Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Mittwoch, 22. Juni 2005
  
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(1) 8 Tote und 200 Verletzte nach schwerem Zugunglück
(2) Ergebnisse des Gipfeltreffens zwischen Sharon und Abbas
(3) Zahl der palästinensischen Attentatsversuche drastisch gestiegen
(4) Israelische Regierung nimmt Politik der Präventivtötungen wieder auf
(5) „Vor zwei Tagen haben wir auf dem Sinai ein Terrorkommando festgenommen“
(6) Die Häuser der Siedler werden nach Verlassen abgerissen
(7) Workshop zur Zukunft des israelischen Außenministeriums
(8) Ein Botschafter auf einem rosa Pferd
(9) Das Wetter in Israel
(10) Wechselkurse
(1) 8 Tote und 200 Verletzte nach schwerem Zugunglück

Polizei und Verkehrsministerium beginnen heute mit den Ermittlungen zu dem schweren Zugunglück, bei dem gestern ein Zug mit einem Lastwagen in der Nähe von Rabadim im Süden Israels zusammengestoßen ist. Acht Menschen starben, darunter der Fahrer des Lastwagens und der Lokführer. 200 Personen wurden verletzt, darunter mehr als 90 Soldaten. Die Anzahl der Toten stieg nochmals an, als heute morgen eine Soldatin im Krankenhaus „Kaplan“ ihren Verletzungen erlag.

Der Verkehrsminister berief eine Untersuchungskommission ein, welche die Umstände des schweren Unfalls prüfen soll. Im Mittelpunkt der Untersuchung wird das Verhalten des Lastwagenfahrers stehen, der den Bahnübergang überqueren wollte. Der LKW-Fahrer arbeitete bei der Firma „Gebrüder Eliyahu“, die in der Vergangenheit unter Verdacht stand, ihre Fahrer wesentlich mehr Stunden fahren zu lassen als zulässig. Sie soll außerdem Einrichtungen in den LKWs angebracht haben, die die Tachographen (ähnlich dem Flugschreiber in Flugzeugen) außer Kraft setzten.

Einer der Fahrer wurde gefasst, als er 40 Stunden am Stück unterwegs war. Mehr als 20 Mitarbeiter der Firma der Gebrüder Eliyahu, darunter die Firmeninhaber, Fahrer und Sicherheitsbeauftragte, waren damals von der Polizei verhört worden. Auch der Fahrer des verunglückten LKWs wurde verhört und im Anschluss als Fahrer im Straßenbau im Gebiet von Rabadim in der Nähe der Landstraße 6, die ganz Israel durchläuft, versetzt.

Der Polizeikommandant des südlichen Bezirks Uri Bar-Lev beschrieb den Unfall: „Der Zug fuhr am Nachmittag von Norden Richtung Süden. Der Lastwagen, der zu Arbeiten in dem Gebiet eingesetzt wurde, prellte mit der Vorderfront des Zuges zusammen. Das hatte zur Folge, dass der Lastwagen auseinanderbrach und die Fahrerkabine zur Seite weggerissen wurde. Der Fahrer wurde in den Kanal geschleudert, wo er tot geborgen wurde. Der Zug verlor das Gleichgewicht, und die ersten drei Wagons überschlugen sich.“

Verkehrsminister Meir Shitrit teilte mit, dass eine Untersuchungskommission einberufen wurde, die die Begleitumstände des Zugunglücks untersuchen soll. Das Verkehrsministerium erklärte, dass in der Vergangenheit alle Bahnübergänge in Karten eingetragen wurden und die erforderlichen Stellen abgegrenzt wurden. Dieser Unfall habe sich jedoch an einem Ort ereignet, an dem für gewöhnlich keine LKWs oder PKWs die Bahnschienen überqueren, da es sich um ein rein landwirtschaftlich genutztes Gebiet und Felder handle, wo es keinen regen Autoverkehr gebe.

Der ynet-Korrespondent Shlomi Donar, der sich in dem Zug befand, berichtete, dass der Zug, der sich auf dem Weg nach Be’er Sheva befand, gegen 17:45 Uhr mit einem Lastwagen zusammenstieß, der versucht hatte, die Bahnschienen zu überqueren. Nach dem Zusammenstoß sei der Zug umgestürzt, die Lok völlig zerquetscht und die ersten drei Wagons schwer beschädigt worden.

Bei der Rettungsaktion kam auch die Luftwaffe zum Einsatz. Bereits wenige Minuten später traf ein Helikopter vom Typ „Yanshuf“ (Eule) der Flugbasis Palmachim am Unfallort ein. Der Kommandant der Flugstaffel Oberstleutnant Y., der einen der beiden Hubschrauber zum Einsatzort geflogen hatte, berichtete: „In dem Gebiet gibt es Stromkabel und deshalb war es nicht leicht zu landen. Trotzdem haben es die Piloten und Ärzteteams geschafft, immer wieder Verletzte vom Unfallort in Krankenhäuser zu fliegen. Ich glaube, dass es uns wirklich gelungen ist, Menschenleben zu retten.“ (ynet, 22.6.)



(2) Ergebnisse des Gipfeltreffens zwischen Sharon und Abbas

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas äußerte sich heute „wütend und enttäuscht“ über die Ergebnisse des Gipfeltreffens mit Ministerpräsident Ariel Sharon, berichtete das Armeeradio „Galei Zahal“ am Mittwoch unter Berufung auf ungenannte Palästinenservertreter, die bei dem Treffen am Dienstagnachmittag anwesend waren.

Der palästinensische Kabinettsminister Saeb Erekat bezeichnete das Gespräch „schwierig, ehrlich und teilweise ärgerlich“. Das Treffen wurde überschattet von den gewaltsamen Auseinandersetzungen der vergangenen 48 Stunden, Verhaftungen mutmaßlicher Terroristen und dem Anschlagsversuch einer Selbstmordattentäterin.

Sharon hatte Abbas zu dem Gespräch in seiner Residenz in Jerusalem empfangen. Es war ihr erstes Arbeitstreffen seit dem Gipfel von Sharm el-Sheikh.

Während des zweistündigen Treffens forderte Sharon, dass die PA gegen Terrororganisationen vorgeht und Attentate verhindert.
Abbas forderte, dass Israel „seine Hand stärke“, damit er handeln könne.

Trotz der Differenzen wurde in folgenden Fragen eine Übereinkunft erreicht:

Abbas sagte, dass es zwischen beiden Seiten eine Sicherheitskoordination geben werde. Die PA werde 5.000 Polizisten im Gazastreifen aufstellen.
Abbas akzeptierte den Vorschlag, wonach Israel die Häuser der Siedler abreißen wird. Die PA wird den Schutt mit internationalen Finanzhilfen beseitigen.

Sharon kündigte eine Reihe von vertrauensbildenden Maßnahmen an:
Bethlehem und Qalqilya sollen binnen zweier Wochen in die Sicherheitskontrolle der PA übergeben werden.
Die Zahl der palästinensischen Gastarbeiter in Israel wird erhöht werden.
Die Straßensperren sollen verbessert werden.
Einige altersschwache palästinensische Gefangene mit „Blut an den Händen“ sollen entlassen werden.

Sharon lehnte folgende Forderungen Abbas’ ab:
Die palästinensischen Sicherheitsdienste werden nicht aufgerüstet werden.
Gesuchte Terroristen, die auf Israels Fahndungslisten stehen, werden nicht aus dem Gefängnis in Jericho entlassen.
Das Gebiet im Norden Samarias, wo vier israelische Siedlungen im Rahmen des Abkopplungsplans zu räumen sind, wird nicht in die Sicherheitskontrolle der PA übergeben.
Ungenehmigt errichtete Häuser im Stadtteil Silwan im Osten Jerusalems werden abgerissen.

Sharon nannte den Terror als den entscheidenden Faktor. Wenn die PA nicht handle, sehe sich Israel gezwungen zu handeln.

Abbas verurteilte den Terror und sagte, er richte sich gegen palästinensische Interessen. Er sei jedoch nicht stark genug, den Terror zu stoppen. „Unsere Lage ist schlecht. ... Jede Kugel und jede Granate, die auf Sie geschossen wird trifft auch mich“, sagte Abbas.

Abbas sagte: „Es gibt Personen auf unserer Seite, die versuchen, dem Frieden entgegenzuwirken und gegen Israelis vorzugehen, um den Prozess zum Erliegen zu bringen.“ Zu Sharon sagte er: „Ich begrüße ihren Mut, die Abkopplung fortzusetzen.“

Beide Seiten beklagten, dass ihre Hände wegen interner Opposition gebunden seien. (Ha’aretz, 22.6.)



(3) Zahl der palästinensischen Attentatsversuche drastisch gestiegen

Die Zahl der palästinensischen Terroranschläge gegen Israel ist in der vergangenen Woche drastisch gestiegen. Im Februar zählten die Sicherheitsbehörden wöchentlich 10 bis 15 Attentatsversuche, heute sind es 50 bis 80 Versuche pro Woche.

Seit 1. Juni haben palästinensische Terroristen 16 Qassam-Raketen, über 40 Mörsergranaten, 11 Panzerabwehrraketen auf israelische Ziele abgefeuert und in über 45 Fällen auf Israelis geschossen. 5 Sprengsätze wurden entdeckt. Seit vergangener Woche sind zwei Israelis bei Terroranschlägen ums Leben gekommen.

Israel hat der PA jede Möglichkeit gegeben, die Terrororganisationen, die vom Gebiet der PA aus agieren, vorzugehen. (IDF, 22.6.)



(4) Israelische Regierung nimmt Politik der Präventivtötungen wieder auf

In Folge der Anschlagswelle der letzten Woche hat die israelische Regierung entschieden, erneut zu versuchen, führende Mitglieder der radikalislamischen Terrororganisation „Islamischen Jihad“ gezielt zu töten. Dies teilten am Dienstag die Sicherheitsbehörden mit. Israel hatte die Politik der Präventivtötungen seit dem Gipfel in Sharm el-Sheikh Anfang Februar diesen Jahres eingestellt.

Gestern, ca. eine Stunde vor dem Treffen zwischen Sharon und Abbas in Jerusalem, berichteten palästinensische Quellen über einen israelischen Tötungsversuch im Gazastreifen. Dabei soll die israelische Luftwaffe einige Raketen bei der Ortschaft Beit Lahia im Norden des Gazastreifens abgefeuert haben. Es gab keine Verletzten. Sicherheitsquellen in Israel lehnten eine Reaktion auf die Mitteilung ab. (Walla, 22.6.)



(5) „Vor zwei Tagen haben wir auf dem Sinai ein Terrorkommando festgenommen“

Ägyptens Präsident Hosni Mubarak hat im einem Sonderinterview mit „Yedioth Aharonoth“ erklärt, dass Sicherheitskräfte seines Landes Anfang der Woche auf dem Sinai ein Terrorkommando festgenommen haben, eine Woche nachdem der Stab für Terrorbekämpfung vor einem bevorstehenden Anschlag gegen Israelis gewarnt hatte.

Mubarak: „Vor zwei Tagen wurde auf dem Sinai ein Terrorkommando verhaftet - mit Waffen und Munition -, das einen Anschlag auf Israelis geplant hatte. Zwei Mitglieder des Kommandos wurden bei den Auseinandersetzungen mit den ägyptischen Sicherheitskräften getötet, zwei weitere wurden festgenommen.“ (Yedioth Aharonoth, 21.6.)



(6) Die Häuser der Siedler werden nach Verlassen abgerissen

Ministerpräsident Ariel Sharon hat am Montag dem Abriss der Häuser der Siedler in Gush Khatif nach der Abkopplung zugestimmt. „Die Palästinenser haben einen Antrag gestellt und darum gebeten, die Häuser abzureißen, denn sie planen Gaza neu aufzubauen und anstelle der Siedlungen, die geräumt werden, Hochhäuser zu bauen. Nicht nur die Palästinenser haben sich diesbezüglich an uns gewandt, sondern auch die Weltbank und die amerikanische Regierung“, so Sharon auf einer Sitzung des parlamentarischen Ausschusses für Außen- und Sicherheitspolitik.

Sharon nahm auch Stellung zur road map und zum Tag nach der Abkopplung: „Wenn die Palästinenser den Terrororganisationen die Waffen abnehmen und die Terrorbasen zerstören, können wir zur road map zurückkehren.“ Zur Rückkehr von Flüchtlingen erklärte Sharon: „In keinem Fall wird weder ein palästinensischer Flüchtling, noch dessen Söhne oder Erben auf israelisches Staatsgebiet zurückkehren.“ Auch zum Thema Jerusalem nahm Sharon Stellung und sagte, dass es auch hierbei keinen Verzicht auf israelischer Seite geben werde. Über die Postierung ägyptischer Polizisten an der Philadelphi-Route sagte Sharon: „Wir haben den Ägyptern klar gemacht, dass es sich nicht um den Start des Abkommens zur Entmilitarisierung des Sinai handelt, sondern nur um den Austausch von nicht ausgebildeten mit ausgebildeten Truppen in einem Gebiet von nur ca. 14 Kilometer in der Umgebung von Rafiah.“ (Ha’aretz, 21.6.)



(7) Workshop zur Zukunft des israelischen Außenministeriums

Ein Workshop zur Zukunft des israelischen Außenministeriums an der Hebräischen Universität Jerusalem kam nach Angaben von Prof. Raymond Cohen, Veranstalter und Leiter des „Leonard Davis Institute for International Relations“ (http://micro5.mscc.huji.ac.il/~davis/), zu folgendem Ergebnis:

„Ein Ergebnis des Workshops war, dass es sich lohnen würde, mehr Experten in arabischer Sprache und Kultur auszubilden, um die Beziehungen mit jenen arabischen Staaten zu stärken, mit denen Israel bereits diplomatischen Beziehungen unterhält und sich auf die Aufnahme der Beziehungen mit anderen arabischen Staaten vorzubereiten.“

„Ein weiteres Ergebnis ist, dass Israel seine Stimme zu wichtigen internationalen Themen stärker zu Gehör bringen muss, über den Nahostkonflikt hinaus, wie zum Beispiel die Notwendigkeit zur Auseinandersetzung mit den Folgen des Tsunami im letzten Winter, der Kampf gegen Aids in Afrika und der Genozid in Darfur.“

Der Workshop wurde mitveranstaltet von Dr. Oren Barak, Department of Political Science, Department of International Relations. Unter den Teilnehmern waren: ehemalige hochrangige Vertreter des Außenministeriums, darunter die zwei früheren Generaldirektoren, Prof. Shlomo Avineri von der Hebräischen Universität und David Kimche. Das Davids Institute wird die wichtigsten Themen in einem Positionspapier veröffentlichen. (http://micro5.mscc.huji.ac.il/~davis/)



(8) Ein Botschafter auf einem rosa Pferd

Zwar gibt es keine weißen Elefanten, doch rosa Pferde gibt es: auf einem solchen reitete sogar in diesen Tagen der israelische Botschafter in Turkmenistan, Shmuel Mirom.

Der Botschafter beendet derzeit seine Tätigkeit in dem Land und bereitet sich auf seine neue Amtszeit als erster israelischer Botschafter in der kroatischen Hauptstadt Zagreb vor.

Anlässlich der Beendigung seiner Tätigkeit wurde für den Botschafter eine Abschiedstour veranstaltet, zusammen mit Gali Baram, dem Stellvertretenden Direktor der euro-asiatischen Abteilung des Außenministeriums.

Der Botschafter wurde in das riesige und vornehme Hippodrom eingeladen, das vor Kurzem in der Hauptstadt Ashgabat errichtet worden war. Dort traf der Botschafter mit dem Minister für Pferdeangelegenheiten zusammen.

Die Pferde sind Teil des Nationalgefühls Turkmenistans und erscheinen im Staatswappen.

Der Minister bot dem Botschafter eine beeindruckende Reitshow edler turkmenischer Pferde. Der Botschafter hatte sogar die Ehre, auf einem rosa Rennpferd zu reiten, das bereits zahlreiche Medaillen gewonnen hat. (ynet, 20.6.)



(9) Das Wetter in Israel

Am Mittwoch und Donnerstag ist es heiter und warm. Das Wochenende wird heiß.

Jerusalem: 16-28°C
Tel Aviv: 22-28°C
Haifa: 21-28°C
Be’er Sheva: 19-33°C
Eilat: 26-40°C



(10) Wechselkurse

1 € - 5.4897 NIS (-0.963%)
1 CHF – 3.5589 NIS (-0.850%)
1 £ - 8.2601 NIS (-0.377%)
1 $ - 4.5390 NIS (-0.022%)
(Bank of Israel, 21.6.05)



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