Interview mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Industrie- und Handelsminister Ehud Olmert bei n-tv, 22.9.05 (8 Uhr):

Frage: Der Gazastreifen ist jetzt Ausland für Israel. Was ist das Westjordanland für Sie?

Antwort: Eines nach dem anderen. Wir haben den Prozess begonnen, uns zurückzuziehen, und wir haben eine bessere Koordinierung mit den Palästinensern. Die Zukunft muss allerdings innerhalb der so genannten road map entschieden werden, das ist der Rahmen für zukünftige Verhandlungen zwischen uns und den Palästinensern. Alle anderen Themen müssen innerhalb dieses Rahmens der road map gelöst werden. Es wird natürlich Zeit kosten, zuerst einmal müssen sie den Terrorismus stoppen, wie sie wissen, ohne dass das aufhört, kann sich überhaupt nichts nach vorne bewegen im Nahen Osten. Das ist der Schlüssel zu allem, und das ist etwas, was sie tun müssen.

Frage: Man hat den Eindruck, […] Israel wolle die Präsenz an anderen Stellen im Westjordanland verfestigen. Können Sie konkreter werden?

Antwort: Ich weiß nicht, was Ihre Eindrücke sind, aber das muss alles ausgehandelt werden zwischen uns und den Palästinensern. Es ist ganz klar, dass Israel sich nicht aus jedem einzelnen Zentimeter zurückziehen wird, zurück hinter die Grenze, auf die wir uns zurückziehen können. Das wäre für unsere Sicherheit ein Problem, wenn wir das zu weit und zu schnell machen. Wir müssen eine entsprechende Lösung finden, die es den Palästinensern ermöglicht, einen palästinensischen Staat zu schaffen, der aber neben dem Staat Israel besteht. Was die tatsächlichen Grenzen dieses Staates sein werden - das hängt von den Verhandlungen zwischen uns und ihnen ab.

Aber das wichtigste ist, dass sie den Terror endlich beenden müssen. Der Terror ist eigentlich der Grund für all die Schwierigkeiten im Nahen Osten. Ohne dass wir den Terror stoppen, wird es keinen Frieden im Nahen Osten geben. Also, damit müssen sie aufhören, diese barbarischen terroristischen Attacken, gegen Israelis und gegen andere, müssen gestoppt werden. Das ist ja praktisch schon ein typisches Zeichen für die Palästinenser geworden. Und das muss aufhören.

F: Die EU sagt: wir werden das iranische Atomprogramm erstmal nicht vor den UN-Weltsicherheitsrat bringen. Wie steht Israel zu der Entscheidung der EU?

A: Ich bin natürlich sehr unglücklich über diese Entscheidung. Iran hat den Wunsch, nichtkonventionelle Waffen zu entwickeln. Wie viele andere Länder ist der Iran keine Demokratie, und wir sagen immer wieder, dass der Zweck solcher Waffen nur darin bestehen kann, sie gegen andere Länder, vor allem gegen den Staat Israel, einzusetzen. Dementsprechend haben wir sehr gute Gründe, uns Sorgen zu machen über dieses Problem. Und wir werden uns nicht dem anschließen, was eine sehr unklare Haltung ist, […]. Wir müssen deutlicher auftreten, auch von Seiten Europas, auch seitens der USA, und diese Versuche der Iraner aufhalten, denn sie versuchen, Urananreicherung zu betreiben, denn das kann zu einer Gefahr für uns und andere werden.
Das ist ein sehr ernstes Problem, Wenn ein Land, das nicht demokratisch ist, sich über unkonventionelle Waffen Gedanken macht, dann müssen wir sehr vorsichtig sein [und verstehen], was für eine Bedrohung dahinter liegt. Und das ist etwas, dem wir uns stellen müssen, bevor es zu spät ist.

Die Fragen stellte Manfred Bleskin.

Im Prozess gegen den mutmaßlichen Drahtzieher der Attentate in Netanya hat der Bezirksgerichtshof in Tel Aviv heute Morgen (22.9.) Abbas al-Sayed für schuldig befunden. Al-Sayed ist Leiter des militärischen Arms der Hamas in Tulkarem (Westbank). Der Angeklagte hat zwei Selbstmordanschläge in Netanya zu verantworten: Bei dem Attentat am Pessach-Abend 2002 im Park-Hotel wurden 30 Personen getötet. Bei dem Anschlag am Eingang zum Sharon-Einkaufszentrum im Mai 2001 wurden fünf Personen getötet. Insgesamt wurden bei beiden Attentaten mehr als 250 Personen verletzt.

Al-Sayed wurde wegen Mordes an 35 Israelis angeklagt, sowie des Mordversuchs, der Sabotage und wegen Tätigkeiten für eine Terrororganisation. In Folge des Anschlags im Park-Hotel hatte die israelische Armee im April 2002 die Operation Schutzwall aufgenommen, in deren Rahmen wieder Städte der Westbank besetzt wurden.

Nach Angaben der Anklageschrift soll al-Sayed in direktem Kontakt mit der Führung der Hamas in Syrien gestanden und von dort Zehntausende Dollar für die Durchführung von Aktionen erhalten haben. Das Geld soll auf sein Konto bei einer Bank in Tulkarem überwiesen worden sein.

Al-Sayed ist 36 Jahre alt, verheiratet und Vater von zwei Kindern. Er wurde im Mai 2002 von Sicherheitskräften gefasst. Nach Angaben der Anklage hat er bei dem Anschlag im Park-Hotel den Selbstmordattentäter Abdel Basat Adwazu zu dem Ort des Attentats geschickt.

Der Attentäter kam als Frau verkleidet ins Hotel und trug am Körper einen Sprengstoffgürtel, in dem sich etwa 10 Kilogramm Sprengstoff befanden. Außerdem soll der Angeklagte nach dem Anschlag auf das Sharon-Einkaufszentrum ein Videoband und Fotos des Selbstmordattentäters nach Nablus geschickt haben, damit diese in der palästinensischen Presse veröffentlicht werden.

Im Rahmen der Aktivitäten der Hamas, so hieß es, habe der Angeklagte zahlreiche Waffen gekauft, die er Mitgliedern der Organisation für die Durchführung von Anschlägen gegen israelische Soldaten und Zivilisten bereitstellte. (Walla/ Haaretz, 22.9.)

Ein 19-jähriger Palästinenser ist heute (Donnerstag) in der Nähe des Armeestützpunkts Dotan westlich von Jenin (Westbank) durch Schüsse israelischer Soldaten getötet worden. Nach Angaben der Armee war er in den Stützpunkt eingedrungen. Er habe nicht auf die Verwarnung der Soldaten gehört, berichtete die Armee. Palästinenser berichteten dagegen, er habe sich ohne böse Absichten in dem Gebiet bewegt.

Der junge Mann namens Ala Hantuli war nicht bewaffnet. Er kam zum Lager des Stützpunkts, das heute geräumt werden sollte. Damit wäre auch die Abkopplung vom Norden der Westbank abgeschlossen.

Die Armee erklärte, dass man den Mann, als er entdeckt wurde, zum stehen bleiben aufforderte. Man sei entsprechend der Anweisungen zur Festnahme von Verdächtigen vorgegangen. Da der Mann nicht stehen blieb, sondern in das Lager weiterlief, so die Armee, wurde auf ihn geschossen. Die Armee teilte mit, dass die Soldaten dem Palästinenser erste Hilfe leisteten. Danach wurde er vom Roten Halbmond in ein palästinensisches Krankenhaus gebracht, wo sein Tod festgestellt wurde.

Bei der Armee hieß es, dass Palästinenser in der letzten Zeit versucht hätten, auf das Gelände des Stützpunktes, der sich seit Monaten im Abbau befindet, vorzudringen, um Ausrüstung zu stehlen und auch Macht zu demonstrieren. Bei der Armee fügte man hinzu: „Wir haben über die Koordinationsapparate eine Botschaft übermittelt und deutlich gemacht, dass wir es den Palästinensern nicht ermöglichen, auf das Gelände vorzudringen und dadurch die Sicherheit der Soldaten zu gefährden.“ (ynet, 22.9.)

Drei Tage nach der Einstellung des Verfahrens gegen alle Polizisten, die in die Oktober-Unruhen 2000 involviert waren, und das zu Beginn dieser Woche zu einem öffentlichen Aufschrei in Israel geführt hatte, brachten hohe Vertreter des Justizministeriums am Mittwoch ihre volle Unterstützung für die Abteilung zur Überprüfung von Polizisten („Mahash“) im Justizministerium und ihren Leiter Herzl Shviro zum Ausdruck. Bei den Auseinandersetzungen im Oktober 2000 wurden 13 Demonstranten getötet: 12 israelische Araber und ein Palästinenser.

In einem Rechtsstaat reiche man keine Anklage auf der Grundlage von Meinen und Dafürhalten ein, sagte Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz am Mittwoch in einer Pressekonferenz. "Keiner von uns will in einem Land leben, in dem Anklagen ohne Beweisgrundlage eingereicht werden, nur um eine Gruppe oder eine andere zufrieden zu stellen", so Mazuz.

Mazuz nannte die Vorwürfe gegenüber dem Ministerium "harsch, unbegründet, substanzlos und verantwortungslos". Die Oktober-Unruhen seien eine "Tragödie und ein Schlag gegen die Koexistenz im Staat Israel". Die Entscheidung, auf eine Anklage zu verzichten, sei schwer zu schlucken, aber sie müsste nichtsdestotrotz akzeptiert werden.

Eine Untersuchung der Zeitung „Haaretz“ hat der Abteilung zur Überprüfung von Polizisten („Mahash“) im Justizministerium am Sonntag schwere Versäumnisse vorgeworfen. Die meisten Polizisten, die bei den Oktober-Unruhen 2000 von der Schusswaffe Gebrauch machten, wurden nicht rechtzeitig vernommen, so die Zeitung.

Keiner der Ermittler sei im Laufe der Ereignisse ins Gelände gegangen oder habe wenigstens versucht, kurze Zeit danach Beweise zu sammeln. „Mahash“, die zuständige Abteilung im Justizministerium zur Überprüfung von Polizisten, habe das Begräbnis der Getöteten ermöglicht, ohne darauf zu bestehen, dass die Leichen obduziert werden, was die Ermittlungen nach Angaben von Haaretz vorangebracht hätte.

Im dem Monat, der zwischen den Ereignissen im Oktober 2000 und der Einrichtung einer Untersuchungskommission verstrich, untersuchte die Abteilung nur zwei Polizisten, die an den Schüssen beteiligt waren, doch keiner der Ermittler war während der Ereignisse ins Gelände gegangen, noch hat man versucht, im Anschluss an die Ereignisse Beweise zu sammeln, so die Zeitung. Die Abteilung entschied, alle Ermittlungen einzustellen, die aufgrund der Ereignisse eingeleitet worden waren.

Die Abteilung im Justizministerium hatte im Monat nach den Ereignissen zahlreiche Mitarbeiter zur Ermittlung und zum Verhör von Dutzenden Polizisten entsandt, da der Verdacht bestand, dass sie Zivilisten geschlagen oder auf andere Art und Weise bei den Unruhen Anfang Oktober verletzt hätten. Doch auch in diesen Fällen war keine Klage eingereicht worden. (Haaretz, 22.9.)

Eine neue Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Dahaf“, die von der Tageszeitung Yediot Ahronot in Auftrag gegeben wurde, und die heute Morgen veröffentlicht wurde, deckt auf, dass die Lücke zwischen Ministerpräsident Ariel Sharon und seinem Parteirivalen Benyamin Netanyahu größer wird. Sharon gewinnt zudem eine breitere Unterstützung in der Bevölkerung. Eine (vom Likud getrennte) „Sharon-Partei“ würde derzeit 36 Mandate erhalten, während ein Likud unter Netanyahu nur 14 Mandate erzielen könnte. In einer ähnlichen Studie, die vor zwei Wochen durchgeführt wurde, kam die Sharon-Partei auf nur 27 Mandate und der Likud unter Führung Netanyahus auf 19 Mandate.

Netanyahu wies gestern Abend die Behauptung energisch zurück, dass die Entscheidung im Likud-Zentralkomitee, die am kommenden Montag erwartet wird, eigentlich der Absetzung des Ministerpräsidenten gleichkomme. Ministerpräsident Sharon war in den vergangenen Wochen wegen des Abkopplungsplans vom Gazastreifen und vier Siedlungen in der Westbank, und zuletzt wegen seiner Rede vor der 60. Vollversammlung der Vereinten Nationen unter starke Kritik in der eigenen Partei gekommen. Netanyahu sagte am Donnerstag; „Kommen Sie am Montag nicht mich wählen oder Sharon abwählen, sondern kommen Sie, um die Frage zu entscheiden, ob wir Likud oder Meretz sind“. (ynet, 22.9.)

König Abdullah von Jordanien hat sich in der vergangenen Woche gegen den islamistischen Terror ausgesprochen. Am Rande des UN-Gipfels in New York traf er sich mit Ministerpräsident Ariel Sharon. Gestern Abend unternahm der jordanische König einen weiteren Schritt in Richtung Versöhnung und des Dialogs, als er sich mit Dutzenden Rabbinern traf und von diesen eine Tora als Geschenk annahm.

Das ungewöhnliche Ereignis in Washington ist das Ergebnis der Initiative des „Zentrums für Religionen, Diplomatie und Konfliktlösungen“, einer akademischen Organisation, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Gewalt und den Terror in der Welt zu verringern, in dem religiöse Werte genutzt und Kontakte zwischen religiösen Führern hergestellt werden. (Maariv, 22.9.)

"Die deutsch-israelischen Beziehungen sind keine ,besonderen Beziehungen', wie es immer wieder heißt. ,Besondere' Beziehungen mag es zwischen Deutschland und Frankreich geben. Die Beziehungen zwischen unseren Ländern sind vielmehr einzigartig." Das sagte Botschafter Shimon Stein am Dienstag in einem Vortrag über vier Jahrzehnte deutsch-israelische Beziehungen vor dem Hubertus-Wald-Forum in der Hamburger Kunsthalle. Die Veranstaltung war eine Gemeinschaftsaktion des Übersee-Clubs und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Hamburg.

Nun ginge es darum, gemeinsame Interessen auszubauen - im Handel, dem blühenden kulturellen und wissenschaftlichen Austausch. Betrachte man die Entwicklung der Beziehungen insgesamt, so Botschafter Shimon Stein, könne man "durchaus von einem Wunder sprechen".

Hamburger Abendblatt, 21.9.05, Botschafter der Freundschaft, von Thomas Frankenfeld:

http://www.abendblatt.de/daten/2005/09/21/484267.html

Bei der 60. Vollversammlung der Vereinten Nationen kam es am Dienstag (20.9.) zu einem Schlagabtausch zwischen dem israelischen Außenminister, Silvan Shalom, und dem iranischen UN-Botschafter, Ahmad Sadeghi.

Außenminister Shalom nannte die Islamische Republik Iran ein "böses Regime", das von "Tyrannen in Teheran" regiert werde, die danach trachten, "die Welt mit Atomwaffen zu terrorisieren".

Der iranische Botschafter Sadeghi nannte Israel daraufhin ein "zionistisches Regime" mit einer "dunklen Geschichte" und "Mangel an Legitimität", das regiert sei von "Tätern verschiedenster Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrecher".
"Israels atomare Gefahr und die Reichweite seiner Raketen, verbunden mit verruchtem Verhalten und teuflischen Intentionen stellt eine echte Gefahr dar, nicht nur für den Frieden und für die Sicherheit in der Region, sondern auch für die gesamte Welt", sagte Sadeghi den Vertretern von 191 Staaten.

Der israelische Botschafter bei den UN, Dan Gillerman, der am Dienstag als erster Israeli seit 52 Jahren eine Sitzung der UN-Vollversammlung geleitet hat, bedankte sich daraufhin kurz "für eine Lehrstunde über Menschenrechte, weltweiten Terror und atomare Verbreitung eines der Welt größten Experten auf diesem Gebiet". (Haaretz, 21.9.)

Die israelische Nachrichten-Website "Walla" schrieb am Dienstag: Wenn ihr das nächste Mal andeutet, dass „alle Antisemiten“ sind und sagt, „die ganze Welt ist gegen uns“, dann solltet ihr wissen, dass ihr euch zumindest statistisch gesehen täuscht:

Eine amerikanische Meinungsumfrage deckte überraschende Details bezüglich der Einstellung zu Juden in verschiedenen Ländern der ganzen Welt auf. Die Studie, die sich mit der Einstellung zu verschiedenen Religionen und den Problemen betreffs Minderheiten und Stereotypen beschäftigt, ergab, dass die Niederländer am meisten Sympathie gegenüber Juden (85%) empfinden. Hoch waren dort auch die negativen Aussagen über Muslime (51%). Nur 11% der befragten Niederländer drückte eine negative Anschauung über Juden aus.

An zweiter Stelle in der Sympathie für die Juden befinden sich ausgerechnet die Franzosen mit 82%. 16% der Franzosen brachten ihre negative Einstellung zu Juden zum Ausdruck. Die USA kommen nur auf den fünften Platz in der Sympathie gegenüber Juden, nach Kanada und Großbritannien mit 77%. Andererseits erklärten nur 7% der Amerikaner, dass sie Juden nicht mögen.

Das nicht-muslimische Land mit den wenigsten Sympathien und mit dem größten Hass auf die Juden ist nach der Umfrage Polen. Dort empfinden nur 54% Sympathie für die Juden, 27% mögen sie nicht.

Unter den muslimischen Staaten ist die Türkei erwartungsgemäß der größte „Fan“ der Juden. 18% erklärten ihre Sympathie, 60% ihren Hass gegenüber der jüdischen Bevölkerung. In Indonesien, dem bevölkerungsreichsten muslimischen Staat, gaben 13% eine positive Einstellung gegenüber Juden an, 76% stehen ihnen feindlich gegenüber. Im Libanon und in Jordanien sind es runde 0%, die Juden positiv gegenüberstehen: In Jordanien haben 100% eine deutlich feindliche Einstellung. Im Libanon gaben 99% ähnliche Angaben an.

In Bezug auf Muslime in Frankreich, Großbritannien, den USA und Russland antworteten die meisten Befragten, dass sie eine positive Einstellung zu den Muslimen vertreten. Führend ist Großbritannien mit 72%. Unter den nicht-muslimischen Staaten wurde nur in den Niederlanden eine absolute Mehrheit von Feinden der Muslime deutlich, und nur in Deutschland ist die Feindschaft gegenüber Muslimen noch größer: 47% stehen 40% mit positiver Haltung gegenüber.

Die Umfrage wurde in 17 Staaten in der ganzen Welt durchgeführt, wobei 17.000 Personen befragt wurden. (Walla, 21.9.)

Ein Tiefdruckgebiet über der Türkei sorgt noch bis Morgen für hohe Temperaturen in der Region. Die Höchstwerte liegen am Donnerstag bei über 30°C, am Roten Meer bis 42°C. An der Mittelmeerküste ist es schwül, im Inland und in höheren Lagen ist die Luft dagegen trockener. Am Freitag bleibt es teils sonnig, teils leicht bewölkt. Am Abend gehen die Temperaturen zurück. Der Sonntag wird verhältnismäßig kühl. Im Norden bildet sich stellenweise leichter Tau. Die Temperaturen vom Donnerstag:

Jerusalem: 21-31°C
Tel Aviv: 23-32°C
Haifa: 23-32°C
Be’er Sheva: 21-33°C
Eilat: 28-32°C