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(1) Kandidatur der Hamas bei
palästinensischen Wahlen
Israel wird sich mit einer Kandidatur der Terrororganisation
Hamas bei den palästinensischen Wahlen im Januar abfinden müssen.
Die Botschaft von General Ward, der seine Aufgabe als Gesandter der
US-Regierung bei der Palästinensischen Autonomiebehörde beendet,
lautet: Abu Mazen kann, wenn er will.
Israel ändert seine Richtung. Verteidigungsminister Shaul Mofaz
erklärte heute Nacht (3.11.), dass Israel die Hamas nicht an der
Teilnahme bei den Wahlen hindern werde.
Bei einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in
Washington wiederholte Mofaz abermals, was Israel von der
Autonomiebehörde erwartet: dass diese noch vor den Wahlen zum
Gesetzgebenden Rat damit beginnt, die Hamas zu entwaffnen und dass
man auf keinen Fall mit den Vertretern der Hamas, die in die
offiziellen palästinensischen Einrichtungen gewählt werden, sprechen
wird.
In puncto Entwaffnung der Terrororganisationen sind sich
Jerusalem und Washington einig. Steve Hadley, der Berater des
Präsidenten für Nationale Sicherheit, sagte gestern in Los Angeles:
„Wir haben Abu Mazen verdeutlicht, besonders nach dem abscheulichen
Terroranschlag in Hadera, dass er sofort beginnen muss, mit aller
Kraft gegen den Islamischen Jihad vorzugehen.“ Der Druck auf den
Vorsitzenden der Autonomiebehörde zur Tat zu schreiten, so heißt es
in den USA, sei derzeit stärker denn je und komme von Seiten aller
Quartett-Mitglieder.
Während des Treffens bat Rice Israel darum, seine Grenzübergänge
zu öffnen und die Lebensbedingungen für die palästinensische
Zivilbevölkerung zu erleichtern. Mofaz versprach, etwas in dieser
Richtung zu tun, doch unter Berücksichtigung der Sicherheitsaspekte.
Auch Syrien und Iran waren Gegenstand des Gesprächs. Am Ende sagte
der Verteidigungsminister zu den anwesenden Journalisten über den
iranischen Präsidenten: „ein Sohn meiner Heimatstadt will uns
vernichten.“
Derweil haben die Amerikaner den Nachfolger für William Ward
bestimmt. Ward beendet seine Aufgabe als US-Gesandter für den Aufbau
von Sicherheitstruppen in der Palästinensischen Autonomiebehörde.
Ynet konnte in Erfahrung bringen, dass die Regierung den Namen
seines Nachfolgers – auch er ein Drei-Sterne-General – Mitte
November offiziell bekannt geben wird.
Abschließend teilte Ward seinen Auftraggebern in Washington mit,
dass die Palästinenser die erforderliche Macht haben, um gegen die
Terrororganisationen vorzugehen, wenn sie dies nur wollten. Daher
die eindeutigen Forderungen gegenüber Abu Mazen (Mahmud Abbas),
sofort zu handeln. (ynet, 3.11.)
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(3) Olmert: Oslo
hat uns zu einer realistischeren Auffassung geführt
„In einer gewissen zeitlichen Entfernung und mit neuen
Perspektiven haben die Osloer Abkommen Yitzhak Rabins zum Beginn
eines Ernüchterungs-Prozesses in der israelischen Öffentlichkeit
geführt und zu einer realistischeren, ernüchterten und abgewogenen
Auffassung in Bezug auf die Schritte, die Israel einleiten
muss.“
Das sagte der stellvertretende israelische Ministerpräsident Ehud
Olmert heute Morgen bei einer Konferenz der Vereinigung der
Kibbuz-Industrie im Kibbuz Maale Hahamisha.
Olmert sagte, dass die Zeitpläne, die zur Abkopplung vom
Gazastreifen geführt haben, anders ausgesehen hätten, wenn Oslo
nicht gewesen wäre. „Das Osloer Verfahren selbst hatte Schwächen,
aber es war auch gerechtfertigt und es besteht kein Zweifel daran,
dass es der israelischen Gesellschaft jene Selbstkritik aufgezwungen
hat, die zu Schlussfolgerungen führte, deren Hauptaussage in der
Rückkehr zu den richtigen Grenzen des Staates Israel lag, der ein
jüdischer und demokratischer Staat sein muss.“
Olmert betonte, dass auch Rabin damals daraufhin arbeitete, - und
dies auch heute noch so tun würde -, damit die Stadt Jerusalem und
damit auch der Ölberg in israelischer Hand bleibe, in welcher
politischen Konstellation auch immer. „Dies ist Teil des politischen
Testaments, das uns Rabin hinterlassen hat“, so Olmert.
Am Morgen wurde mit den Veranstaltungen zum 10. Jahrestag der
Ermordung von Ministerpräsident Yitzhak Rabin begonnen. Bei der
Gedenkveranstaltung im Haus des Staatspräsidenten Moshe Katsav wurde
die „Yitzhak-Kerze“ entzündet. Daliah Rabin, Tochter und Vorsitzende
des Rabin-Zentrums, sagte gestern: „Das Anzünden der Yitzhak-Kerze
führt uns zurück zu den Tagen der „Kerzen-Kinder“, die schockiert
auf dem Platz standen und nach Antworten suchten. Die Antworten muss
die israelische Gesellschaft den kommenden Generationen geben, und
damit beschäftigt sich das Rabin-Zentrum.“
Die Gedenkfeier am Grab Rabins morgen auf dem Herzl-Berg in
Jerusalem findet im kleinen Kreis der Familie Rabin statt, die
staatliche Gedenkveranstaltung am kommenden Montag. Teilnehmen
werden Staatspräsident Moshe Katsav, Ministerpräsident Ariel Sharon,
die Angehörigen der Familie Rabin und Vertreter des öffentlichen
Lebens in Israel. Hauptveranstaltung wird eine Gedenkfeier auf dem
Rabin-Platz am kommenden Samstagabend sein, an der auch der
ehemalige US-Präsident Bill Clinton teilnehmen wird. Außerdem sind
zahlreiche Veranstaltungen in ganz Israel geplant. (Haaretz,
3.11.)
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(4) Eine
Demonstration für die Falashmura in Jerusalem
Ein Verein in Israel hat am Sonntag (30.10.) vor dem Büro des
Ministerpräsidenten eine Groß-Demonstration. Grund ist die
verspätete Umsetzung der Regierungsentscheidung vom Januar 2005.
Damals war beschlossen worden, die Anzahl der Gemeinde-Mitglieder
der Falashmura, die nach Israel geholt werden, von monatlich 300 auf
600 zu verdoppeln.
Hintergrund: The Falash Mura, by Mitchell Bard:
http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/Judaism/falashmura.html
An der Demonstration nahmen 5.000 Mitglieder der
Falashmura-Gemeinde teil. Mit Transparenten riefen sie dazu auf,
ihre Angehörigen endlich nach Israel zu holen. Die Demonstration
verlief durch das Regierungsviertel in Jerusalem, das durch Hunderte
von Polizisten für den Verkehr gesperrt worden war.
Nachdem die Demonstranten einige Stunden in der Jerusalemer Kälte
ausgeharrt hatten, kam es zu einem Treffen zwischen den Leitern der
Demonstranten und dem Generaldirektor des Büros des
Ministerpräsidenten, Ilan Cohen. Den Verantwortlichen der
Demonstration wurde erklärt, dass am selben Tag eine
Regierungssitzung über das Thema der Falashmura stattfände. In etwa
zwei Wochen werde eine Delegation von führenden Mitarbeitern des
Außenministeriums und des Ministeriums für Integration von
Neueinwanderern aufbrechen, um die Unterzeichnung des Abkommens mit
der äthiopischen Regierung bezüglich der Einwanderung der Falashmura
nach Israel voranzubringen.
Das Außenministerium teilte mit: „Der Staat kann die Anzahl der
nach Israel einreisenden Bnei Falashmura nicht verdoppeln, ohne ein
geregeltes Abkommen mit der äthiopischen Regierung zu unterzeichnen.
Eine einseitige Verdopplung könnte den für uns sehr wichtigen
Beziehungen zwischen Israel und Äthiopien schaden.“ (Maariv,
31.10.)
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(6)
Photoausstellung „3 Shots in November“ in Berlin
 Die Photoausstellung „3 Shots in November“ des
israelischen Künstlers Aylam Orian wird am Freitag, 4. November
2005, um 20.00 Uhr, im Schauraum Tornado-am-Ostkreuz eröffnet.
Die insgesamt 19 Photographien entstanden kurz nach der Ermordung
von Yitzhak Rabin und veranschaulichen in symbolhafter Weise die
Trauer der Menschen über seinen Tod und den Wunsch nach Frieden.
Die Ausstellung wird aus Anlass des 10. Jahrestages der Ermordung
von Yitzhak Rabin erstmals gezeigt und ist bis 30. November 2005 in
Berlin zu sehen.
Aylam Orian wurde 1968 in Ohio geboren und wuchs in Israel auf.
Er lebt und arbeitet seit 2000 in New York City.
Weitere Informationen:
Schauraum tornado-am-ostkreuz
Sonntagstr. 29
10245
Berlin
Tel.: 030/290-48019 oder 0163/436-4033
http://www.tornado-am-ostkreuz.de/
Öffnungszeiten
nach Vereinbarung
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Heute erscheint sowohl in Israel als auch in Deutschland
eine Sonderbriefmarke, die an die Aufnahme der diplomatischen
Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik
Deutschland im Jahr 1965 erinnert.
