Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Mittwoch, 14. Dezember 2005
  
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(1) Israel verpflichtet sich zur Sicherstellung des Warenverkehrs zum Gazastreifen
(2) Knotenpunkt Gaza: Wie die Hisbollah palästinenischen Terror finanziert und fördert
(3) Ein enttäuschender Politiker, Kommentar von Seev Shiff, Haaretz, 8.12.
(4) Heute forderte der iranische Präsident die Verlegung Israels nach Alaska
(5) Jemen hat den Bau einer Moschee wegen der Ähnlichkeit mit einem Davidstern eingestellt
(6) Pnina Rosenblum ist heute als Mitglied der Knesset vereidigt worden
(7) Deutsch-Israelische Parlamentarierguppe in Nordrhein Westfalen gegründet
(8) Botschafter Shimon Stein äußert sich zu einer Ausstellung im Haus der Kulturen der Welt
(9) Das Wetter in Israel
(10) Wechselkurse
(1) Israel verpflichtet sich zur Sicherstellung des Warenverkehrs zum Gazastreifen

Die israelische Regierung hat sich schriftlich dazu verpflichtet, die Ein- und Ausfuhr von Waren zum Gazastreifen in jedem Fall sicher zu stellen, auch ungeachtet der Sicherheitslage auf israelischem Gebiet. Dies wurde in einem offiziellen, nicht unterzeichneten Dokument (non paper) der Weltbank festgehalten, das für die Kommission der Geberstaaten vorbereitet wurde, die am Mittwoch (14.12.) in London stattfindet.

In dem Dokument heißt es, Israel habe am Ende der Gespräche mit dem Sonderbeauftragten des Nahost-Quartetts, James Wolfensohn, ein Papier vorgelegt, in dem steht: „Der Grenzübergang Karni (der wichtigste Übergang für Waren) wird ohne Störung in Betrieb sein, um den Warenverkehr zu ermöglichen. Der Grenzübergang wird nicht vollständig geschlossen, außer es sollte zu einer Sicherheitsbedrohung für den Übergang selbst oder für die Menschen in seiner Umgebung kommen oder im Fall des Verdachts, dass der Übergang zum Transport von Kampfmitteln benutzt wird.“

In dem Papier machte Israel außerdem deutlich, dass auf keinen Fall die Übergänge Karni und Erez gleichzeitig geschlossen würden.

In dem amerikanischen Dokument heißt es, dass auch für die Übergänge in der Westbank ähnliche Regelungen getroffen wurden: „Jalama (nördlich von Jenin), Tarkumia (westlich von Hebron) und Tulkarem (östlich von Netanya): im Fall, dass einer der Übergänge aus Sicherheitsgründen geschlossen wird, wird ein anderer geöffnet.“

Der amerikanische Entwurf schlägt vor, dass an jedem Übergang israelische und palästinensische Verbindungsoffiziere eingesetzt werden, die zusammenarbeiten und als Ansprechpartner für die Bevölkerung dienen und sich um jede Beschwerde kümmern können. Die Amerikaner fordern eine Zusage der Palästinensischen Autonomiebehörde, dass der palästinensische Teil der Übergänge geschützt wird und dass die Autonomiebehörde für die Ausbildung der Mitarbeiter an den Übergängen sorgt, um eine größtmögliche Effektivität bei dem Übergang der Waren und Personen sicherzustellen.

In dem Dokument der Weltbank wird betont, dass sich die Regelungen am Grenzübergang von Rafiah einzig und allein auf Palästinenser und Ägypter beziehen und kein Grund für eine israelische Beteiligung an der Leitung des Übergangs besteht. (Haaretz, 12.12.)



(2) Knotenpunkt Gaza: Wie die Hisbollah palästinenischen Terror finanziert und fördert

In einer gemeinsamen Aktion haben der israelische Sicherheitsdienst (Shabak) und die israelische Armee (Zahal) am 16.10.05 Majdi Kamal Abdul Aziz Amar in Nablus festgenommen. Amar war Mitglied der palästinensischen Sicherheitsbehörden. Gleichzeitig gehörte er den „Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden“ an, einer Untergruppe der säkularen Fatah-Bewegung. Amar führte nach eigenen Angaben Befehle der libanesischen Hisbollah-Miliz aus. Geld und Anweisungen erhielt er über einen Verbindungsmann im Gazastreifen. Von 1992-93 saß Amar schon einmal in einem israelischen Gefängnis. Nach seiner Entlassung führte er verschiedenen Schussattentate aus.

Amar erklärte, dass er seit Anfang 2005 mit dem Hisbollah-Mitglied Abu Raviya im Libanon in Kontakt stand. Von dort erhielt er über den Tanzim-Kämpfer Wasim Mantsour finanzielle Unterstützung für Überfälle auf israelische Ziele. Die Terrorzelle um Amar bestand aus sieben Personen. Davon waren alle Mitglieder der palästinensischen Sicherheitsbehörden. Vor Mantsours Verhaftung im Februar 2005 erhielt Amar von Abu Raviya über 1.500 $. Später setzte sich der Kontakt zur Hisbollah über einen neuen Kontaktmann, Abu Louay, im Gazastreifen fort. Bald darauf erhielt er eine weitere Summe in Höhe von 1.500 $.

Nach der Übergabge einer israelischen Fahndungsliste an die Palästinensische Autonomiebehörde, auf der auch der Name Amars erschien, erhielt Amar nach eigenen Angaben von der Palästinensischen Autonomiebehörde monatlich 400-700 NIS für das Versprechen, sich von terroristischen Terroraktivitäten gegen Israel zurückzuhalten. Trotzdem setzte Amar die Überfälle fort.

Fazit: Die Hisbollah-Organisation ist zur führenden Instanz für Operationen der palästinensischen Tanzim-Gruppen (Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden) geworden. Über den Gazastreifen unterhält die Hisbollah Kontakte zu Terroristen im Westjordanland. Die schiitische Hisbollah-Miliz finanziert und fördert Attentate palästinensischer Terrorzellen ungeachtet des ideologischen Hintergrunds der involvierten Terroristen. (Jerusalem, 12.12.)



(3) Ein enttäuschender Politiker, Kommentar von Seev Shiff, Haaretz, 8.12.

Die Wahl von Mahmoud Abbas zum Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde nach dem Tod Yasser Arafats war erfrischend für jeden, der auf einen neuen politischen Prozess zwischen Palästinensern und Israel und auf Verhandlungen ohne Blutvergießen gehofft hat. Abbas ist weit davon entfernt, den Bestrebungen des gemäßigten Zionismus nachzugeben, doch er ist zu der Auffassung gelangt, dass der palästinensische Kampf um Unabhängigkeit nicht mit Hilfe von Terror geführt werden kann. Viele Vertreter der palästinensischen Führung und der Fatah sehen das anders, so Qadura Faras von der Fatah, der sich als gemäßigt gibt, doch vor Kurzem erklärt hatte, dass die Palästinenser das Recht hätten, Gewalt (eine andere Bezeichnung für Terror) anzuwenden, wenn sie nicht ihr Recht bekommen.

Ministerpräsident Ariel Sharon war mit Recht kritisiert worden, weil er sich fortdauernd gegen zweckdienliche Gespräche mit Abbas sträubte. Doch um so mehr Zeit vergeht und sich zeigt, dass die Selbstmordanschläge und der Beschuss durch Qassam-Raketen auf Israel nach der Abkopplung weitergehen, entwickelt sich eine andere Situation. Es gibt kein Anzeichen dafür, dass Abbas bereit oder in der Lage ist, wirkliche Maßnahmen gegen eine Terrororganisation wie den Islamischen Jihad einzuleiten. Er beginnt nicht einmal damit, die Waffen der Organisation einzusammeln, wozu er gemäß des internationalen Friedensplans, der road map, verpflichtet ist.

Daher kann man kein anderes Fazit ziehen, als dass die Regierung von Abbas keine positive Bedeutung hat. Er trägt nichts zur Rettung seines palästinensischen Volkes aus dem Sumpf, in dem sie stecken, bei. Mit seiner Regentschaft trägt er nichts zum Frieden bei und er schwächt die Unterstützer des Friedens in Israel. Abbas nutzt die historische Gelegenheit, die er hatte, nicht.

Natürlich will Abbas keinen palästinensischen Bürgerkrieg herbeiführen oder sich in einen solchen verwickeln lassen. Doch seine Gleichgültigkeit gegenüber Terroraktionen des Islamischen Jihad ist schwer zu verstehen. Diese Gleichgültigkeit drückt sich sogar in den vagen Äußerungen aus, in denen er den Terror anscheinend verurteilt. Damit trägt er zur Anarchie in der palästinensischen Gesellschaft und zu einer Bandenregierung bei. Seine einzige Errungenschaft war, dass er die ägyptische Initiative für eine Feuerpause, der sogenannten „Ruhephase“, mit der Hamas unterstützt hat.

Nur um das Abhalten der Wahlen sicherzustellen, ist die Hamas nun bereit, das Abkommen über die „Ruhephase“ einzuhalten. Als den Hamas-Führern bekannt wurde, dass es in der Fatah Vertreter gibt, die über die Verschiebung der Wahlen nachdenken, erklärten sie den Ägyptern, dass sie zu einer Verlängerung der Ruhephase um ein weiteres Jahr bereit seien und zwar nur, damit die Wahlen abgehalten werden.

Abbas stellt sich derzeit einer kleinen Terrorgruppe entgegen, die nicht bei den Wahlen im Januar antreten und den Terror gegen Israel auch in Zukunft fortführen will. Trotzdem ist der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde nicht bereit, ein Risiko einzugehen und gegen diese Organisation, den Islamischen Jihad, vorzugehen. Auch in seiner schwachen Position ist Abbas verantwortlich, wenn auch auf Umwegen, für Verschlechterung und Leid, die immer mit Terrorakten einhergehen.

Gerade in den letzten Monaten hat Israel Offenheit gezeigt, nicht wie in der Vergangenheit. Die Abkopplung vom Gazastreifen und die Räumung der Siedlungen, die Öffnung des Grenzuübergangs von Rafiah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten und die Zustimmung für die Anwesenheit von Beobachtern der EU am Grenzübergang Rafiah. Nach einer internen Diskussion hatten Sharon und Shaul Mofaz genehmigt, die Präventivtötungen einzustellen. Ein Tag vor dem Selbstmordanschlag in Netanya, dem vierten Anschlag des Islamischen Jihad seit Beginn der Ruhephase, teilte die israelische Armee mit, dass weitere 6.000 palästinensische Arbeiter und 1.000 weitere Händler nach Israel einreisen können.

Die palästinensischen Banden reagierten darauf mit zunehmendem Beschuss durch Qassam-Raketen aus dem nördlichen Gazastreifen auf israelische Ortschaften im Negev. Die Attentäter waren nicht nur Mitglieder des Islamischen Jihad, sondern auch der Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden, einer Untergruppe der Fatah, der Organisation von Abbas.

Israel muss natürlich reagieren. Es muss sich mit Entschlossenheit und Nachdruck verteidigen. Es darf nicht aufgeben und nicht vollständig an den Palästinensern verzweifeln oder die Kontrolle über sie und die Besatzung vertiefen. Israel muss auf einen anderen Mann in der palästinensischen Führung warten, auf einen mutigen Politiker, der dort vielleicht nach den Wahlen im Januar an die Macht kommt. Und in der Zwischenzeit darf es sich nicht von einem weiteren einseitigen Prozess abschrecken lassen, der die Situation politisch und in Hinblick auf die Sicherheit erleichtert. (Haaretz, 8.12.)



(4) Heute forderte der iranische Präsident die Verlegung Israels nach Alaska

Zum dritten mal innerhalb einer Woche hat der iranische Präsident am Mittwoch Israel und die Juden scharf angegriffen. Der Staat Israel sollte nach „Europa, Kanada, die Vereinigten Staaten oder Alaska verlegt werden“, sagte Ahmadinedschad am Mittwoch im iranischen Fernsehen. Die Europäer hätten den Holocaust erfunden, um in der arabischen Welt einen Judenstaat gründen zu können, sagte der Präsident vor Tausenden Zuschauern. „Sie haben im Namen des Holocaust einen Mythos geschaffen und schützen diesen höher als Gott, die Religion und die Propheten“, sagte der Präsident in seiner Ansprache.

Raanan Gissin, Sprecher im Amt von Ministerpräsident Ariel Sharon, sagte dazu in Tel Aviv, Ahmadinedschad bringe etwas zur Sprache, was „in vielen Kreisen in der arbischen Welt Konsens ist, nämlich dass das jüdische Volk ... nicht das Recht auf die Errichtung eines jüdischen, demokratischen Staates in der Heimat ihrer Ahnen hätte“. „Ich möchte Herrn Ahmadinedschad nur daran erinnern, dass wir hier lange vor seinen Urahnen waren“, sagte Gissin am Mittwoch. (Ynet, 14.12.)



(5) Jemen hat den Bau einer Moschee wegen der Ähnlichkeit mit einem Davidstern eingestellt

Der Bau einer prachtvollen Moschee in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa ist am Montag (12.12.) eingestellt worden, nachdem sich herausgestellt hatte, dass das Gebäude aus der Luft einem Davidstern ähnelt.

Die Moschee, die nach dem Präsidenten Jemens Ali Abdallah Salah benannt wurde, wurde von einer ägyptischen Firma auf dem Sabain-Platz, einem der berühmtesten und zentralen Plätze der Stadt erbaut. Das Gebäude ist zehn Meter hoch. Die Bauarbeiten wurden auf direkte Anweisung des Präsidenten eingestellt, nachdem sich gezeigt hatte, dass die sechs Minarette, die für das Gebäude geplant waren, nach Fertigstellung das jüdische Symbol des Davidsterns bilden würden.

Der Präsidentenpalast in Sanaa teilte mit, dass die Ingenieure derzeit die Möglichkeit überprüfen, auf das sechste Minarett zu verzichten, ohne dass das Gebäude dadurch seine Form verliert. (Haaretz, 12.12.)



(6) Pnina Rosenblum ist heute als Mitglied der Knesset vereidigt worden

Die Geschäftfrau Pnina Rosenblum (Likud) ist am Mittwochmorgen als Abgeordnete der Knesset vereidigt worden. Rosenblum (http://www.rosenblum.co.il) ersetzt den ehemaligen Abgeorndeten Tzachi Hanegbi, der vergangene Woche den Likud verlassen hat, um Sharons Kadima beizutreten. Rosenblum sagte am Morgen, es sei „kein Geheimnis“, dass sie den Abkopplungsprozess vom Gazastreifen unterstützte. Gerüchten zu folge soll auch sie mit dem Gedanken spielen, Sharons Kadima beizutreten.

Rosenblum trat 1999 mit einer eigenen unabhängigen Partei zur Wahl der 15. Knesset an. Mit ihrem Wahlversprechen, sich für die Rechte der Frauen einzusetzen, gewann sie 45.000 Stimmen. Nur 3.000 hätten ihr damals für den Einzug ins Parlament gefehlt. Danach schloss sie sich dem Likud an und kam bei den partei-internen Wahlen auf den 39. Listenplatz.

Rosenblum, 50, kommt aus einer Arbeiterfamilie in Petah Tikwa. Nach ihrer Karriere als Model gründete sie ein erfolgreiches Kosmetik-Unternehmen. In den 80er Jahren versuchte sie eine Karriere als Sängerin zu starten, scheiterte aber bei der Vorauswahl zum Eurovision Song Contest. Was blieb war der Hit „Always a woman“. Rosenblum wird wenig Zeit haben, sich an den heute erworbenen Sitz in der Knesset zu gewöhnen. Schon am 21. Dezember wird sich die Knesset in Vorbereitung auf die Wahlen am 28. März auflösen. (Haaretz, 14.12.)



(7) Deutsch-Israelische Parlamentarierguppe in Nordrhein Westfalen gegründet

Gestern (Dienstag, 13.12.) hat sich im Landtag von Nordrhein-Westfalen eine Deutsch-Israelische Parlamentarier-Gruppe konsitutiert. Zunächst gehören zu den Abgeordneten: Edgar Moron (SPD, 1. Vizepräsident des Landtags), Dr. Fritz Behrens (SPD, Staatsminister a. D.), Rainer Bischoff (SPD, Gewerkschaftssekretär), Norbert Killewald (SPD), Horst Westkämper (CDU), Volkmar Klein (CDU), Angela Freimuth (FDP, 3. Vizepräsidentin des Landtags) und Sylvia Löhrmann (Grüne, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen). Kontakt: Frank Schlichting Email: frank.schlichting@landtag.nrw.de



(8) Botschafter Shimon Stein äußert sich zu einer Ausstellung im Haus der Kulturen der Welt

Botschafter Shimon Stein äußert sich in einem Schreiben an das Auswärtige Amt und an den Berliner Senat zu einer Ausstellung im Haus der Kulturen der Welt, über die in einem Artikel in der Jüdischen Allgemeinen vom 8.12.2005 berichtet wird, wie folgt:

„Man musste die Äußerung der Pressesprecherin des Intendanten des Hauses der Kulturen der Welt in der Jüdischen Allgemeinen vom 8. Dezember mehrfach lesen, um zu glauben, dass es im Deutschland des Jahres 2005 möglich ist, eine derart unverschämte Antwort auf die Frage zu geben, warum das Festival, das Israel zum Thema hat und sich ‚Traum und Trauma’ nennt, Israel nur als Idee, aber nicht als Staat erwähnt. Die Antwort der Sprecherin ist wie folgt:

‚Wir wollten dadurch die Möglichkeiten offenlassen’. Hätten die Veranstalter Israel als Staat beim Namen genannt, wäre es ‚sehr schwierig’ geworden, palästinensische Künstler und Filmemacher nach Berlin einzuladen. Dasselbe gelte für einige Araber mit israelischem Pass, aber auch für Vertreter der israelischen Linken. Nur mit Hilfe der vage gehaltenen Formulierung habe man Künstler abhalten können, ihre Teilnahme wieder abzusagen – was nach Angaben von Projektkoordinatorin Doris Hegner in einem Fall trotzdem nicht verhindert werden konnte. ‚Wir wollten so viele Positionen wie möglich zusammenbekommen’.

Und dies ist eine Veranstaltung, die vom Auswärtigen Amt, dessen Haltung zum Staat Israel bekannt ist, sowie vom Hauptstadt-Kulturfonds finanziert wird! Darüber kann  man nur staunen!

Ich habe mir erlaubt – weil dieses Vorgehen so einmalig ist – gleichzeitig den Inhalt dieses Briefes an die Öffentlichkeit weiterzugeben.“

Berlin, den 8.12.2005



(9) Das Wetter in Israel

Freundlich und warm. Donnerstag: kühler. Freitag: stürmisch und Regen.

Jerusalem: 12-24°C
Tel Aviv: 13-22°C
Haifa: 13-24°C
Be’er Sheva: 11-27°C
Eilat: 15-27°C



(10) Wechselkurse

1 € - 5.4878 NIS (+0.214%)
1 CHF – 3.5558 NIS (+0.056%)
1 £ - 8.1367 NIS (+0.127%)
1 $ - 4.6060 NIS (-0.043%)
(Bank of Israel, 13.12.05)



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