Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Dienstag, 11. Juli 2006
  
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(1) Haniyeh bezeichnet Rückzug Israels als „inhaltsleere Schritte“
(2) Palästinensische Selbstmordstrategie, von Barry Rubin, Jerusalem Post, 9.7.
(3) Wie die Hamas absichtlich den Anschein einer humanitären Krise in Gaza erweckt
(4) Humanitäre Lieferungen in den Gazastreifen am 9. und 10.7.
(5) 30 Teilnehmer an Freiwilligendienst in der israelischen Armee
(6) Neue DIW-Geschäftsstelle für die Rhein-Main-Region eröffnet
(7) 23. Internationales Film Festival in Jerusalem
(8) Das Wetter in Israel
(9) Wechselkurse
(1) Haniyeh bezeichnet Rückzug Israels als „inhaltsleere Schritte“

Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Haniyeh (Hamas) schreibt in einem Gastbeitrag in der Washington Post von heute („Today in Opinions“, 11.7.06), die Basis für eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts und für die Schaffung von Frieden im Nahen Osten sei in Verhandlungen über die „Meinungsverschiedenheiten von 1948“ zu finden. Solche Verhandlungen, so Haniyeh, könnten erst starten, nachdem ein umfassender Prozess zur Lösung der „Meinungsverschiedenheiten von 1967“ begonnen hat.

„Unsere Botschaft ist klar“, schreibt Haniyeh am Ende seines Artikels, „wenn Israel den Palästinensern nicht ermöglicht, in Frieden und Ehre zu leben, können auch die Israelis dieses Recht nicht genießen. Derweil ist unser Recht auf Selbstverteidigung gegen die israelische Aggression in der Genfer Konvention verankert. Wenn Israel an ernsthaften und gerechten Verhandlungen zur Lösung der Meinungsverschiedenheiten von 1948 Interesse hat und nicht an den sekundären Fragen von 1967, dann kann man einen gerechten und nachhaltigen Frieden erreichen. Auf der Grundlage des Prinzips der ‚Hudna’ (Waffenpause) gibt es immer noch eine Chance, das heilige Land in einen ruhigen, stabilen und blühenden Ort für alle Einwohner der Region zu verwandeln.“

Haniyeh verurteilt die einseitigen Schritte Israels – die Abkopplung von Gaza, den Bau des Sicherheitszauns und den Rückzug aus dem Westjordanland, die er als „symbolische und inhaltsleere Schritte“ bezeichnet, die nicht zum Frieden führen und nicht die grundlegenden palästinensischen Fragen beantworten. Nach seinen Worten setzt Israel seine Herrschaft über die Palästinenser fort, „und seine andauernde Politik der Expansion, der Fremdherrschaft und der Tötungen zieht jeden Versuch, Souveränität und Reziprozität herzustellen, ins Lächerliche.“

„Aber es gibt eine Lösung“, so Haniyeh, „und obwohl sie nicht einfach ist, steht sie doch in Einklang mit unserer Überzeugung“. Die Lösung, so Haniyeh, beginnt mit der „Anerkennung der grundlegenden Meinungsverschiedenheit über Palästina“, mit der Lösung des Flüchtlingsproblems von 48 und mit der Rückgabe des gestohlenen Bodens von 67“ und mit der Errichtung eines palästinensischen Staates im Westjordanland und im Gazastreifen sowie mit dem Stopp der israelischen Angriffe, Anschläge und militärischen Expansionen“. „Echte Verhandlungen mit Israel können erst beginnen, wenn diese Bedingungen erfüllt sind“, meint Haniyeh. (Haaretz/Walla, 11.7.)



(2) Palästinensische Selbstmordstrategie, von Barry Rubin, Jerusalem Post, 9.7.


Verständlicherweise können viele Menschen in der heutigen Welt nicht die palästinensische Ideologie und Strategie nachvollziehen, weil diese, verglichen mit normaler Politik, so bizarr ist.
 

Bevor man die Grundprinzipien des palästinensischen Zugangs an die Materie betrachtet, ist es sinnvoll sich anzusehen, wie die Dinge normalerweise laufen und wie sich die Menschen auf Grund dessen die palästinensische Politik, die sie nicht kennen, vorstellen.
 

Normale Politik weist realisierbare Ziele auf, widmet dem Kräftegleichgewicht eine nicht geringe Aufmerksamkeit, vermeidet es, Konflikte zu verlieren und strebt nach einem stabilen Staat.
 

Hohe Prioritäten haben außerdem die Anhebung des Lebensstandards und der Bau effektiver Institutionen, die dem Volk dienen.
 

Jeden Tag versuchen westliche Regierungen, Medien und Akademiker, dieses Modell dem palästinensischen Verhalten und der palästinensischen Politik und Ideologie aufzuerlegen. Doch es funktioniert nicht. Die Dinge, von denen viele im Westen denken, sie motivierten Palästinenser –ein eigener Staat, das Ende der Besatzung- sind für die Palästinenser selbst im Grunde gar nicht von Interesse. Das Interesse wird nur vorgetäuscht und die einzige Möglichkeit, diese Vortäuschung aufrecht zu erhalten, ist eine Kombination aus Amnesie und Verzicht auf diese Art von rationaler Analyse, die benutzt wird, um alle anderen politischen Situationen in der Welt zu betrachten.
 

Ich muss hinzufügen, dass palästinensische Intellektuelle privat (jedoch niemals öffentlich) ziemlich ähnlich klingen wie ich. Immer wieder hört man Abscheu, Verzweiflung und tiefgehenden Zynismus im Zusammenhang mit den unten stehenden Grundprinzipien.
 

Glaubt man der gegenwärtigen palästinensischen Ideologie und Strategie, ist der Konflikt unlösbar und es gibt keine Möglichkeit, die Gewalt zu stoppen. Andererseits, sozusagen als Ergebnis, funktionieren palästinensische Taktiken nicht, die Politik ist nicht organisiert und die militärische Strategie ist sinnlos. Die Palästinenser können Israel zwar schikanieren, doch mehr können sie nicht tun.
 

Im Folgenden nun die Basispunkte, die helfen sollen, die palästinensische Politik besser zu verstehen:
 

- Es gibt kaum moderate Palästinenser im öffentlichen Leben und die wenigen, die es gibt, halten ihren Mund oder geben die militante Mehrheitsmeinung wieder. Mit wenigen Ausnahmen –die an den Fingern abzuzählen sind- kann ein moderater Palästinenser in der Praxis gewöhnlich als jemand definiert werden, der sich in gutem Englisch für den Terror entschuldigt. Das Mantra „Man muss den Moderaten helfen“ kann unter diesen Bedingungen nicht funktionieren.
 

- Die Strategien der Fatah und der PLO beruhen auf dem Glauben, dass Niederlagen aufgehalten werden können so lange man kämpft. Ihr einzig wahrer Sieg ist das Andauern des Kampfes. Natürlich sind die Kosten dafür nicht nur Gewalt, Leiden und Störungen des täglichen Lebens, sondern auch der Misserfolg bzgl. des Erreichens irgendwelcher materiellen Werte.
 

Deshalb ist das Konzept des „Kreislaufs der Gewalt“ zwecklos. Palästinenser greifen Israel nicht an, weil Israel sie angreift, sondern weil dies das einzige Programm ist, das sie haben.
 

- Was auch immer die gewöhnlichen Leute im Privaten denken mögen, die große Mehrheit der Aktivisten glaubt, alles müsse dem Kampf untergeordnet werden.

Demokratie, Lebensstandard, Rechte für Frauen usw. haben keinen Wert, es sei denn, sie tragen zum Kampf gegen Israel bei. Deshalb versagt das Prinzip, an materielle Interessen der Palästinenser zu appellieren oder einen Führer zu finden, der die Prioritäten im Erreichen von Frieden und Wohlstand sieht.
 

- Das Zwischenziel lautet, vorgetäuschte Siege für sich zu beanspruchen. Diese sind in der Realität jedoch nichts anderes als teure Niederlagen. Wenn nach 40jährigem bewaffnetem Kampf der große Triumph der Bewegung darin besteht, dass einmal im Jahr ein israelischer Vorposten zerstört und ein israelischer Soldat entführt wird, dann zeigt dies eine bemerkenswerte Schwäche auf dem Kampffeld. Indem man Israel durch Raketenangriffe Schaden zufügt, dient man keinen palästinensischen Strategiezielen. Das einzige Ziel, das erreicht wird, besteht darin, dass sich die Menschen in Anbetracht dieses Schadens gut fühlen (obwohl sie selbst viel mehr Schaden dadurch erleiden).

Märtyrer zu feiern bedeutet schlichtweg, mit den eigenen Opfern zu prahlen.

 

- Die soziale Politik der Bewegung ist beachtenswert reaktionär. Trotz ihrer linken Fassade aktiviert sie –außer dem Publikum, das die Helden bejubelt- nicht die Massen. Die Fatah hat weder eine ökonomische noch eine soziale Politik. Und die Hamas versucht, das, was sie „Palästina“ nennt, in einen zweiten Iran oder ein zweites Afghanistan zu verwandeln.
 

Man hat mehr gemeinsam mit dem Weltbild des Mittelalters als mit dem chinesischen oder kubanischen Visionen von Guerillakriegen. Palästinensische Gruppen nutzen nur einen winzigen Teil des Potentials weiträumiger sozialer Mobilisation.
 

- Infrastruktur ist nicht nur unwichtig, sie stört den umfassenden Kampf. Denn wenn sich Palästinenser mit der Schaffung von Arbeitsplätzen, Erziehungs- oder Gesundheitssystemen oder einer erfolgreichen Wirtschaft beschäftigen, macht sie das zufriedener bezüglich ihres Schicksals und weniger willig, für die Sache zu kämpfen und zu sterben.
 

Dieses Konzept, das für westliche Beobachter unerfreulich ist, ist im Nahen Osten normal. Man muss sich nur einmal Saddam Husseins unverantwortliche Aggression und die Vorliebe der syrischen Herrscher für Stagnation anstatt für Reformen ansehen.

 

- Benutze das Leiden deines Volkes, um internationale Unterstützung zu erhalten. Die palästinensischen Führer schrecken nicht vor Zerstörung oder dem Leiden des Volkes zurück. Nachdem gesagt worden war, die Hamas habe die Minen verlegt, die palästinensische Zivilisten letzten Monat getötet haben, meinte eine amerikanische Zeitung, dass die Hamas dem eigenen Volk so etwas doch niemals antun würde.

 

Im Gegenteil: Es gibt ein langes Muster der Opferung palästinensischen Lebens und Wohlstandes für Propagandazwecke. Kinder werden von offiziellen palästinensischen Medien ermutigt, Terroristen und somit „Märtyrer“ zu werden.
 

- Lüge ohne Ende, belüge nicht nur alle anderen sondern auch dich selbst. Porträtiere Israel immer als falsch und Amerika immer als feindlich. Die Unfähigkeit der Palästinenser, über diese Propaganda hinauszugehen, und die pausenlose Dämonisierung haben –außer in seltenen Zeiten während des Oslo-Prozesses- sichergestellt, dass die Palästinenser nicht erfolgreich im Umgang mit diesen Ländern sind.

 

So lautet eine Verlierer-Strategie: Zerstöre deine Infrastruktur; mache internationale und sogar arabische Unterstützung durch Extremismus zunichte –niemand ist mehr überrascht, dass nicht einmal arabische Staaten etwas tun, um den Palästinensern aus ihrem Durcheinander herauszuhelfen-; werfe Chancen für das Erreichen von Zwischenzielen (einen Staat zu bekommen) weg, um keine Kompromisse bezüglich der Chance auf einen totalen Sieg einzugehen; wiederhole alte Fehler; freue dich über Niederlagen, die Märtyrer hervorrufen; verhöhne die einzige Supermacht der Welt; preise die Anarchie; büße jede Chance ein, die Sympathien der anderen Seite zu erlangen.
 

Eine solche Selbstmordstrategie kann –wie die Selbstmordanschläge auch- dem Feind Verluste zufügen, ihn jedoch nicht besiegen. In der Tat garantiert das Opfern so vieler möglicher Vorteile, dass die Kluft ständig breiter wird, und zwar zum Vorteil der anderen Seite.
 

Da jedes Zeichen von Widerstand gegen diesen katastrophalen Zugang an die politische Materie fehlt, scheint es, dass es noch einige Jahrzehnte mehr voller glorreicher Niederlagen und Märtyrertum geben wird. Vielleicht werden es sogar so viele sein, dass selbst diejenigen im Westen, die weiterhin etwas anderes erwarten, verstehen werden, was hier vor sich geht.

 

Der Autor ist Direktor des „Global Research in International Affairs Center“ und Redakteur der „Middle East Review of International Affairs“.



(3) Wie die Hamas absichtlich den Anschein einer humanitären Krise in Gaza erweckt

Die Hamas-Regierung hat in den vergangenen Tagen Hunderte Palästinenser aus dem Gazastreifen daran gehindert, zur ärztlichen Behandlung nach Israel auszureisen. Das teilten hochrangige Stellen in der Einheit zur Koordination der Regierungsaktivitäten in den palästinensischen Autonomiegebieten mit.

In der Einheit erklärte man, das Ziel der Hamas sei, den Eindruck zu vermitteln, als gäbe es im Gazastreifen eine humanitäre Krise, um dann Israel die Schuld in die Schuhe schieben zu können. Die Stellen teilten am Samstagabend mit, dass die Hamas in den vergangenen zwei Wochen etwa 460 kranken Palästinensern die Ausreise nach Israel verweigerte. Anstelle von etwa 300 Kranken, die gewöhnlich jede Woche aus dem Gazastreifen nach Israel ausreisen, um dort behandelt zu werden, gestattet die Hamas nur rund 70 Personen pro Woche, israelische Krankenhäuser aufzusuchen.

Vor etwa einer Woche genehmigte die Regierung den Vorschlag von Verteidigungsminister Amir Peretz, eine humanitäre Soforthilfe von 50 Mio. Shekel an die Palästinenser zu überweisen, um die Situation der Zivilbevölkerung zu erleichtern. Nach Angaben der Stellen, weigert sich die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) aber bis heute, das Geld anzunehmen. (Maariv, 9.7.)



(4) Humanitäre Lieferungen in den Gazastreifen am 9. und 10.7.

Nach den humanitären Hilfslieferungen der letzten Woche (2.,4.,6.) waren die Grenzübergänge am 7.7. aufgrund von Terrordrohungen geschlossen.

Am 9.7. wurde der Übergang Nahal Oz geöffnet. Geliefert wurden:

11 Tanklaster mit 440.000 Liter Diesel
3 Tanklaster mit 150.000 Liter Benzin
6 Tanklaster mit 226 Tonnen Gas

Am 10.7. waren die Übergänge Erez und Nahal Oz geöffnet.

Nahal Oz:
5 Tanklaster mit 250.000 Liter Diesel
1 Tanklaster mit 50.000 Liter Benzin
3 Tanklaster mit 75 Tonnen Gas

Wegen Terrorwarnungen war Karni geschlossen. Doch erstmals wurde am 10.7. der Übergang Erez, der sonst nur für Personen geöffnet ist, für LKWs geöffnet, um humanitäre Lieferungen zu ermöglichen:

1 LKW mit Fleisch vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen „WFP“
1 LKW mit Medikamenten und medizinische Ausrüstung vom Roten Kreuz
1 Tanklaster mit Chlor zur Reinigung von Wasser von der Weltbank
1 LKW mit Milchprodukten vom israelischen Milchverarbeitungsunternehmen Tnuva

(Quelle: Mitteilung der israelischen Armee)



(5) 30 Teilnehmer an Freiwilligendienst in der israelischen Armee

Etwa 30 junge Juden aus der ganzen Welt sind am Sonntag (9.7.) zu einem Freiwilligendienst in der israelischen Armee (Zahal) angetreten. Ihr Einsatz im Rahmen der Programme „Mahal 2000“ und „Garin Olim“ wird 14 Monate dauern. In den ersten drei Wochen machen die Soldaten eine militärische Grundausbildung durch und lernen Hebräisch. Danach werden die meisten für sechs Monate zu einem Kampf-Training der Nahal-Infanterie-Brigade geschickt. Die Freiwilligen sind im Alter von 18 bis 23 Jahre. Sie kommen aus Nord-Amerika, Europa, Afrika, Australien und Puerto Rico. Teilweise unterscheiden sie sich stark von ihren israelischen Kameraden. Viele haben eine Ausbildung oder ein Hochschulstudium abgeschlossen. Alle sprechen mindestens zwei Sprachen, manche drei oder vier. Alle sind hoch motiviert.

Nach Abschluss des Freiwilligen-Einsatzes werden manche in Israel bleiben, andere wollen in das Land zurückkehren, aus dem sie gekommen sind. Im Spätsommer werden einige junge Frauen erwartet, die freiwillig in der israelischen Armee dienen wollen. Eine Französin hat sich für das Karakal-Kampf-Battailon beworben, eine Zivil-Pilotin aus Kanada will sich der israelischen Luftwaffe anschließen. (Quelle: Daniel A. Greenberg, Zahal, 9.7.)

(6) Neue DIW-Geschäftsstelle für die Rhein-Main-Region eröffnet

Die Deutsch-Israelische Wirtschaftsvereinigung e.V. (DIW) hat eine weitere Geschäftsstelle: nach Schwerin, Berlin und Leipzig ist nun die Geschäftsstelle Rhein-Main-Region in Frankfurt dazugekommen. Sie wird ehrenamtlich vom DIW-Mitglied Claudia Korenke geleitet werden. Frau Korenke engagiert sich seit mehr als zwei Jahrzehnten im vorpolitischen wie politischen Raum für die Belange des Staates Israel. In ihrer Funktion als Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Frankfurt ist die Firmeninhaberin wesentlich beteiligt an der deutschen Lobbyarbeit für Israel. Zu den Aktivitäten, die Korenke PR als Kommunikationsagentur im Bereich Israel betreut, gehörte eine generische Kampagne für Kosmetik vom Toten Meer, eine aktuelle Veranstaltungsreihe für israelischen Wein sowie eine Networking-Reise durch Israel.

In einer Mitteilung schrieb der Bundesgeschäftsführer der DIW, Grisha Alroi-Arloser: „Mit Frau Korenke als Leiterin dieser Geschäftsstelle erfährt die Vereinigung einen wichtigen Schub in unserer regionalen Aufstellung und Präsenz. Über 20 Prozent der DIW-Mitglieder sind in diesem Raum beheimatet. Die Geschäftsstelle wird, wie bereits in Norddeutschland, Berlin-Brandenburg und Mitteldeutschland erfolgreich praktiziert, Anlaufstelle für Fragen und Wünsche der Mitglieder sein, regionale Veranstaltungen ausrichten und für die Medienpräsenz der DIW und der wirtschaftlichen Belange Israels sorgen. Eine Auftaktveranstaltung für den 20. November ist bereits in der Planung.“

Die neue Anschrift in Frankfurt lautet:

Claudia Korenke
Leiterin
DIW-Geschäftsstelle Rhein-Main-Region
Kettenhofweg 92
60325 Frankfurt
Tel: 069 9758560
Fax: 069 749043
Email: korenke@d-i-w.de



(7) 23. Internationales Film Festival in Jerusalem

Zehn Tage angefüllt mit 250 internationalen Filmen und 40 Premieren, 300 Vorführungen an neun verschiedenen Orten in der ganzen Stadt, Ehrengästen aus aller Welt, Diskussionen und Feiern – Jerusalem hat wieder seine Tore für das all-jährliche renommierte und populäre Internationale Film Festival geöffnet.
Oscar-Kandidatin Debra Winger und Jeff Goldblum begrüßten Cineasten aus Israel und dem Ausland bei der Eröffnung des Festivals, das traditionell mit einer Filmvorführung unter den Mauern der Altstadt im Sultan’s Pool stattfindet. Dieses Jahr wurde Davidoff Odeds „Someone to Run with“, der Verfilmung eines Romans von David Grossman, gezeigt.
Der in Frankreich geborene, in Polen aufgewachsene Regisseur Roman Polanski nahm am Sonntag persönlich die Auszeichnung für sein Lebenswerk entgegen.

Am Montag wurde Cinema Jerusalem, ein audio-visuelles Mosaik, das die vielen Facetten der Stadt porträtiert, der Öffentlichkeit vorgestellt. Diese Initiative, die die Jerusalem Foundation zusammen mit der Stadt Jerusalem, dem Israeli Film Service und dem Kunst-Rat der Israel National Lottery trägt, dient als Katalysator für Film-Arbeiten zu Jerusalem: es fördert das Sammeln, Entwickeln und Produzieren von Filmen über die Stadt durch eine Vielzahl von lokalen sowie internationalen Filmschaffenden, es unterstützt Filme verschiedener Genres und unterschiedlicher Längen, die der Diversität des Ortes, seiner Bewohner und deren Lebensgeschichten Rechnung tragen. Das Festival dauert bis einschließlich Samstag, 15. Juli 2006.
Ausführliche Informationen und Berichte rund um das 23. Jerusalem Film Festival finden Sie unter www.jerusalemfoundation.org.



(8) Das Wetter in Israel

Es ist heiter. Am Donnerstag wird es etwas kühler.

Jerusalem: 19-29°C
Tel Aviv: 24-29°C
Haifa: 21-28°C
Be’er Sheva: 20-34°C
Eilat: 27-40°C



(9) Wechselkurse

1 € - 5.6119 NIS (+0.175%)
1 CHF – 3.5813 NIS (+0.401%)
1 £ - 8.1007 NIS (+0.615%)
1 $ - 4.3910 NIS (+0.160%)
(Bank of Israel, 10.7.06)

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