(1) Die Militäroperationen
„Sommerregen“ und „Eichen von Baschan“
Fragen und Antworten
F: Wenn Shalit freigelassen wird, würde sich Israel
zurückziehen? Was ist mit den Qassam-Raketen?
A: Wenn Shalit unversehrt freigelassen wird, besteht für die IDF
nicht länger die Notwendigkeit, die Rettungsmission fortzusetzen.
Wenn palästinensische Terrororganisationen aufhören,
Qassam-Raketen auf die israelische Zivilbevölkerung zu schießen,
besteht für Israel nicht länger die Notwendigkeit der
Selbstverteidigung und für die Operation im Gazastreifen, um den
Beschuss auf Israel zu beenden.
F: Was ist das Ziel der Operation „Eichen von Baschan“,
die am 6. Juli im Norden des Gazastreifens begann?
Die Hunderte von Raketen, die in den letzten Monaten auf
israelische Gemeinden geschossen wurden sind der Beweis dafür, dass
die Hamas eine andauernde Terrorkampagne führt. Darum konzentriert
sich die derzeitige Operation auf die Gebiete, von wo aus die
Raketen abgeschossen werden. Das Ziel ist, die Terrorinfrastruktur
zu zerstören und den Raketenbeschuss zu stoppen. Unsere Armee wird
dort bleiben, bis unsere Mission beendet ist.
F: Ist Israels militärische Reaktion
proportional?
A: Israels Reaktion ist darauf angelegt, hinreichend Druck auf
die Hamas-Regierung auszuüben, um die Freilassung von Gilad Shalit
und das Ende der Qassam-Raketen auf israelische Städte zu erreichen
und gleichzeitig zivile Opfer zu vermeiden. Es ist ein Zeichen für
die proportionale israelische Reaktion.
F: Wenn Israel wirklich das Leben Shalits retten möchte,
warum stimmt es dann nicht dem Gefangenenaustausch zu?
A: Shalit wurde während seines Wehrdienstes auf israelischem
Staatsgebiet entführt, als er die Bevölkerung vor Terroranschlägen
schützte. Die Terroristen, die Shalit entführten, fordern die
Freilassung von Gefangenen, die von der israelischen Justiz wegen
Verbrechen gegen israelische Zivilisten verhaftet und verurteilt
wurden. Einen Tauschhandel von einer großen Zahl von Terroristen für
einen einzigen israelischen Wehrdienstleistenden zu verlangen, ist
moralisch nicht gerechtfertigt. Der terroristischen Erpressung
nachzugeben hieße nur, sie dazu zu ermutigen, in Zukunft weitere
Israelis zu entführen.
F: Rechtfertigt die Entführung eines einzigen Soldaten,
die ganze Region in eine Krise zu stürzen?
A: Die Entführung ist das Symptom, nicht die Ursache der Krise.
Die Region befindet sich in einer permanenten Krise, weil sich die
Palästinenser dauerhaft weigern, ihren Verpflichtungen gegenüber der
internationalen Gemeinschaft nachzukommen und den Terror zu beenden.
Die Hamas-Regierung hat weder Israel noch die bereits bestehenden
israelisch-palästinensischen Abkommen anerkannt. Traditionell wertet
das jüdische Volk das Leben eines Einzelnen als sei es die ganze
Welt. Daher wissen israelische Soldaten, dass sie nicht im Stich
gelassen werden, ob verwundet oder tot.
Zwar hat Israel bereits
Hunderte von gefangenen Terroristen gegen die sterblichen Überreste
einiger gefallener Soldaten ausgetauscht, aber nur, als es keine
andere Möglichkeit mehr gab, ihre Heimkehr zu sichern.
F: Was wird Israel tun, wenn die Entführer Shalit
töten?
A: Der Mord an einer hilflosen Geisel ist abscheulich. Wer eine
solche barbarische Tat begeht, muss die volle Verantwortung dafür
tragen, einschließlich der Gewissheit, von Israel dafür vor Gericht
gestellt zu werden. Israel betrachtet die Hamas als für das Wohl von
Gilad Shalit verantwortlich. Sie ist für sein Schicksal
rechenschaftspflichtig.
F: Warum verursacht Israel eine humanitäre Krise im
Gazastreifen?
A: Im Gazastreifen besteht entgegen palästinensischen
Behauptungen keine „humanitäre Krise“. Seitdem alle Hilfslieferungen
durch Übergänge gehen, die unter israelischer Aufsicht stehen,
liegen Israel präzise Angaben über die Menge der Grundlieferungen
vor, die der palästinensischen Bevölkerung zur Verfügung stehen. Der
Karni-Übergang ist seit 2. Juli für Lastwagen geöffnet, die
Hilfslieferungen von Lebensmitteln und Medizin für die Bewohner des
Gazastreifens transportieren. Täglich passieren Duzende von
LKW-Ladungen den Karni-Übergang. Der Transfer von Gütern ist mit
Organisationen koordiniert, die die Hilfe für die Palästinenser
ausweiten. Dies geschieht trotz der andauernden Anstrengungen der
Terrororganisationen, diese Übergänge zu attackieren – damit
ignorieren sie die negativen Auswirkungen auf die palästinensische
Bevölkerung, wenn diese geschlossen würden.
F: Warum muss das gesamte palästinensische Volk
leiden?
A: Mit Absicht werden die Raketen von den palästinensischen
Terroristen inmitten der unbeteiligten Bevölkerung gefertigt,
gelagert und abgeschossen.
Sie selbst bringen Leid über ihre
eigene Bevölkerung, weil sie sie als menschliche Schutzschilde
missbrauchen. Das palästinensische Volk muss sich selbst die Frage
stellen, welche mörderische Terrororganisation ihre gewählte
Regierung stellt, die bereits zugegeben hat, in die Raketenangriffe
und die Entführung von Gilad Shalit involviert zu sein.
F: Bestehen noch Hoffnungen, dass die diplomatischen
Bemühungen Ägyptens erfolgreich sein werden?
A: Israel hofft weiterhin, dass Ägypten die Entführer von Gilad
Shalit zur Freilassung bewegen kann. Israel wertschätzt die
Bemühungen von Präsident Hosni Mubarak in höchstem Maße, die Krise
friedlich zu lösen und teilt seinen Wunsch, Frieden und Sicherheit
in der Region zu etablieren.
F: Warum hat Israel Syrien in seine Reaktion auf den
palästinensischen Terror mit einbezogen?
A: Das syrische Regime unterstützt die andauernden
Terrorkampagnen gegen Israel, indem sie das Hamas-Hauptquartier in
Damaskus und andere Terrororganisationen beherbergt. Von dort aus
plant und dirigiert der Hamasführer Khaled Mashal Terroraktionen in
Israel, einschließlich der Entführung von Shalit, und unterhält
direkte Kontakte mit der Terrorinfrastruktur der Hamas in Gaza. Auch
hat der syrische Präsident Assad eine internationale Spendenkampagne
für die Hamas gestartet und ein Finanzierungsnetzwerk der
„Volkskomittees“ eingerichtet.
F: Zeigt das kürzlich unterzeichnete
„Gefangenen-Dokument“ nicht, dass die Hamas moderater geworden ist
und nun Israel anerkennt?
A: Dieses Dokument, das am 26. Juni 2006 von verschiedenen
palästinensischen Fraktionen einschließlich der Hamas unterzeichnet
wurde, ist von einigen als „Schritt in die richtige Richtung“ im
Sinne von Friedensbemühungen mit Israel wahrgenommen worden. In
Wirklichkeit jedoch ist es ein Rückschritt.
Ziel des Dokumentes
waren interne palästinensische Interessen, die Förderung eines
palästinensischen Konsenses und die Verringerung der Konfrontationen
zwischen den verschiedenen palästinensischen Gruppierungen.
Das
Dokument enthält nicht die Anerkennung des Existenzrechts Israels,
die Abkehr vom Terrorismus und die Anerkennung aller bestehenden
Abkommen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde
und erfüllt damit nicht die drei Mindestanforderungen der
internationalen Gemeinschaft.
Nicht nur, dass das Dokument ein
„Ende des Terrorismus“ unerwähnt lässt, es bekräftigt sogar das
„Recht auf Widerstand mit allen Mitteln“ und drückt sich
unmissverständlich zugunsten des anhaltenden Terrorismus aus.
Das Dokument besteht außerdem auf die volle Umsetzung der
palästinensischen Forderungen zum „Recht auf Rückkehr“ aller
palästinensischen Flüchtlinge in ihre Häuser innerhalb des Staates
Israel. Dies bedeutet nichts anderes als die Zerstörung des Staates
Israel und steht im Widerspruch zur Zwei-Staaten-Lösung, die den
zukünftigen palästinensischen Staat als Heimat für die
palästinensischen Flüchtlinge betrachtet.
F: Welcher Weg führt aus der Krise?
A: Israel hat sich im vergangenen Jahr aus dem Gazastreifen
zurückgezogen, in der Hoffnung, Frieden und Sicherheit für beide
Völker eine Chance zu geben. Damit wurde den palästinensischen
Bestrebungen nach Selbstbestimmung und einer florierenden Wirtschaft
eine echte Chance geboten. Im Gegensatz dazu haben die Palästinenser
mit einer Steigerung des Terrorismus und der Eskalation des
Konfliktes reagiert.
Die Terroristen müssen bedingungslos
aufhören, Raketen auf israelische Städte zu schießen und Gilad
Shalit unversehrt freilassen. Sie sind es, die diese Krise durch
ungerechtfertigte Anschläge hervorgerufen haben und sie sind es, die
sie unmittelbar beenden können, indem sie Shalit freilassen und die
Angriffe auf Israel einstellen.
F: Besteht noch Hoffnung auf eine friedliche
Lösung?
A: Als jüdischer Staat ist Israel immer der Hoffnung, eine
friedliche Lösung für den Konflikt zu finden. Verhandlungen sind
militärischen Maßnahmen immer vorzuziehen und sind letztendlich die
einzigen Mittel, zu einer Übereinkunft zu kommen. Die internationale
Gemeinschaft hat der PA und der Hamas-Regierung bereits die
Bedingungen gestellt, um den Friedensprozess wieder aufzunehmen:
Ende des Terrorismus, Anerkennung des Staates Israel und Einhaltung
bestehender Abkommen.
Israel hofft noch immer, dass die
Palästinenser nachgeben und zum Friedensprozess
zurückkehren.
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