Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Donnerstag, 04. August 2005
  
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(1) Forschungszentrum „Al-Mustaqbal“ beschreibt mögliche Szenarien nach der Abkopplung
(2) Zusammenarbeit zwischen israelischer Arbeitspartei und palästinensischer Fatah
(3) Aufruf: „Wir haben in Gaza eine Zelle der Al-Qaida errichtet“
(4) Negev nach der Abkopplung: KKL-Veranstaltung in Berlin
(5) Das Wetter in Israel
(6) Wechselkurse
(1) Forschungszentrum „Al-Mustaqbal“ beschreibt mögliche Szenarien nach der Abkopplung

Al-Mustaqbal, ein Hamas nahes Forschungszentrum in Gaza, über vier mögliche Szenarien zum palästinensisch-israelischen Konflikt nach der Abkopplung

Special Information Bulletin, Intelligence and Terrorism Information Center at the Center for the Special Studies (C.S.S.), 12.7.2005 (Auszug):

Allgemeines:

Das Forschungszentrum „Al-Mustaqbal“, das sich mit der „Hamas“-Bewegung identifiziert und in Gaza tätig ist, veröffentlicht Forschungsarbeiten und Berichte. In den Veröffentlichungen kommt die Auffassung der Hamas-Bewegung zum Ausdruck, obwohl sie nicht die formelle Position der Hamas zeigen. Die Leitung des Instituts unterliegt Dr. Ataf Avrahim Adwan, Dozent für Staatswissenschaften, der sein Studium an der Universität von Oxford absolviert hat und sich mit der „Partei der Rettung“ (Al-Khalas) identifiziert. In der Vergangenheit wurde das Institut von Dr. Mahmud Alzahar, einer der Führer der Hamas, geleitet. Ein Mitglied des Instituts ist anscheinend auch Dr. Aazi Hamis Yusuf Hamed, Journalist und Herausgeber der Zeitung „Al-Risalah“, die sich mit der Hamas identifiziert.

Das Zentrum veröffentlichte im Juni 2005 eine Forschungsarbeit über den israelischen Abkopplungsplan. Die Arbeit analysiert, welche Gestalt der israelisch-palästinensische Konflikt nach der Durchsetzung des Plans annehmen könnte. Die Studie, die auf der Internetseite der Hamas in arabischer Sprache veröffentlicht wurde, basiert auf einer Vielzahl von Quellen und Veröffentlichungen, hauptsächlich arabischen und israelischen. Unter den Quellen, auf die sich die Forschung beruft, erscheint auch ein Dokument über den Zweck des Abkopplungsplans, das von General Yaakov Amidror verfasst und am „Jaffe-Zentrum für strategische Forschung“ der Universität von Tel Aviv veröffentlicht wurde, sowie Artikel aus den israelischen Tageszeitungen „Haaretz“ und „Maariv“.

Die Studie sieht für die Zeit nach der Abkopplung vier mögliche Szenarien voraus:

  1. Eine Ruhephase der israelisch-palästinensischen Auseinandersetzungen. Die Zeit wird für eine gründliche „Überholung“ im internen palästinensischen Forum genutzt. Dieses Szenario betrachtet die Abkopplung als letzten israelischen Verzicht auf lange Zeit, bis sich auf lange Sicht eine Demokratisierung in der palästinensischen Gesellschaft und Politik einstellt. Nach Ansicht des Verfassers der Studie werden die USA und Israel danach streben, diesen Prozess zu beaufsichtigen.
  2. Die Wiederaufnahme der Konfrontationen aus dem Gazastreifen und der Westbank, wobei massiv verbesserte Qassam-Raketen eingesetzt werden, die als „strategische Waffen“ für die zukünftigen palästinensisch-israelischen Konfrontationen bezeichnet werden. Israel könnte als Reaktion darauf in den Gazastreifen einmarschieren, mit dem Ziel, die Terrororganisationen von dort herauszuholen, ähnlich wie man es 1982 in Beirut getan hat.
  3. Begrenzte und gezügelte Konfrontationen, ähnlich wie in der derzeitigen „Ruhephase“. Die palästinensische Seite wird weiter agieren, hauptsächlich im Gazastreifen, als Reaktion auf Aktionen, die Israel in der Westbank durchführen wird. Der Verfasser der Studie rechnet mit Schwierigkeiten bei der Durchführung von Selbstmordaktionen in der Westbank aufgrund der Fertigstellung des Zauns und daher wird bei diesem Szenario besonders der Gebrauch von Qassam-Raketen betont.
  4. Ausweitung der internen und sicherheitsbezogengen Anarchie, sowie Auseinandersetzungen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und verschiedenen palästinensischen Organisationen. Im Rahmen dieses Szenarios ist eine ägyptische, politische oder sogar militärische Einmischung möglich, mit dem Ziel, die Auseinandersetzungen zu beenden. In den Augen des Verfassers der Studie ist dies das schlimmste Szenario und das unwahrscheinlichste. Die „Hamas“ ist grundsätzlich gegen diese Entwicklung, obwohl sie keine andere Wahl hat. Sollte sie dazu gezwungen sein, wird sie nicht zögern, mit der Autonomiebehörde auf Konfrontationskurs zu gehen.

Die Position der Palästinensischen Autonomiebehörde in Bezug auf den Abkopplungsplan:

In der Studie heißt es, dass die Palästinensische Autonomiebehörde den Abkopplungsplan trotz der Zweifel, die sie an der Aufrichtigkeit der israelischen Pläne hat, gefördert habe. Die offizielen Erklärungen in Bezug auf die Unterstützung haben deutlich die Unfähigkeit gezeigt, eine integrative strategische Position in Bezug auf den israelischen Plan zu beziehen. Der israelische Rückzug wird nach Meinung des Verfassers der Studie entsprechend einer früheren Koordinierung zwischen der Autonomiebehörde und Israel durchgeführt und sie könnte in Augen des palästinensischen Volkes als Ergebnis der Verhandlungen zwischen Israel und der Autonomiebehörde betrachtet werden.

Gegenüber der sympathisierenden Einstellung der Autonomiebehörde, befindet sich der „palästinensische Widerstand“ (der Hamas und anderer Terrororganisationen), und die Auffassung, dass der israelische Rückzug nichts anderes ist als eine einzige große Täuschung. Nach Auffassung des Verfassers der Studie hingegen ist die „Abkopplung eine der Früchte des Widerstands und der Schläge (gegen Israel) der palästinensischen Kämpfer des Heiligen Krieges (der Mujahedin)“. Nach Ansicht des Verfassers der Studie glaubt Israel, dass die Palästinensische Autonomiebehörde auf keinen Fall den Gazastreifen (nach der Abkopplung) kontrollieren könne und deshalb sei es wichtig, dass es eine Koordinierung zwischen der Autonomiebehörde und den verschiedenen palästinensischen Organisationen (und nicht zwischen der Autonomiebehörde und Israel) gibt.

Szenarien nach der Abkopplung:

Der Verfasser der Studie erklärt, dass es schwer sei, das Ergebnis des israelischen Vorgehens vorherzusagen, da sich die Ereignisse überschlagen werden. Das eine oder andere dramatische Ereignis kann seiner Meinung nach alle Karten vermischen. Dementsprechend führt der Verfasser vier verschiedene Szenarien auf, die seiner Meinung nach nach dem Rückzug Israels aus Gaza stattfinden können.

Erstes Szenario:

Eine Ruhephase in den palästinensisch-israelischen Auseinandersetzungen. Sie wird für eine „Überholung“ in den Einrichtungen der Palästinensischen Autonomiebehörde genutzt:

a) Diese Zeit wird von den Palästinensern genutzt werden, um sich zu reorganisieren und die politischen und Sicherheiteeinrichtungen zu erneuern.
b) Dieses Szenario sieht in der Abkopplung von Gaza und in der Räumung der Siedlungen in der Westbank die letzten israelischen Konzessionen für eine sehr lange Zeit (mehrere Jahrzehnte).
c) Im Rahmen dieses Szenarios ist nach Meinung des Verfassers der Studie die Errichtung eines zeitweiligen palästinensischen Staates möglich, der den Gazastreifen und einige Gebiete der Westbank umfasst.

Zweites Szenario:

Erneuerung der umfassenden Konfrontationen aus dem Gazastreifen und aus der Westbank am Ende der Abkopplung, wobei häufig Gebrauch von Qassam-Raketen gemacht wird, die als „strategische Waffen“ gelten:

a) Der Verfasser behauptet, dass die derzeitige „Ruhe“-Phase die moralische und materielle Stärke der Terrororganisationen („Widerstandsgruppierungen“) nur verstärkt hat. In diesem Rahmen haben sie Munition angesammelt und Kampfmittel entwickelt.
b) Bei diesem Szenario erwartet er, dass Auseinandersetzungen direkt nach der Abkopplung erneut ausbrechen werden und es damit aus dem Gazastreifen zum Beschuss auf Ortschaften in der Nähe des Gazastreifens kommen wird. Auch die Terrororganisationen in der Westbank werden die Gewaltaktionen wieder aufnehmen.
c) Entsprechend dieses Szenarios wird es Vorbereitungen geben, die sich auf Städte und Dörfer verteilen, Guerilla-Aktionen von der Art, wie sie im Gazastreifen vor der „Ruhephase“ stattfanden.

Drittes Szenario:

Begrenzte und gezügelte Konfrontationen (ähnlich wie in der „Ruhephase“ von heute). Dieses Szenario unterscheidet sich von dem vorherigen im Umfang und der Intensität der palästinensischen bewaffneten Aktionen, hauptsächlich im Gazastreifen. Entsprechend diesem Szenario wird die palästinensische Seite nicht die Waffen niederlegen, sondern weiter auf kontrollierte und bedachte Art agieren, hauptsächlich als Reaktion auf das, was der Verfasser als „Unruhe und Verbrechen“ Israels in der Westbank bezeichnet.

Die palästinensischen Aktionen aus dem Gazastreifen heraus werden sich im Abschuss von Qassam-Raketen auf die israelischen Orte in der Nähe des Gazastreifens ausdrücken. Der Verfasser ist der Überzeugung, dass es am Ende des Zaunbaus unmöglich sein wird, Selbstmordaktionen aus der Westbank heraus durchzuführen, und die bewaffneten palästinensischen Aktionen in der Westbank sich daher nur gegen Soldaten und Siedler richten werden.

Viertes Szenario:

Die Vertiefung der Anarchie im Sicherheitsbereich in den Gebieten der „Palästinensischen Autonomiebehörde“ und ihre Ausbreitung in weitere Gebieten in der Westbank und dem Gazastreifen. Im Rahmen dieses Szenarios kann nach Meinung des Verfassers eine Auseinandersetzung zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und den bewaffneten palästinensischen Organisationen nicht ausgeschlossen werden, so wie es im Libanon geschehen ist und Israel einfach zugesehen hat. Dieses Szenario wird eher den internen Konflikt innerhalb des palästinensischen Volkes fördern als die Konfrontation mit Israel. Nach Meinung des Verfassers der Studie wird eine ägyptische Vermittlung mit internationaler Unterstützung oder sogar mit militärischer Beteiligung einen palästinensischen Bruderkrieg im Keim ersticken.
Dieses Szenario ist in den Augen des Verfassers das schlimmste und unwahrscheinlichste.

Zusammenfassung und Schlussfolgerung:

Die Studie des Zentrums „Al-Mustaqbal“ spiegelt das Bewusstsein der Hamas für das schwere Dilemma wider, das den Palästinensern in der Zeit nach der Abkopplung bevorsteht. Einerseits wird die Palästinensische Autonomiebehörde unter israelischem, arabischem und internationalem Druck stehen, der Anarchie ein Ende zu setzen, eine geordnete Regierung zu errichten und eine Demokratisierung der palästinensischen Gesellschaft und Politik als Bedingung weiterer Fortschritte einzuleiten. All dies nach Meinung des Verfassers ohne die wirkliche Bereitschaft der israelischen Regierung unter der Führung von Ariel Sharon zu weiteren territorialen Konzessionen.

Unter diesen Umständen rechnet der Verfasser damit, dass die gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Israel andauern werden, obwohl er auch ein Szenario für möglich hält, bei dem es zugunsten einer palästinensischen „Generalüberholung“ zur Beendigung der Auseinandersetzungen kommt. Die neue Runde der Auseinandersetzungen könnte in Form einer umfassenden Konfrontation oder auch als begrenzte und kontrollierte Konfrontation nach dem Format der heutigen „Ruhephase“ stattfinden. Die „strategische Waffe“, die nach Meinung des Verfassers bei der nächsten Runde der Auseinandersetzungen großen Gebrauch finden wird, sind Qassam-Raketen mit weit größerer Reichweite, die dann auch in der Westbank zum Einsatz kommen werden. Der Verfasser der Studie bezieht sich so gut wie nicht auf die „Waffe der Selbtsmordattentate“ (die ihre zentrale Aufgabe in der vorherigen Runde der Auseinandersetzungen erfüllt hat), anscheinend wegen seiner Einschätzung in Bezug auf die Schwierigkeiten, die im Gebrauch von Selbstmordattentätern zu erwarten sind, wenn der Sicherheitszaun fertiggestellt ist.

Der Verfasser der Studie versucht sich nicht festzulegen und eindeutig zu behaupten, dass die Hamas die zwei Szenarien der Fortführung der Auseinandersetzungen (das zweite und dritte Szenario) vorzieht. Doch in einem internen Dokument der Hamas über die Abkopplung, das im Mai 2004 erschien, wird wiederholt erklärt, dass die Anschläge auch nach der Abkopplung andauern werden: „Der israelische Rückzug aus dem Gazastreifen wird die Fortführung des Widerstandsplans weder ungültig machen, noch bis zur Durchführung des Rückzugs aus dem gesamten palästinensischen Land, Rückkehr der Flüchtlinge und vollständigen Rückgabe der Rechte der Flüchtlinge verzögern“ (siehe Anhang b der Quelle: May 23, 2004, Document about dealing with the expected [Israeli] withdrawal in the [Gaza] Strip [i.e. the Israeli disengagemnt plan]. Das Dokument wurde am 8. Juli 2004 im Jenin Charity Committee, das der Hamas nahe steht, durch Zahal beschlagnahmt).

Bei den möglichen Szenarien, die der Verfasser der Studie analysiert, fehlt das Szenario der Erneuerung der Verhandlungen mit Israel und die Durchführung der „road map“. In einem weiteren pessimistischen Szenario, das der Verfasser für möglich, wenn auch für recht unwahrscheinlich hält, wird die Palästinensische Autonomiebehörde versuchen, die Hamas und den übrigen bewaffneten Organisationen ihre Herrschaft aufzuzwingen, was zu einer palästinensischen Konfrontation führen könnte. Dieses Szenario ist das von der Hamas am wenigsten gewünschte, die daran interessiert ist, einen palästinensischen Bruderkrieg zu verhindern. Doch der Verfasser der Studie bindet auch andeutungsweise die Drohung der Hamas ein, dass diese, wenn sie dazu gezwungen sei, keine andere Wahl habe, als mit einem Angriffskrieg zu erwidern, trotz der folgenschweren Bedeutung, die dies haben könnte.

Quelle: Intelligence and Terrorism Information Center at the Center for the Special Studies (C.S.S.), 12.7.2005 (http://www.intelligence.org.il/).
Ganzer Text im pdf-Format:
http://www.intelligence.org.il/sp/7_05/img/july27_05.pdf
English (pdf):
http://www.intelligence.org.il/eng/eng_n/pdf/mustaqbal.pdf

Die deutsche Zusammenfassung finden Sie auch auf unserer Website http://www.israel.de/:
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=81004&MissionID=88



(2) Zusammenarbeit zwischen israelischer Arbeitspartei und palästinensischer Fatah

Am Montag (1.8.) hat die Knessetabgeordnete (MdK) Colette Avital ein erstes Treffen der Fraktionsmitglieder der Arbeitspartei in der Knesset und den führenden Vertretern der palästinensischen Fatah-Bewegung organisiert. Am Ende des Treffens wurde beschlossen, ein gemeinsames Arbeitsteam der beiden Parteien zu errichten und später ein Treffen in Ramallah zu veranstalten.

Das Treffen, das im Haus der Arbeitspartei im Jerusalemer Stadtteil Hatikwa stattfand und länger als drei Stunden dauerte, beschäftigte sich hauptsächlich mit dem Abkopplungsplan, doch auch mit weiteren Problemen. Die Teilnehmer berichteten, dass die beiden Seiten guten Willen gezeigt hätten und eine sehr gute Atmosphäre geherrscht habe.

Die Arbeitspartei vertraten bei dem Treffen Avital, die als Leiterin der Abteilung für Außenbeziehungen der Partei amtiert, der Vorsitzende der Arbeitsfraktion, MdK Efraim Sana, und MdK Danny Yatom. Die Fatah wurde vom Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, Abbas Zaki, dem ehemaligen Minister Hisham Abed Al Razak und den Mitgliedern des gesetzgebenden Rats Imad Shakour, Salwah Adib und Mofid Abed-Rabu vertreten.

Die Mitglieder der Fatah sagten bei dem Treffen, dass ihre Bewegung bei den Parlamentswahlen nach der Abkopplung eine schwere politische Herausforderung erwarte und drückten ihre Hoffnung aus, dass es ihnen gelingen wird, die palästinensische Regierung zu schützen. Die Vertreter der Arbeitspartei sagten, dass die Partei beabsichtige, bei den kommenden Wahlen in Israel an die Regierungsspitze zurückzukehren. Die palästinensischen Vertreter drückten ihr Bedauern darüber aus, dass die Arbeitspartei bei den letzten Wahlen nicht gesiegt hatte. Letztendlich wurde beschlossen, dass die beiden Seiten der Bevölkerung zwei starke Parteien zeigen müssten, die entschieden sind, Frieden zu erzielen und dass sich jede Seite an die Öffentlichkeit auf der anderen Seite wenden müsse, um ihre Verpflichtung zum Frieden zu betonen.

Am Ende des Treffens wurde eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der man einen Gegenbesuch im September in Ramallah vereinbarte. Außerdem wurde grundsätzlich ein weiteres Treffen beschlossen, an dem 200 Mitglieder der Fatah und der Arbeitspartei teilnehmen sollen. Die Seiten vereinbarten zwei Treffen mit Publikum, eins in Tel Aviv, bei dem ein führender palästinensischer Vertreter Fragen des israelischen Publikums beantworten wird und eins in Ramallah, bei dem ein führender israelischer Vertreter die Fragen des palästinensischen Publikums beantworten wird.

In den kommenden Wochen wird die Arbeitspartei eine Sonderabteilung einrichten, bei der die Kontakte mit der Fatah zusammenlaufen. 20 Arabisch sprechende Parteimitglieder haben bereits ihre Kandidatur für das Amt eingereicht. (Ma’ariv, 3.8.)



(3) Aufruf: „Wir haben in Gaza eine Zelle der Al-Qaida errichtet“

Streckt Al-Qaida ihre Arme in den Gazastreifen aus? In einem neuen Aufruf, der am Dienstagabend in radikalislamischen Kreisen in Umlauf ging, wird behauptet, dass die Organisation eine palästinensische Zelle mit dem Namen „Regimenter des Jihad im Grenzland“ eingerichtet hat.

Zeitgleich mit dem Aufruf war auch eine 7-minütige Videoaufnahme verbreitet worden, wie sie die Leute von Abu Musab Al-Zarqawi, dem Führer der Al-Qaida im Irak verbreiten. Darauf sieht man drei bewaffnete Vermummte, die einen Aufruf verlesen und danach eine Rakete abfeuern.

In dem Aufruf hieß es, dass die palästinensische Zelle der Al-Qaida in Khan Younis agiert und bereits drei Raketen auf Newe Dekalim und Nezarim abgefeuert habe.

In der Vergangenheit hatten bereits unbekannte Gruppen versucht, sich als Al-Qaida-Gruppierungen darzustellen, bis sich herausgestellt hatte, dass es sich um Hamas- oder Jihad-Mitglieder handelte. (Ma’ariv, 3.8.)



(4) Negev nach der Abkopplung: KKL-Veranstaltung in Berlin

Anlässlich `40 Jahre deutsch-israelische Beziehungen’ lädt der Jüdische Nationalfonds e.V. (JNF-KKL) in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, der Botschaft des Staates Israel und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin zu einer Abendveranstaltung in den Martin-Gropius-Bau in Berlin ein.

Donnerstag, 1. September 2005 von 18:00 bis 20:30 Uhr
Martin-Gropius-Bau in der Niederkirchnerstraße 7 in 10963 Berlin

Programm:

*Grußwort und Bericht über die aktuelle Lage in Israel durch den Ehrengast Herrn Rabbiner Joel Lion, Botschaftsrat, Leiter der Abt. Öffentlichkeitsarbeit der Botschaft des Staates Israel
*Präsentation der neuen JNF-KKL-Kurzfilmdokumentation
*Vortrag des KKL-Hauptdelegierten für Deutschland Itzchak Ganor. Thema: “Die Wüste Negev nach dem Rückzug aus dem Gazastreifen“ mit anschließender Podiumsdiskussion
*Kostenlose Besichtigung der Ausstellung „Die Neuen Hebräer - 100 Jahre Kunst in Israel“ mit Besichtigung des „Goldenes Buches“ des JNF-KKL.

Zudem bietet ein großer Infostand alles Wissenswerte über die Projekte des Jüdischen Nationalfonds.

Da nur begrenzt Plätze zur Verfügung stehen, wird um Anmeldung per Telefon, Fax, Email oder Post gebeten.

JNF-KKL e.V.
Joachimstaler Straße 13
10719 Berlin

Tel. 030 8834360
Fax. 030 8836881
Email: berlin@jnf-kkl.de
Web: www.jnf-kkl.de

Der Jüdische Nationalfonds e.V. (JNF-KKL) fördert Umweltprojekte in Israel. Die wichtigsten aktuellen Projekte sind die Wiederbegrünung der Negev-Wüste und der Bau von Wasserreservoirs.



(5) Das Wetter in Israel

Es wird wärmer, vor allem in höheren Lagen und im Inland.

Jerusalem: 22-33°C
Tel Aviv: 25-31°C
Haifa: 25-32°C
Be’er Sheva: 22-37°C
Am Toten Meer: 30-42°C
Eilat: 28-41°C



(6) Wechselkurse

1 € - 5.5178 NIS (+0.293%)
1 CHF – 3.5402 NIS (+0.181%)
1 £ - 7.9844 NIS (+0.021%)
1 $ - 4.4840 NIS (-0.400%)
(Bank of Israel, 3.8.05)



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