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(2) Gipfeltreffen
Abbas-Sharon auf Anfang November verschoben
Ein für Morgen geplantes Gipfel-Treffen zwischen
Ministerpräsident Ariel Sharon und dem Vorsitzenden der
Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas ist am Montag
(10.10.) auf Anfang November verschoben worden. Das teilte Nabil Abu
Rdeneh am Mittag mit. Die Autonomiebehörde hatte Israel mitgeteilt,
dass sie an einem Treffen zwischen Sharon und Abbas zunächst keinen
Sinn sehe.
Nach Worten der Palästinenser sei es ihnen wichtig, bei dem
Treffen konkrete Ergebnisse zu erzielen, die sie der
palästinensischen Bevölkerung zeigen könnten. Die israelische Seite
möchte jedoch zuerst den Verhandlungsprozess starten.
Am Sonntag wurde bei beiderseitigen Gesprächen über die
Formulierung einer gemeinsamen Mitteilung diskutiert, die heute
veröffentlicht werden soll. Danach sollen die gemeinsamen
Verhandlungskommissionen ihre Arbeit zur Entlassung von
palästinensischen Gefangenen und zur Übergabe von Städten in der
Westbank wieder aufnehmen.
Aus politischen Kreisen in Jerusalem war zu vernehmen, man wolle
einen Prozess starten, während die palästinensische Seite auf
Ergebnisse dränge. „Uns ist klar, dass man ihnen etwas geben muss,
aber innerhalb einer Woche ist das unmöglich.“
Die Quelle geht davon aus, dass die Palästinenser an einem
Treffen Sharon-Abbas zu diesem Zeitpunkt nicht interessiert sind.
Jedoch falle es ihnen schwer, dies mitzuteilen, nachdem sie es der
amerikanischen Regierung und dem jordanischen König versprochen
hatten.
„Wir wollen sehr gerne, und es hängt von ihnen ab“, hieß es in
Jerusalem, „doch es gibt Dinge, die man nicht von heute auf morgen
vereinbaren kann und die gründlich überprüft werden müssen, wie die
Freilassung von Gefangenen und die Übergabe von Städten in die
palästinensische Sicherheitskontrolle.“
Gestern ist der Leiter der Nahost-Abteilung im amerikanischen
Außenministerium in der Region eingetroffen. Er wird sich heute mit
führenden Vertretern der Palästinenser und Außenminister Silvan
Shalom treffen. Morgen ist ein Termin mit Sharon geplant.
Nach palästinensischen Aussagen konzentrieren sich die
palästinensischen Forderungen auf vier zentrale Punkte:
a. Freilassung seit langem inhaftierter Gefangener, die vor der
Unterzeichnung der Vereinbarungen von Oslo inhaftiert wurden und in
der palästinensischen Öffentlichkeit ein Symbol darstellen; die
Gefangenen sollen als Kandidaten seitens der Fatah an den
Parlamentswahlen im Januar teilnehmen können. b. Freilassung von
zwei Gefangenen aufgrund „besonderer Umstände“, eines älteren
Gefangenen und eines weiteren, der an einer unheilbaren Krankheit
leidet. c. Regelung über die Rückführung von Personen in die
Westbank, die aus der Geburtskirche ins Ausland und in den
Gazastreifen abgeschoben worden waren. d. Übergabe weiterer
Gebiete an die Autonomiebehörde, wobei die Gebiete von Bethlehem,
Ramallah und Hebron höchste Priorität haben.
Die Palästinenser reichten eine Liste mit insgesamt 20 Namen von
Gefangenen ein, die jetzt vom Justizministerium überprüft wird. Zwei
der Gefangenen, die auf der Liste stehen, sollen Terroristen sein,
die in die Ermordung von Israelis verwickelt sind. Die Palästinenser
erklärten, dass die Autonomiebehörde nicht bereit sei, sich mit
allgemeinen Versprechen über ein Entgegenkommen zufrieden zu geben.
Nun bestehe man darauf, schon im Voraus eine Zusammenfassung der
Gesprächsergebnisse zu erhalten. Doch dies hat es bisher noch nicht
gegeben. Mahmud Abbas sagte in den letzten Tage mehrmals, dass ein
Treffen mit Sharon keinen Sinn mache, wenn es sich um ein Treffen
handle, in dem es „nur um Kommunikation“ gehe. Er rief dazu auf, die
Verpflichtungen von Sharm el-Sheich zu erfüllen und zu
Endstatus-Verhandlungen zurückzukehren. (Haaretz, 10.10.)
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(3) Zwei
palästinensische Eindringlinge beim Grenzübergang Kisufim
getötet
Soldaten der israelischen Armee (Zahal) haben am Sonntagabend in
der Nähe des Grenzübergangs Kisufim zum Gazastreifen zwei
Palästinenser getötet. Die israelischen Soldaten schossen auf drei
Verdächtige, die anscheinend einen Sprengsatz bei sich trugen. Die
drei Männer hatten versucht, kriechend von palästinensischem Gebiet
bis zum Kibbuz Nahal Oz vorzudringen. Zwei von ihnen wurden von
Schüssen getroffen. Bis jetzt wurde noch nicht veröffentlicht, um
wen es sich bei den beiden Getöteten handelt. Der Vorfall ereignete
sich einige Dutzend Meter vom Sicherheitszaun entfernt.
Zahal geht davon aus, dass die Palästinenser an der Route, auf
der sich Militärfahrzeuge bewegen, einen Sprengsatz platzieren
wollten. Die Armee erklärte, dass an der Grenze zwischen Israel und
dem Gazastreifen noch keine Ruhe eingekehrt sei. „Die Truppen
entdeckten immer wieder Personen, die versuchen, sich den Routen zu
nähern und manchmal müssen sie sogar Sprengsätze entfernen, die dort
gelegt wurden. Höchstwahrscheinlich handelte es sich bei dem
Gegenstand, der bei den drei Personen entdeckt wurde, um einen
Sprengsatz, der dort platziert werden sollte.“
Gestern wurde in der Nähe des Sicherheitszauns im Gazastreifen
ein Sprengsatz entdeckt, der anscheinend in der Nacht dort gelegt
wurde. Seit dem Abzug der Truppen aus dem Gazastreifen herrscht an
der Grenze gespannte Ruhe. Zahal räumte ein, dass jeder Vorfall, bei
dem Palästinenser verletzt werden, - selbst wenn es sich um
Terroristen handelt -, das Feuer im Gazastreifen wieder entfachen
und zum Beschuss des westlichen Negev durch Qassam-Raketen und
Mörsergranaten führen kann. (ynet, 10.10.)
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(5) Jerusalemer
Außenministerium empfing arabisches diplomatisches Corps zum
Iftar-Mahl
Der Generaldirektor des Außenministeriums in Jerusalem, Ron
Prosor, hat das arabische diplomatische Corps in Israel am
Sonntagabend (9.10.) gemeinsam mit anderen Vertretern des
Ministeriums zum Iftar-Mahl eingeladen. Iftar ist das Fastenbrechen
am Tagesende während des muslimischen Fastenmonats Ramadan. Zu den
Gästen gehörten der Botschafter Ägyptens, Ould Teguedi Ahmed, und
der jordanische Chargé d´Affaires, Nadif Omr, sowie deren
Mitarbeiter.
Prosor empfing die Gäste mit dem traditionellen muslimischen Gruß
"Ramadan kareem" und Wünschen für ein gutes Neues Jahr 5766, das
nach dem hebräischen Kalender am Dienstag begonnen hat. In diesem
Jahr fielen der 1. Ramadan und Rosh Hashana (1. Tishre) auf
denselben Tag (4.10.05).
Prosor betonte die Bedeutung des gemeinsamen Treffens in einer
Zeit, die beiden Religionen, Judentum und Islam, heilig sind.
Weitere Treffen und fruchtbare Diskussionen könnten zum Ausbau der
Beziehungen in der Region beitragen, sagte der Generaldirektor.
Prosor fasste die politischen Entwicklungen nach dem
Abkopplungsprozess Israels vom Gazastreifen und der nördlichen
Westbank zusammen und bekräftigte Israels Wunsch, seine Beziehungen
mit den arabischen Staaten und Völkern in der Region zu verbessern.
Dies müsse jedoch mit einem gemeinsamen Kampf gegen die Bedrohung
des bewaffneten islamistischen Fundamentalismus einhergehen, sagte
Prosor.
Der Generaldirektor brachte außerdem Israels Bedauern über die
Opfer des Bebens in Pakistan, Indien und Afghanistan zum Ausdruck.
(Jerusalem, 10.10.)
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(8)
Wechselkurse 1 € - 5.5840 NIS (+0.727%) 1 CHF – 3.6048
NIS (+0.561%) 1 £ - 8.1326 NIS (-0.028%) 1 $ - 4.5900 NIS
(-0.131%) (Bank of Israel, 7.10.05)
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