|
|
|
|
|
|
|
(2) Stellungnahme
zum Überfall auf den Übergang „Kerem Shalom“
Israel betrachtet die Palästinensische Autonomiebehörde (PA)
unter der Regierung der Terrororganisation Hamas allein
verantwortlich für den Überfall auf „Kerem Shalom“ und für das
Schicksal des entführten israelischen Soldaten.
Der Vorsitzende der PA, Mahmoud Abbas, verfügt über alle Mittel -
auch militärische - um den entführten Soldaten zu befreien. Abbas
muss nun beweisen, dass er zu seinen Absichten steht. Israel ruft
den Vorsitzenden auf, im Gazastreifen zu bleiben und sofort etwas zu
unternehmen.
Israel ruft die internationale Staatengemeinschaft auf, ihren
Einfluss auf den Vorsitzenden Abbas zu nutzen, um die sofortige
Freilassung des entführten Soldaten sicherzustellen und der PA die
Konsequenzen im Falle des Scheiterns der Freilassung deutlich zu
machen.
Israel behält sich das Recht vor, alle notwendigen Maßnahmen für
die sichere Rückkehr des entführten Soldaten nach Israel
einzuleiten.
Der Terrorangriff vom Sonntag ist ein weiterer Angriff von
palästinensischen Terrororganisationen auf die zentralen Lebensadern
der palästinensischen Zivilbevölkerung. Israel hat immer wieder
davor gewarnt, dass palästinensische Terrororganisationen die
Absicht verfolgen, Grenzübergänge anzugreifen, durch die Waren und
humanitäre Hilfsmittel für die palästinensische Bevölkerung in den
Gazastreifen transportiert werden. Der Zwischenfall in Kerem Shalom
beweist ein weiteres Mal, dass die palästinensischen
Terrororganisationen nicht davor zurückschrecken, dem
palästinensischen Volk größtes Leid zuzufügen.
Der Überfall geschah auch vor dem Hintergrund der andauernden
massiven Raketen-Angriffe auf israelische Städte im näheren Umkreis
des Gazastreifens. Seit dem Truppenrückzug und der Umsiedlung der
Zivilisten aus dem Gazastreifen vor fast einem Jahr sind mehr als
500 Qassam-Raketen auf israelischem Gebiet eingeschlagen.
Durch den Abschuss dieser Raketen aus dicht bevölkerten Gebieten
im Gazastreifen sowie durch die wiederholten Angriffe auf die
Grenzübergänge, die die tägliche Versorgung sicherstellen, schaden
die palästinensischen Terrororganisationen ihrer eigenen
Bevölkerung.
In den vergangenen Monaten hat Israel alle Anstrengungen
unternommen, um diese Grenzübergänge offen zu halten, damit Waren
und humanitäre Hilfsmittel an die Bewohner des Gazastreifens
geliefert werden können. Gleichzeitig wurden alle notwendigen
Sicherheitsvorkehrungen für die Mitarbeiter an den Übergängen
getroffen.
Die israelische Regierung wird alle nötigen Schritte unternehmen,
um seine Bürger und sein Gebiet zu schützen, so wie es jede andere
Regierung auch tun würde. Die alleinige Verantwortung für die
Konsequenzen palästinensischer Terrorangriffe liegt bei der
Palästinensischen Autonomiebehörde.
|
|
|
|
| |
|
(3)
„Gefangenendokument“ schließt die Anerkennung Israels
aus
Palästinensische Medien berichteten am Wochenende, Hamas und
Fatah hätten sich auf das so genannte „Gefangenendokument“
geeinigt. Jetzt werde noch an der Formulierung des Vertrags
gearbeitet. Eine Stunde später erklärte der Sprecher des Leiters des
Politbüros der Hamas, Khaled Mashal, dass die Hamas das Dokument
nicht anerkennen wird. Dazu:
„Auch die Zustimmung zum „Gefangenendokument“ wird den
innerpalästinensischen Machtkampf nicht beenden“ Auszüge aus
einem Kommentar von Danny Rubinstein, Haaretz, 25.6.06:
(…) Das wahre Problem liegt darin, dass das „Gefangenendokument“
die diplomatische Realität nicht ändern wird, selbst nach Zustimmung
beider Seiten nicht. Das Dokument ist für die Europäische Union, die
Vereinigten Staaten und ganz bestimmt für Israel nicht akzeptabel.
In keinem seiner Punkte drückt das Dokument eine klare Anerkennung
Israels aus. Es fehlt eine erklärte Absicht, den Terror zu beenden.
Im Gegenteil: Es ermöglicht die „Fortführung des Widerstandes“ mit
allen Mitteln in den Gebieten, die 1967 besetzt wurden, und in einem
gewissen Umfang auch in Gebieten darüber hinaus.
Was kann Mahmoud Abbas mit solch einem Dokument tun? Wenn er es
Israel und der internationalen Gemeinschaft präsentiert, wird man
ihn zurück zur Hamas schicken mit der Aufforderung, die Aussagen des
Dokuments klarer und verpflichtender zu gestalten. Er hat beinahe
keine Möglichkeit, damit Erfolg zu haben.
Während der letzten Tage hat die Hamas-Führung beinahe nur jeden
erdenklichen Trick benutzt, um ihre Unterschrift unter das Dokument
nicht als Anerkennung Israels erscheinen zu lassen. So stimmte sie
zum Beispiel der „Gründung eines palästinensischen Staates innerhalb
der 1967er Grenzen“ zu, doch mehr nicht. Selbst die Akzeptanz
internationaler und arabischer Resolutionen, die über eine
Anerkennung Israels sprechen, ist an die Wahrung palästinensischer
Rechte geknüpft. Die Hamas-Führung forderte, dass der Punkt über
„Widerstand“ (Terrorangriffe) innerhalb der 1967 besetzten Gebiete
beibehalten bleibt. Doch die Fatah-Formulierung, nach der diese Art
von Gewalt „nur“ auf diese Gebiete beschränkt ist, wurde heftig
abgelehnt. Hamas ist nicht bereit, einer sofortigen Bildung einer
Einheitsregierung zuzustimmen, denn dies würde unterstellen, dass
die Hamas-Regierung versagt hat. Sie möchte nur mit Gesprächen über
eine Formierung beginnen.
Die Hamas-Führung ist bereit, Abbas und der PLO den
Verhandlungsbeginn mit Israel zu erlauben, doch die Ergebnisse der
Verhandlungen müssen vom Parlament akzeptiert werden. Und dort hat
die Hamas eine absolute Mehrheit und kann somit gegen jeden
diplomatischen Schritt des PA-Vorsitzenden ein Veto einlegen.
Es gibt diejenigen Palästinenser, die behaupten, eine Zustimmung
zum Dokument könnte als Sieg für Abbas betrachtet werden. Doch sein
Kampf mit der Hamas besteht nicht in einem Gefecht über ein paar
Sätze. Der wahre Kampf geht um Macht, Sicherheitskontrolle,
Ministerien und Budgets. Eine Übereinkunft bezüglich des Dokuments
würde bedeuten, dass der Machtkampf für eine Weile verschoben ist,
doch die Chancen, dass er auch aufgehoben ist, sind gering.
„Nicht nur ihre Sache“ Auszüge aus einem Kommentar von
Aluf Benn, Haaretz, 25.6.06:
Vom israelischen Standpunkt aus betrachtet ist das
palästinensische „Gefangenendokument“ ein Reinfall und kann keine
Basis für Verhandlungen sein. Premierminister Ehud Olmert lehnt es
vollkommen ab, weil es Israels „Recht als jüdischer Staat zu
existieren“ ignoriert und auf das „Rückkehrrecht“ der Palästinenser
beharrt. Außerdem wird Olmert keinen Plan akzeptieren, der das
Recht, mit Terrorangriffen fortzufahren, anerkennt, selbst dann
nicht, wenn diese Angriffe auf die Westbank begrenzt sind.
In Israel bestand die Hauptsorge bezüglich dieses Dokuments
darin, dass die europäischen Staaten es als indirekte
palästinensische Anerkennung der Forderungen des Quartetts
betrachten würden und es als Ausrede für Gespräche mit der Hamas und
die Wiederaufnahme von Hilfszahlungen an die palästinensische
Autonomiebehörde (PA) auffassen würden.
Doch während seines Besuchs in Großbritannien und Frankreich vor
zwei Wochen, versicherte man Ehud Olmert, dass dies nicht geschehen
werde.
Eine ranghohe politische Quelle äußerte sich vorsichtig, dass die
internationale Gemeinschaft Israel nicht drängen werde, das Dokument
als Verhandlungsbasis anstelle der „road map“ zu akzeptieren. Der
Aufruf des Dokuments, mit dem Kampf fortzufahren ist in einer Welt,
die Terror ablehnt, inakzeptabel, und die nach Gesprächen zwischen
Fatah und Hamas härtere Sprache des Dokuments untergräbt seine
Legitimität noch stärker. (…)
|
|
|
|
| |
|
(4) Vorbereitung
auf die Räumung von vier Siedlungsvorposten im Juli
Die Sicherheitsbehörden bereiten sich auf die Räumung von vier
illegalen Siedlungsvorposten in der Westbank vor. Die Räumung soll
im Juli stattfinden. Im Rahmen der Vorbereitungen hat in der
vergangenen Woche der Generalmajor des Zentralkommandos, Yair Naveh,
per Verfügung die Bewegungsfreiheit von 13 rechtsextremen Aktivisten
eingeschränkt. Die Personen werden verdächtigt, an Gewalttätigkeiten
gegen Palästinenser oder an Auseinandersetzungen mit den
Sicherheitstruppen beteiligt gewesen zu sein.
In der ersten Stufe geht es um vier Siedlungsaußenposten, die
bereits den Spitznamen „Stützpunkte des Verbrechens“ erhalten haben,
Außenposten, deren Bewohner an wiederholten Angriffen gegen
Palästinenser in den benachbarten Dörfern beteiligt waren. Bei den
Außenposten handelt es sich um „Hava shel Skali“ (neben der Siedlung
Alon-More), „Hagiva shel Ronen Arusi“ (bei Bracha) und „Givat 725“
(bei Yatzhar). Hinzu kommen Gebäude in „Havat Maon“ südlich von „Har
Hebron“. Die Räumung wird wahrscheinlich nicht parallel, sondern
stufenweise ablaufen, da eine gleichzeitige Räumung aller vier
Stützpunkte ein zu großes Truppenaufkommen erforderlich machen
würde.
Naveh unterzeichnete die Verfügungen auf Anordnung des
Verteidigungsministers und mit der Genehmigung des Generalstabschefs
Dan Halutz. Die Liste der Verdächtigen wurde auf Empfehlung des
Sicherheitsdienstes „Shabak“ und der Polizei erstellt. Die
Verfügungen gelten für eine Dauer von drei Monaten bis zu einem
Jahr. (Haaretz, 26.6.)
|
|
|
|
| |
|
(5) Syrien
torpediert die Errichtung eines Krankenhauses für Drusen im
Golan
Syrien hat seine Zustimmung für die Errichtung eines
medizinischen Zentrums des Roten Kreuzes in Majdal Shams in den
Golanhöhen zurückgenommen. Der Schritt der syrischen Regierung
überrascht angesichts ihrer bisherigen Unterstützung für das
Projekt, und es ist noch nicht klar, worauf dieser plötzliche
Widerstand zurückzuführen ist. Im Dezember war zur Errichtung eines
medizinischen Zentrums eine Vereinbarung zwischen Israel und Syrien
erzielt worden. Es soll der drusischen Bevölkerung auf den
Golanhöhen dienen.
Am vergangenen Wochenende sollte eine bescheidene Zeremonie
anlässlich der Aufnahme des Projekts stattfinden, als das Rote Kreuz
plötzlich einen Brief aus dem syrischen Außenministerium erhielt, in
dem es hieß, dass die Organisation gegen internationales Recht
verstoße, weil sie unter ihrer Fahne ein Krankenhaus auf besetztem
Boden unterstütze. Derzeit prüft das Rote Kreuz, wie das Projekt
fortgeführt werden kann.
Israel hatte seine Unterstützung für das Projekt ausgedrückt,
scheinbar wegen dem Beitritt des „Magen David Adom“ („Roter
Davidstern“) zum Internationalen Roten Kreuz (IRK). Der israelische
Botschafter in Genf teilte dem Roten Kreuz sogar mit, dass „Israel
das Projekt sehr begrüßt“.
Die Vorbereitungen zum Aufbau des Zentrums, das sich auch „Majdal
Shams – Krankenhaus“ nennt, wurden bereits im Dezember aufgenommen.
Die drusische Gemeinde in den Golanhöhen war an der Planung
beteiligt und der „Wakf“ verpflichtete sich, das Gelände zur
Errichtung des medizinischen Zentrums zur Verfügung zu stellen. Für
die Planung des Platzes wurde sogar ein Architekt herangezogen, ein
Einwohner eines drusischen Dorfes auf den Golanhöhen. Doch auch bei
der Zusammenarbeit mit der drusischen Gemeinde gab es Widerstand,
unter anderem wegen der Entscheidung von Vertretern des Roten
Kreuzes, im Gästehaus des nahe gelegenen Moshavs „Nave Atib“ zu
übernachten. Die Übernachtung vor Ort hätte für die drusischen
Bewohner die Anerkennung des besetzten Gebiets durch die Vertreter
der neutralen Organisation bedeutet. Die drusischen Bewohner zeigten
sich enttäuscht über das Einfrieren des Projekts. (Haaretz,
25.6.)
|
|
|
|
| |
|
(6) Israelische
Sachverständige im UN-Sonderausschuss für
Frauenrechte
Dr. Ruth Halperin-Kadri, Leiterin des
Zentrums für die Förderung des Status der Frau an der Universität
„Bar Ilan“ bei Tel Aviv, wurde am Wochenende ausgewählt, in einem
zentralen UN-Sonderausschuss zu amtieren, der sich mit den Rechten
der Frau beschäftigt. Die israelische Expertin wurde zahlreichen
Expertinnen aus der ganzen Welt, darunter Kandidatinnen aus Syrien
und dem Libanon, vorgezogen und gewann die Unterstützung von 96
Vertretern für das Amt im „UN-Sonderausschuss zur Bekämpfung jeder
Art von Diskriminierung gegen Frauen“. Diesem Sonderausschuss, der
als einer der meist angesehenen UN-Einrichtungen im Bereich der
Menschenrechte gilt, gehören 23 Sachverständige an. Der
Stellvertretende Leiter der israelischen Delegation, Danny Karmon,
sagte, dass die Wahl Halperin-Kadris die internationale Anerkennung
der israelischen Fachkenntnis im Bereich des internationalen
humanitären Rechts darstelle und zum positiven Image Israels im
internationalen Forum beitrage. (Yedioth Ahronoth, 25.6.)
|
|
|
|
| |
|
(7) 18
Terroropfer zu Besuch in Reichelsheim/ Odenwald
Vom 28. April bis zum 8 Mai waren achtzehn junge Israelis, alle
Opfer von Terroranschlägen, zehn Tage zu Besuch im Odenwald. Ihr
Aufenthalt sollte vor allem eines sein: eine Auszeit von
Krankenhausbesuch und Therapie, von der ständigen Alarmbereitschaft
in Stadt und Land – und eine Auszeit von den täglichen Nachrichten
über durchgeführte oder verhinderte Attentate, die die
albtraumartigen Erinnerungen immer wieder neu aufleben lassen.
Erst allmählich erfuhren die Gastgeber von der Schwere der
erlittenen Verletzungen und dem Ausmaß der Tragödie, das sich hinter
jedem Einzelschicksal verbirgt. Da ist zum Beispiel Ofer (25) aus
einem Kibbuz, Pfadfinder und Spaßmacher, der aus jedem Ereignis eine
Pointe macht. Gar so unbeschwert und unerschrocken, wie er sich
gibt, kann er aber nicht immer sein. Das Interview für den
Hessischen Rundfunk mochte er nur geben, wenn sein Gesicht unerkannt
blieb. Ob der neben ihm detonierte Sprengsatz sein Leben verändert
habe, fragt ihn die Reporterin. „Mein ganzes Leben ist auf den Kopf
gestellt“, antwortet Ofer, mit dem Rücken zur Kamera. „Selbst das
Studieren macht Mühe. Ich kann kaum lernen. Nächtelang liege ich
wach, und wenn ich mal zwei Stunden schlafe, kommen die Bilder hoch,
die ich versuche, tagsüber aus dem Gedächtnis zu verdrängen.“ Dana,
mit 31 Jahren eine der ältesten, wurde verletzt, als sie mit dem
Auto an einem Selbstmordattentäter vorbeifuhr, der eben die Bombe
zündete. Auf dem Truppenübungsplatz der Bundeswehr in Hardheim, den
die deutsch-israelische Gruppe gemeinsam besichtigt, muss sie sich
die Ohren zuhalten: „Das Grollen der Panzer und das Donnern der
Geschosse – das Entsetzen schnürt mir die Kehle zu.“ Ophar H. (22),
der auf der Patrouille in den Kopf geschossen wurde, war lange
bewusstlos und monatelang bettlägerig. Mit den Folgen der
komplizierten Verletzungen im Schädelbereich wird er sich ein Leben
lang arrangieren müssen: „Als ich sah, wie mein Bettnachbar auf der
Intensivstation zugerichtet war, konnte ich über meinen Zustand noch
froh sein.“
Doch schwerer als die körperliche Versehrtheit wiegt die Qual der
Fragen nach dem Warum. Wie konnte es passieren, und wann passiert es
wieder? Woher dieser Hass auf mich, auf meine Angehörigen, auf mein
Volk? Woher diese Unversöhnlichkeit und die blinde Wut, die sich an
Unschuldigen und Wehrlosen entlädt? Gemeinsam ist allen DisraeliS
die Sehnsucht nach Zuspruch, nach Zeichen der Anteilnahme aus dem
Ausland, vom dem sie sich so oft vergessen oder verleumdet fühlen.
Auch deswegen haben sie die Einladung nach Deutschland angenommen.
Vorbehalte gegenüber Deutschen haben sie nicht, zumindest keine, die
sie von der Reise abgehalten hätten. Für Dana ist der Besuch in
Reichelsheim kein Problem: „Zu Hause habe ich Kontakte zu Leuten aus
Deutschland. Ich schätze sie sehr und freue mich, jetzt ihr
Herkunftsland selbst einmal kennen zu lernen.“
Die in Reichelsheim ansässige ökumenische Kommunität Offensive
Junger Christen (OJC) hat seit 2003 zum dritten Mal Leidtragende von
Terrorattentaten eingeladen. „Es ist eine heikle Angelegenheit, aber
genau da setzt das „DisraeliS“-Programm an“, meint Ilan Brunner,
Initiator des Projektes und Betreuer der verletzten Israelis.
"DisraeliS" steht für "disabled Israelis", also behinderte Israelis,
die während ihrer Pflichtzeit beim Militär durch Terroranschläge
verwundet worden sind.
Für die jungen Deutschen war die Begegnung ein Augenöffner: „Die
Israelis haben ein anderes Bewusstsein für ihr Land, für ihre
Gesellschaft. Während wir alles: Sicherheit, Wohlstand, Privilegien
für selbstverständlich nehmen, lassen sie sich Freiheit und ein
Zuhause etwas kosten“, resümiert Friedrun (27), „Wir können einiges
von ihnen lernen.“ Den Gästen aus Israel ist gerade die gemeinsam
verbrachte unbeschwerte Zeit in Deutschland kostbar geworden: „Der
Odenwald ist cool!“, findet Gal (26), „so fantastisch grün! Satte
Bäume und Wiesen überall! So ein Grün gibt es bei uns nicht!“
(„Offensive Junger Christen e.V.”, 23.6.)
|
|
|
|
| |
|
|
(9)
Entwicklungszentrum von Motorola im Kibbuz Ashdod
Yaakov
Die Firma Motorola wird im Kibbuz Ashdod
Yaakov im Jordantal ein neues Entwicklungszentrum errichten. Dies
teilten Wirtschaftsvertreter des Kibbuz am Donnerstag (22.6.) mit.
Das Zentrum, das 500 Mitarbeiter beschäftigen wird, wird auf dem
Industriegelände mit einer Fläche von 75 Dunam entstehen. Hierbei
handelt es sich um das Gelände einer Baufirma, die Bankrott gegangen
ist und dem Kibbuz Schulden in Höhe von mehreren Zehnmillionen
Shekel hinterlassen hat. (Haaretz, 23.6.)
|
|
|
|
| |
|
(10) Wenn
Diplomaten die Fußballschuhe schnüren…
… dann hört man an den folgenden Tagen in den Büros der
diplomatischen Vertretungen nicht selten Geschichten über
Heldentaten und Verletzungen, die bei dem heroischen Kampf der
Schreibtischgladiatoren, das Runde ins Eckige zu befördern,
angeblich oder tatsächlich stattfanden.
So auch am gestrigen Sonntag, als die Botschaft des Staates
Israel auf die Botschaft der Republik Türkei sowie den KSV
Johannisthal (Kirchlich/Kreativer Sportverein) im sportlichen
Wettkampf trafen. Dabei stand nicht nur der Kampf um Punkte und
Tore, sondern das sportliche und freundschaftliche
Aufeinandertreffen von Juden, Muslimen und Christen im Mittelpunkt.
Die langjährige Freundschaft zwischen der Botschaft des Staates
Israel und dem KSV Johannisthal sorgte schon in der Vergangenheit
für spannende Spiele. Dieses Jahr wurde das traditionelle
Freundschaftsspiel um die Türkische Botschaft erweitert. Die
Türkische Botschaft trat mit jungen Spielern heimischer Berliner
Mannschaften an, da sich eine Vielzahl von Diplomaten bei dem
Botschaftsturnier des Berliner SC am 5. Juni verletzte. Die gut
eingespielte und junge türkische Mannschaft ließ folgerichtig der
Mannschaft der israelischen Botschaft um Joel Lion (Botschaftsrat
und Leiter der Öffentlichkeitsarbeit) und Jonathan Miller
(Botschaftsrat und politischer Berater) keine Chance und gewann das
40minütige Spiel mit 7:0.
Die beiden Mannschaften wurden von weiteren leitenden Diplomaten,
wie z.B. der Gesandte der Botschaft des Staates Israel, Ilan Mor,
sowie der türkische Generalkonsul Ahmet Nazif Alpman und der
Botschaftsrat der Türkischen Botschaft Kemal Tüzün, angefeuert.
Trotz der herben Niederlage gegen die türkische Botschaft, wurde
von allen beteiligten Teilnehmern betont, dass man dieses Spiel zur
Tradition machen möchte.
|
|
|
|
| |
|
|
(12)
Wechselkurse
1 € - 5.6086 NIS (-0.249%) 1 CHF –
3.5861 NIS (-0.286%) 1 £ - 8.1498 NIS (-0.366%) 1 $ - 4.4660
NIS (+0.112%) (Bank of Israel, 23.6.06)
|
|
|
|
| |
|
|
|
|