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(1) Shimon Peres: Der „Road-Knall“ –
erst nach den Wahlen
Die Partei Kadima hat am Dienstag (2.1.) die Berichte der
Tageszeitung Maariv dementiert, wonach Ministerpräsident Ariel
Sharon angeblich einen politischen „Road-Knall“ plant (NL030106).
„Soweit mir bekannt ist, ist nichts Wahres daran. Das einzige
politische Programm im Moment ist die Road-Map“, sagte der
Fraktionsvorsitzende der Kadima, Roni Bar-On. Doch der neue Partner
Sharons, Shimon Peres, berichtete etwas anderes.
„Ein solches Programm existiert“, räumte Peres in einem Interview
mit dem russischen Sender RTVi ein. Direkt im Anschluss erklärte
Peres jedoch, dass es auf jeden Fall besser sei, das Ergebnis der
Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) abzuwarten,
bevor man etwas unternimmt.
In der PA und in gewissen politischen Kreisen in Israel reagierte
man verärgert über die Veröffentlichung des Programms. „Das sind
Träume, die nicht wahr werden“, sagte der palästinensische Leiter
der Abteilung für Verhandlungen, Saib Erekat, gegenüber der
palästinensischen Nachrichtenagentur „Maan“. Erekat erklärte, dass
das Programm Sharons auf zwei Grundsätzen basiere, dem Zusammenbruch
der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Ausbreitung der
Anarchie. (Maariv, 3.1.)
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(2)
Geheimdienst-Bericht: Iran verbessert seine
Shihab-3-Rakete
Der Iran verfolgt den Plan, ein Raumfahrtprogramm zu entwickeln,
konzentriert sich aber zurzeit auf die Verbesserung der
Shihab-3-Rakete mit einer Reichweite von derzeit 750 Meilen. Das
berichtet der „Guardian“ am Mittwoch unter Berufung auf eine 55
Seiten starkes Dokument (datiert auf 1.7.05) mit Informationen von
Geheimdiensten aus Großbritannien, Frankreich, Deutschland und
Belgien. Der verbesserte Typ der Shihab-Rakete könnte in der Lage
sein, Österreich und Italien zu treffen, hieß es. Das Baumaterial
habe die iranische Regierung aus Europa erhalten. „Fast täglich“
würden sich Wissenschaftler in Teheran mit Import-Anfragen an
Händler in Europa wenden.
Auch Syrien und Pakistan erwarben nach diesen Angaben Technologie
und Material für ihre Raketenprogramme und zur Uran-Anreicherung.
Eine tragende Rolle bei der Aufrüstung im Nahen Osten spiele
Russland. Der Iran habe ein ausgedehntes Netz von Unternehmen,
akademischen Institutionen und Mittelsmännern errichtet, mit dem er
Wissen und Material für sein Nuklear- und Raketenprogramm sowie sein
biologisches und chemisches Waffenarsenal aus Westeuropa und aus der
ehemaligen Sowjetunion erlangt. Das Dokument enthalte eine Liste mit
Unternehmen im Iran, die in die Waffengeschäfte verwickelt sind.
(Ynet, 4.1.)
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(3) A-Zahar über
das politische Programm der Hamas nach den Wahlen
Der Führer der Hamas im Gazastreifen, Mahmud A-Zahar, sagte, dass
das politische Programm der Hamas auf eine Verbindung aus
„Selbstverteidigung“ durch Widerstand und Verbesserung der
innerpalästinensischen Situation basiere, alle Lebensbereiche
inklusive. Dies stelle eine Alternative und eine Verbesserung zur
aktuellen Situation dar. Das berichtete die palästinensische
Nachrichtenagentur „Ramtan“ in Ramallah am 31.12.05.
A-Zahar machte drei Grundlinien des Programms der Hamas deutlich:
Israel sei als Feind und nicht als Bündnispartner oder Nachbar der
Palästinenser anzusehen. Die arabische und muslimische Nation sei
das Tor zu Welt bei Kooperationen in allen Bereichen. Die
„palästinensischen Gebiete, inklusive Jerusalem und alle Gebiete von
vor 1948“, sind nicht als erobert anzusehen (d.h. die Leugnung des
Staates Israel in den Linien von vor 1967, d. Ü.). A-Zahar erklärte,
auch wenn sich die Hamas nach den palästinensischen Wahlen an der
Regierungsbildung beteiligen sollte, wird sich ihr Standpunkt
gegenüber Israel als Feind nicht ändern und sie wird alles
unternehmen, um jede Art der Zusammenarbeit mit Israel zu
unterbinden. (Palästinensische Nachrichtenagentur „Ramtan“ in
Ramallah, 31.12.)
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(5) Die Räumung
des Marktes in Hebron läuft an
Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit israelischen Siedlern in
Hebron sind am Dienstag (3.1.) vier israelische Polizisten verletzt
worden. Soldaten und Polizisten verteilten Räumungsbefehle der
israelischen Zivilverwaltung. Die Siedler, die seit vier Jahren
palästinensische Geschäfte am Markt in Hebron besetzt halten,
erklärten, dass sie nicht beabsichtigen, den Platz freiwillig zu
räumen. Die Auseinandersetzung dauerte mehrere Stunden. Die Siedler
warfen mit Steinen, Mehl, Eiern, Farbe und Möbelstücken. Später
wurden zwei verlassene palästinensische Häuser in Brand gesteckt.
Acht Israelis wurden verhaftet.
Nach dem Massaker in der Machpela-Höhle (Grab der Patriarchen)
1994 entschied die Armee, das Gebiet zu schließen. Die Palästinenser
waren gezwungen, ihre Geschäfte zu verlassen. Aufgrund einer
Petition, die die Palästinenser eingereicht hatten, teilten die
Sicherheitsbehörden mit, dass die Siedler bis 15. Januar den Markt
räumen müssen.
Aus einer Reaktion der Regierung geht hervor, dass es sich
tatsächlich um jüdischen und nicht palästinensischen Besitz handeln
könnte. Dies behaupten auch nachdrücklich die Bewohner der
israelischen Siedler in Hebron, nach deren Angaben ihnen das
Besitzrecht für die Läden übergeben wurde. Dies sei der Grund, dass
sie dort legal siedeln dürften. Die Räumungsbefehle betrachte man
als unethisch und illegal und man beabsichtige, ihnen nicht Folge zu
leisten. (Yedioth Aharonoth, 3.1./Haaretz, 4.1.)
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(6)
Zivilverwaltung: Ausbau der Siedlung Modiin Ilit war nicht
rechtens
Die Zivilverwaltung räumt ein: der illegale Siedlungsausbau wurde
genehmigt, um die Region vor vollendete Tatsachen zu stellen.
Die Genehmigung für den Bau des neuen Bezirks Mathiyahu-Ost in
der Siedlung Modiin Ilit war nicht rechtmäßig. Die Genehmigungen
wurden gegeben, nachdem die Gebäude schon fertig gestellt waren oder
die Bauarbeiten schon längst begonnen hatten, einfach um Tatsachen
zu schaffen. So äußerte sich der Leiter der Planungsabteilung der
Zivilverwaltung in der Westbank, Shlomo Moshkovitz, in einem
Schreiben, das die Tageszeitung Haaretz erhielt. Für die illegalen
Baugenehmigungen sorgte der Leiter des Rates von Modiin, Eli Yaakov
Guterman.
Am Montag (2.1.) teilte das Justizministerium mit, dass aus einer
„einleitenden Untersuchung“ des Leiters der Zivilverwaltung
hervorgehe, dass die Arbeiten in dem Bezirk, die ohne Baugenehmigung
durchgeführt wurden, auf Anweisung der örtlichen Kommission für
Planung und Bau von Modiin Ilit eingestellt wurden. Eine Mitteilung
darüber erreichte vorgestern auch den Rechtsanwalt Michael Sfarad,
der den palästinensischen Bürgermeister des Dorfes vertritt, auf
dessen Boden sich der Bezirk befindet. Allerdings bestätigte die
Zivilverwaltung, dass die Arbeiten am Montag vor Ort weitergingen
und dass man beabsichtige, die Angelegenheit weiter zu verfolgen.
(Haaretz, 3.1.)
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(7) Oberster
Gerichtshof warnt vor Zerwürfnis wegen
Kreuzfahrergebäude
Der Richter des Obersten Gerichtshofs in Jerusalem, Salim Jubran,
hat am Wochenende davor gewarnt, dass der Staat Israel zur
Beschädigung einer christlichen Stätte und somit zu einer
Verschlechterung der Beziehungen mit dem Vatikan und der
christlichen Welt beitragen könnte. Ursache war die Übergabe eines
Kirchengebäudes in der Jerusalemer Altstadt in die Hände der
Talmud-Schule (Yeshiva) „Esh hatora“.
Es handelt sich um ein verlassenes Kreuzfahrergebäude in der
Altstadt, das unter dem Namen „Kirche und Herberge der Heiligen
Maria und der deutschen Ritter“ bekannt ist. Vor fünf Jahren hatte
die Gesellschaft für Wiederaufbau und Entwicklung des Jüdischen
Viertels das Gebäude an die Esh Hatora-Yeshiva verkauft. Die Yeshiva
verschloss das Gebäude und brachte sogar eine Mezuza am Türrahmen
der Kirche an. Dieser Schritt sorgte für große Verärgerung im
Vatikan und in Deutschland, wo es hieß, dass man damit einen Teil
ihrer historischen und religiösen Tradition zerstöre.
Der Staat Israel befindet sich nun in einer diplomatischen
Zwickmühle und hat bereits versucht, den Kaufvertrag rückgängig zu
machen, doch die Yeshiva weigerte sich, auf die Kirche zu
verzichten. In Folge des öffentlichen Ansturms erzielten vor einiger
Zeit die Gesellschaft für Entwicklung des Jüdischen Viertels und die
Yeshiva ein Abkommen, das die Öffnung der Stätte für die
Öffentlichkeit ermöglicht und seine Beschädigung verbietet.
Da er keine Wahl hatte, stimmte der Rechtsberater der Regierung
dem neuen Vertrag zu. Doch die Jerusalem-Stiftung verlangt weiterhin
mit Unterstützung des Rechtsanwalts Baaz Arad, dass der Oberste
Gerichtshof den Vertrag ungültig macht.
Letztendlich gab der Oberste Gerichtshof dem Staat einen weiteren
Aufschub, um das beschämende Problem zu lösen. (Maariv,
3.1.)
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(8) Zwischen
Januar und November 2005 kamen 1,7 Millionen Touristen
Über 1,7 Millionen Touristen sind zwischen Januar und November
2005 nach Israel gekommen. Das bedeutet einen Anstieg von 28% im
Vergleich zum selben Zeitraum im Vorjahr. Minister Hirshsohn sagte,
dass die Tendenz daraufhin deute, dass Israel zu einem der
beliebtesten Reiseziele für Touristen aus aller Welt wird. Die
meisten Touristen kommen aus den USA. Der Tourismus aus Frankreich
erlebt weiterhin einen Aufschwung.
„Die zunehmende Anzahl der Touristen von überall zeigt, dass
Israel für Touristen aus der ganzen Welt zu einem beliebten
Reiseziel wird“, so Tourismusminister Avraham Hirshsohn. Er fügte
hinzu, dass sich das Ministerium auch im Jahr 2006 für das Anwachsen
des Touristenstroms nach Israel einsetzen will, entsprechend den
Zielen, die seinem strategischen Programm zugrunde liegen.
(Hatsofeh, 2.1.)
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(9) Deutsche
Auszeichnung für die Designerin Buki Sheif
Bei einem Wettbewerb in Deutschland wurde die israelische
Bühnenbild- und Kostümdesignerin Buki Sheif für ihr Design für die
Oper „La Calisto“ ausgezeichnet, eine Produktion der Staatsoper in
München. Der deutsche Opernkritiker Waldemar Fischer bezeichnete
ihre Kostüme als „fantastische, beeindruckende und einzigartige
Werke“ und schlug sie sogar für den Preis der Designerin des Jahres
in Europa vor. Zurzeit arbeitet Sheif an den Entwürfen der Kostüme
zur Produktion der Oper „Candide“ von Leonard Bernstein unter Regie
von Robert Carson in der Mailänder „Scala“.
Sheif hat einen Abschluss in Bühnenbild- und Kostümdesign der
Universität Tel Aviv. Seit Abschluss ihres Studiums arbeitet sie im
Bereich Theater, Fernsehen, Kino und Oper in Israel und in der
ganzen Welt. Seit einigen Jahren ist sie für Opernhäuser in Berlin,
München, London, San Francisco, Paris, Madrid und Frankfurt tätig.
„Mein Stil ist eklektisch“, sagt Sheif. „Ich verbinde Welten
miteinander, wie Kino und Zirkus mit Malerei, Architektur und
Bildhauerei.“
1998 gewann Sheif den Preis der Londoner Zeitung „Evening
Standard“, und dieses Jahr gewann sie in Israel den Preis für die
Designerin des Jahres für das Bühnenbild der Aufführung „ein Monat
im Dorf“ im Theater „Habima“. Im März dieses Jahres wird es eine
Ausstellung ihrer Arbeiten in der Deutschen Staatsoper Unter den
Linen geben. (Haaretz, 27.12.05)
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