Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Mittwoch, 10. August 2005
  
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(1) Interview mit Botschafter Stein in Jungle World: „Die Hamas rüstet weiter auf“
(2) Erstmals: Rede des Präsidenten an die Nation – Live-Übertragung um 20 Uhr
(3) Rund 15.000 Polizisten und Soldaten beginnen Manöver zur Räumung
(4) Mofaz und Dahlan verständigen sich über Einzelheiten des Abkopplungsplans
(5) Mofaz und Halutz erarbeiten Sicherheitsplan für den „Tag danach“
(6) Zwei Israelis durch Schüsse im Süden von Har Hebron verletzt
(7) Iran: Mitarbeiter des Präsidenten rekrutieren Selbstmordattentäter
(8) Freiwillige aller Länder vereinigt euch!
(9) Regierung genehmigt Staatshaushalt 2006
(10) Tel Aviv Trio im Musikinstrumentenmuseum Berlin
(11) Das Wetter in Israel
(12) Wechselkurse
(1) Interview mit Botschafter Stein in Jungle World: „Die Hamas rüstet weiter auf“

Wird der Rückzug die israelische Gesellschaft spalten? Folgt demnächst der Rückzug aus dem Westbank? Unter wessen Kontrolle wird die Straße, die den Gaza-Streifen mit der Westbank verbindet, stehen? Was würde geschehen, wenn die Hamas in die Palästinensische Autonomiebehörde einträte? Wären in diesem Fall noch Friedenverhandlungen möglich?

In einem Gespräch über den Rückzug aus dem Gaza-Streifen und die Aussichten auf einen neuen Friedensprozess beantwortet Botschafter Shimon Stein Fragen der Zeitung Jungle World (10.8., Nr. 32/05):

„Die Bekämpfung des Terrorismus ist eine conditio sine qua non, um überhaupt den politischen Prozess wieder aufzunehmen. Der Terrorismus hat in den letzten fünf Jahren alle Pläne zunichte gemacht. Die Entschlossenheit bei der Bekämpfung des Terrorismus ist für uns die Voraussetzung für politische Gespräche.
Deshalb forderten wir die Autonomiebehörde, sei es unter Arafat oder unter Abbas, immer wieder zu hundertprozentigen Anstrengungen auf. Leider hat Abbas von Anfang an eine grundsätzliche Entscheidung getroffen. Anstatt die Terrororganisationen wie Hamas oder Islamischer Jihad, die auch für die Behörde eine Bedrohung darstellen, zu bekämpfen, versuchte er sie einzubinden.
In der Tat ist die Behörde schwach. Hamas und Jihad rüsten weiter auf, nutzen die Ruhe, um sich auf die Zeit nach dem Rückzug vorzubereiten. Leider werden sie von Staaten wie dem Iran und Syrien unterstützt. Iran unterstützt zusätzlich noch die Hizbollah, die nicht nur für uns ein Problem entlang der israelisch-libanesischen Grenze darstellt.
Es gibt Staaten, die den Terroristen Infrastruktur, Ausbildung und Finanzierung anbieten. Leider ist der Iran da sehr aktiv, weil er kein Interesse an der Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts hat. Auch Syrien stellt eine Infrastruktur für den Terror. Solange diese Staaten den Terror weiter unterstützen, wird dies ein Problem für uns alle darstellen.“

„Friedensverhandlungen sind für uns nicht möglich mit einer Organisation, die sich die Auslöschung des jüdischen Staates, die Islamisierung von ganz Palästina und die Einführung der Scharia zum Ziel gesetzt hat. Mit einer Behörde, an der die Hamas beteiligt ist, wird es keine Gespräche geben.“

„Wir können nicht mit einer Organisation verhandeln, die die Existenz Israels nicht akzeptiert. Wir sind bereit, mit Organisationen, die an einer politischen Lösung interessiert sind, zu verhandeln. Hamas ist daran nicht interessiert. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat Interesse daran, obwohl ihre Vorstellungen für uns zum Teil unakzeptabel sind, wie etwa das Beharren auf dem so genannten Rückkehrrecht. Wenn die Hamas Teil der palästinensischen Zukunftsstruktur wird, sind wir von einer Beilegung des Konfliktes weit entfernt.“

Das ganze Interview in der Jungle World lesen Sie unter folgendem Link im Internet:
http://jungle-world.com/seiten/2005/32/6030.php

Jungle World Nr. 32/05
Titelthema der aktuellen Jungle World:
Goodbye Gaza – Rückzugsplan der israelischen Regierung
http://jungle-world.com/redirect/2.php



(2) Erstmals: Rede des Präsidenten an die Nation – Live-Übertragung um 20 Uhr

Zum ersten Mal seit der Staatsgründung wird der Staatspräsident heute eine Rede an die Nation halten. Die Rede wird live in Radio und Fernsehen übertragen. Nach dem Gesetz sind die staatlichen Fernseh- und Radiosender verpflichtet, die Rede auszustrahlen.

Die Rede wird um 20:00 Uhr (19:00 Uhr MESZ) in den Fernsehprogrammen 1, 2 und 10, sowie in den Radiosendern „Kol Israel“ und im Armeesender „Galei Zahal“ live gesendet. Staatspräsident Moshe Katsav will sich in seiner Rede zur Abkopplung äußern und eine Brücke zwischen den Siedlern und den übrigen Israelis bauen.

Ministerpräsident Ariel Sharon wird kurz vor Beginn der Abkopplung, am kommenden Sonntag oder Montag, eine Rede an die Nation halten. Mitarbeiter Sharons sind derzeit mit dem Verfassen der Rede eifrig beschäftigt, die bereits jetzt als „Mutter der Reden“ bezeichnet wird. In Sharons Rede wird es nicht um Politik gehen. Die Rede wird sehr persönlich sein, von Herz zu Herz, und versuchen, die Atmosphäre zu ändern und den Riss und die Wunden zu flicken, die zwischen der national-religiösen Bevölkerung und der Regierung entstanden sind. (Maariv, 10.8.)



(3) Rund 15.000 Polizisten und Soldaten beginnen Manöver zur Räumung

Noch fünf Tage bis zur Abkopplung. Heute Morgen begann das größte Manöver der israelischen Armee und der Polizei: Rund 15.000 Polizisten und Soldaten nehmen gemeinsam an der weitgefächerten Übung teil, die die Räumung der Siedlungen im Gazstreifen durchspielt. Die Übung begann um 08:00 Uhr, findet im Kibbuz Kerem Shalom statt und wird zwei Tage dauern. Generalstabschef Dan Halutz und der Generalkommandant der Polizei Moshe Karadi beaufsichtigen die abschließende Übung aus nächster Nähe. Dies ist das größte Manöver der Sicherheitsbehörden in Vorbereitung auf die Räumung. (ynet, 10.8.)



(4) Mofaz und Dahlan verständigen sich über Einzelheiten des Abkopplungsplans

Verteidigungsminister Shaul Mofaz und der palästinensische Minister für zivile Angelegenheiten Muhammad Dahlan haben sich am Dienstagabend über den geplanten Abriss geräumter Siedlungen verständigt. Israel wird den Räumungsprozess beginnen und palästinensische Unternehmen werden die Arbeit unter der Aufsicht und Finanzierung der Weltbank fortsetzen. Mofaz und Dahlan einigten sich auch über die Installation elektronischer Sensoren an den Grenzübergängen, um die Mobilität der Palästinenser zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiegebiete zu vereinfachen. Die US-Regierung wird die Kosten in Höhe von 50 Mio. Dollar übernehmen. (jpost, 10.8.)



(5) Mofaz und Halutz erarbeiten Sicherheitsplan für den „Tag danach“

Am Donnerstag (4.8.) berieten Verteidigungsminister Shaul Mofaz und Generalstabschef Dan Halutz mit weiteren hochrangigen Vertretern des Sicherheitsbereichs über den Plan, der von den Sicherheitsbehörden als „Tag danach“ bezeichnet wird. Der Plan beinhaltet mehrere Hundert Paragraphen, die das Verhalten der israelische Armee nach der Abkopplung und die Beziehungen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde regeln. Zahlreiche Paragraphen des Plans beziehen sich auf den taktischen Aspekt der Einsätze der israelischen Armee nach der Räumung des Gazastreifens.

Eines der Hauptthemen ist der Umfang der Kontrolle Israels über den Zugang von Personen und Waren aus Ägypten in den Gazastreifen. Heute beaufsichtigt Israel vollständig den Übergang von Ägypten in den Gazastreifen, der über den Grenzübergang von Rafiah stattfindet. Da aber Israel beabsichtigt, die Philadelphi-Route zu räumen, in deren südlichen Teil sich der Grenzübergang befindet, besteht die einzige Möglichkeit, den Ein- und Ausgang der Palästinenser weiterhin zu beaufsichtigen, in einem neuen Übergang, der im Grenzdreieck zwischen Israel, der Palästinensischen Autonomiebehörde und Ägypten eingerichtet wird. In einem solchen Fall muss man sich auf die Ägypter verlassen, dass sie keinen illegalen Einlass in den Gazastreifen über die Philadelphi-Route zulassen, die von ihnen beaufsichtigt werden soll.

Ein weiteres wichtiges Problem ist die Kontrolle der Schiffe, die Ladungen im Tiefseehafen von Gaza entladen. Der Hafen befindet sich im Bau. Es besteht die Befürchtung, dass der Hafen zum Schmuggel von Kampfmitteln wie von Katjuschas in den Gazastreifen genutzt wird.

Entsprechend der Einschätzungen zu dem Plan für den „Tag danach“ würde der freie Zugang zum Gazastreifen für die Palästinenser die informelle Position eines Staates bedeuten. Dies würde Israel die internationale Legitimation geben, in großem Maße zu reagieren, wenn es mit Qassam-Raketen oder Katjuschas angegriffen wird.

Geht man davon aus, dass Israel darauf bestehen wird, dass der Gazastreifen nach der Abkopplung frei von schweren Waffen bleibt, wird man sich Handlungswege freihalten für den Fall, dass im Gazastreifen Kampfmittel, wie z.B. Katjuschas, entdeckt werden sollten, was einen Bruch der Prinzipien der Entmilitarisierung bedeuten würde. In einem solchen Fall könnte eine militärische Operation noch bevor diese Kampfmittel überhaupt zum Einsatz kommen, entschieden werden. In Bezug auf die nördliche Westbank wird keine wichtige Änderung erwartet, bleiben doch die zu räumenden Gebiete in der Sicherheitsverantwortung Israels. (Ma’ariv, 3.8.)



(6) Zwei Israelis durch Schüsse im Süden von Har Hebron verletzt

Zwei Bewohner aus Netivot sind in der Nacht zum Mittwoch durch Schüsse aus einem vorbeifahrenden Wagen in der Nähe des Kontrollpostens Shama südlich von Har Hebron verletzt worden. Einer von ihnen erlitt leichte, der andere mittelschwere Verletzungen und wurden zur Behandlung nach Be’er Sheva in das Krankenhaus Soroka gebracht. (Yedioth Aharonoth, 10.8.)



(7) Iran: Mitarbeiter des Präsidenten rekrutieren Selbstmordattentäter

Die in London erscheinende arabische Zeitung „A-Sharq al-Awsat“ hat am Dienstag, 29.7.2005, einen Artikel veröffentlicht, wonach Ayatollah Muhammad Taki Misabah Yazadi, einer der Leiter der neo-konservativen Bewegung im Iran und der geistige Führer des gewählten Präsidenten Muhammad Ahmadinedschad, in der Zeitung „Bartoushan“ die Öffentlichkeit aufruft, sich freiwillig als Selbstmordattentäter zu melden.

„Selbstmordanschläge sind ein enormer Höhepunkt für das Volk und der Gipfel seines Heldentums“, hieß es in der Mitteilung. „Der Kommandant Hameni hat über die erfolgreiche Rekrutierung von Selbstmordattentätern in allen Regionen des Landes berichtet, um den Islam zu schützen und gegen die Feinde des Islam zu kämpfen. Unsere geheiligte Organisation der Islamischen Republik ist für jene bestimmt, die Selbstmord begehen wollen. Der Freiwillige und die Freiwillige werden sich besonderen und individuellen Kursen anschließen. Die trainierenden Brüder und Schwestern, die daran interessiert sind, den Islam zu schützen, sind eingeladen, über das Postfach 664-1653, Teheran, Kontakt aufzunehmen. Sie sollten zwei Fotos schicken, eine Kopie der Geburtsurkunde und einen Antrag auf Aufnahme als Selbstmordattentäter.“

Wer steht an der Spitze der Organisation der Selbstmordattentäter? Die Mitteilung nennt Elias Nadran, der Leiter der neo-konservativen Fraktion im Parlament, der in der Vergangenheit Geheimdienstoffizier der Revolutionsgarden war. Vor rund sechs Monaten errichtete Nadran eine Organisation unter dem Namen „Zeitun“, die sich an Männer und Frauen richtet, die bereit sind, gegen die „Feinde des Islam und der iranischen Revolution“, hauptsächlich Amerikaner, Briten und Israelis, Selbstmordattentate durchzuführen.

Muhamad Riza Siary, ein junger Mann, der sich beim Regiment der Selbstmordattentäter freiwillig gemeldet hat und vor Kurzem aus dem Iran geflohen war, gelang es, in die Türkei zu kommen. Er berichtete der Zeitung in einem Telefonat, dass er und weitere 80 junge Männer, die sich beim ersten Treffen freiwillig gemeldet hatten, den Ayatollah Misabah Yasadi in seinem Büro in Qum besuchten. Nach seinen Worten sagte ihnen Yasadi, dass sich das Tor zum Garten Eden für sie geöffnet habe und dass es dort schöne Jungfrauen mit dunklen Augen gäbe, die an den Ufern von Flüssen, in denen Honig fließt, auf sie warteten. (World News, 29.7.)



(8) Freiwillige aller Länder vereinigt euch!

Ehemalige Kibbuz-Volontäre bereiten Dias vor und bringen ihre Hebräischkenntnisse auf Vordermann: Am 27. August findet das große Nachtreffen aller Kibbuz-Volontäre in London statt.

Die Initiatoren des riesigen Ehemaligen-Treffens sind Mitarbeiter der Organisation „lost amigos“ (http://www.lostamigos.net), die vor zwei Jahren von einigen Kibbuz-Volontären aus England ins Leben gerufen wurde. Sie waren Anfang der 80er Jahre in Israel gewesen. Heute zählt die Organisation mehr als 30.000 ehemalige Freiwillige im Alter von 25 bis 63 Jahren. Mehr als 2.500 von ihnen haben bereits ihre Teilnahme an der Konferenz zugesagt.

Bei dem Festakt werden Bilder aus dem Leben der Volontäre der letzten 40 Jahren gezeigt und ein israelisches Abendessen mit Falafel, Hummus und kleingehacktem Salat serviert, sagte Tim Dayton, einer der Leiter von „lost amigos“.

Die Kibbuz-Bewegung (United Kibbuz Movement, Israel) freut sich über die Initiative der Volontäre und beabsichtigt, einen Vertreter zu der Veranstaltung nach London zu schicken. (Ma’ariv, 7.8.)

Weitere Informationen zu Kibbuzim:
http://www.kibbutz.org.il/

Hintergrund: Kibbuz
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=35285&MissionID=88



(9) Regierung genehmigt Staatshaushalt 2006

Die Regierung hat heute Nacht den Staatshaushalt für 2006 genehmigt. Das Budget wurde gegen morgen nach einer eintägigen Gesprächsrunde genehmigt. Die Minister Dany Naveh und Limor Livnat, die zu Beginn mitgeteilt hatten, dass sie dagegen stimmen würden, unterstützten letztendlich das Budget. Im Gegenzug kam man ihren Ansprüchen entgegen. Gesundheitsminister Dany Naveh teilte mit, dass seinem Büro eine halbe Milliarde Shekel mehr, hauptsächlich für Medikamenten-Kosten zugesprochen wurden. Erziehungsministerin Limor Livnat sagte, dass die Regierung ihre Forderung akzeptiert habe, das Budget des Erziehungsbereichs nicht zu kürzen. Die Knesset wird in etwa zweieinhalb Monaten über das Budget abstimmen. (Walla, 10.8.)



(10) Tel Aviv Trio im Musikinstrumentenmuseum Berlin

Sonntag, 21. August 2005, 11.00 Uhr
Sommermatinee der Gotthard-Schierse-Stiftung

Musikinstrumentenmuseum Berlin
Curt-Sachs-Saal
Tiergartenstr. 1 (Am Kulturforum)
10785 Berlin

Wolfgang Amadeus Mozart Divertimento in B-Dur KV 254
Gabriel Fauré Trio in d-moll op. 120
Ludwig van Beethoven Trio in B-Dur op. 97 „Der Erzherzog“

Das Tel Aviv Trio wurde 1998 unter der Schirmherrschaft des Jerusalem Music Centre gegründet und ist Preisträger zahlreicher Wettbewerbe, darunter der „Erst-Klassik“ Wettbewerb in Berlin, der Internationale Joseph Joachim Kammermusikwettbewerb in Weimar, der „Città di Trapani“ Kammermusikwettbewerb und die Internationalen Kammermusikwettbewerbe in Florenz, Melbourne und Illzach/Frankreich.

Konzertreisen führten das Ensemble mitlerweile in viele Länder Europas, nach Südostasien und Australien. Das Trio konzertiert u.a. in der Berliner Philharmonie, im Auditorium du Louvre und im Hôtel National des Invalides in Paris, in der Conde Duque in Madrid, der St. David’s Hall in Cardiff und im Lowry Center in Manchester sowie beim „Art is Life Festival“ in Rom und beim „Bergen Kammermusik Festival“ in Norwegen.

Zudem wurden sie als erstes israelisches Ensemble für ein Konzert im arabischen Golfstaat Katar engagiert. Die Teilnahme an internationalen Festivals wie dem Goslar Festival, Deutsche Grammophon’s “Yellow Lounge” und dem Internationalen Musicians Seminar (IMS) Prussia Cove ermöglichte dem Trio eine Zusammenarbeit mit renommierten Künstlern wie Isaac Stern, Leon Fleisher, Hatto Beyerle, Bernard Greenhouse, Steven Isserlis, Miriam Fried und mit Mitgliedern des Emerson-, des Juilliard- und des Orion Quartetts.

Weitere Konzertengagements mit so bedeutenden Musikern wie Tabea Zimmermann, Carla-Maria Rodrigues, Michael Tree (Guarneri Quartet) und Philippe Cuper folgten. Das Tel Aviv Trio wird von der America-Israel Cultural Foundation und der Ronen Foundation unterstützt.



(11) Das Wetter in Israel

Sonnig und warm:

Jerusalem: 19-28°C
Tel Aviv: 25-30°C
Haifa: 24-31°C
Be’er Sheva: 22-33°C
Am Toten Meer: 29-40°C
Eilat: 27-39°C



(12) Wechselkurse

1 € - 5.5835 NIS (-0.157%)
1 CHF – 3.5878 NIS (+0.073%)
1 £ - 8.0549 NIS (-0.341%)
1 $ - 4.5170 NIS (keine Veränderung)
(Bank of Israel, 9.8.05)



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