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(2) Palästinenser
verbessern die Lagerung von Tausenden Raketen
Ingenieuren der Hamas ist es gelungen, die Technologie der
Qassam-Raketen zu verbessern und die „Lebensdauer in der Lagerung“
wesentlich zu verlängern. Bis jetzt war die Hamas in der Lage,
Raketen zu produzieren, die nach relativ kurzer Zeit nicht mehr
brauchbar waren und aufgebessert werden mussten. Dies ist übrigens
einer der Gründe für den kontinuierlichen Beschuss: die
Terrororganisationen sind gezwungen, jene Raketen los zu werden,
deren Haltbarkeit abläuft.
Außer der Fähigkeit zur Lagerung hat die Hamas auch bedeutende
Verbesserungen in der Produktionslinie der Raketen erzielt. Die
Werkstätten arbeiten fast ungestört.
Sicherheitsstellen in Israel betonen, dass eine der Lehren, die
die Hamas aus dem Abschuss der Qassams auf Israel gezogen hat, die
ist, dass der Abschuss einzelner Raketen nicht ausreicht, um den
Terroreffekt zu erzielen, den die Organisation erreichen will. Die
Lagebeurteilung in Israel sieht so aus, dass die Hamas, sobald sie
die Terrorangriffe wieder aufnehmen will, mit jeder Salve Dutzende
von Raketen abfeuern wird. Nach Angaben von Sicherheitsexperten muss
Israel seine Verteidigungsstrategie überarbeiten, die Fähigkeit zu
Vereitelung verstärken und den Schutz der Ortschaften und Armeebasen
vergrößern. (Yedioth Ahronoth, 6.6.)
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(3) MP Olmert
wird mit dem jordanischen König über den Rückzugsplan
sprechen
Ministerpräsident Ehud Olmert wird übermorgen mit König Abdullah
über die Befürchtungen Jordaniens bezüglich des Rückzugsplans
sprechen. Es wird das erste Treffen der beiden seit Olmerts
Amtsaufnahme sein und setzt die Gesprächsrunde des
Ministerpräsidenten mit Staats- und Regierungschefs fort.
König Abdullah hat in den letzten Wochen zahlreiche Befürchtungen
über den Rückzugsplan Olmerts geäußert und davor gewarnt, dass die
Situation in der Westbank die Sicherheitslage im Nachbarstaat
Jordanien gefährden könnte.
Gestern war der EU-Außenbeauftragte Javier Solana zu einem Besuch
nach Israel gekommen. Er traf sich mit Olmert, Außenministerin Tsipi
Livni, mit Vize-Ministerpräsident Shimon Peres und
Verteidigungsminister Amir Peretz. Solana teilte mit, dass die EU
noch an Möglichkeiten arbeite, die Hilfen für die Palästinensische
Autonomiebehörde unter Ausschluss der Hamas-Regierung zu
organisieren.
Heute werden sich Livni und Peretz mit dem Gesandten der
US-Regierung David Walsh treffen. In der kommenden Woche wird Olmert
nach Großbritannien und Frankreich reisen. Außenministerin Livni
wird sich in Brüssel mit den europäischen Außenministern
treffen.
Livni sagte gestern auf einer Sitzung der Kommission für Außen-
und Sicherheitspolitik der Knesset, dass Israel in Erwägung ziehe,
den EU- Mitgliedstaaten eine Liste von palästinensischen Ministern
und Parlamentsmitgliedern zu übermitteln, die der Hamas angehören.
Damit wolle man verhindern, dass diese Staaten die Einreise von
Personen ermöglichen, die der Hamas angehören. (Haaretz,
6.6.)
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(5) Die Armee
geht von scharfen Auseinandersetzungen mit den Palästinensern
aus
Ministerpräsident Ehud Olmert setzt große Hoffnungen in den
Rückzugsplan und die Chancen, den tagtäglichen Auseinandersetzungen
mit den Palästinensern ein Ende zu setzen. Im Gegensatz dazu sehen
die Vorhersagen der Sicherheitsbehörden für die kommenden Jahre
ziemlich düster aus. Die Grundannahme des Fünfjahresplans der
israelischen Armee, der im kommenden Monat genehmigt werden soll,
geht davon aus, dass Israel vor einer scharfen Auseinandersetzung
mit den Palästinensern steht.
Der Plan mit der Bezeichnung „Keshet“ (Bogen, Regenbogen) soll
von den Mitgliedern des Generalstabs Anfang Juli endgültig genehmigt
werden. Zurzeit befassen sich verschiedene Armee-Bereiche mit dem
Plan. Der Fünfjahresplan „Keshet 2011“ soll das zentrale Projekt in
der Amtszeit des Generalstabschefs Dan Halutz sein. Angesichts der
bevorstehenden Genehmigung des Plans stellte die Armee
nachrichtendienstliche Grundannahmen auf, die die Art und Weise der
Gestaltung der Armee beeinflussen werden.
Die israelische Armee geht davon aus, dass der Konflikt zwischen
Israel und den Palästinensern nicht vor dem Ende steht, sondern vor
dem Kampf. Es hieß sogar, dass sich die israelische Armee auf die
nächste Auseinandersetzung vorbereiten müsse, wie sie es auf die
Terrorwelle im September 2000 getan hatte. Damals gab es auf
Armeeseite nur in den ersten Monaten des Konflikts wenige
Verletzte.
Aufgrund der besonderen Umstände in den kommenden fünf Jahren (in
den Jahren 2006 – 2011) wird die Armee große Anstrengungen
unternehmen, um ihre Einheiten dem Kampf gegen die Palästinenser
entsprechend anzupassen. Die wichtigste Aufgabe wird sein, die
Aktionen der Terrororganisationen zu vereiteln. Daher werden die
Sondereinheiten, die auf den Antiterrorkampf spezialisiert sind,
professioneller gestaltet und auf großen Truppen im Dauereinsatz
basieren.
Trotz des unschönen Szenarios stellt sich die Armee auch auf eine
Situation ein, in der sich die Beziehungen mit den Palästinensern
verbessern bzw. der Terror mehr oder weniger sein heutiges Ausmaß
beibehalten könnte. Ein weiterer Punkt, der vor der Genehmigung des
Keshet-Plans zu beachten ist, ist die Tatsache, dass über Israel
derzeit eine immer noch nicht abgewendete, existenzielle Bedrohung
in Form der iranischen Atombombe schwebt. (Maariv, 5.6.)
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(6) Armee und
Shabak gehen davon aus, dass die Hamas an Stärke
verliert
Der Leiter des Shabak, Yuval Diskin, und der Leiter der
Forschungsabteilung des militärischen Nachrichtendienstes, Yossi
Kupperwasser, erklärten in der Regierungssitzung am Sonntag, es sei
davon auszugehen, dass die Hamas-Regierung in letzter Zeit an Stärke
eingebüßt hat. Gleichzeitig habe der Einfluss des Vorsitzenden der
Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, zugenommen.
Die beiden Sicherheitschefs teilten den Ministern mit, dass die
letzten Entwicklungen in der Palästinensischen Autonomiebehörde,
beispielsweise die Unterstützung des sog. „Friedensplans der
Gefangenen“ und die fehlende Fähigkeit, den Arbeitern ihre Gehälter
zu zahlen, zu dem sich verschlechternden Status der Hamas
beigetragen hätten. Die Sicherheitsbehörden könnten nicht sagen, ob
die derzeitige Tendenz zum Zusammenbruch der radikal-islamischen
Hamas-Regierung führen wird. (Maariv, 5.6.)
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(7) VM Peretz und
MP Olmert wollen Koalitionsstreit
beilegen
Ministerpräsident Ehud Olmert und
Verteidigungsminister Amir Peretz haben sich am Sonntag auf
gemeinsame Bemühungen zur Stabilisierung der Koalition geeinigt,
damit diese die gesamte Legislaturperiode überdauert. Aus
politischen Kreisen verlautete, dass Olmert versprochen hat, die
Verpflichtungen der Arbeitspartei im Koalitionsvertrag zu erfüllen.
In der kommenden Woche werde er sich bemühen, die Gesetzgebung über
den Mindestlohn entsprechend den Grundsätzen des Koalitionsvertrags
abzuschließen und zwar in Absprache mit Finanzminister Avraham
Hirshsohn, Industrie- und Handelsminister Eli Ishai und der
Knesset-Vorsitzenden Daliah Itzik. Außerdem informierte
Verteidigungsminister Peretz Ministerpräsident Olmert über
Vorbereitungen zur Räumung von illegalen Stützpunkten in der
Westbank. (Haaretz, 6.6.)
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(8) Leader Tech
erwirbt zwei Grundstücke für 127 Mio. NIS in Berlin
Leader Tech (TASE: LDRTC) ist kein Venture Capital Fonds mehr,
sondern ein echtes Immobilien- und Finanzunternehmen, und seine
neuen Eigner mögen den deutschen Grundstücksmarkt. Das Unternehmen
kündigte am Montag (29.6.) an, dass es eine Absichtserklärung über
den Kauf von zwei Grundstücken in Berlin über 127 Mio. NIS
unterzeichnet hat.
Bei dem einen handelt es sich um ein Sportzentrum mit 6,492 qm
Fläche und 57 Parkplätzen. Seit 17 Jahren wird es an eines der
größten Fitnessstudios Europas verpachtet, teilte Leader Tech mit.
Die Mieteinnahmen belaufen sich im Jahr auf etwa 4 Mio. NIS. Für das
Grundstück zahlte die israelische Firma 50 Mio. NIS.
Das andere Grundstück ist ein 3.400 qm großes Bauprojekt in
seiner Endphase, das als Schwesternwohnheim dienen wird. Auch dieses
Grundstück wurde schon verpachtet, der Vertrag mit dem europäischen
Unternehmen läuft über 20 Jahre. Die Pacht beträgt jährlich 5,7 Mio.
NIS netto. Leader Tech erwarb das Grundstück für 77 Mio. NIS.
Anfang des Jahres schloss Leader Tech zwei weitere
Immobiliengeschäfte in Deutschland ab, darunter der Erwerb eines
Bürogebäudes in Stuttgart. (Haaretz, 29.5.)
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(9) Stromausfall
verursachte Verkehrschaos im Großraum Tel Aviv
Nach einem weiteren Tag von vorübergehenden Stromausfällen, die
auch gestern weite Teile des Staates lahmlegten, fragt sich
inzwischen fast jeder im Land, was der wirkliche Grund dafür
ist.
Die Elektrizitätswerke wiederholten auch gestern die Erklärung,
die wir bereits am Vortag zu hören bekamen: ein einmaliger Fall von
gleichzeitig auftretenden, nicht zu erwartenden Störungen, was dazu
führte, dass man nicht mehr in der Lage war, dem hohen
Stromverbrauch in Folge der Hitze nachzukommen. Dazu käme der Mangel
an Reserven, vor dem die Firma schon die ganze Zeit gewarnt habe. Da
die Nachfrage höher als die Produktion war, gab es keinen anderen
Weg, als kurze, begrenzte Stromausfälle einzuleiten, um einen
vollständigen Zusammenbruch des Stromnetzes zu verhindern.
Doch David Asus, Vorsitzender der Strombehörden, welche die
Elektrizitätswerke beaufsichtigen, gab eine pessimistischere
Begründung: „Es besteht die Möglichkeit, dass Wichtigtuer den
Ausfall beigeführt haben“, so Asus gestern. Nach seinen Angaben
besteht die Befürchtung, dass die Elektrizitätswerke für die
Ausfälle gesorgt haben, um die Forderung der Firma zu stärken, die
Stromreserven zu vergrößern. Schon seit langem fordern die
Elektrizitätswerke die Einrichtung eines weiteren Kohlekraftwerks,
das als zu teuer und umweltschädlich gilt und ca. 4.000 weitere
Arbeitskräfte erfordern würde.
Die Elektrizitätswerke teilten in einer Reaktion mit: „Die Worte
von Asus grenzen an einen Skandal und jeder Zusammenhang zwischen
seiner Aussage und der Realität ist rein zufällig.“ Die
Elektrizitätswerke teilten gestern mit, dass es ihnen gelungen sei,
einen Teil der Werke, die zusammengebrochen waren, wieder
einzusetzen. Nun hofft man, dass das Versorgungsproblem ab heute
gelöst ist. (Yedioth Ahronoth, 6.6.)
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(13)
Wechselkurse
1 € - 5.8055 NIS (+0.290%) 1 CHF –
3.7219 NIS (+0.432%) 1 £ - 8.4421 NIS (+0.012%) 1 $ - 4.4780
NIS (-1.017%) (Bank of Israel, 5.6.06)
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