Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Mittwoch, 07. Juni 2006
  
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(1) König Abdullah ist gegen einen einseitigen Rückzug Israels
(2) Behörden machen Hamas für Qassam-Angriffe verantwortlich
(3) 122 Mio. NIS für den Schutz von Schulen im Umfeld des Gazastreifens
(4) Peres-Zentrum finanziert Behandlung palästinensischen Mädchens
(5) Syrischer Vize-Präsident prüft Wege zur Wiederaufnahme von Verhandlungen
(6) Oberstes Gericht lehnt Antrag auf Räumung von 6 Siedlungsaußenposten ab
(7) Eine Kampagne soll jüdische Emigranten nach Israel zurückbringen
(8) Bundeswirtschaftsminister Glos und deutsche Manager in Israel
(9) 14. Schach-Olympiade: Israel besiegt Russland
(10) Acht neue Tierarten in Höhle entdeckt
(11) Vortrag mit Rudolf Scharping in Bad Homburg
(12) Das Wetter in Israel
(13) Wechselkurse
(1) König Abdullah ist gegen einen einseitigen Rückzug Israels

Der jordanische König Abdullah hat sich über den israelischen Plan eines einseitigen Rückzugs aus dem Westjordanland besorgt geäußert. Einen Tag vor dem geplanten Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert sagte Abdullah, dass jeder einseitige Schritt von Seiten Israels das legitime und international anerkannte Recht der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat berauben würde. Solch ein einseitiges Vorgehen würde Instabilität und Zweifel nicht nur in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) fördern, sondern auch in Jordanien, sagte der König.

König Abdullah habe selbst einige Vorschläge, wie man einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und den Palästinensern schaffen könnte. Er verwies auf die derzeitigen Versuche innerhalb der PA, sich auf das so genannte „Gefangenen-Dokument“ zu einigen, das zu einem palästinensischen Staat in den Linien von vor 1967 aufruft. Die Palästinenser würden jetzt nach einem Durchbruch suchen und nach einem Weg, mit Israel in Verhandlungen zu treten, und daher, so die Meinung von König Abdullah, sei ein palästinensisches Volksreferendum eine angemessene Option zur Schaffung eines solchen Konsens innerhalb der PA. (Ynet, 7.6.)



(2) Behörden machen Hamas für Qassam-Angriffe verantwortlich

Die Sicherheitsbehörden in Israel haben der radikal-islamischen Hamas am Dienstag vorgeworfen, für den Beschuss von Sderot mit Qassam-Raketen verantwortlich zu sein. Zum ersten Mal seit langer Zeit waren auch auf israelischer Seite Drohungen gegen die Hamas zu hören. Seit sich die Hamas vor anderthalb Jahren zur Politik der Waffenpause in den Autonomiegebieten verpflichtet hat, vermeidet die israelische Armee im Allgemeinen, gegen Mitglieder der Terrororganisation vorzugehen. Der strengere Ton im Umgang mit der Hamas ist auf die Zunahme der Straßenschlachten im Gazastreifen zwischen der Fatah, der Hamas und den Mitgliedern der palästinensischen „Volkskommissionen des Widerstandes“ zurückzuführen. Gegen Mitternacht griff die Luftwaffe ein Raketenlager der „Widerstandskomitees“ in Gaza an.

Gestern wurden mindestens sechs Raketen auf Sderot abgeschossen. Zwei trafen Häuser in der Stadt. Eine Frau wurde von Splittern leicht verletzt und eine andere erlitt einen Schock.

Verteidigungsminister Amir Peretz sagte gestern Morgen kurz nach dem Beschuss, dass Israel nach dem Beschuss gegen Sderot und die Umgebung nicht einfach zum üblichen Tagesablauf übergehen kann. Nach Angaben des Verteidigungsministers erleichtern die sporadischen Reaktionen auf die Angriffe eine „scharfe und schwere“ Reaktion Israels, und er versprach „die Qassam-Kommandos bis in jede Ecke zu verfolgen“. (Haaretz, 7.6.)



(3) 122 Mio. NIS für den Schutz von Schulen im Umfeld des Gazastreifens

Für den Schutz von Lehrstätten in Ortschaften, die im näheren Umfeld des Gazastreifens liegen, sollen 122 Millionen Shekel zur Verfügung gestellt werden. Eine Genehmigung der Finanzierung steht noch aus.

Verteidigungsminister Amir Peretz ordnete die Erarbeitung eines Verteidigungsprogramms für Schulen in besonders gefährdeten Orten an. Jetzt laufen Gespräche zwischen dem Staatssekretär im Verteidigungsministerium und verschiedenen Armeevertretern.

Das ursprüngliche Schutzprogramm umfasste nur die Kindergärten für Kinder im Kleinkindalter. Für die Ausweitung auf Lehrstätten wird das Erziehungsministerium ein weiteres Budget von 122 Millionen Shekel aufbringen müssen. Die Maßnahmen sollen spätestens bis zum Beginn des nächsten Schuljahres am 1. September 2006 abgeschlossen sein. (Hatsofeh, 7.6.)



(4) Peres-Zentrum finanziert Behandlung palästinensischen Mädchens

Das Peres-Zentrum für Frieden wird sich an der Finanzierung für die Behandlung des palästinensischen Mädchens, das in einem israelischen Krankenhaus liegt, beteiligen. Das teilte heute Morgen das Zentrum der Zeitung Maariv mit. Das Mädchen wurde vor zweieinhalb Wochen bei einem Angriff der israelischen Armee in Gaza verletzt. Der Generaldirektor des Peres-Zentrums, Dr. Ron Pundak sagte, dass das Zentrum die Behandlung des dreieinhalbjährigen Mädchens Maria Aman finanzieren werde, bis die Behörden eine andere Finanzierungsquelle gefunden haben. (Maariv, 7.6.)

(5) Syrischer Vize-Präsident prüft Wege zur Wiederaufnahme von Verhandlungen

Der stellvertretende Regierungschef in Syrien hat sich mit der Bitte an die Europäische Union gewandt, die Erneuerung der politischen Verhandlungen mit Israel zu prüfen. Das teilte gestern ein hochrangiger Vertreter der EU mit. Nach diesen Angaben prüfte der stellvertretende Regierungschef Abdullah Dardarie, früherer Wirtschaftsfachmann und Publizist, der als Reformer in Syrien galt, in Gesprächen während der vergangenen Monaten in Damaskus die Möglichkeit, ob die EU als Vermittler in den Gesprächen über den Golan dienen könnte. Der Hintergrund der Anfrage – davon ist man in der EU überzeugt – weist auf die Absicht syrischer Stellen hin, eine Alternative zum Regime des Präsidenten Bashar Assad zu bieten und Syrien dem Westen anzunähern.

In den vergangenen Monaten ist der Druck auf das Assad-Regime in Folge der UN-Ermittlungen in Zusammenhang mit der Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq Al-Hariri gestiegen. Als Ergebnis der Ermittlungen legte die EU ihr Angebot bezüglich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Damaskus zunächst auf Eis und wartet nun darauf, dass sich die Syrer zu einer vollständigen Zusammenarbeit in der Klärung der Mordumstände bereit erklären. In der kommenden Woche wird der belgische Sonder-Ermittler Serge Brammertz einen Ermittlungsbericht vorlegen. (Haaretz, 7.6.)



(6) Oberstes Gericht lehnt Antrag auf Räumung von 6 Siedlungsaußenposten ab

Der Oberste Gerichtshof hat gestern einen Antrag der Friedensbewegung „Shalom Ahshaw“ (Frieden jetzt) auf Räumung von sechs illegalen Außenposten in der Westbank abgelehnt. Die Richter Aharon Barak, Dorit Binish und Eliezer Rivlin entschieden, dass der politischen Ebene ermöglicht werden müsse, selbst den Zeitpunkt der Räumung der Außenposten zu bestimmen, besonders vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es eine neue Regierung gibt und diese noch nicht endgültig ihre Politik bezüglich der Außenposten erarbeitet habe.

Der Generaldirektor von „Frieden jetzt“, Yariv Oppenheimer, sagte gestern in einer Reaktion auf die Entscheidung des Obersten Gerichts: „Wir sind enttäuscht, aber wir akzeptieren die Empfehlung des Obersten Gerichtshofs, den Antrag in einigen Monaten noch mal zu stellen, wenn sich bis dahin nichts tun sollte.“

Justizminister Haim Ramon, gleichzeitig auch als Vorsitzender des Ministerausschusses für die Angelegenheiten der illegalen Außenposten tätig, sagte gestern der Zeitung „Haaretz“, dass in einigen Wochen mindestens einige Außenposten geräumt würden, zu deren Räumung sich die israelische Regierung gegenüber den USA verpflichtet habe. Ramon fügte hinzu: „Wir haben uns den Amerikanern gegenüber dazu verpflichtet, 24 Außenposten zu räumen, und wir haben die Räumung schon häufig verschoben. Im Grunde befinden wir uns in einer solchen Situation, dass es unmöglich ist, die Räumung noch weiter hinauszuzögern.“ (Haaretz, 7.6.)



(7) Eine Kampagne soll jüdische Emigranten nach Israel zurückbringen

Ein stabiler Auswanderungs-Trend wirkt seit einigen Jahren der Einwanderung nach Israel entgegen. Die Emigration macht sich vor dem Hintergrund der abnehmenden Einwanderungswelle aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion bemerkbar. Um das demografische Gleichgewicht beizubehalten, erarbeitet das Ministerium für Integration nun eine Operation, die sich an die alte neue Zielgruppe richtet: hunderttausende Israelis, die auswandern.

Die Operation initiierte der Minister für Integration, Zeev Boim. In der nächsten Zeit sollen Experten des Ministeriums einen umfassenden Arbeitsplan aufstellen. Die Operation richtet sich an zwei Zielgruppen, die älteren Auswanderer und die Kinder der zweiten Generation, die teilweise im Ausland geboren wurden. Aus Angaben des Außenministeriums und des Ministeriums für Integration geht hervor, dass derzeit ca. 710.000 Israelis in der ganzen Welt leben, wobei sich die größte Gemeinde in den USA befindet.

Geplant ist unter anderem eine Kampagne, die die Jüngeren zum Armeedienst in Israel motivieren soll. Man geht davon aus, dass die Armee eine effektive Basis für das gesellschaftliche Zusammengehörigkeitgefühl bietet, die die meisten Auswanderer, die den Armeedienst ableisten, letztendlich dazu bewegen wird, sich in Israel dauerhaft niederzulassen. Ein weiterer Teil wird sich auf beruhigende Botschaften konzentrieren, z.B. dass der palästinensische Terror in den vergangenen Jahren immer weniger Erfolg hat und der größte Teil der gewaltsamen Auseinandersetzungen mit den Palästinensern bereits vorbei sei. Gleichzeitig gibt Boim zu, dass sich der Plan noch in seinen Anfängen befindet und dass es zu früh ist, den gesamten Plan bis ins Detail vorzustellen. (Maariv, 7.6.)



(8) Bundeswirtschaftsminister Glos und deutsche Manager in Israel

Die israelische Wirtschaft boomt wie lange nicht mehr. Das Bruttosozialprodukt wächst seit dem Rückzug aus dem Gaza-Streifen im vorigen Jahr um sechs Prozent. Wenn Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) an diesem Dienstag (6.6.06) seinen dreitägigen Besuch in Israel beginnt, will er damit auch deutsche Unternehmen zu mehr Investitionen bewegen. Israel ist eine der führenden High-Tech-Nationen mit vielen Informations-, Kommunikations- und Biotechnologiefirmen. Der Glos-Delegation gehören 40 Vertreter der deutschen Wirtschaft an, darunter das Vorstandsmitglied des Touristikkonzerns TUI, Sebastian Ebel, und der Präsident des Bundesverbandes des Groß- und Außenhandels, Anton Börner. Israel hat mit einem Bruttosozialprodukt pro Kopf von etwa 18.000 Dollar europäischen Standard erreicht.

Es gibt ein vielfältiges Geflecht von wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Der deutsche Softwarekonzern SAP etwa hat in jüngster Zeit sieben israelische Startups aufgekauft, die israelische Siemens-Tochter hält Anteile an mehr als 50 Firmen, Volkswagen ist mit Investitionen von etwa 225 Millionen Euro an einem Magnesiumwerk am Toten Meer beteiligt, wo nach neuen industriellen Anwendungsmöglichkeiten des Stoffes geforscht wird. Auch sind Henkel, Bosch, Thyssen und DaimlerChrysler durch Direktinvestitionen, Beteiligungen oder Joint-Ventures in Israel vertreten.

Aus: Israel profitiert von der Hoffnung auf Frieden. Glos und deutsche Manager bereisen das Heilige Land, von Thorsten Schmitz, Süddeutsche Zeitung, 6. Juni 2006. Seite 23.



(9) 14. Schach-Olympiade: Israel besiegt Russland

Die israelische Nationalmannschaft hat die starke russische Nationalmannschaft in der letzten Runde der „Schach-Olympiade“ mit 1 zu 3 besiegt. Das Turnier fand dieses Jahr in Turin statt und ging am Montag zu Ende. Boris Galfand und Emil Sotowski beendeten ihre Spiele mit einem Unentschieden. Bei den beiden anderen Spielen gewannen die israelischen Spieler Boris Auroch und Viktor Michalewski. All ihre Gegner gehören zu den Besten der Welt.

Bei dem Turnier der Frauen gewann die ukrainische Nationalmannschaft, vor Russland und China. Das israelische Team musste sich mit Platz 29 zufrieden geben. 108 Nationalmannschaften nahmen teil.

Ein weiterer israelischer Sieg konnte bei den Computerprogrammen erzielt werden. Das israelische Programm „Junior“, das von Shai Bushinsky und Amir Ban entwickelt wurde, gewann bei der 14. Computer-Schach-Weltmeisterschaft, die im Rahmen der Olympiade stattfand. Hier gab es 17 Konkurrenten. (Haaretz, 6.6.)



(10) Acht neue Tierarten in Höhle entdeckt

Israelische Wissenschaftler haben in einer Kalk-Höhle südöstlich von Tel Aviv acht bislang unbekannte Lebewesen entdeckt. „Bis jetzt haben wir acht Tierspezies in der Höhle gefunden, die der Wissenschaft bislang allesamt völlig unbekannt waren“, sagte Professor Amos Frumkin, Geograph an der Hebräischen Universität Jerusalem, am vergangenen Mittwoch (31.5.).

Es handelt sich um vier wirbellose Tiere, die im See der Höhle gefunden wurden, und vier Landbewohner, darunter eine neue Krebs-Art (Foto: Reuters/MFA). Der See bietet Lebensraum für Bakterien, die den Schwefel im Wasser als Energiequelle synthetisieren. Auf diese Weise schaffen sie die Grundnahrungsmittel für die Ökosysteme im Wasser und im trockenen Bereich der Höhle. Die Forscher gehen davon aus, dass das System über mehrere Jahrmillionen abgeschlossen von der restlichen Welt funktionierte. Die Kalk-Schichten hielten Wasser von außen ab.

Die Höhle gehört einer Zement-Fabrik in der Stadt Ramle. Sie ist 100 Meter tief und bis zu 2,5 Kilometer lang und damit die zweitgrößte Kalk-Höhle in Israel. Bis die Untersuchungen abgeschlossen sind ist die Höhle für die Öffentlichkeit vorerst geschlossen. (Jerusalem, 31.5.)



(11) Vortrag mit Rudolf Scharping in Bad Homburg

„Perspektiven im Nahen Osten als Teil globaler Sicherheit und Stabilität“ lautet der Titel eines Vortrages von Rudolf Scharping, dem ehemaligen Bundesverteidigungsminister. Die Veranstaltung, angeboten von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Frankfurt, deren Mitglied Scharping ist, findet am Montag, 12. Juni um 19 Uhr im Landgraf-Friedrich-Saal des Kurhauses Bad Homburg, Louisenstraße 58, 61348 Bad Homburg statt. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei.

(12) Das Wetter in Israel

Freundliches Wetter. Die Hitze lässt nach. Vor allem in den höheren Lagen und im Landesinneren wird es kühler.

Jerusalem: 19-29°C
Tel Aviv: 20-27°C
Haifa: 20-28°C
Be’er Sheva: 18-32°C
Eilat: 25-40°C



(13) Wechselkurse

1 € - 5.7512 NIS (-0.935%)
1 CHF – 3.6887 NIS (-0.892%)
1 £ - 8.3539 NIS (-1.045%)
1 $ - 4.4690 NIS (-0.201%)
(Bank of Israel, 6.6.06)

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