Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Freitag, 13. Januar 2006
  
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(1) Außenminister Shalom reicht seinen Rücktritt ein
(2) Zipi Livni voraussichtlich neue Außenministerin
(3) Yosef Lapid zieht Parteiaustritt in Erwägung
(4) Uzi Dayan traf sich mit iranischen Vertretern
(5) Wie die Hisbollah zum Verteidiger Israels wurde
(6) Regimentsleiter kritisieren Reservedienstgesetz
(7) Ärzte von Ariel Sharon mahnen zur Geduld
(8) Volontär-Programm im Kibbuz „Mashabei Sadeh“
(9) Das Wetter in Israel
(10) Wechselkurse
(1) Außenminister Shalom reicht seinen Rücktritt ein

Außenminister Shalom reichte als letztes Likud-Mitglied in der Regierung heute seinen Rücktritt ein. Damit folgte Shalom einer Weisung des Parteivorsitzenden Benyamin Netanyahu, der am Mittwoch alle vier verbleibenden Likud-Minister zum Austritt aus der Übergangsregierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Olmert aufgefordert hat.

Bei parteiinternen Vorwahlen im national-konservativen Likud-Block für die Wahlen zur Knesset am 28. März mussten Gegner des von Ministerpräsident Sharon durchgesetzten Abkopplungsprogramms starke Verluste hinnehmen. Der weniger bekannte Vize-Präsident der Knesset, Moshe Kahlon, gewann die meisten Stimmen und kam auf den dritten Listenplatz. Die ersten beiden Plätze sind dem Parteivorsitzenden Netanyahu und Shilvan Shalom vorbehalten. Der frühere Parteivorsitzende, Uzi Landau, der als Anführer der Abkopplungsgegner gilt, belegte den 14. Platz.

Auch für die Minister, die gestern ihr Rücktrittsschreiben aus der Regierung eingereicht haben, fiel das Ergebnis enttäuschend aus. Mitarbeiter im Umfeld von Bildungsministerin Limor Livnat warfen Netanyahu Versäumnisse vor, weil er sein Versprechen nicht halten und ihr keinen führenden Platz auf der Liste sichern konnte. Ehud Yatom, früherer Vertreter des „Shabak“, kündigte an, sich ganz aus der Politik zurückzuziehen, nachdem er auf einem der hinteren Plätze landete.

Aktuellen Umfragen zufolge kann der Likud bei den Wahlen im März mit 15 Mandaten rechnen. In der letzten Knesset waren es 38. In der am Donnerstagabend veröffentlichten Liste folgen nach Kahlon (3): Gilad Erdan (4), Gideon Saar und Michael Eitan, Parlamentspräsident Reuven Rivlin, Gesundheitsminister Dan Naveh, Yuval Steinitz, Bildungsministerin Limor Livnat, der ehemalige Minister Natan Sharansky und Yisrael Katz, Haim Katz, Uzi Landau, Yuli Edelstein. Trotz des stürmischen Regens lag die Wahlbeteiligung bei 91 Prozent. (Haaretz, 13.1.)



(2) Zipi Livni voraussichtlich neue Außenministerin

Unterdessen bereitet man sich in der „Kadima“-Partei auf die Neubesetzung der Ministerämter vor, die nach dem Rücktritt der Likud-Minister gestern und heute freigeworden sind. Justizministerin Zipi Livni wird voraussichtlich am kommenden Dienstag zur Außenministerin ernannt werden. Außerdem sollen fünf weitere Minister ernannt werden. Diese Aufgabe wird der amtierende Ministerpräsident, Ehud Olmert, übernehmen. Shimon Peres (bei Kadima auf Platz 2) wird zum Minister für die Entwicklung des Negev und des Galil ernannt werden, mit der Befugnis zu Verhandlungen mit den Palästinensern. (Ynet, 13.1.)



(3) Yosef Lapid zieht Parteiaustritt in Erwägung

Der Vorsitzende der säkularen „Shinui“-Partei, Yosef Lapid, hat am Freitag seinen Parteiaustritt in Erwägung gezogen. Bei parteiinternen Vorwahlen wurde Avraham Poraz am Donnerstag vom 2. Listenplatz verdrängt. Die Shinui steht vor der Spaltung. Einige Mitglieder kündigten am Abend an, eventuell eine eigene Partei unter dem Namen „die echte Shinui“ zu gründen. Wie erwartet gelangte Lapid wieder auf den ersten Platz der Liste. Den zweiten Platz belegte Ron Levinthal, ein Kommunalpolitiker aus Tel Aviv und Anführer der parteiinternen Opposition gegen Lapid und Poraz. Lapid war entschieden gegen die Wahl von Levinthal und hatte mehrmals betont, dass er die von ihm gegründete Shinui verlassen würde, wenn sein Parteifreund Poraz nicht als sein Stellvertreter im Amt bestätigt würde. (Haaretz, 13.1.)



(4) Uzi Dayan traf sich mit iranischen Vertretern

Der Vorsitzende der Tafnit-Partei, Reserve-General Uzi Dayan, hat sich in den vergangenen Wochen mindestens zweimal mit Iranern getroffen und mit ihnen unter anderem über das iranische Atomprogramm gesprochen. „Ich bin wirklich besorgt aus diesen Gesprächen gegangen“, sagte Dayan der Tageszeitung Maariv am Mittwoch (11.1.).

Dayan erzählte, die Treffen haben in Europa stattgefunden, nannte jedoch keine weiteren Details. Unter anderem ging es um die Versuche des Iran, Wissen und Fähigkeit zur Entwicklung von Atomwaffen und deren Einsatz zu erlangen. „Die Iraner selbst haben mir das israelische Problem der strategischen Tiefe und der Fähigkeit zum Zweitschlag beschrieben und auf die Unterlegenheit Israels unter diesen Bedingungen hingewiesen“, so Dayan.

Dayan fügte hinzu, dass seine Gesprächsteilnehmer im Gegensatz zur offiziellen Position der iranischen Regierung überhaupt nicht leugneten, dass sich ihr Land derzeit auf dem Höhepunkt zur Entwicklung atomarer Sprengköpfe befindet. „Im Gegenteil, sie erklärten mir, warum die Atombombe so wichtig für den Iran ist“, so der Vorsitzende der Tafnit-Partei.

Er fügte hinzu, dass die Gespräche ihn in seiner Ansicht gefestigt hätten, dass Israel alles nur Mögliche unternehmen müsse, wenn notwendig militärisch, um zu verhindern, dass sich der Iran zu einer Atommacht entwickelt. (Maariv, 12.1.)



(5) Wie die Hisbollah zum Verteidiger Israels wurde

Die Hisbollah versucht seit einigen Tagen einen Katjuscha-Beschuss auf israelische Orte im Norden zu verhindern. Die Organisation, die als eine der extremsten Feinde Israels gilt, ist nicht etwa plötzlich zum Liebhaber Israels geworden. Hinter der neuen Politik stehen die Spannungen zwischen der Hisbollah und der Al Qaida, die die Verantwortung für den letzten Angriff auf Israel übernommen hat.

In Israel ist man davon überzeugt, dass die Hisbollah sehr über den Katjuscha-Angriff verärgert war. Die Aktion von Atzbat al-Ansar wird von der Hisbollah als Verletzung ihrer Kontrolle im Südlibanon aufgefasst. Der letzte Katjuscha-Angriff auf Israel war anscheinend nicht mit der Hisbollah abgesprochen worden. Deshalb hat die Organisation beschlossen, sicher zu stellen, dass die Al Qaida nicht ohne ihre „Genehmigung“ gegen Israel vorgeht. (Maariv, 12.1.)



(6) Regimentsleiter kritisieren Reservedienstgesetz

Regimentskommandanten im Reservedienst haben Generalstabschef Dan Halutz bei einem Treffen am Mittwoch (11.1.) wegen des neuen Reservedienstgesetzes scharf kritisiert. Das Gesetz wurde bereits bei der ersten Lesung in der Knesset genehmigt.

Nach dem neuen Gesetz wird das Austrittsalter bei 40 liegen und die Anzahl der Reservediensttage wird auf 14 im Jahr begrenzt. Der Reserveplan wird deutlich eingeschränkt und zahlreiche Soldaten werden davon befreit. Nur Kämpfer und solche mit unverzichtbaren Aufgaben werden bleiben.

Die Regimentskommandanten protestierten hauptsächlich gegen die Reduzierung der Reservediensttage. Sie warnten davor, dass ohne den Reservedienst jedes Jahr das Niveau Schaden nimmt. Nach seinen Worten, könnten die Regimenter ohne die häufigen Treffen auseinander fallen. Es sei unmöglich das Land zu verteidigen, wenn sich die Kämpfer kaum kennen.

Der Generalstabschef sagte zu den Kommandanten: „Wir kämpfen an derselben Front. Ich verstehe Ihre Kritik. Das Entscheidende ist, den optimalen Punkt zwischen dem Budget und den Anforderungen des Systems zu finden.“ (Yedioth Aharonoth, 12.1.)



(7) Ärzte von Ariel Sharon mahnen zur Geduld

Der Gesundheitszustand von Ministerpräsident Ariel Sharon ist nach Angaben des israelischen Rundfunks „sehr beunruhigend“. Wenn sich nicht bald ein deutliches Zeichen der Besserung einstelle, müsse schon ein Wunder geschehen, um Sharon aus dem Koma zu wecken. Je länger er ohne Bewusstsein sei, desto geringer würden die Chancen seines Erwachens und einer annähernden Normalisierung seiner Funktionen.

Eine Woche nach der Einweisung ins Krankenhaus riefen seine Ärzte die Öffentlichkeit auf, sich in Geduld zu üben. „Wer erwartet, dass es in den nächsten Tagen deutliche Änderungen im Gesundheitszustand des Ministerpräsidenten geben wird, der belügt sich selbst.“ Wir begeben uns jetzt auf einen langen Weg“, so ein leitender Vertreter des Hadassa-Krankenhauses.

Trotz der ursprünglichen Absicht, die Verabreichung von Medikamenten zur Aufrechterhaltung des künstlichen Komas einzustellen und Sharon aus dem einwöchigen Koma zu holen, entschied am Mittwoch das behandelnde Team, weiterhin eine kleine Menge an Medikamenten zu verabreichen. Die Entscheidung wurde gefällt, nachdem Sharon mehrmals schwer gehustet hatte und sein Blutdruck stark angestiegen war. Der leitende Chirurg Sharons, Prof. Felix Umanski, erklärte, dass Veränderungen des Blutdrucks es erforderlich machten, weiterhin Medikamente zu geben, um den Zustand stabil zu halten.

Der Zustand des Ministerpräsidenten ist weiterhin ernst, aber stabil. Im Laufe der Woche wurde eine leichte Verbesserung verzeichnet. Im Krankenhaus hieß es, dass die Reaktionen Sharons auf Schmerzen in der rechten Hand und dem rechten Bein zugenommen haben und sogar eine leichte Bewegung des linken Beines, das sich bis jetzt nicht bewegt hatte, zu erkennen war. (Yedioth Aharonoth, 12.1.)



(8) Volontär-Programm im Kibbuz „Mashabei Sadeh“

An die Mitarbeiter der diplomatischen Vertretungen weltweit – zur Weiterleitung an die Öffentlichkeit

Volontäre in den Kibbuzim waren schon immer „Botschafter des guten Willens“ des Staates Israel. Es gibt keinen Grund, dass das nicht weiterhin so sein soll!

Der Kibbuz „Mashabei Sadeh“ im Negev möchte ein Programm für nicht-jüdische Studenten oder Arbeiter starten. Im Rahmen des Programms werden die Volontäre im Kibbuz arbeiten und die israelische Gesellschaft kennenlernen.
Daneben beteiligen wir uns an freiwilligen Aktivitäten für einzelne Anwohner im Negev und sozial schwache wie Neueinwanderer aus Äthiopien, ältere Menschen oder Blinde.

Das Programm verfolgt zwei Ziele:
Dem, der daran interessiert ist, zu ermöglichen, unsere Lebensform kennen zu lernen, indem er im Kibbuz arbeitet und sich der Gemeinschaft anschließt.
Den Programmteilnehmern Hintergrundwissen und Informationen über die Probleme des Staates und der israelischen Gesellschaft mit Hilfe des Programms und der Treffen, die wir organisiert haben, bereit zu stellen.

Wir beabsichtigen, in Kürze auch Hebräisch- und Arabischkurse (3 bis 4 Wochen) während der Volontärzeit anzubieten.

Personen, die sich für den Kibbuz und das Volontariat interessieren, stehen wir unter der Email-Adresse info@kibbutzimmer.co.il gerne zur Verfügung. Wir bieten auch Informationen für Besuchergruppen im Bereich Landwirtschaft, Sozialarbeit, Gemeindearbeit und Erziehung.

Mit freundlichen Grüßen,

Yiftah Freilich
Kibbuz Mashabei Sadeh
Leiterin der Gesellschaft „Kibbutzimmer“



(9) Das Wetter in Israel

Regen

Jerusalem: 4-8°C
Tel Aviv: 9-14°C
Haifa: 9-14°C
Be’er Sheva: 7-14°C
Eilat: 8-19°C



(10) Wechselkurse

1 € - 5.6067 NIS (-0.002%)
1 CHF – 3.6213 NIS (-0.072%)
1 £ - 8.1784 NIS (+0.334%)
1 $ - 4.6220 NIS (-0.323%)
(Bank of Israel, 12.1.06)



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