Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Donnerstag, 18. Mai 2006
  
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(1) Ministerpräsident Ehud Olmert stellt Treffen mit Palästinenserpräsident in Aussicht
(2) Israelische Regierung beschließt die Räumung von 12 illegalen Siedlungen
(3) Arafat-Berater: PA verwendete internationale Gelder für Kauf von Waffen
(4) Palästinenser schießen sechs Qassam-Raketen auf die westliche Negev-Wüste
(5) Kinder-Website: Hamas ruft mit Cartoons zum Heiligen Krieg gegen Israel auf
(6) Arabischer Knesset-Abgeordneter wird stellvertretender Parlamentspräsident
(7) Israelische Entwicklung: Breath ID als Alternative zur schmerzhaften Biopsie
(8) Israelische Experimente: Laute Grüße zum Unabhängigkeitstag
(9) Das Wetter in Israel
(10) Wechselkurse
(1) Ministerpräsident Ehud Olmert stellt Treffen mit Palästinenserpräsident in Aussicht

Ministerpräsident Ehud Olmert ist grundsätzlich bereit, sich mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, zu treffen, - vorausgesetzt, dass Abbas gegen den palästinensischen Terror vorgeht. Das sagte Ministerpräsident Olmert bei einem Gespräch mit dem französischen Außenminister Philippe Douste-Blazy am Mittwochnachmittag in Jerusalem. Abbas muss damit beginnen, die palästinensischen Verpflichtungen im Rahmen des internationalen Friedensplans (road map) umzusetzen, sagte Olmert.

Verhandlungen mit den Palästinensern seien der Schlüssel zum Forschritt in der Region. Andere Lösungen seien weniger gut, da sie nicht das beiderseitige Einverständnis voraussetzen. „Ich betrachte Mahmoud Abbas als einen Verhandlungspartner, aber er ist kein unabhängiger Führer. Solange die PA in der Praxis von der Hamas regiert wird, können wir keine diplomatischen Gespräche führen“, erklärte Olmert.

Was die humanitäre Krise in der PA betrifft, würde Israel alles daran setzen, die Situation für die palästinensische Zivilbevölkerung zu erleichtern. Olmert unterstützt die Idee eines Hilfs-Fonds, der nur für humanitäre Zwecke eingerichtet wird und nicht durch die Hände der Hamas-Regierung geht. Olmert sprach sogar davon, dass Israel bereit sei, Medikamente zu kaufen, um sie direkt an palästinensische Krankenhäuser weiterzuleiten. „Mit Medikamenten kann man nicht auf israelische Zivilisten schießen“, sagte Olmert.

Unterdessen teilte der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat mit, dass Abbas an diesem Wochenende Außenministerin Tzipi Livni treffen werde. Das Treffen soll am Rande des Welt-Wirtschafts-Forums im ägyptischen Badeort Sharm-el-Sheikh stattfinden. Dies wäre das erste hochrangige israelisch-palästinensische Treffen seit der Vereidigung der neuen israelischen Regierung. Das Außenministerium in Jerusalem hat den Termin noch nicht endgültig bestätigt. Zum gleichen Zeitpunkt wird Ministerpräsident Olmert am Sonntag in Washington erwartet. (Ynet, 18.5.)



(2) Israelische Regierung beschließt die Räumung von 12 illegalen Siedlungen

Verteidigungsminister Amir Peretz hat die Sicherheitsbehörden angewiesen, sich auf die Räumung von 124 illegalen Siedlungsstützpunkten in der West Bank einzustellen. Am Mittwoch unterzeichneten Peretz und Ministerpräsident Ehud Olmert Verfügungen zur Räumung der ersten 12 illegalen Stützpunkte. Die Verfügungen sind „Abgrenzungs-Verfügungen“, die im Grunde ermöglichen, jedes Gebäude, das sich im Bereich der 12 Stützpunkte befindet, zu räumen. Ähnliche Verfügungen wurden erstmals vor zwei Jahren vom ehemaligen Ministerpräsidenten Ariel Sharon und Verteidigungsminister Shaul Mofaz unterzeichnet, jedoch nicht umgesetzt. Die Verfügungen wurden gestern erneuert. (Maariv, 18.5.)

(3) Arafat-Berater: PA verwendete internationale Gelder für Kauf von Waffen

Die palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat Millionen von Dollar – darunter internationale Gelder - für den Erwerb von Waffen benutzt. Das sagte ein früherer Finanzberater der PA bei seiner Vernehmung durch die israelische Sicherheitsbehörde Shabak. Die Terrorgruppen „Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden“ und die „Tanzim“ hätten die Waffen genutzt, die die Sicherheitsdienste der PA zu Verfügung stellten.

Fuad Hejazi Muhammed Shubaki (64), der in den Waffenschmuggel auf dem Hisbollah-Schiff Karine-A verwickelt war, ist im März bei einer Razzia der israelischen Armee im PA-Gefängnis in Jericho verhaftet worden.

Shubaki sagte, der damalige PA-Vorsitzende Yasser Arafat habe gleich nach dem Gewaltbeginn im September 2000 angeordnet, große Mengen an Waffen für die PA-Sicherheitsdienste zu erwerben. Sicherheitsbeamte der PA seien in den Palästinensergebieten und im Ausland in die Anschaffung von Waffen involviert gewesen.

Nach Angaben von Shubaki kamen die Gelder aus internationalen Hilfsgeldern, Steuereinnahmen aus dem Gazastreifen, Zolleinnahmen, die von Israel an die PA zurückgeführt wurden sowie Geldern aus arabischen Staaten.

Nach seinen Einschätzungen gab die PA im Gazastreifen jährlich etwa 5 Millionen Dollar für Waffen aus, in der Westbank seien es weitere 1 Million Dollar.

Die Beamten erfuhren von Shubaki außerdem, dass Arafat 125.000 Dollar genehmigt hatte, um den Waffenschmuggel mit Hilfe des Schiffs Karine-A zu finanzieren. Er sagte, der Iran habe der PA Hilfe beim Transfer von Geldern und Waffen sowie bei der paramilitärischen Ausbildung angeboten, ähnlich wie er die Hamas und den Islamischen Jihad unterstütze. Arafat habe das iranische Angebot ausgeschlagen, da er ein iranisches Komplott gegen ihn gefürchtet habe.

Shubaki war einer der beiden obersten Männer in der Finanzhierarchie der PA. Er ist langjähriges PLO-Mitglied, war im Gründungsjahr der PA 1994 für die Beschaffung militärischer Ausrüstung verantwortlich und überwachte die Ausstattung der palästinensischen Sicherheitsdienste. Hierzu gehörten Uniformen, Waffen, sonstige Ausrüstung und Fahrzeuge.

Shubaki war seit Mai 2002 in Jericho unter internationaler Aufsicht inhaftiert. Nach einer Razzia in dem palästinensischen Gefängnis vor zwei Monaten wurde er am 14.3.2006 der israelischen Sicherheitsbehörde vorgeführt. (Haaretz, 17.5.)



(4) Palästinenser schießen sechs Qassam-Raketen auf die westliche Negev-Wüste

Palästinenser im nördlichen Gazastreifen haben am Donnerstag sechs Qassam-Raketen auf den Süden Israels abgeschossen. Eine Rakete landete in der Nähe einer Industrie-Anlage, eine weitere bei der Armee-Basis „Zikim“. Es gibt keine Meldungen über Verletzte. (Ynet, 18.5.)

(5) Kinder-Website: Hamas ruft mit Cartoons zum Heiligen Krieg gegen Israel auf

Eine Hamas-Website für Kinder (www.al-fateh.net) zeigt Comics, die den Hass gegen Israel schüren. Das berichtet die Medien-Beobachtergruppe „Palestinian Media Watch“.

Ein Cartoon trägt den Titel „Gefährliche Spiele“: Kinder finden „Spielzeug“ auf der Straße: Bomben, die von den „Zionisten“ absichtlich ausgelegt wurden. In einem weiteren Comic werden arabische Kinder aufgerufen, den Terror zu unterstützen, um Israel von den „zionistischen Dieben“ zu befreien. Eine Lehrerin schreibt das Thema an die Tafel: „Wir und die Fedayoun (Märtyrer-Krieger)“. Die Schüler zählen auf, wie sie zum Kampf beitragen können. Dieselbe Website berichtet über das jüngste Selbstmordattentat am alten Busbahnhof in Tel Aviv: „17.4.: Bei einem Martyrium in Tel Aviv wurden mindestens sechs jüdische Siedler getötet und siebzig weitere wurden verletzt“. Die beiden Comics finden Sie unter http://www.al-fateh.net/fa-75/luab.htm und http://www.al-fateh.net/fa-75/gadab.htm. (www.pmw.org.il)



(6) Arabischer Knesset-Abgeordneter wird stellvertretender Parlamentspräsident

Ahmed Tibi, ein arabischer Abgeordnete im israelischen Parlament (Vereinigte Arabische Liste/Ta’al), ist am Mittwoch zum stellvertretenden Knesset-Sprecher (vgl. Bundestagspräsident) ernannt worden. Bisher hatte der Parlamentssprecher sieben Stellvertreter aus den großen Parteien. Auf Antrag der Knesset-Sprecherin Dalia Itzik erweiterte das Knesset-Komitee die Zahl auf acht, damit auch ein Vertreter der arabischen Fraktionen das Amt übernehmen kann. Tibi wird den Posten für zwei Jahre innehaben. Tibi sagte: „Ich bin froh. Ich werde alles tun, um die Aufgabe richtig und erfolgreich zu erfüllen.“ (Ynet, 17.5.)

(7) Israelische Entwicklung: Breath ID als Alternative zur schmerzhaften Biopsie

Das Gerät, das sich Breath ID nennt, wurde im Rahmen eines internationalen Projekts zur Verbesserung von Diagnose-Techniken entwickelt. Die Techniken sollen die Unannehmlichkeiten der Untersuchungen für den Patienten verringern. Bei den herkömmlichen Untersuchungen zu Leberkrankheiten z.B. dringt eine dicke Nadel in die Leber ein, aus der eine Probe für eine Laboruntersuchung entnommen wird (Biopsie).

Breath ID wurde ursprünglich zur Erkennung von Darminfektionen entwickelt und basiert auf dem Grundsatz von Ein- und Ausatmen, wobei die verbrauchte Atemluft in das Gerät zurückströmt und auf Leberfunktionsstörungen untersucht wird. Das neue Gerät wird bei der Erkennung einer ganzen Reihe von Lebererkrankungen behilflich sein, die bis heute nur mit Hilfe der Biopsie erkannt wurden, die wie gesagt für den Patienten sehr unangenehm ist. Der einfache und schnelle Gebrauch des Geräts ist auch für Hausärzte von Nutzen, die damit Lebererkrankungen sofort erkennen können. (Ynet, 15.5.)



(8) Israelische Experimente: Laute Grüße zum Unabhängigkeitstag

Marlies Emmerich, Berliner Zeitung (18.5.2006) über die Feier anlässlich des 58. Unabhängigkeitstages des Staates Israel in der Berliner Konzert-Arena am Treptower Park, 16.5.06:

Shimon Stein sprach auch vom Generationenwechsel. Was der Botschafter damit meinte, zeigte sich in dem knapp einstündigen Auftritt des Percussionisten und Marimbaspielers Ziv Eitan mit seiner Band - einer Art israelischen Blue Man Group und bei Leuten bis etwa 30 Jahren offenbar Kult. Eitan schlug bedrohlich auf die Becken ein, klöppelte und klimperte auf der Marimba, seine Partner Jonathan Givoni und Yoed Nir bearbeiteten Schlagzeug und Cello - wirklich unbeschreiblich laut und untersetzt mit wunderlich-grellen Lichteffekten. "Journey into Rhythm" heißt die Show, ist ein Zusammenspiel von klassischer, elektronischer und Weltmusik und in Israel aktuell ein absoluter Hit.

Ganzer Artikel: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlinberlin/551471.html



(9) Das Wetter in Israel

Freundlich und warm. Am Samstag heiter bis wolkig.

Jerusalem: 15-23°C
Tel Aviv: 16-26°C
Haifa: 16-24°C
Be’er Sheva: 14-28°C
Eilat: 20-35°C



(10) Wechselkurse
1 € - 5.7157 NIS (+0.191%)
1 CHF – 3.6827 NIS (+0.229%)
1 £ - 8.4067 NIS (0.373%)
1 $ - 4.4330 NIS (-0.427%)
(Bank of Israel, 17.5.06)

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