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(1) Land der Paradoxe, von Aluf
Benn, Haaretz, 22.6.06
Das erste Paradox: Die traditionelle Haltung der Araber bezüglich
der Gebiete, die 1967 von Israel besetzt wurden, war diejenige, dass
es keine Notwendigkeit für Verhandlungen, Dialog oder diplomatische
Anerkennung gibt. Die Araber forderten, dass Israel sich aus dem
Sinai, von den Golanhöhen, aus der Westbank und aus dem Gazastreifen
zurückzieht, die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrates umsetzt und
somit die Angelegenheit beendet. Israel war dasjenige Land, das ein
Händeschütteln, gemeinsame Fotos und das Wehen der Fahnen für die
Evakuierung der Gebiete forderte. So wurde die Formel „Land für
Frieden“ geboren. Anwar Sadat kam nach Jerusalem und bekam den
Sinai. Hafez Assad weigerte sich zu kommen und musste ohne den Golan
bleiben.
Nun sind die Rollen vertauscht. Israel möchte sich aus dem
größten Teil der Westbank zurückziehen und somit die Resolution 242
umsetzen, deren englischsprachige Version zu einem „Rückzug aus
Gebieten“ aufruft. Ehud Olmert möchte von den Arabern nichts für die
Gebirgskämme haben: keinen Frieden, keine Liebesbriefe und keine
politischen Gipfel. Doch nun sind die Araber diejenigen, die den
Rückzug an Verhandlungen und gemeinsame Fotos binden. Man muss nur
einmal sehen, wie Abbas um ein Treffen mit Olmert fleht und welche
Bemühungen der ägyptische Präsident Hosni Mubarak und der
jordanische König Abdullah auf sich nehmen, um Gastgeber eines
solchen politischen Gipfels zu sein. Ist das nicht seltsam?
Das zweite Paradox: Über Jahrzehnte hinweg wurden die israelische
Besatzung und die Gründung Dutzender von Westbanksiedlungen als
Hindernisse für den Frieden und als äußerst ernsthafte Bedrohung für
die Sicherheit der Region wenn nicht der ganzen Welt dargestellt.
Generationen von Diplomaten, politischen Aktivisten und
Intellektuellen veranstalteten eine Kampagne nach der anderen, um
die Besatzung zu beenden, die Siedlungen zu demontieren und
palästinensischen Terror als ein Befreiungskrieg gegen den Landraub,
die Checkpoints und die Demütigungen zu rechtfertigen. Eine
Koalition arabischer Nationen, nicht verbündeten Ländern und
EU-Mitgliedern stand wie eine internationale Mauer gegen die
Bemühungen Israels, seine Kontrolle über die Gebiete und deren
Besiedlung mit historischen und juristischen Gründen zu
rechtfertigen.
Der Druck wirkte und Israel wurde überzeugt. Nun, nachdem es
seine Ernsthaftigkeit bereits mit dem Abkopplungsplan vom
Gazastreifen bewiesen hat, möchte es sich aus 90% der Westbank
zurückziehen und 70.000 Siedler umsiedeln. Was tun die Palästinenser
und deren Unterstützer rund um die Welt? Sie sagen „Nein“ zu Olmert.
Nein. Bewegt euch nicht. Bleibt in Itamar und Elon Moreh und Psgaot
bis wir euch erlauben zu gehen. Mohammed Dahlan droht sogar mit
Krieg, falls der Konvergenzplan durchgeführt werden sollte. Was ist
hier los? Ist es möglich, dass die Palästinenser die Gebiete nicht
mehr haben wollen nachdem Israel verstanden hat, dass sie eher eine
Last als ein Gewinn sind?
Das dritte Paradox: Die israelische Linke hat immer gepredigt,
von der Besatzungs-Mentalität abzulassen und die Palästinenser nicht
als Minderwertige sondern als menschliche Wesen, denen Respekt
gebührt, zu behandeln. Doch dies war zu Zeiten, da die Palästinenser
Fatah-Leute zu ihren Führern machten. Nachdem die Wähler in den
Gebieten in einem fairen und demokratischen Vorgang die Hamas
gewählt haben, hat sich die Haltung der Linken verändert. Nun
besteht sie darauf, in die innenpolitischen Angelegenheiten der
Palästinenser einzugreifen und alles zu tun, um Abbas die Übernahme
der Kontrolle der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) zu
ermöglichen. Wie konnte es sein, dass die Palästinenser jemanden
wählten, den nicht die israelische Linke sondern sie selbst haben
wollten? Die Linke unterstützt die Demontierung der Siedlungen nur,
wenn dadurch Abbas als ein „Partner für ein dauerhaftes Abkommen“
gestärkt wird. Wenn Abbas schwach bleibt, ist es das beste, Hermesh
und Har Bracha stehen zu lassen, zumindest bis die Fatah zurück an
der Macht ist.
Und die Realität: In der Realität müssen Prioritäten gesetzt
werden. Wenn Israel eine neue Grenze ziehen und die Siedler in sein
Gebiet zurückbringen will, muss es dies selbst tun. Den
Konvergenzplan an palästinensische Zustimmung zu knüpfen während die
PA innerlich zerrissen ist, wird den Rückzugsplan durchkreuzen.
Und die Illusion, Yitzhar und Itamar als Tauschobjekt für die
Rückkehr der Fatah an die Macht zu benutzen, ist dumm und
gefährlich. Der Fokus muss auf das Hauptthema gerichtet sein und
außerdem darauf, zu verstehen, dass es hier gar keine Paradoxe gibt:
Unter den gegenwärtig existierenden Umständen wird die arabische
Haltung immer das Gegenteil der israelischen Haltung sein. (Aluf
Benn, Haaretz, 22.6.2006)
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(2)
Terroristische Verantwortung für zivile Opfer, MFA,
22.6.06
Erklärung des israelischen Außenministeriums, 22. Juni 2006
1. Israel hat sich im vergangenen August aus dem Gazastreifen und
aus dem nördlichen Samaria zurückgezogen. Damit wollte es die
Sicherheit für seine Staatsbürger erhöhen und den Friedensprozess
mit den Palästinensern wieder in Schwung bringen.
2. Als die rund 1.700 israelischen Familien ihre 25 Heimatorte,
die sie während drei Jahrzehnten aufgebaut haben, zurückließen, ging
man davon aus, dass die Palästinenser ihr Leben in dem Gebiet, das
soeben von israelischer Präsenz geräumt wurde, neu organisieren.
Stattdessen treiben palästinensische Terroristen im Gazastreifen den
Konflikt seit fast einem Jahr auf die Spitze. Im vergangenen Jahr
beschossen sie die israelische Zivilbevölkerung, die in
unmittelbarer Nähe zum Gazastreifen lebt, mit mehr als 500
Artillerie-Raketen („Qassam“). Die meisten Raketen wurden auf die
Stadt Sderot gerichtet. Seit September 2001 wurden über 1.000
Qassams auf israelische Zivilisten abgeschossen, und die Angriffe
halten an.
3. Jedes Mal wenn Palästinenser solche Terrorakte ausüben und
Israels Verteidigungsstreitkräfte gezwungen sind, zu reagieren,
folgt eine Medienkampagne. Diese Kampagne orientiert sich an einem
zweifelhaften doppelten Standard: Palästinensische Gewalt gegen die
israelische Zivilbevölkerung wird nachsichtig toleriert, während
Israel für die „brutale Unterdrückung“ getadelt wird, wenn es sich
verteidigt und dabei palästinensische Zivilisten unbeabsichtigt
getroffen werden. Dieser doppelte Standard muss als unmoralisch und
unlogisch zurückgewiesen werden.
4. Wenn Palästinenser absichtlich israelische Zivilisten ins Ziel
nehmen, sei es durch einen Selbstmordattentäter oder durch eine
Qassam-Rakete, die in das Stadtzentrum abgefeuert wird, tragen sie
die moralische Verantwortung für israelische Verteidigungsmaßnahmen,
einschließlich der Unfälle, die dabei entstehen können. Ähnlich
gefährden sie vorsätzlich ihre eigene Zivilbevölkerung, wenn sie
ihre Raketen-Abschussrampen, Waffenfabriken und –lager absichtlich
in den Wohngebieten ihrer eigenen Zivilbevölkerung platzieren, um
sich vor israelischen Gegenschlägen zu schützen.
5. Israel bedauert den Verlust unschuldigen Lebens und trifft
jede Vorsichtsmaßnahme, um dies bei seinen Verteidigungsmaßnahmen
gegen palästinensische Terroristen zu vermeiden. Nach Angaben des
Institute for Counter Terrorism of Herzliya, sind ungefähr 17
Prozent aller palästinensischen Todesfälle in diesem Konflikt
Zivilisten, auf israelischer Seite sind es ungefähr 70 Prozent
Zivilisten. Es gibt einen profunden Unterschied zwischen
israelischen Soldaten und palästinensischen Terroristen. Israel
schützt seine Zivilisten gegen Angriffe durch palästinensische
Terroristen, die diese Zivilisten gezielt unter Beschuss nehmen.
Ohne Terrorismus gäbe es keine Antiterrormaßnahmen. Dieser
Unterschied versteht sich von selbst, kann aber nicht genug betont
werden.
6. Terrorismus ist ein tragischer und destruktiver Wahnwitz, der
den Konflikt verhärtet und palästinensischen Interessen schadet:
Israel wird dadurch nicht geschwächt, sondern in seinem Beschluss,
ihm entgegenzuwirken gestärkt; Terrorismus führt nicht zum Frieden,
sondern weitet Konflikte aus. Würde sich die palästinensische
Führung anders verhalten, könnte die Jugend von Gaza heute mit einer
Zukunft aufwachsen, anstatt für einen wahnhaften Lohn zum
selbstmörderischen „Martyrium“ rekrutiert zu werden. Wenn die
Früchte der gegenwärtigen palästinensischen Selbstverwaltung im
Gazastreifen tägliche Raketen-Salven sind, was können wir dann von
einer zukünftigen palästinensischen Souveränität erwarten?
7. Das Ende des Terrors und die Anerkennung Israels und seiner
bestehenden Abkommen ist die Minimalbedingung der internationalen
Staatengemeinschaft für die Wiederaufnahme der Verhandlungen über
ein abschließendes israelisch-palästinensische Abkommen. Die
andauernde Tragödie des palästinensischen Terrors hat zwei Seiten:
Erstens kann die Suche nach Frieden erst wieder aufgenommen werden,
wenn der Terror aufhört. Zweitens: Palästinensische Terroristen, die
israelische Zivilisten aus ihrer eigenen Zivilbevölkerung heraus
angreifen, bringen Unschuldige auf ihrer eigenen Seite bewusst in
Gefahr.
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(3) Drei
Qassam-Raketen schlugen im westlichen Negev ein
Heute Morgen sind drei Qassam-Raketen auf die westliche
Negev-Wüste abgeschossen worden. Die Raketen schlugen auf offenem
Gelände ein, zwei im westlichen Negev und eine nördlich von Sderot.
Es gab weder Verletzte noch Sachschaden. Gestern Nachmittag
beschädigte eine Qassam-Rakete einige Treibhäuser.
Liat Dori, Einwohnerin von Sderot, berichtete über den fast
routinemäßigen Morgen: „Um 7:30 Uhr startete das Frühwarnsystem.
Wenn der Alarm nur schwach zu hören ist, bin ich mir sicher, dass es
weit vom Bezirk entfernt ist, aber dieses Mal war das anders, denn
wir haben in der Nähe einen großen Knall gehört. Und dann war noch
mal der Alarm zu hören, aber danach war es still. Anscheinend ist
die Rakete weit weg gewesen. Ich habe zwei Kinder. Meine 3-jährige
Tochter Shira ist aufgewacht und sagte zu mir „Mutti, es ist vorbei,
mach dir keine Sorgen“. Mein Mann hat sich eine Minute zuvor mit
meinem eineinhalbjährigen Sohn auf den Weg zum Kinderhort gemacht.
Ich habe ihn sofort angerufen, denn ich hatte Angst, dass die Rakete
in ihrer Nähe eingeschlagen ist. Anfangs hat er nicht geantwortet,
aber später hat er mich beruhigt und mir gesagt, dass Gott sei dank
alles in Ordnung ist.“
Am Montag waren der Bürgermeister von Sderot Eli Moyal und seine
Leute zu einem dreitätigen Protestmarsch nach Jerusalem
aufgebrochen. Dort haben sie gegenüber den Regierungsbüros ein
Protestzelt aufgebaut, doch die Bewohner der Stadt reagieren relativ
apathisch auf die Aktion. (Ynet, 23.6.)
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(4) MP Olmert bei
der Wirtschaftskonferenz in Caesarea
Trotz der Zwischenfälle der vergangenen Tage will die israelische
Regierung die Maßnahmen zur Vereitelung von Terroranschlägen
fortsetzen. Das sagte Ministerpräsident Ehud Olmert gestern bei der
jährlichen Wirtschaftskonferenz in Caesarea. Ein Großteil der Rede
Olmerts bezog sich auf die Wirtschaftslage: „Die Armut beschäftigt
mich, aber der Markt ist auf dem richtigen Weg“.
Die Wirtschaftskonferenz in Caesarea, die das Israel Democracy
Institute veranstaltet, hat gestern Abend mit der Rede des
Ministerpräsidenten seinen Höhepunkt erreicht. Unter anderem sprach
Olmert auch über politische und militärische Themen. „Die Bewohner
Gazas tun mir Leid, aber das Leben, die Sicherheit und das
Wohlergehen der Bewohner von Sderot sind nicht weniger wichtig – und
sogar wichtiger“, so Olmert. „Wir werden gegen jeden vorgehen, der
Terroraktionen ausübt, Qassam-Raketen abfeuert und
Selbstmordattentäter einsetzt.“ Olmert stellte auch sein
wirtschaftliches und gesellschaftliches Programm vor, in dessen
Mittelpunkt die Verbesserung der Erziehung im Kleinkindalter steht.
(Maariv, 23.6.)
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(5) Beduine wird
erster israelischer Konsul in San Francisco
Ismail Khaldi war Schäfer. Jetzt wurde er zum israelischen Konsul
in San Francisco ernannt. In einigen Wochen wird der 35jährige
Beduine seine Familie und sein Dorf im Sebulon-Tal verlassen und in
die Vereinigten Staaten ziehen, um als erster beduinischer Diplomat
die Leitung des israelischen Konsulats in San Francisco zu
übernehmen.
Es gibt nichts im Leben von Khaldi, was belanglos wäre. Die
Siedler betrachten ihn als Fünfte Kolonne, israelische Araber
beschimpfen ihn als Zionisten und Gegner der israelischen Regierung
in aller Welt nennen ihn den Josef Goebbels des jüdischen Staates.
Doch Khaldi hat kein Problem mit der Frage, wie man als Angehöriger
einer Minderheit den Staat Israel offiziell vertreten kann.
„Die westliche demokratische Welt kann viel von Israel über
Demokratie lernen“, sagt Khaldi. „Ja, wir machen Fehler, aber wer
macht keine Fehler? Als Schäfer habe ich gelernt, mich einzusetzen.
Ein Schäfer ist letztlich dafür verantwortlich, dass alle Jungtiere
von der Weide zurückkommen, und er muss alles von sich geben und
sich einsetzen. So ist es auch in der Diplomatie: Wenn wir einen
Fehler gemacht haben und haben versäumt, zu erklären, dass Israel
auch nur ein normales Land ist, dann müssen wir es weiter versuchen,
bis sich etwas ändert. Und es wird sich etwas ändern.“
„Ich bin unter israelischen Juden aufgewachsen, die meisten waren
Kibbuzniks aus Kfar Hamaccabi, und sie haben mir immer das Gefühl
gegeben, dass ich dazu gehöre. Das ist der jüdische Staat, und ich
bin auch ein Teil dieses Landes, und meine Identität ist israelisch,
nicht palästinensisch.“ (Ynet, 23.6.)
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(6) Castro und
Eitan weihen Gedenkstätte in Havanna ein
Fidel Castro, der omnipotente Herrscher in Kuba, wird bei einer
staatlichen Veranstaltung im Oktober das israelische Staatssymbol
einweihen – einen riesigen siebenarmigen Leuchter aus Bronze. Sie
wird auf einem der zentralen Plätze von Havanna stehen und an die im
Holocaust ermordeten Juden erinnern. Die Zeitung Yediot Ahronot
brachte in Erfahrung, dass an der Veranstaltung auch der israelische
Regierungsminister und Vorsitzender der Rentner-Partei, Rafi Eitan,
teilnehmen wird.
Nach Angaben Eitans hatte der Bürgermeister von Havanna, Eusebio
Leal, die Idee zur Errichtung der Gedenkstätte. Leal lässt derzeit
die Altstadt Havannas restaurieren. Leal ist Professor für
Geschichte und unterrichtet an der Universität von Havanna. Leal
brachte die Idee vor, einen zentralen Platz in Havanna
wiederaufzubauen und dort eine Gedenkstätte für die Juden
einzurichten, die im Holocaust den Tod fanden und wandte sich
deshalb an Rafi Eitan.
Eitan besitzt in Kuba riesige Flächen mit Zitrusfrüchten von der
Größe des gesamten Gazastreifens, die sich über 400.000 Dunam
erstrecken. Die Gesellschaft, der Eitan vorsteht und die in Kuba
aktiv ist, wird das Projekt finanzieren. Die Architektin, die mit
dem Bürgermeister Havannas zusammenarbeitet, hat die Menora
entworfen. Der Guss der Menora, die 2,5 Meter hoch und 2 Meter breit
sein wird, wird in Israel von dem Bildhauer Yuri Matzkin, Dozent für
Bildhauerei an der Universität Tel Aviv, fertig gestellt und dann im
Container nach Kuba gebracht.
Der Oberrabbiner von Tel Aviv, Israel Meir Lau, hat aus den Fünf
Büchern Mose das Kapitel ausgewählt, das auf der Menora geschrieben
sein wird. Lau wird auch bei der Einweihung des Projekts anwesend
sein. (Yediot, 22.6.)
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(8) Weltsichten:
Botschafter Stein im Inforadio, So, 25.6., 11:22 Uhr
Inforadio rbb Weltsichten, 25.6.2006, 11:22
Uhr http://www.inforadio.de/static/dyn2sta_article/203/127203_article.shtml
Gesprächs-Sendung über das Israel-Bild in Deutschland und über
den Alltag im Gelobten Land. Über jüdische Gemeinden in Deutschland
– welche Funktionen sie haben können, haben sollen – als Brücke
zwischen den Ländern. Und über den Generationswechsel – in der
Politik, bei den Entscheidungsträgern. Wo liegen die Chancen – wo
die Gefahren?
Zu Gast in der Matinee:
Shimon Stein, seit Januar 2001 der Botschafter
Israels in Deutschland Dr. Sylke Tempel,
Journalistin, Autorin, Dozentin, langjährige
Nahost-Korrespondentin. Prof. Helmut Schwarz, TU
Berlin, seit 30 Jahren führend im
Forschungs-Austausch. Gesprächsleitung: Sabine
Porn
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(10) Und wer
fährt zum WM-Finale? - MP Ehud Olmert
In die von
Qassam-Raketen bombardierte Stadt Sderot ist er noch nicht gekommen,
aber zum WM-Finale soll er sich Plätze gesichert haben. Wie „The
Marker“ in Erfahrung brachte, soll Ministerpräsident Ehud Olmert am
9. Juli nach Berlin kommen, d.h. an dem Tag des Finalspiels der
Fußballweltmeisterschaft im Olympiastadion. Die Reise Olmerts wird
ihn sowohl nach Berlin als auch nach Rom führen. Bundeskanzlerin
Merkel, die bereits WM-Spiele der deutschen Mannschaft besucht hat,
soll ebenfalls bei dem Finale im Stadion sein. Das Büro des
Ministerpräsidenten äußerte sich nicht auf die Mitteilung und machte
keine Angaben über den Grund der Reise Olmerts nach Berlin zu diesem
Zeitpunkt. (Haaretz, 22.6.)
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(12)
Wechselkurse
1 € - 5.6226 NIS (-0.257%) 1 CHF –
3.5964 NIS (-0.429%) 1 £ - 8.1797 NIS (-0.499%) 1 $ - 4.4610
NIS (-0.090%) (Bank of Israel, 22.6.06)
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