag. Sie konnten später nur noch die Leiche im Krankenhaus identifizieren. Andrei immigrierte vor sechs Jahren aus der Ukraine nach Israel und arbeitete dort im High-Tech-Bereich. Am 31. Juli wäre er 37 Jahre alt geworden.

16.7.
Acht Mitarbeiter der israelischen Eisenbahn wurden getötet, als eine Katjuscha-Rakete ein Depot der israelischen Bahn in Haifa traf:
Shmuel Ben Shimon (41) aus Yokneam Illit
Asael Damti (39) aus Kiryat Yam
Nissim Elharar (43) aus Kiryat Ata
David Feldman (28) aus Kiryat Yam
Rafi Hazan (30) aus Haifa
Dennis Lapidos (24) aus Kiryat Yam
Reuven Levy (46) aus Kirat Ata
Shlomi Mansura (35) aus Nahariya

14.7.
Omer Pesachov (7) aus Nahariya und seine Großmutter Yehudit Itzkovitch (58) aus Meron wurden durch eine Katjuscha-Rakete in Meron getötet.

13.7.
Monica Seidman-Lehrer (40) aus Nahariya wurde getötet, als eine Katjuscha-Rakete ihr Haus traf. Bitzo Rubin (33) aus Safed war auf dem Weg zu seinen Kindern, als er durch eine Rakete getötet wurde.

20.7.
Bei heftigen Kämpfen im südlibanesischen Dorf Maroun al-Ras bei Avivim sind am Donnerstag vier israelische Soldaten getötet worden. Die Soldaten gingen gegen mindestens sechs Hisbollah-Zellen mit Dutzenden Terroristen vor. Geheimdienstinformationen zufolge hat die Hisbollah große Mengen Waffen in den Dörfern bei Avivim gelagert. Sechs Soldaten wurden verwundet. Rettungsversuche für die Verletzten wurden durch anhaltenden Beschuss der Hisbollah erschwert.
Folgende Namen wurden bisher veröffentlicht:
Major Benji Hillman (27) aus Raanana
Oberfeldwebel Rafanel Muskal (21) aus Mazkeret Batya
Oberfeldwebel Nadav Balua (21) aus Carmiel

19.7.
Oberfeldwebel Yonatan Hadassi (21) aus dem Kibbuz Merhavia wurde am Mittwoch bei Kämpfen mit der Hisbollah im Südlibanon getötet. In acht Wochen sollte Yonatan seinen Militärdienst abschließen. „Er war bescheiden. Selbst als die Armee ihn als hervorragenden Soldaten auszeichnete, verzichtete er auf eine feierliche Zeremonie“, erzählen seine Eltern Yossi und Miri. „Yonatan war ein wunderbarer Sohn. Er hatte ein unglaubliches Lächeln und ein wunderbares Lachen“. Er spielte gerne Gitarre und hatte mit Verwandten eine Band gegründet.

Oberfeldwebel Yotam Gilboa (21) aus dem Kibbuz Maoz Haim wurde am Mittwoch beim Armeeeinsatz gegen die Hisbollah in der Gegend von Avivim getötet. Yotam war Rettungssanitäter und wollte Medizin studieren. „Yotam war einzigartig“, erzählt seine Mutter Lea Gilboa. „Im Geben war er immer besser als im Nehmen.“ Yotam hinterlässt seine Eltern, zwei Brüder und seine Freundin Natascha. Yotams Bruder erreichte die traurige Nachricht kurz bevor er selbst für den Einsatz im Libanon eingezogen wurde. Sein anderer Bruder brach eine Reise in Südamerika ab und ist auf dem Weg in die Heimat. Die Beisetzung findet heute (21.7.) auf dem Friedhof von Kibbuz Maoz Haim statt.

14.7.
Bei einem Hisbollah-Angriff mit einer im Iran hergestellten Rakete auf ein israelisches Marine-Schiff vor der Küste des Libanon sind am Freitag vier israelische Soldaten getötet worden:
Oberfeldwebel Tal Amgar (21) aus Ashdod
Oberfeldwebel Shai Atias (19) aus Rishon Letzion
Oberfeldwebel Yaniv Hershkovitz (21) aus Hiafa
Oberfeldwebel Dov Steinshuss (37) aus Karmiel

Aufruf der Orthodoxen Rabbinerkonferenz Deutschland, 21. Juli 2006:

Wir rufen Sie auf, den nächsten Schabbat, Paraschat Matot Massei (26. Tammus)
aus Solidarität unseren Brüdern und Schwestern in Israel zu widmen
und für das Wohl aller Einwohner und Soldaten Israels und für die Genesung aller Verletzten zu beten

Insbesondere für das Wohl der entführten Soldaten:

Gilad Ben Noam
Eldad Ben Zwi
Ehud Ben Shlomo

In diesen Tagen leiden die Einwohner im Norden Israels unter einem andauernden Bombardement seitens der Terrorgruppe Hisbollah.
Darum bitten wir Sie, ihnen Ihre Gedanken und Gebete zu schenken.

Friedensgebet für die entführten Soldaten der Orthodoxen Rabbinerkonferenz Deutschland und von Oberrabbiner Yona Metzger in Israel:
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/98668.pdf

Das Wochenende wird freundlich und warm. Bis Montag steigen die Temperaturen noch einmal an, danach etwas kühler.

Jerusalem: 20-30°C
Tel Aviv: 24-28°C
Haifa: 22-30°C
Be’er Sheva: 23-34°C
Eilat: 28-41°C

1 € - 5.6541 NIS (+0.616%)
1 CHF – 3.6019 NIS (+0.674%)
1 £ - 8.2716 NIS (+0.581%)
1 $ - 4.4610 NIS (+0.337%)
(Bank of Israel, 21.7.06)