Zwei Israelis sind am Dienstagmorgen (28.3.) getötet worden, als eine palästinensische Rakete am Rande des Kibbuz Nahal Oz in der Nähe zum Gazastreifen detonierte. Bei den Opfern handelt es sich um einen beduinischen Schäfer und seinen 16-jährigen Sohn. Experten der Armee und der Polizei kamen nach mehrstündigen Untersuchungen zu dem Schluss, dass der Sprengsatz bereits vor Tagen auf Israel abgefeuert wurde, aber nicht vollständig gezündet hatte. Zwei weitere Personen wurden leicht verletzt ins Krankenhaus gebracht.

Am Morgen schossen Terroristen mindestens drei Qassam-Raketen aus dem nördlichen Gazastreifen auf den Süden Israels ab. Die radikalislamische Terrororganisation „Palästinensischer Islamischer Jihad“ übernahm die Verantwortung. Ziel der Angriffe sei die „Störung der israelischen Wahlen“, sagte ein Sprecher der Organisation. Es gab keine Verletzte oder Sachschaden.

Seit Tagen sind die Sicherheitskräfte aus Furcht vor Terroranschlägen zum Wahltag in höchster Alarmbereitschaft. Am Morgen lagen den Behörden 85 Terrorwarnungen vor, 14 davon mit konkreten Hinweisen. 22.000 Polizisten sind landeweit im Einsatz. In Jerusalem hat die Polizei am Montag den Tempelberg für Besucher geschlossen, da Informationen über rechtsextremistische und muslimische Kreise vorlagen, die offenbar beabsichtigen, den Zeitpunkt der Wahlen für eine Provokation zu nutzen. (Ynet, Haaretz, 28.3.)

Europa muss Abstand halten zu den Fanatikern unter den Palästinensern

Israel wählt am heutigen Dienstag sein Parlament. Im Wahlkampf hat auch die Frage eine Rolle gespielt, welche Konsequenzen aus dem Sieg der Hamas bei den Wahlen in den Palästinensergebieten zu ziehen seien.

Dieser Wahlsieg stellt in erster Linie ein Problem für die Palästinenser selbst dar. Israel wird sich so oder so zu wehren wissen und seine Zukunft selbst bestimmen. Es sind die Palästinenser gewesen, die mit 41 Prozent der Stimmen die Hamas in die Regierung gehievt haben. Einer ihrer politischen Führer hat in einem Interview dazu gesagt: „Das palästinensische Volk kannte, als es uns gewählt hat, die Ziele und Strategien der Hamas.“

Was sind diese Ziele, diese Strategien? Um es kurz zu machen: Die Hamas strebt die Zerstörung Israels an. In ihrer Charta heißt es: „Israel … wird weiter existieren, bis der Islam es ausgelöscht hat.“ Und in dem bereits erwähnten Interview hören wir: „Israel wird besiegt werden und jeder, der Israel unterstützt, wird auch besiegt werden … Morgen wird unsere Nation der Herrscher der Welt sein!“

Dieses Ziel rechtfertigt auch den Terror: „Jeder Jude ist ein ,Siedler‘ und es ist unsere Pflicht, ihn zu töten.“ Und die antisemitische Zielsetzung wird in der Charta ebenso deutlich: „Das jüngste Gericht wird nicht kommen, solange Muslime nicht die Juden bekämpfen und sie töten.“

In den letzten Jahren ist die Hamas für mehrere Dutzend Selbstmordattentate verantwortlich gewesen. Die USA und die EU haben sie als terroristische Organisation gekennzeichnet. Hiermit haben wir es also zu tun. Wir sollten es deshalb verstehen, wenn eine israelische Regierung nicht bereit ist, in einen Dialog mit dieser neuen palästinensischen Regierung einzutreten. Und das so genannte Quartett, also die Vereinten Nationen, die EU, die USA und Russland sagen klar: Schluss mit dem Terror, volle Anerkennung des Staates Israel, Einhaltung aller bislang geschlossenen Abkommen. Das konditioniert auch die Hilfe, die wir bisher für die Palästinensische Autonomiebehörde zur Verfügung gestellt haben.

Dennoch sind in der politischen Öffentlichkeit Stimmen zu hören, die einem „Kurs der Mäßigung“ das Wort reden. Mit Mäßigung ist nun nicht etwa die Hamas gemeint, sondern wir anderen. Die Argumente sind entlarvend. Es wird gesagt:

– Wenn die Hilfe fällt, bricht die Autonomiebehörde zusammen. Die Palästinenser würden den Westen und seine Boykottpolitik (!) dafür verantwortlich machen und nicht die Hamas. Eindeutiger kann man Ursache und Wirkung nicht miteinander verwechseln.

– Die Glaubwürdigkeit der USA in der Region ist verloren. Die Europäer müssen aufpassen, dass sie ihre nicht auch verlieren. Gegenfrage: Wer hat eigentlich ein Glaubwürdigkeitsproblem: die radikalen Islamisten oder wir?

– Da wird festgestellt, dass ein Frieden zwischen Israel und den Palästinensern nicht anstehe, weil Jerusalem einseitig handele. Ja, ist denn schon wieder vergessen, warum der Staat Israel zum unilateralen Handeln gezwungen wurde? Und ist der Rückzug aus Gaza ein Argument gegen den Friedenswillen Jerusalems?

Als Schlussfolgerung wird uns dann nahe gelegt, die Hamas nicht zu dämonisieren und realistische Forderungen zu stellen. Dabei reicht es doch völlig aus, die Hamas beim Wort zu nehmen! Die „Dämonisierung“ können wir dabei getrost bei ihr lassen. Nein, wenn „Realpolitik“ darin bestehen soll, gegenüber der Hamas klein beizugeben, zunächst die USA von Europa, dann beide von Israel zu trennen, dann sollten wir dem klar entgegentreten.

Eine klare Haltung unsererseits muss die Bereitschaft zur Hilfe einschließen. Diese sollte sich allerdings ausschließlich an die Menschen richten, also humanitär sein. Kein Euro aber an diejenigen, die für eine Politik der Zerstörung und des Terrors verantwortlich sind! Das wäre unseren Steuerzahlern kaum zu vermitteln, vor allem aber ein Verrat an unseren gemeinsamen Werten.

Der Autor ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Der Artikel erschien im Tagesspiegel, 28.3.06, S. 6. Im Internet:
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/28.03.2006/2436496.asp

Die israelische Armee hat ein neues Programm zur Schaffung eines Straßenverkehrsnetzes im Westjordanland erarbeitet, das für einen fließenden palästinensischen Verkehr in Nord-Süd-Richtung sorgen soll. Rund 20% der Straßen in der Westbank, die von Israelis genutzt werden, sollen für den separaten Verkehr palästinensischer Fahrzeuge freigegeben werden.

Drei Stellen gleichzeitig, die Palästinensische Autonomiebehörde, die israelische Armee und palästinensische Regionalräte, beschäftigen sich mit den Straßenarbeiten, um Verkehrsbehinderungen zu beheben, die die Armeesperren und sicherheitsbedingten Umleitungen auf Umgehungsstraßen verursachen. Nach Angaben palästinensischer Quellen hat die israelische Armee die Autonomiebehörde nicht über das Programm informiert. Die Arbeiten werden ohne Koordination dieser Einrichtungen durchgeführt, da die Autonomiebehörde und die Regionalräte zu Reparaturen und Ebnungen ohne israelische Genehmigungen für Arbeiten außerhalb von A-Gebieten nicht befugt sind. (Haaretz, 26.3.)

Der amtierende Ministerpräsident Ehud Olmert hat die Bürger Israels aufgerufen, von ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen und wählen zu gehen. Der in den Umfragen führende Kandidat war am Wahlkampf der letzten Tage fast gar nicht mehr beteiligt: in der Zeit, in der sich Netanyahu, Peretz und deren Frauen zwischen Konferenzen und Fernsehstudios hin und her bewegten, setzte sich Olmert mit seinem Parteifreund Haim Ramon zusammen, um sich das Fußballspiel zwischen Beitar Jerushalayim (Olmerts Mannschaft) und Hapoel Tel Avi (Mannschaft Ramons) anzuschauen.

Einer der Gefolgsleute von Benyamin Netanyahu (Likud) holte zum Angriff aus: „Olmert verhält sich genauso wie die Figur in der TV-Show „Eretz Nehederet“ und lässt Tzipi Livni an seiner Stelle Interviews geben. Amir Peretz kehrte zum berühmten „Tomatenplatz“ in Beit Shemesh zurück, wo vor 25 Jahren Shimon Peres, damals als Kandidat des Maarach, mit allem beworfen wurde, was die Zuhörer greifen konnten. Aber Peretz hatte keine Angst, gegen den Likud und gegen Kadima zu wettern.

„Olmert und Bibi, das ist genau dasselbe, Olmert und Bibi, das ist die gleiche Zigarette“, so versuchte sich der Vorsitzende der Arbeitspartei mit einem Reim und rief alle Unterstützer der Partei auf, am 28. März zu den Wahlurnen zu gehen, um „mit uns zusammen an der Beerdigung des landsmannschaftlichen Geistes, des nationalistischen Geistes und gesellschaftlichen Geistes teilzunehmen.“ (Yediot Ahronot, 27.3.)

Der Deserteur – Dies ist unsere erste Wahl, die auf Massendesertion basiert. Eine Partei in der Größe von „Kadima“ entsteht nicht aus dem Nichts. Sie ist aus Deserteuren zusammengesetzt. Deserteure aus der Partei Likud; Deserteure aus der Partei Avoda; Deserteure aus der Partei Shinui, die als leere Schale zurückgelassen wird. Deserteure von rechts, Deserteure von links. Sogar aus der linksliberalen Partei Meretz. Es liegt jedoch in der Natur von Deserteuren, dass sie von Schuldgefühlen geplagt werden. In letzter Minute neigen sie dazu, nach Hause zurückzukehren. Dies mag besonders auf diejenigen zutreffen, die sich um Sharon geschart haben und jetzt Olmert am Halse haben. 44 Sitze? 42 Sitze? Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Der Verbitterte – Dies ist der Wähler, der weint und klagt. Er hat kein Geld für Medizin. Die Bank lässt ihm keine Ruhe. Die Hypothek nimmt kein Ende. Was er auf der anderen Seite sieht ist das Dolce Vita. Teure Zigarren. Nobelkarossen. Der Staatssäckel, der gemolken wird. Er wird sich nicht die Mühe machen, wählen zu gehen. Seiner Meinung nach sind sie sowieso alle Dreck.

Der Rachedurstige – Sein ganzes Leben lang war er der gleichen Partei gegenüber loyal. Nun ist er zu dem Schluss gekommen, dass sie niemals etwas für ihn getan hat. Sie hat nur seine Abhängigkeit von einem Arbeitsplatz ausgenutzt, um seine Stimme zu bekommen. Die Avoda hat ihn im Stich gelassen. Netanyahu hat ihn finanziell reingelegt und Sharon verraten. Sharon hatte einen Schlaganfall. Aus Rache wird er eine der 31 Parteien wählen, die keine Chance haben, einen Sitz in der Knesset zu erhalten. Vielleicht die Partei Ale Yarok (Grünes Blatt).

Der Schwankende – Wenn sich all die schwankenden Wähler zusammentun würden, könnten sie eine neue Partei gründen, nämlich die „Ich-bin-nicht-ganz-sicher“-Partei. Es gibt zwei Arten von Schwankenden: den authentischen Schwankenden, der sich wirklich noch nicht entschieden hat und es genießt, umworben zu werden; und den rationalen Schwankenden, der sich anhand der Umfragen ausrichtet: Avoda in der Regierung, ja, aber nicht zu stark; Kadima, ja, jedoch nicht durch einen Erdrutschsieg, damit ihr dieser nicht in den Kopf steigt. Die Erfahrung vergangener Jahre hat gezeigt, dass die Schwankenden am Ende die entscheidenden Stimmen liefern.

Der Skeptiker – Er war es gewohnt Parteien zu wählen, die das antiquierte und rostige Establishment herausforderten: Dasch (demokratische Bewegung für Veränderung), Shinui A, Shinui B. Er unterstützte eine Turnusregierung, doch dies endete mit üblen Tricks. Die nächste Generation –Bibi und Barak- war eine Enttäuschung. Keine Versprechen wurden gehalten, keine U-Bahn, keine Eisenbahnlinie nach Eilat. Die Regierung brachte keine Verbesserungen. Die Verkehrsunfälle wurden nicht weniger. Der Verrat des Stammwählers zahlte sich nicht aus. Er sehnt sich danach, wieder nach Hause zu gehen. Zurück zu den Tagen von Levi Eshkol und Pinhas Sapir. Er wird die Wahlkabine betreten, eine Träne vergießen und „Ich hab’ die Nase voll von Mapai“ auf den Wahlzettel schreiben.

Der Spitzfindige – Er spricht ohne Unterbrechung über Politik. Er besucht jede Parteiveranstaltung. Er sieht sich alle Partei-Werbespots im Fernsehen an. Er wettet mit seinen Freunden um die Wahlergebnisse. Er mischt sich unter die großen Tiere. Politische Tiere im wahrsten Sinn des Wortes. Doch bei der Wahl wird er einen leeren Wahlzettel abgeben und vor sich hinmurmeln: „Ihr könnt mich alle mal.“

Der Rassist – Er unterstützte Herut und Likud. Er mokierte sich mit ihnen als David Levy davon träumte, Menachem Begin zu beerben. „Ein marokkanischer Erbe Begins?“ fragte er entsetzt und wechselte zur Avoda. Er ging mit der Partei durch Dick und Dünn bis eines Tages Amir Peretz gewählt wurde. Was? Ein marokkanischer Parteiführer? Ein Marokkaner, der Ministerpräsident werden will? Er wird Lieberman von der rechten Partei Israel Beitenu wählen.

Der Impulsive – Ein freier Tag? Ein Tag ohne Arbeit? Toll. Er lässt sich Zeit. Die Wahlurne wird nicht davon rennen. Er schlendert die Straße entlang und sieht eine lange Schlange vor dem Wahllokal. Er setzt sich in ein Café. Dort erinnert er sich an seine fünf unbezahlten Strafzettel für unerlaubtes Parken und daran, dass bereits zum zehnten Mal in seine Wohnung eingebrochen wurde. Plötzlich taucht ein Freund auf und fragt: „Wen wählst du?“ „Du würdest es mir doch nicht glauben, wenn ich es dir sage“, erwidert er geheimnisvoll. Dann geht er nach Hause und sieht fern. Es macht nichts, dass er nicht wählt. Hauptsache die Leute denken, er hat gewählt.

Der (Ex-) Bibi-Wähler – Er ist ein loyales Mitglied des Likud, bis zurück zu den Tagen der zionistisch-revisionistischen Jugendorganisation Betar. Er hat niemals eine Versammlung des Zentralkomitees des Likud verpasst und war immer dabei wenn sich die Gelegenheit bot, im Chor „Grüßet den König von Israel“ zu singen. Doch er wird Bibi niemals vergeben, dafür, dass er Barak an die Macht gebracht hat und dann verschwunden ist, dafür, dass er die Unterprivilegierten reingelegt hat, dafür, dass er der Avoda den Rückweg zur Macht (gemeinsam mit Kadima) geebnet hat. Zum ersten Mal in seinem Leben wird er nicht Likud wählen.

Der Listige – „Wen wirst du wählen?“ fragen ihn die Meinungsforscher immer wieder, zuerst vor den Vorwahlen der Avoda und nun vor den Knessetwahlen. Und jedes Mal sagt er ihnen das Gegenteil von dem, was er denkt - er sagt niemals die Wahrheit. Da für eine normale Umfrage 500 Menschen befragt werden, repräsentiert seine Antwort jedes Mal 10.000 Wähler. Das erklärt, warum Peres dachte, er würde gewinnen und warum es Peretz schließlich tat. Nun wartet der Listige darauf, ob seine Überraschung, die er für Kadima vorbereitet hat, wie geplant ausfällt.

Einen „Überzeugungs-Workshop“ der Jewish Agency for Israel (http://www.jafi.org.il) und der Hotelbranche haben in den vergangenen Wochen Dutzende Juden weltweit durchlaufen. Nun hofft man, dass sie nach Israel auswandern.

Im Rahmen eines Sonderprojektes sind bereits 60 Juden aus Frankreich, aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion und aus Südamerika nach Israel eingewandert. Sie haben in Hotels im ganzen Land Beschäftigungen als Köche, Reinigungspersonal, Zimmermädchen, Sicherheitsleute, Kellner und auch als Unterhaltungskünstler gefunden. Alle haben Integrationshilfe erhalten und wohnen jeweils in dem Hotel, in dem sie arbeiten.

„Aus unserer Sicht ist das der vollkommene Zionismus“, so David Patel, Generaldirektor der Hotelkette „Patel“, der das Projekt zusammen mit der Jewish Agency ins Leben gerufen hat. „Die Neueinwanderer erhalten Integrationshilfe, lernen Hebräisch im Schnellkurs (Ulpan), und bei ihrer Einwanderung stehen ihnen sofort Unterkunft und ein Arbeitsplatz im Hotel zur Verfügung. Gleichzeitig holen wir Juden nach Israel, die danach trachten, in Israel zu bleiben.“ (Yediot Ahronot, 26.3.)

Mit einem ungewöhnlichen Schritt haben die iranischen Behörden 15 jungen jüdischen Frauen aus dem Iran eine Ausreisegenehmigung ausgestellt, um Moskau zu besuchen. Zur Krönung des Besuchs soll es heute Abend (28.3.) kommen, wenn die Gäste sich das Basketballspiel zwischen Hapoel Jerushalayim und Dynamo Moscow anschauen werden.

Die jüdischen Frauen gehören einer Folkloregruppe der jüdischen Gemeinde im Iran an. Es handelt sich um junge Frauen im Alter von 16 bis 22 Jahren, die tanzen, singen und auf traditionellen iranischen Instrumenten spielen. Die Gruppe wird in Russland bei der jüdischen Gemeinde zu Gast sein und an einem Folklorefestival in Moskau teilnehmen.

Die Anwesenheit der jüdischen Frauen aus dem Iran bei dem Spiel könnte eine interessante und bewegende Situation schaffen, wenn sie in der Öffentlichkeit und vielleicht zum ersten Mal in ihrem Leben am Singen der Nationalhymne Israels, „Hatiqwa“ („die Hoffnung“), teilnehmen.

Den Besuch finanziert der Millionär Arkadi Gaidamek, dem die Fußballmannschaft Beitar Jerushalayim gehört und der die Gruppe wahrscheinlich während ihres Aufenthalts in Moskau begleiten wird. In Russland hieß es, dass Gaidamek für die Organisation des Besuchs 50.000 Dollar gespendet habe.

Die Kontakte zwischen den Iranern und der jüdischen Gemeinde in Moskau liefen über den Kongress der jüdischen Gemeinden und Organisationen in Russland. Gaidamek ist Präsident der Organisation und ihr wichtigster Geldgeber. Im Iran leben heute noch über 20.000 Juden. (Yediot Ahronot, 27.3.)

Wolkig und vereinzelt leichter Regen. Vorsicht Autofahrer: In der Negev-Wüste kann der Regen zu Überschwemmungen auf den Straßen führen. Am Mittwoch lässt der Regen nach, im Norden vereinzelt Schauer. Ab Donnerstag wärmer.

Jerusalem: 9-14°C
Tel Aviv: 13-19°C
Haifa: 13-19°C
Be’er Sheva: 11-20°C
Eilat: 16-25°C