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(1) Hisbollah-Angriff auf den Norden
Israels
 Die Terrororganisation "Hisbollah" hat am
Montagnachmittag (21. November 2005) zivile und militärische Ziele
in Israel angegriffen. Die Hisbollah griff mit Katjuscha-Raketen,
Panzer-Abwehr-Raketen, Mörsergranaten und Gewehrfeuer das Gebiet von
Metula, Rajar und Har-Dov an. Zwei israelische Wachposten, ein
Offizier und ein Soldat, wurden schwer verletzt. Raketen und
Mörsergranaten landeten in zivilen Wohngebieten. Ein Haus in der
Stadt Metula wurde getroffen. Zum ersten Mal seit langem wurden alle
Bewohner der Nordgrenze Israels aufgefordert, ihre Luftschutzbunker
aufzusuchen.
 Zeitgleich kam es zu mehreren Angriffen auf israelische
Stellungen in den Gebieten Rajar und Har-Dov, in deren Verlauf
israelische Soldaten entführt werden sollten. Die Armee konnte die
eingedrungenen Terrorzellen erfolgreich abwehren. Insgesamt wurden
elf israelische Soldaten verletzt. Mindestens vier Angreifer wurden
getötet.
In Reaktion auf diese Angriffe zerstörte die israelische
Luftwaffe ein Gebäude, das die Terrororganisation im Libanon als
Kommandozentrale nutzte sowie Zufahrtsstraßen.
Der Leiter der Nord-Kommandantur, Generalmajor Udi Adam,
kommentierte: Die Hisbollah brachte bei den Angriffen ihr gesamtes
Waffenarsenal auf. Vor den Angriffen verhielt sich die Armee in der
Region völlig ruhig. Der Angriff war seit langer Zeit geplant. Seit
langem haben wir nicht mehr einen so groß angelegten und
koordinierten Angriff der Hisbollah gesehen.
Die Reaktion der Armee war sehr gut. Die Hisbollah hat unsere
Fähigkeit zu einer raschen und effektiven Verteidigung unterschätzt.
(IDF, 21.11.)
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(2) Israel: „Wir
werden nicht zu einem Militärschlag ausholen“
Israel wird UNO-Generalsekretär und dem UNO-Sicherheitsrat eine
ernste Beschwerde bezüglich des gestrigen Angriffs der Hisbollah
vorlegen und einen „diplomatischen Angriff“ gegen die
Terrororganisation starten.
Trotz der Verschärfung der Situation ist derzeit noch kein groß
angelegter Militärschlag gegen die Hisbollah zu erwarten. Damit soll
genau das verhindert werden, was die Hisbollah mit ihren Angriffen
beabsichtigt, nämlich die Region in eine Eskalation zu stürzen.
In Israel geht man davon aus, dass der Angriff Teil einer
gemeinsamen Anstrengung Syriens und des Irans war, eine Eskalation
herbeizuführen, um die Aufmerksamkeit von dem UNO-Bericht über die
syrische Beteiligung an der Ermordung des libanesischen
Ministerpräsidenten Rafiq Hariri abzulenken und den internationalen
Druck auf den Iran im Atomstreit zu schwächen.
In einer Notfallsitzung, die der Generaldirektor des
Außenministeriums, Ron Prosor, einberief, wurde beschlossen, die
Eskalation so zu nutzen, dass sie auf die Hisbollah wie ein Bumerang
zurückfällt. Einige europäische Staaten sollen überzeugt werden, den
Ausbau ihrer Beziehungen zu dem Leiter der Terrororganisation, der
zum Minister der libanesischen Regierung ernannt wurde, zu
stoppen.
Außenminister Silvan Shalom beabsichtigt, die Provokationen der
Hisbollah während der Barcelona-Konferenz, die Anfang kommender
Woche stattfindet, und an der unter anderem die Außenminister des
Libanon und Syriens teilnehmen werden, auf den Tisch zu bringen.
(Yedioth Aharonoth, 22.11.)
Die US-Regierung hat eine strenge Mitteilung an Syrien und den
Iran geschickt, in der sie diese für die Eskalation an der
Nordgrenze verantwortlich macht. Unterstaatssekretär David Walsh
warnte davor, die Hisbollah gegen Israel einzusetzen und forderte
die libanesische Regierung dazu auf, die Organisation zu zügeln.
Israel rief er dazu auf, sich zurückzuhalten.
Die in London erscheinende Zeitung „Al-Hayat“ berichtete heute
Morgen, dass europäische und amerikanische Diplomaten aus Israel
eine warnende Mitteilung zur unverzüglichen Weiterleitung an die
libanesische Regierung und an die Hisbollah erhalten hätten. Infolge
der Mitteilung, so heißt es, habe der libanesische
Ministerpräsident, Fuad Seniora, Gespräche mit den Führern der
palästinensischen Terrororganisation Hamas aufgenommen und diese
aufgefordert, die Situation an der Grenze zu beruhigen. Eine
ähnliche Botschaft an die Organisation übermittelte der Kommandeur
der UNO-Truppen im Südlibanon, hieß es. (Maariv, 22.11.)
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(3) UNO-Bericht:
„The Shebaa Farms area is not part of Lebanon“
Auszug aus dem Halbjahresbericht (673, 26.10.05) des
UNO-Sondergesandten Terje Larsen über die Umsetzung der Resolution
1559 des UNO-Sicherheitsrats zur Vorlage beim UNO-Generalsekretär
und beim UNO-Sicherheitsrat:
"The Shebaa Farms area is not part of Lebanon. Therefore any
Lebanese 'resistance' to 'liberate' the area from continued Israeli
'occupation' cannot be considered legitimate." (§ 48)
"There has not been any noticable change in the operational
status and capabilities of Hizbullah, which, according to its own
leadership, has more than 12,000 missiles at its disposal." (§
47)
"Operating as a political party and as a militia is
contradictory. The carrying of arms outside the official armed
forces is impossible to reconcile with the participation in power
and in government in a democracy." (§ 50)
"(…) the existence of armed groups defying the control of the
legitimate government, which by definition is vested with a monopoly
on the use of force throughout its territory, is incompatible with
the restoration of and full respect of the sovereignty, territorial
integrity, unity and political independence ot the country." (§
61)
Aus dem Bericht Larsens geht hervor, dass Russland noch immer
Waffen an die militanten Organisationen im Libanon liefert, trotz
des Versuchs der libanesischen Regierung, dies zu verhindern.
Larsen erklärte, dass es der libanesischen Regierung immer noch
nicht gelungen ist, das gesamte Staatsgebiet unter ihre Kontrolle zu
bringen und alle Milizen zu entwaffnen. (Jerusalem,
27.10.)
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(4) Gespräche
zwischen Israel und der Palästinensischen
Autonomiebehörde
Israel und die Autonomiebehörde haben Koordinierungsgespräche zur
Umsetzung des „Abkommens des Übergangs von Rafiah“ aufgenommen.
Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde haben am Sonntag
(20.11.) ihre Koordinierungsgespräche unter Vermittlung der USA zur
Umsetzung des „Rafiah-Abkommens“ und zur Öffnung des Grenzübergangs
vom Sinai zum Gazastreifen aufgenommen. Der Grenzübergang soll am
Freitag geöffnet werden. Vertreter des Verteidigungsministeriums,
Amos Gilad und Eitan Dangut, trafen sich gestern mit dem
palästinensischen Minister Muhammad Dahlan und mit dem
US-Botschafter in Israel, Richard Jones.
Der Sonderbeauftragte des Nahost-Quartetts, James Wolfensohn,
sandte am Sonntag einen Brief an Ministerpräsident Ariel Sharon und
an den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud
Abbas, in dem er ihnen für die Bemühungen um das Abkommen in der
vergangenen Woche dankte.
Wolfensohn betonte, dass der Zeitpunkt für die Öffnung des
Grenzübergangs von Rafiah unmittelbar bevorstehe: „Jede Seite muss
nun schnell agieren.“
Israel und die USA führen gleichzeitig Verhandlungen über die
Aufstellung von vier neuen Röntgengeräten an den Übergängen vom
Gazastreifen und von der Westbank nach Israel. Die US-Regierung
fordert von Israel eine Verpflichtung, dass die Übergänge nur im
Fall einer spezifischen Sicherheitsbedrohung geschlossen werden.
Außerdem müsse jede Entscheidung zur Schließung begründet werden.
Das Verteidigungsministerium neigt dazu, diese Forderung zu
akzeptieren, allerdings erhoben Justizministerium und Armee
Widerspruch gegen ein solch umfassendes Versprechen in einer
sensitiven Sicherheitsangelegenheit. (Haaretz, 21.11.)
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(5) Uzi Arad:
„Nehmt Um al-Fahm und Taibe, gebt uns Ariel und Gush
Etzion“
Dr. Uzi Arad, der politischer Berater des ehemaligen
Ministerpräsidenten Benyamin Netanyahu, hat einen weitgehenden
Vorschlag zum Gebietsaustausch zwischen Israel und der
Palästinensischen Autonomiebehörde gemacht. Arad legt die Initiative
in einem ausführlichen Artikel dar, der in der letzten Ausgabe der
amerikanischen Wochenzeitung „New Republic“ veröffentlicht
wurde.
Danach soll der Staat Israel die großen Siedlungen in der
Westbank, darunter Ariel, Gush Etzion und Maale Adumim annektieren
und dafür dem zukünftigen palästinensischen Staat arabische Orte
übergeben, darunter Um al-Fahm, Arara, Tira und Kfar Qassam.
Arad ist der Meinung, dass sein Vorschlag zu einem dauerhaften
Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern führen könnte.
Der ehemalige politische Berater schlug außerdem vor, dass die
arabischen Staatsbürger Israels, die im Rahmen des Gebietsaustauschs
in die Palästinensische Autonomiebehörde umziehen, eine hohe
finanzielle Entschädigung erhalten. Außerdem würden sie die vollen
sozialen Rechte, die ihnen in Israel heute zustehen, nicht
verlieren. Arad gilt auch heute noch als Gewährsmann des
Likud-Politikers Benyamin Netanyahu. (Yedioth Aharonoth,
20.11.)
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(7)
Podiumsdiskussion mit den Botschaftern Israels und Ägyptens in
Berlin
Podiumsdiskussion in Berlin
Nahostgespräche – Aussichten auf
Frieden im Nahen Osten
Podiumsgäste:
S.E. Mohamed Al-Orabi
Botschafter der Arabischen Republik
Ägypten
S.E. Shimon Stein
Botschafter des Staates Israel
Moderation:
Dr. Michel Friedman
Publizist, Präsident des Keren Hayesod
Deutschland
Veranstalter:
Keren Hayesod Deutschland
Sonntag, den 11. Dezember 2005
Hotel Ritz-Carlton
Potsdamer
Platz 3
10785 Berlin
Empfang: 16:00 Uhr
Veranstaltungsbeginn: 16:30
Uhr
Veranstaltungsende: ca. 18:00 Uhr
Anmeldung bis zum 6. Dezember 2006:
Keren Hayesod – Vereinigte
Israel Aktion e.V.
Tel.: 030 – 8871933, Fax: 030 -
88719350
Email: kh.berlin@keren-hayesod.de
Internet: www.keren-hayesod.de
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