Ministerpräsident Ehud Olmert hat erneut vor einer iranischen Atombombe gewarnt. Der Iran sei näher an der Entwicklung nuklearer Waffen als bisher angenommen, sagte er in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN (Wolf Blitzer, 21.5.). „Wir stehen kurz vor dem möglichen Besitz einer nuklearen Waffe durch die radikalste fundamentalistische Regierung, die frei und offen über die Zerstörung des Staates Israel spricht“, sagte Olmert.

Olmert sagte, dass es sein größter Wunsch sei, mit den Palästinensern zu einer friedlichen Lösung zu kommen. Allerdings habe Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas derzeit keinerlei Kontrolle über die palästinensische Hamas-Regierung. Er respektiere Abbas durchaus als jemanden, der Terror ablehne. Aber Abbas sei „zu schwach“ und könne nicht einmal die geringsten Terroraktivitäten stoppen. Das vollständige CNN-Interview finden Sie auf der Internet-Seite des israelischen Außenministeriums http://www.mfa.gov.il/.

Am Wochenende war Außenministerin Tzipi Livni am Rande des Weltwirtschaftsforums in Sharm-el-Sheich mit Mahmoud Abbas zusammengekommen. Es war die erste israelisch-palästinensische Begegnung auf hoher Ebene, seit die radikal-islamische Hamas im Januar die Parlamentswahl in den Autonomiegebieten gewann. Livni sagte, dass der Sicherheitszaun im Westjordanland die Zwei-Staaten-Lösung beschleunige. Israel wird Verhandlungen über einen geänderten Verlauf oder über einen Ersatz für den Zaun nicht im Wege stehen, sagte Livni.

Unterdessen widersprach der stellvertretende Ministerpräsident Shimon Peres den Äußerungen von Ministerpräsident Ehud Olmert. Palästinenserpräsident Abbas sei derzeit der einzige Ansprechpartner für Friedensgespräche. Es stehe außer Frage, mit der Hamas zu verhandeln, sagte Peres. Daher komme nur Abbas als Partner in Frage. Nach einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Abbas sagte Peres, Israel sei nicht der einzige Staat, der sich um das iranische Atomprogramm sorgen mache. Auch die Palästinensische Autonomiebehörde sei offenbar beunruhigt von dem Gedanken an den Tag, an dem das Mullah-Regime im Iran im Besitz von Atombomben ist. (Jpost, Ynet, 22.5.)

„Uns liegen fundierte Informationen über Pläne vor, Abu Mazen zu ermorden. Diese Pläne umfassen auch die Ermordung einiger hochrangiger Mitarbeiter aus Sicherheits- und Politkreisen der Palästinensischen Autonomiebehörde.“ Dies erklärten gestern Abend (21.5.) Taufiq Tirawi, der Stellvertretende Kommandant des Allgemeinen Nachrichtendienstes, und dessen Kommandant in der Westbank. Tirawi äußerte sich in Folge eines Attentatsversuchs gegen seinen Kommandanten Tarek Abu Ragab und gegen Rashid Abu Shabak.

Die Leibwächter Abu Shabaks, dem Kommandanten der palästinensischen präventiven Sicherheitskräfte, fanden gestern einen Sprengsatz von 70 kg, der am Straßenrand in der Nähe seines Hauses platziert war. Die Bombe sollte ihn auf dem Weg ins Büro töten. Sprengstoffexperten konnten den Sprengsatz entschärfen. Abu Shabak ist einer der Führer der Fatah in Gaza und ein treuer Gefolgsmann Abu Mazens. (Yedioth Ahronoth, 22.5.)

Ein Wunder ist gestern Morgen in Sderot geschehen, als eine Qassam-Rakete in das Dach der Schule „Hanativ hayeshivati“ einschlug, zu einer Stunde, als die Schüler zum Morgengebet in der Synagoge waren. Der Einschlag ereignete sich gegen 9 Uhr morgens. Die Rakete durchdrang das Dach des Klassenzimmers und landete auf dem Boden. Eine große Explosion durchdrang das gesamte Gebiet, die Schüler liefen verschreckt aus der benachbarten Synagoge in gesicherte Bereiche.

Verteidigungsminister Amir Peretz forderte gestern aufgrund des Raketenabschusses, eine sofortige Lösung für das Problem zur Sicherung von Erziehungseinrichtungen zu finden. Peretz wird sich mit Finanzminister Avraham Hirshsohn treffen, um ein weiteres Budget zur Finanzierung von Schutzmaßnahmen für alle Erziehungseinrichtungen im Umfeld des Gazastreifens zu finden.

„Ich teile unmissverständlich mit, dass wir nicht beabsichtigen, in Bezug auf den Qassam-Beschuss Kompromisse einzugehen und ganz bestimmt beabsichtigen wir nicht, jenen nachzugeben, die noch weiter gehen und Katjuscha-Raketen auf den Staat Israel abfeuern wollen. Wir werden mit allen Mittel vorgehen, die uns zur Verfügung stehen“, so Peretz am Ende seines Treffens mit dem amerikanischen Sicherheitskoordinator General Keith Dayton. (Yedioth Ahronoth, 22.5.)

In Folge der Regierungsentscheidung, die es untersagt, Kontakte mit der Hamas-Regierung zu unterhalten, bat Landwirtschaftsminister Shalom Simhon den Ministerpräsidenten, den Mitarbeitern seines Ministeriums eine Sondererlaubnis zu erteilen, damit diese in regelmäßigem Kontakt mit ihren Amtskollegen stehen können.

„Die Herausforderungen, mit denen das Landwirtschaftsministerium konfrontiert ist, sind grenzüberschreitend und sie verpflichten uns zu regelmäßigen Arbeitskontakten und zur Koordination mit den Mitarbeitern der Palästinensischen Autonomiebehörde“, so Simhon zu Olmert. Nach seinen Angaben erschwert die jetzige Situation – die Fachleute sind zu einer Sondergenehmigung für Arbeitstreffen verpflichtet – das ganze und könnte den Erfolg der Aufgaben, mit denen das Ministerium beauftragt wurde, sabotieren. (Yedioth Ahronoth, 21.5.)

Der General im Zentral Kommando Yair Naveh hat am vergangenen Donnerstag in Tel Aviv eine Verfügung unterzeichnet, die endgültig die Vergrößerung des munizipalen Zuständigkeitsbereichs der Stadt Beitar Ilit um weitere 500 Dunam genehmigt. Die Entscheidung zur Ausweitung des Geländes von Beitar Ilit, die die Stadt im Grunde an die green line anschließt, hatte der ehemalige Verteidigungsminister Shaul Mofaz gefällt. Der neue Verteidigungsminister Amir Peretz genehmigte die Entscheidung.

In den letzten Wochen wurden weitere drei Verfügungen zum Siedlungsausbau unterzeichnet: Givat Zeev im Norden Jerusalems, Oranit auf der green line in der Westbank (Shomron) und Mishkayot im Norden des Jordantals, in dem sich die umgesiedelten Bewohner aus Shirat Yam im Gush Khatif niederlassen sollen. Am Sonntag (21.5.) teilte das Büro des Verteidigungsministers mit, dass Minister Amir Peretz beabsichtigt, erneut die Politik bezüglich des Siedlungsausbaus zu überprüfen. Gleichzeitig hatte sich Peretz aber auch nicht für einen Stopp der letzten Verfügungen eingesetzt. Aus Sicherheitskreisen war zu hören, dass der juristische Prozess zur Zeit der ehemaligen Regierung aufgenommen wurde und in diese Tagen endet.

Der Siedlerrat brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Verteidigungsminister Peretz die Entscheidung seines Vorgängers, die General Yair Naveh umgesetzt hat, nicht rückgängig macht. (Haaretz, 22.5.)

In Folge der extremen Äußerungen Ahmadinedschads in den letzten Monaten bezüglich des Staates Israel und die Leugnung des Holocaust, sowie der gleichzeitig zunehmenden iranischen Versuchen, Atomwaffen zu erlangen, wurde vor ca. einem Monat ein Gruppe von israelischen Diplomaten aufgestellt, deren Ziel es ist, die Möglichkeit eines Rechtsverfahren zu prüfen. Gestern teilten die Gruppenmitglieder mit, dass die juristische Prüfung der Angelegenheit, unter der Teilnahme von Experten des internationalen Rechts mit der Schlussfolgerung abgeschlossen wurde, dass der iranische Präsident verklagt werden kann. Die Akte zur Klage gegen Ahmadinedschad ist fast fertig und kann demnächst eingereicht werden. Unter den Experten aus dem Ausland ist auch eine Juristin von der Berkeley Universität.

Zu den Mitgliedern zählen Dr. Meir Rozen, ehemaliger israelischer Botschaft in den USA und in Frankreich, Eitan Ben Tzur, ehemals Generaldirektor des Außenministeriums und der ehemalige Minister Danny Naveh. Das Zentrum für Öffentlichkeitsforschung und Politik unter der Leitung von Dori Gold, ehemals UN-Botschafter, leistet logistische Hilfe zur Vorbereitung der Klage. Rozen und Gold schreiben in ihrer Beurteilung: „Die Worte Ahmadinedschads stellen ohne Zweifel die direkte und öffentliche Aufhetzung zum Völkermord dar.“ Das iranische Regime unterstützt Terrororganisationen, wie den Islamischen Jihad, der ohne Unterlass tödliche Anschläge gegen unschuldige israelische Zivilisten verübt. Derzeit arbeiten die Forumsmitglieder an den letzten Formulierungen des Antrags an den Gerichtshof in Den Haag und sammeln weiterhin Beweise, fast ausschließlich aus der öffentlichen Presse. Die Absicht des Forums ist es, dass weitere europäische Staaten, in denen es Gesetze gegen die Verleugnung des Holocaust gibt, weitere Schritte gegen Ahmadinedschad einleiten. (Yedioth Aharonoth, 22.5.)

Am 16. Mai 2006 werden rund 120 Gedichte in Jerusalem auf die Straßen „hinausgehen“. Für 4 Wochen sind sie dann an Leuchtreklamen, Bushaltestellen, Schaufenstern, usw. zu sehen.

Die Gedichte wurden von Literaturkritikern, Literaturwissenschaftlern und Dichtern ausgewählt. Unterschiedliche Stilrichtungen und Epochen, vom Mittelalter bis hin zur zeitgenössischen Lyrik, sind vertreten. Es wurden vor allem Gedichte, die einen Bezug zu Jerusalem herstellen, berücksichtigt.

Das Projekt ist eine Initiative der Jerusalem Stiftung in Zusammenarbeit mit der Stadt Jerusalem. Für die Organisation und Durchführung ist die Gruppe Chotem - „Chavaya, Tarbut, Makom“ (Erlebnis, Kultur und Ort) verantwortlich. Zum Editorenteam gehören Shai Dotan, Dorit Weissman, Ariel Singer, Yuval Yavne, Gilad Meiri und Lior Sternberg.

Die Gedichte sollen zum einen das Interesse der Passanten im Vorübergehen wecken. Zum anderen können auch auf Routen gezielt Gedichte angelaufen werden. Das Institut Yad Ben Zwi bietet Führungen zu den verschiedenen Routen an. Caféhäuser und Restaurants, die auf den Routen liegen, werden Postkarten mit den entsprechenden Gedichten auslegen.

Durch das Projekt sollen Poesie und Lyrik stärker ins Blickfeld geraten. Als Nebeneffekt sollen die Straßen Jerusalems, die in den vergangenen Jahren an Vitalität einbüßten, wieder beliebter werden und ein wenig in den Staub des Zaubers der hebräischen Dichtung gehüllt werden. (Jerusalem Foundation)

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