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(1) Katsav wird auf Hebräisch vor
dem Deutschen Bundestag sprechen
Staatspräsident Moshe Katsav ist heute zu einem dreitägigen
Staatsbesuch anlässlich des 40-jährigen Bestehens der diplomatischen
Beziehungen zwischen Israel und Deutschland in die Bundesrepublik
Deutschland gereist. Nach seiner Landung wird sich Katsav mit seinem
deutschen Amtskollegen Horst Köhler treffen und am Nachmittag an der
Gedenkstätte „Große Hamburger Straße“ des alten jüdischen Friedhofs
zum Gedenken an den Sammelpunkt der Juden der Stadt kurz vor deren
Deportation einen Kranz niederlegen. Im Verlauf des Besuchs wird
sich der Staatspräsident auch mit Bundeskanzler Gerhard Schröder,
Oppositionsführerin Angela Merkel und Außenminister Joschka Fischer
treffen.
Doch der wichtigste Moment des Besuchs wird morgen um 11 Uhr
deutscher Zeit erwartet. Zu dieser Stunde wird der israelische
Staatspräsident ans Redepult des Bundestages treten und seine Rede
auf Hebräisch halten. Die Rede wird davon handeln, wie wir
sicherstellen können, dass die Lehren aus dem Holocaust
verinnerlicht werden, und wie wir sie an die kommenden Generationen
weiterreichen können. Die Botschaft des Staates Israel in Berlin hat
die Feierlichkeiten des Unabhängigkeitstages in Hinblick auf den
Besuch Katsavs verschoben. Am Dienstagabend wird in der Berliner
Philharmonie ein Konzert des israelischen Philharmonie-Orchesters
unter Leitung des Dirigenten Zubin Mehta stattfinden. (Ma’ariv,
29.5.)
Montag, 30.5.05
Botschafter Stein in der BZ: „Für Israel ist Deutschland ein
freundliches, verlässliches Land“ http://bz.berlin1.de/aktuell/news/050530/israel.html
Interview mit Staatspräsident Katsav in der „Welt“: „Kommende
Generationen seelisch stärken“ http://www.welt.de/data/2005/05/30/725018.html
Dienstag, 31.5.05
n-tv überträgt die Rede von Katsav aus dem Bundestag, ab
ca. 11:00 Uhr.
Präsident Katsav und Bundespräsident Köhler diskutieren
mit Jugendlichen aus beiden Ländern über die Zukunft der
deutsch-israelischen Beziehungen. Phoenix überträgt im Rahmen der
Sendung „vor Ort“. Phoenix, ab ca. 14:45 Uhr: http://www.phoenix.de/vor_ort/21421.1.htm?datum=2005-05-31
DeutschlandradioKultur überträgt ab 20 Uhr das Konzert
anlässlich des 57. Unabhängigkeitstages und des 40. Jahrestages der
diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Das
Konzert aus der Philharmonie wird von Zubin Mehta
geleitet.
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(2) Luftangriff
auf Qassam-Raketen-Kommando in Gaza, drei Verletzte
Die Luftwaffe hat heute Nacht (Montag, 30.5.) drei Raketen gegen
ein Qassam-Raketen-Kommando im Flüchtlingslager Jabalya bei
Gazastadt abgeschossen.
Der Beschuss wurde kurz nach Mitternacht durchgeführt und die
Palästinenser berichteten, dass die Mitglieder des Kommandos nicht
verletzt wurden. Zwei Durchreisende erlitten jedoch mittlere
Verletzungen.
Die Sicherheitsbehörden sprachen in den vergangenen Tagen davon,
dass die israelische Armee im Gazastreifen jedes Mal angreifen
werde, wenn die Palästinensische Autonomiebehörde untätig bleibt.
Sicherheitsstellen betonten, dass palästinensische Polizisten in den
letzten Tagen auf bedeutende und nicht zufriedenstellende Weise
untätig blieben.“
Sie betonten: „Auch in diesen Tagen, in denen die Lage relativ
ruhig ist, behält sich Israel das Recht vor, seine Bewohner zu
schützen und wird dies auch in Zukunft tun, mit allem, was
erforderlich ist. Auch heute kam es im Gazastreifen zum Beschuss.
U.a. wurde eine Antipanzer-Rakete gegen Soldaten der israelischen
Armee abgefeuert, die sich auf der Philadelphi-Route befanden. In
mehreren Fällen im ganzen Gazastreifen wurde das Feuer
eröffnet.“
„Zwei Arbeitsunfälle“ ereigneten sich gestern (Sonntag, 29.5.) im
Abstand von nur einer Stunde im Gazastreifen. Zuerst wurde der
Hamas-Terrorist Tahsin Kahal (24 Jahre, aus Khan Younis) bei einer
Explosion im Süden der Stadt getötet. Die israelische Armee geht
davon aus, dass der Mann Mitglied des Kommandos war, das versucht
hatte, Antipanzer-Raketen gegen Armeetruppen an der Grenze von Gush
Khatif abzufeuern und dass es zu einem tödlichen Fehler beim
Versuch, Raketen abzufeuern gekommen war. Entsprechend
palästinensischer Quellen war Kalah Mitglied des militärischen Arms
des Hamas, den „Is Adin- Al- Qassam-Brigaden“. Kalah wurde durch
eine Mörsergranate lebensgefährlich verletzt und ins Krankenhaus der
Stadt gebracht, wo er seinen Verletzungen erlag.
Der zweite Vorfall ereignete sich gestern im Gazastreifen im
Bezirk Sajaya in Gaza-Stadt. Zwei Terroristen der
Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden, dem militärischen Arm der Fatah, wurden
durch eine Explosion während der Vorbereitung eines Sprengsatzes
getötet. Bei den Getöteten handelt es sich um Mazen Iyad und Sami
Musbah, beide 22 Jahre alt. Ein weiterer Terrorist, der sich im Haus
befand, wurde lebensgefährlich verletzt. Auch zwei weitere
Palästinenser erlitten Verletzungen.
Gestern berichtete die Autonomiebehörde von einem weiteren
Sicherheitstreffen, das im Verlauf der Woche, vielleicht schon
morgen, zwischen dem Innenminister und dem Vorgesetzten der
Sicherheitsapparate, Nasser Yousef, und Verteidigungsminister Shaul
Mofaz stattfinden soll. Damit soll das vorherige Treffen zur
Koordinierung der Abkopplung fortgeführt werden. Auch die Übergabe
der Städte in die Sicherheitszuständigkeit der Autonomiebehörde,
entsprechend den Abkommen von Sharm el-Sheikh, wird bei dem Treffen
zur Sprache kommen.
Beim letzten Treffen hatte die israelische Seite ihre
Enttäuschung über das palästinensische Sicherheitsprogramm geäußert.
Israel forderte, dass gesuchten Personen, die sich in den Städten
befinden, die bereits an die Autonomiebehörde übergeben wurden, die
Waffen abgenommen werden. In den letzten Tagen teilte die
Autonomiebehörde mit, dass die Waffen eingesammelt worden seien und
dass sich viele der Entwaffneten den Sicherheitsapparaten
angeschlossen hätten. Außerdem berichtete das palästinensische
Innenministerium über die Rekrutierung von Tausenden
palästinensischen Sicherheitsleuten als Vorbereitung auf den
Abkopplungsplan.
Am Sonntag hat die Regierung die Entlassung von 400
palästinensischen Gefangenen genehmigt. Mit diesem Schritt steigt
die Zahl der freigelassenen Häftlinge auf 900. Die Freilassung wurde
vor drei Monaten zwischen Israel und der Palästinensischen
Autonomiebehörde im Rahmen des Abkommens von Sharm el-Sheikh
vereinbart. (ynet, Ha’aretz, 30.5., Yedioth Aharonoth,
29.5.)
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(3) Neues
Programm bringt Tausende jüdische Jugendliche nach
Israel
Vor dem Hintergrund der Zunahme von Mischehen unter den Juden der
Diaspora und der schwindenden Nähe, die diese Juden Israel gegenüber
empfinden, wird Ministerpräsident Ariel Sharon am Montag (30.5.) ein
neues Projekt vorstellen, dessen Ziel es ist, Tausende jüdische
Jugendliche nach Israel zu bringen. Auf diese Weise soll deren
Beziehung zum Staat Israel und dem jüdischen Volk gestärkt werden.
Das Projekt „Masa“ (Reise) soll 20.000 jüdische Jugendliche aus der
ganzen Welt zu einem halb- bis ganzjährigen Studienaufenthalt nach
Israel bringen. Das Projekt wird gemeinsam vom israelischen
Steuerzahler, jüdischen Spender und den Eltern der Jugendlichen
gemeinsam finanziert.
Die Jewish Agency und das Büro des Ministerpräsidenten
initiierten das Programm aus dem Gefühl heraus, dass man „das
jüdische Volk verlieren“ könnte, so formulierte der
Regierungssekretär Israel Maimon die Befürchtung. Die Sorge in
Israel bezieht sich hauptsächlich auf die USA, wo rund 80 Prozent
der Diaspora-Juden leben und auf den steilen Anstieg von Mischehen
in den USA. Die letzten Schätzungen zeigen, dass heute etwa 80
Prozent der jüdischen Studenten in den USA Kinder von gemischten
Paaren sind. Letzte Forschungen weisen daraufhin, dass amerikanische
Jugendliche immer weniger eine Beziehung zu Israel empfinden.
Außer der Assimilation entgegenzuwirken ist „Masa“ dazu bestimmt,
den Kontakt zwischen Juden in Israel und der Diaspora zu vertiefen
und auf lange Sicht ein Reservoir von möglichen Neueinwanderern zu
schaffen. (Ha’aretz, 29.5.)
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(4) Keine
Ausstellung mehr von israelischen Pässen im Ausland
Die Botschaften und Konsulate des Staates Israel in der ganzen
Welt werden in Kürze keine neuen Reisepässe für israelische
Staatsbürger mehr ausstellen, wie dies bis heute der Fall war. D.h.,
wenn Sie als während Ihrer langen Reise in den Fernen Osten
feststellen sollten, dass Ihr Pass nicht mehr gültig ist, dann
müssen Sie ab heute mindestens 10 Tage warten, bis Sie Ihren neuen
Pass bekommen. Bis heute konnten israelische Konsulate Israelis, die
ihren Pass verloren hatten oder aus den unterschiedlichsten Gründen
ihren Pass verlängern wollten, vor Ort neue Pässe ausstellen.
„Yedioth Aharonoth“ hat erfahren, dass bei den Gesprächen
zwischen dem Außen- und dem Innenministerium entschieden wurde, dass
alle Anfragen auf Erneuerung von Pässen an das Innenministerium in
Jerusalem geschickt und nur nach gründlicher Prüfung genehmigt
werden.
Dauer des bürokratischen Vorgangs: mindestens 10 Tage ab dem
Zeitpunkt, zu dem die Anfrage an die Botschaft gerichtet wird. Damit
schließt sich Israel einer Reihe von Staaten an, darunter den USA,
Frankreich, Deutschland und Thailand, wo diese Regelung bereits
besteht.
Im Außenministerium glaubt man, dass diese Veränderung in Bezug
auf die Ausgabe von Pässen im Ausland das Besorgnis erregende Ausmaß
der gefälschten israelischen Pässe begrenzen wird, die den Ruf haben
mit Leichtigkeit gefälscht werden zu können.
Die Änderungen, die im Außen- und Innenministerium geplant sind,
werden die Befugnisse des Konsuls erheblich einschränken. Dieser
konnte bis heute alleine entscheiden, einen neuen israelischen Pass
auszustellen. Entsprechend der neuen Regelung wird der Konsul
lediglich die Anfrage annehmen und diese mit der diplomatischen Post
an das Innenministerium in Jerusalem weiterleiten. Trotzdem ist der
Konsul immer noch dazu bevollmächtigt, befristete Reisepapiere oder
befristete Reisepässe für Israelis, die ihre Pässe verloren haben,
auszustellen. Damit soll dem Reisenden ermöglicht werden, seine
Reise fortzuführen, anstatt mehrere Tage auf seinen neuen Pass zu
warten. Sobald er seinen Besuch im Ausland beendet hat, ist der
israelische Bürger dazu verpflichtet, sich ans Innenministerium zu
wenden, um einen neuen Pass ausstellen zu lassen und dem Beamten im
Ministerium zu beweisen, dass sein Pass verloren gegangen ist.
(Yedioth Aharonoth, 23.5.)
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