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(1) Kadima und Arbeitspartei einigen
sich auf Koalitionsverhandlungen
Eine Woche nach der Parlamentswahl haben der amtierende
Ministerpräsident Ehud Olmert (Kadima) und der Vorsitzende der
Arbeitspartei, Amir Peretz, gemeinsame Koalitionsverhandlungen
vereinbart.
Die offiziellen Verhandlungen sollten beginnen, sobald
Staatspräsident Moshe Katsav ihn mit der Regierungsbildung
beauftrage, sagte Olmert bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am
Dienstagnachmittag. Die Arbeitspartei werde ein führender Partner in
der Regierung sein. Nun wolle man Grundzüge für einen
Koalitionsvertrag erarbeiten. Man habe die Hoffnung, dass sich viele
andere Parteien dieser Regierung anschließen werden.
Peretz sagte, beide Parteien könnten rasch eine stabile Regierung
auf die Beine stellen. Es habe sich ein direkter Dialog mit Olmert
entwickelt, der von nationaler Verantwortung getragen sei. „Der
Staat Israel steht vor sehr wichtigen Herausforderungen, und ich bin
gewiss, dass die neue Regierung wirklich einen Staat schaffen wird,
in dem es Spaß macht zu leben“, sagte Peretz. Nun wolle er den
Staatspräsidenten bitten, Olmert mit der Regierungsbildung zu
beauftragen.
Vertreter der Arbeitspartei gehen offenbar davon aus, dass Olmert
Peretz das Verteidigungsministerium geben will. Die Ankündigung von
Koalitionsverhandlungen am heutigen Mittag kam überraschend, weil
beide Parteien in den vergangenen Tagen auf Konfrontationskurs
gegangen waren.
Am Sonntag entschied die religiöse Shas-Partei (12 Sitze) unter
der Leitung des sephardischen Rabbiners Ovadia Yossef, Olmert und
Kadima zu unterstützen. Für Mittwoch haben die Mitglieder der
drittgrößten Fraktion der Knesset ihren Besuch im Amt des
Staatspräsidenten angemeldet, um ihre Empfehlung einzureichen.
Auch Meretz (5 Sitze) und die Rentner (7) sprachen ihre
Unterstützung für Ehud Olmert aus: Er ist „der Einzige, der keine
rechten Parteien für eine Koalition benötigt“, erklärten Vertreter
von Meretz. Auch die Rentner empfahlen den Vorsitzenden der
Kadima-Partei: „Es gibt eine Partei, die die Mehrheit der Stimmen
des Volkes erhalten hat, man muss realistisch sein.“ Ihr
Vorsitzender, Rafi Eitan, rief Olmert und Peretz am Montag auf,
„sich zusammenzusetzen und die Meinungsverschiedenheiten
beizulegen“. Der Likud (12) entschied vorgestern, dem
Staatspräsidenten zu empfehlen, keinen Kandidaten mit der
Regierungsbildung zu beauftragen.
Eine Koalition aus Kadima, Avoda, Shas, Vereinigtes
Thora-Judentum und Rentner hätte eine Mehrheit von 73 Sitzen in der
Knesset. (Ynet, 4.4.)
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(2) Palästinenser
haben Ashqelon mit fünf Qassam-Raketen
angegriffen Palästinenser haben Israel am Dienstag aus
dem nördlichen Gazastreifen mit fünf Qassam-Raketen angegriffen.
Mindestens zwei Personen wurden verletzt. Zwei Raketen landeten in
der Umgebung vom Kibbuz Zikim, eine im Kibbuz Karmiya und eine
weitere in der Ortschaft Nativ Haasara. Die fünfte schlug im
Industriegebiet im Süden der Stadt Ashqelon ein. Mitarbeiter im
Industriegebiet berichteten, die Rakete hätte fast ein Lager mit
Brennstoffen getroffen. Am Sonntag schossen Palästinenser eine
Rakete auf die westliche Negev-Wüste ab. In Reaktion auf die
Angriffe beschoss die israelische Luftwaffe am Dienstag mehrere
Ziele im nördlichen Gaza-Streifen, darunter ein leer stehendes
Gebäude in Gaza-Stadt und Abschussrampen für Qassam-Raketen im
nördlichen Gazastreifen. (Ynet, 4.4.)
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(3) Operation von
Ministerpräsident Ariel Sharon wegen Infektion
verschoben Eine geplante Operation des seit drei Monaten
im Koma liegenden Ministerpräsidenten Ariel Sharon ist am Dienstag
auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden. Das teilte das
Hadassah-Krankenhaus am Morgen mit. Grund sei eine leichte
Atemwegsinfektion des 78-Jährigen. Die Ärzte wollten kein Risiko
eingehen. Während der Operation sollte ein Teil des Schädels wieder
eingesetzt werden, der für mehrere Eingriffe am Gehirn entfernt
worden war. Dies sollte Sharon auf eine Verlegung vom
Hadassah-Krankenhaus in das Rehabilitationszentrum des Sheba Medical
Centers im Tel Hashomer Krankenhaus bei Tel Aviv vorbereiten. Die
Ärzte hätten dazu geraten, weil es keine Anzeichen für eine
Besserung gebe. Das Kabinett will den Ministerpräsidenten auf seiner
kommenden Sitzung am Sonntag für regierungsunfähig erklären. Nach
dem Gesetz ist eine solche Erklärung 100 Tage nach der Übertragung
der Vollmachten auf den amtierenden Ministerpräsidenten vorgesehen.
(Ynet, 4.4.)
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(6) UN-Bericht:
Israel hat für den Umweltschutz im Gazastreifen gesorgt
Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) hat am 29.3.06
mitgeteilt, dass es vor der Abkopplung im Gazastreifen keine durch
Verschmutzung von Wasser und Boden entstandenen Umweltschäden
gegeben hat und dass Israel für den Schutz der Umwelt in der Region
gesorgt hat.
Eine umfassende Studie über die Umweltsituation in den geräumten
israelischen Ortschaften in Gaza zeigte jedoch, dass nicht
verhindert werden kann, dass die Palästinenser das Gebiet nach ihrem
Willen entwickeln.
Auf einer Sonderpressekonferenz im American Colony Hotel in
Jerusalem stellten die UN-Vertreter ihre Studie vor und erklärten
dass „sich die Umwelteinflüsse der Siedlungen in Grenzen hält und
die Flächennutzungspläne der Palästinenser nicht eingeschränkt
werden müssen.“
In Israel hat man die Ergebnisse mit großer Zufriedenheit
entgegen genommen. „Wir freuen uns über die Ergebnisse, die zeigen,
dass Israel die Böden nicht verschmutzt, trotz der Lügen, die von
den Palästinensern und ihren Unterstützern seit Jahren verbreitet
werden“, so der Leiter der Abteilung für internationale
Organisationen und Menschenrechte im Außenministerium, Daniel Maron,
gegenüber Ynet. „Wir danken den Vereinten Nationen für die
professionelle Arbeit und sehen darin ein Zeichen der
positiven Zusammenarbeit zwischen Israel und den UN.“ (Ynet,
29.3.)
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(8) Bridging the
Rift: Auf der Suche nach Lebewesen im Toten Meer In einem
Forscher-Boot haben Wissenschaftler aus Jordanien und Israel
erstmals gemeinsam die Grenze zwischen beiden Nachbarstaaten im
Toten Meer überquert. Das Forschungsprojekt wurde vom
internationalen Bridge the Rift (BTR) Fonds gefördert. Auf der Suche
nach neuen Lebensformen im Toten Meer entnahmen die Forscher
Tausende Gallonen Salzwasser. Die Wasserproben werden in Labors in
Israel, Jordanien und in den USA untersucht. Die amerikanischen
Universitäten in Stanford und Cornell sind die Projektpartner in dem
trilateralen Projekt. (Jerusalem, 1.3.)
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(9)
Israelisch-Jordanische Initiative: ein Park, der die Jordanufer
verbindet
Israelis und Jordanier werden von beiden Seiten der Grenze einen
gemeinsamen Park nutzen können - ohne Visum.
Die Wander-Gruppe stand am Sicherheitszaun in der Nähe des
Jordans. Soldaten beobachteten sie von Nahem, und auf der anderen
Seite postierten sich jordanische Soldaten. Die Gruppenteilnehmer,
Umweltschützer und Tourismusvertreter, sahen bewegt aus, als Nirit
Bagron, die Leiterin der Touristenattraktion „Alte Brücke“, das Tor
öffnete und sie in einen erweiterten Teil führte, der sich auf der
anderen Seite des Zauns befindet.
Die beeindruckende Entwicklung der historischen Stätten vor Ort
macht das jahrelange Versäumnis deutlich. Aufgrund der
jahrzehntelangen Feindschaft zwischen den Staaten und der
Sicherheitsvorkehrungen konnte der Ort bisher nicht besucht werden.
Es handelt sich um eine historische Übergangsstelle über den Jordan,
an der über die Jahre hinweg drei Brücken gebaut wurden, eine
römische, eine ottomanische und eine britische. Vor Ort wurde auch
eine Karawanserei der Mamelukken freigelegt, zudem die Überreste
einer Bushaltestelle aus den 30er Jahren und die Überreste des
Kibbuz „Gesher“ aus seiner Gründungszeit in den Jahren des
Unabhängigkeitskriegs 1948/49. (Haaretz, 26.3.)
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(12)
Wechselkurse 1 € - 5.6351 NIS (-0.473%) 1 CHF – 3.5666
NIS (-0.563%) 1 £ - 8.0757 NIS (-0.632%) 1 $ - 4.6710 NIS
(+0.129%) (Bank of Israel, 3.4.06)
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