Einen Tag nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Selbstmordattentätern in Nablus haben Soldaten am Donnerstagmorgen eine weitere Palästinenserin verhaftet, die nach Angaben von Sicherheitskräften ein Selbstmordattentat plante. Die Armee ist seit Dienstagabend in der Stadt auf der Suche nach Mitgliedern der Terrorzelle, die für das Selbstmordattentat am vergangenen Donnerstag in Kedumim verantwortlich ist. Bei dem Attentat wurden vier Israelis getötet. Im Laufe der Operation eröffneten Palästinenser mehrmals das Feuer oder warfen Sprengkörper auf die Soldaten. Nach palästinensischen Quellen wurden zwei Zivilisten verletzt. Ein amerikanischer Fotojournalist sei durch ein Gummigeschoss am Bauch verletzt worden, hieß es.

Sicherheitsbehörden liegen zurzeit 74 Terror-Warnungen vor, zwölf davon sind konkrete Hinweise auf Attentate in Israel. Die meisten beziehen sich auf Terroristen der Terrororganisation „Palästinensischer Islamischer Jihad“.

Im Süden gehen die Qassam-Angriffe aus dem nördlichen Gazastreifen weiter. Ein Israeli wurde am Donnerstagmorgen leicht verletzt, als eine Rakete im Kibbuz „Zikim“ in unmittelbarer Nähe einer Matratzen-Fabrik einschlug. Feuer brach aus. Kurz zuvor landete eine Rakete auf offenem Gelände zwischen zwei Kibbuzim. Am Mittwoch schossen Palästinenser acht Qassam-Raketen auf südisraelische Orte im Grenzgebiet zum Gazastreifen ab. (Ynet, 6.4.)

Ab heute (12 Uhr) hat der amtierende Ministerpräsident, Ehud Olmert (Kadima), 28 Tage Zeit, um eine neue Regierung zu bilden. Die Frist kann um 14 Tage verlängert werden. Staatspräsident Moshe Katsav hat Olmert am Mittag mit der Regierungsbildung beauftragt. Olmert bekräftigte seine Absicht, möglichst bald eine breite Regierung mit 84 Mitgliedern aufzustellen. Aus dem Umkreis von Olmert verlautete, diese Koalition könnte Kadima, die Arbeitspartei, Shas, Israel Beitenu, Die Pensionäre und Vereintes Thora-Judentum umfassen.

Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Arbeitspartei, Amir Peretz, hatte Olmert am Dienstag mitgeteilt, dass er eine Absage an „Israel Beitenu“ nicht zulassen könne, falls die Partei an Gesprächen Interesse zeige. Im Umkreis von Peretz hieß es dazu: „Wir werden den Frosch schlucken müssen.“ Olmert will Avigdor Lieberman offenbar in der kommenden Regierung haben, um die Regierung so stabil wie möglich zu machen: „Wenn sie unseren Grundlinien zustimmen, sind sie in der Regierung“, sagte Olmert zu Peretz. Olmert informierte Peretz darüber, dass die ideale Regierung aus seiner Sicht auch den Likud umfasse und dass es mit dem Likud in der letzten Woche bereits Gespräche gegeben habe. „Ich will weder bei den Rechten, noch bei den Linken sein“, soll Olmert zu Peretz gesagt haben.

Unterdessen gab die Vorsitzende des Zentralen Wahlkomitees, die Richterin Dorit Beinish, am Mittwoch das amtliche Endergebnis der Wahl zur 17. Knesset bekannt (Angaben in Sitze):

Kadima 29
Avoda 19
Shas 12
Likud 12
Israel Beitenu 11
Nationale Union/ NRP 9
Pensionäre 7
Vereintes Thora-Judentum 6
Meretz 5
Vereinigte Arabische Liste – Ta’al 4
Hadash 3
National-demokratische Vereinigung 3

Von 5.014.622 Stimmberechtigten haben 3.137.064 Israelis eine gültige Stimme abgegeben. 49.675 Stimmabgaben wurden als ungültig registriert. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,2% und war die niedrigste in der Geschichte Israels. (Ynet, 6.4., Maariv, 5.4.)

Eine Gruppe von kleinen Staaten im pazifischen Ozean, darunter Mikronesien, Palau, Nauru, die Salomon-Inseln und die Marshallinseln, sind für ihre treue Unterstützung Israels in den Vereinten Nationen bekannt, doch niemand im Außenministerium war auf einen Empfang vorbereitet, der einem israelischen Vertreter auf der Insel Palau zuteil wurde.

Der Staatspräsident versammelte vergangene Woche das Parlament, um die Verfassung blitzartig zu ändern. Der Grund: einem Mitarbeiter des Jerusalemer Außenministeriums sollte ermöglicht werden, eine Rede vor der Nation zu halten.

Der stellvertretende Leiter der Pazifik-Abteilung im Außenministerium, Hagi Shagrir, war vergangene Woche im Rahmen einer Reise zum Dialog zur Verbesserung der Beziehungen mit der Inselgruppe im Pazifischen Ozean nach Palau gekommen. Zunächst traf er den Gesundheitsminister, Dr. Victor Yano. Danach gab es ein persönliches Treffen mit dem Präsidenten Tommy Remengesau.

Israel leistet der kleinen Insel mit einer Bevölkerung von weniger als 20.000 Menschen große Unterstützung. Seit einiger Zeit sind dort israelische Mediziner stationiert, die Fortbildungskurse für örtliche Ärzte abhalten. Der Präsident dankte Shagrir herzlich für die Hilfe, welcher erklärte, dass er beabsichtige zu einer Reihe von Treffen auch auf die Marshallinseln und nach Mikronesien zu fliegen. Daraufhin erklärte der Präsident Palaus, dass er den Gast mit einer offiziellen Rede im Parlament beehren möchte.

Doch eine juristische Überprüfung ergab, dass die Verfassung Palaus Ausländern verbietet, im Abgeordnetenhaus zu sprechen. Der Präsident ließ sich nicht entmutigen und berief das Parlament zu einer Eilsitzung ein. Alle 25 Abgeordneten von Palau kamen zusammen und beschlossen einstimmig die Änderung der Staatsverfassung. Shagrir berichtete dem Außenministerium, dass ihn die Angelegenheit sehr bewegt habe. (Maariv, 4.4.)

Unabhängig vom Wahlausgang ist am Sonntag (2.4.) der gesetzliche Mindestlohn um 121 Shekel angehoben worden. Anstatt 3.335,18 Shekel beträgt er jetzt 3.456,58 Shekel (für eine Vollzeitbeschäftigung) pro Monat. Dies bedeutet eine Anhebung um 3,6%, die auf die Anhebung des Durchschnittsgehalts auf dem Arbeitsmarkt zurückzuführen ist, an welche der Mindestlohn gebunden ist.

Nach einer Berechnung der Sozialversicherung im Januar 2006 beträgt das aktuelle monatliche Durchschnittsgehalt 7.383 Shekel.

Aktueller Stand der Minimalgehälter:
Tagesminimalgehalt (6-Tage-Woche) – 138,26 Shekel am Tag (anstelle von 133,42 Shekel)
Tagesminimalgehalt (5-Tage/Woche) – 159,54 Shekel am Tag (anstelle von 153,92 Shekel)
Stundenminimalgehalt (für Arbeiter im Alter von 18 Jahren und älter) – 18,58 Shekel (anstelle von 17,93 Shekel) (Yediot Ahronot, 2.4.)

Am 2. April wurde in Ramat HaSharon zu Ehren der deutschen Partnerstadt der „Kikar Georgsmarienhütte“ eingeweiht (Foto). Die Partnerschaft zwischen beiden Städten besteht bereits seit 31 Jahren. In dieser Zeit wurden regelmäßig Austauschprogramme für Jugendliche, Sportler und Künstler durchgeführt.

In Georgsmarienhütte existiert schon seit mehreren Jahren ein „Ramat HaSharon Platz“ und bei seinem letzten Besuch in Deutschland im vergangenen Sommer, versprach der Bürgermeister Ramat HaSharons, Itzhik Rochberger, nun auch dafür zu sorgen, dass Georgsmarienhütte in gleicher Weise auch in Israel präsent ist.

Anlässlich des Besuches einer Gruppe georgsmarienhütter Jugendlicher in Ramat HaSharon, dem sich auch der Bürgermeister Heinz Lunte angeschlossen hatte, wurde das Namensschild des neu angelegten Kreisverkehrs im Zentrum von Ramat HaSharon feierlich enthüllt.

Das angehängte Foto zeigt neben den beiden Bürgermeistern auch die Vorgänger von Herrn Rochberger, u.a. einen der Initiatoren der Partnerschaft, Pessach Belkin, sowie einige Mitglieder von Stadtrat und Stadtverwaltung und die Begleiter der deutschen Jugendgruppe Martina Möllenkamp und Frederik Ferié. (Frederik Ferié, Ratsmitglied der Stadt Georgsmarienhütte, 5.4.)

Auflockernde Bewölkung. In den kommenden Tagen wird es wärmer.

Jerusalem: 10-14°C
Tel Aviv: 12-20°C
Haifa: 12-21°C
Be’er Sheva: 9-20°C
Eilat: 14-25°C

Öffnungszeiten der Botschaft April 2006:

Wegen der Feiertage bleiben Botschaft und Konsularabteilung vom 13.4.-20.4.06 geschlossen.
Am Mittwoch, 12.4. (Erew Pessach) schließt die Konsularabteilung um 12 Uhr.