(1) Israelische Armee umstellt
Gefängnis von Jericho
Soldaten der israelischen Armee haben am Morgen das Gefängnis von
Jericho gestürmt, in dem die Mörder des israelischen
Tourismusministers, Rehavam Zeevi, festgehalten werden.
Minister Zeevi wurde im Oktober 2001 vor seinem Zimmer im
Hyatt-Hotel in Jerusalem von palästinensischen Terroristen ermordet.
Die „Abu-Ali-Mustafa-Brigaden“, der militärische Arm der
palästinensischen Terrorgruppe „Volksfront“, erklärten sich für den
Anschlag verantwortlich.
Kurze Zeit darauf wurden die Drahtzieher der Ermordung auf
direkte Anordnung Yasser Arafats gefasst. Sie wurden in Jericho
inhaftiert, wo sie sich seit Januar 2002 unter der Aufsicht
britischer und amerikanischer Beobachter befinden. Zuvor wurde
diesbezüglich ein Abkommen zwischen Amerikanern, Briten und
Palästinensern unter der Zustimmung Israels unterzeichnet.
Nachdem der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde,
Mahmoud Abbas, in den letzten Wochen mehrmals erklärte, die Mörder
freizulassen, gab es geheime Gespräche zwischen dem israelischen
Regierungsberater Dov Weissglas und hochrangigen amerikanischen und
britischen Regierungsvertretern. Weissglas appellierte, die Mörder
Zeevis nicht aus dem Gefängnis freizulassen. Allerdings weigerte man
sich, ein solches Versprechen einzugehen und betonte sogar, dass man
sich nicht in die Angelegenheit einmischen könne.
Die Amerikaner und Briten betonten, dass sie nach einem Abkommen
zwar dazu verpflichtet seien, zu garantieren, dass die Mörder Zeevis
nicht freikommen. Allerdings räumten sie ein, dass sie die Stellung
verlassen würden, falls ihnen von palästinensischer Seite gedroht
würde. Die britische Botschaft teilte gestern mit, dass es sich bei
der Aufgabe der Briten lediglich um eine passive Aufsicht der Mörder
Zeevis im Gefängnis von Jericho handle.
Auf diese Reaktion ordnete Verteidigungsminister Shaul Mofaz die
israelische Armee an, die Vorgänge im Gefängnis zu verfolgen, um
sicherzustellen, dass die Armee sofort eingreifen könne, falls die
drei Mörder des Ministers freigelassen werden.
Am Morgen zogen die Vereinigten Staaten und Großbritannien ihre
Beobachter aus Sicherheitsgründen ab, kurz bevor die israelische
Armee das Gebäude umstellte.
„Die Palästinensische Autonomiebehörde hat ständig versäumt,
ihren Verpflichtungen nachzukommen“, erklärte der britische
Außenminister Jack Straw. „Letztendlich hat die Sicherheit unserer
Mitarbeiter Priorität“, sagte er.
Am 8. März 2006 teilten die Vereinigten Staaten und
Großbritannien dem Vorsitzenden der PA, Mahmoud Abbas, mit, dass die
internationalen Beobachter abgezogen würden, da die Palästinenser
notwendige Sicherheitsbestimmungen nicht erfüllten. Ähnliche
Warnungen an die Palästinensische Autonomiebehörde veröffentlichten
amerikanische und britische Vertreter im Dezember und Januar.
(Maariv, Reuters, 14.3.)
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