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(1) PA: Palästinensische
Sicherheitskräfte verhinderten Raketenangriff
Palästinensische Sicherheitskräfte haben am Montag drei
Terroristen des Hamas daran gehindert, Qassam-Raketen auf Sderot aus
der Stadt Beit Lahiya im Norden des Gazastreifens abzuschießen, so
die Palästinensische Autonomiebehörde. Nach der Darstellung der PA
wurden die drei Personen festgenommen, nachdem sie bereits zwei
Raketen abfeuern konnten. Offenbar beziehen sich die Angaben auf die
Raketen, die in den Abendstunden am Montag (2.5.) in der Nähe der
israelischen Stadt Sderot niedergingen. Bei dem Angriff entstand
kein Schaden. Nach dem Bericht kam es vor Ort zu einem Scharmützel
zwischen den Terroristen und den palästinensischen
Sicherheitskräften. Danach nahmen die Sicherheitskräfte einen der
drei Männer fest. Weiter hieß es, dass der Wagen und die Waffen der
drei Terroristen beschlagnahmt worden seien. Unter den Waffen hätten
sich auch Raketen befunden.
Die Hamas-Organisation dementierte einen Raketenbeschuss durch
ihre Anhänger. Sie hätten sich in dem Gebiet zu einem
„Routinerundgang“ befunden. Der Sprecher der Organisation im
Gazastreifen, Sami Abu Zohari, sagte, dass der PA-Vorsitzende Abu
Mazen (Mahmud Abbas) versuche, die Waffenruhe zu sabotieren, indem
er die Anweisung zur Festnahme der Organisationsmitglieder gäbe.
(Walla, 3.5.)
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(3) Auch nach dem
Truppenabzug ist Syrien im Libanon noch präsent
Der Rückzug der syrischen Armee aus dem Libanon wird von Israel
als erster und wichtiger Schritt betrachtet. Doch hinter der Bühne
wird Damaskus weiterhin die Kontrolle über den Geheimdienst, der in
die libanesische Armee eingebunden ist haben. Dieser Prozess wird
erst dann beendet sein, wenn die Hisbollah nicht länger eine
bewaffnete Miliz ist, wenn ihre Raketen im Südlibanon, die gegen
Israel gerichtet sind, demontiert sind und die iranischen
Revolutionsgarden, die noch immer im Libanon sind, das Land
verlassen.
Einige Stimmen im israelischen Geheimdienst argumentierten einst,
dass Syriens starker Arm im Libanon die vielen ethnischen Gruppen
des Landes, die Milizen und die palästinensischen Flüchtlinge fest
im Griff habe. Ohne syrische Kontrolle könnte das Land in einen
Bürgerkrieg versinken, vergleichbar mit demjenigen in den 1970er
Jahren, hieß es. Die Syrer waren auch die „Adresse“, an die sich
Israel, wegen Angriffen der Hisbollah auf israelische Ziele
wandte.
Darüber hinaus wurde klar, dass Damaskus die Hisbollah
aufgerüstet und ihr iranische Waffen verschafft hat. Israel ist
nicht der Meinung, dass sich Syrien mit dem Abzug seiner Truppen aus
dem Libanon vollkommen aus dem Land, das es in beinahe jedem
Lebensbereich kontrolliert, zurückgezogen hat. Israel ist davon
überzeugt, dass der syrische Geheimdienst weiterhin die Kontrolle in
Libanons pro-syrischer Regierung ausüben wird. Dieser gibt vielen
libanesischen Offizieren finanzielle Unterstützung. Der syrische
Geheimdienst ist außerdem tief in die Hisbollah eingedrungen. Einige
der Raketen der Hisbollah wurden in Syrien hergestellt. Sie fanden
ihren Weg zur Hisbollah, nachdem der syrische Generalstab
entschieden hatte, die Hisbollah als elementaren Teil seiner Truppen
zu betrachten.
Nur wirklich freie Wahlen können eine innere Veränderung im
Libanon hervorbringen. Dafür benötigt der Libanon internationale
Beobachter. Nur eine freie Regierung könnte die libanesische Armee
mit dem Auftrag aussenden, die Verantwortung für die Sicherheit im
Süden des Landes zu übernehmen.
Der neue Libanon hätte mächtige Mittel, Syrien unter Druck zu
setzen. Doch nur eine frei gewählte libanesische Regierung könnte
damit beginnen, die bewaffnete Hisbollah in eine politische
Bewegung, die dem libanesischen Gesetz untersteht, zu
verwandeln.
Solange die Regierung im Libanon von Teheran nicht verlangt, alle
Revolutionsgarden abzuziehen, kann man nicht sagen, dass die
ausländischen Truppen aus dem Libanon abgezogen sind. Israels
Hauptanliegen besteht in der Frage, wie es mit der Hisbollah umgehen
soll, solange diese eine bewaffnete Miliz bleibt. Von Israels
Standpunkt aus gab es hinsichtlich der Aufstellung feindlicher
Truppen keine wirkliche Veränderung im Libanon. (Kommentar von Ze’ev
Schiff, Ha’aretz, 1.5.)
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(4) Hiob Kara:
Israel bittet um Amnestie für Zadal-Soldaten im Libanon
Israel versucht, den Soldaten der ehemaligen südlibanesischen
Armee die Rückkehr in den Libanon zu ermöglichen. Dies teilte
gestern der Knessetabgeordnete Hiob Kara (Likud) mit.
Mit Hilfe von Kontakten, die Kara mit libanesischen Stellen wie
dem Exil-General Michel Awan und internationalen Organisation
unterhält, versucht Israel, auch die ehemaligen Zadal-Soldaten in
die Versöhnungsgesetze aufzunehmen, die vom libanesischen Parlament
für die Gesetzgebung vorbereitet werden.
Die Gesetze werden es möglich machen, den Führer der
„libanesischen Truppen“, den Oppositionellen Samir Jaja, sowie
Hisbollah-Aktivisten, die wegen Anschlägen gegen Soldaten der
libanesischen Armee im Gefängnis sitzen, freizulassen.
Der Knessetabgeordnete Kara wird sich in den kommenden Tagen mit
dem US-Botschafter in Israel, Dan Kurtzer, treffen und bitten, dass
die USA in der Angelegenheit Druck ausüben. Kara sprach auch mit den
Beratern des russischen Präsidenten Vladimir Putin und Vertretern
des Europarats über das Thema. Alle Stellen versprachen, sich für
Zadal im Libanon einzusetzen.
In Israel halten sich heute etwa 4.000 ehemalige Zadal-Soldaten
mit ihren Familienangehörigen auf. (Ha’aretz, 2.5.)
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(6) Teheran
droht: wir werden die Urananreicherung wieder aufnehmen
Der Iran hat am Montag davor gewarnt, dass das Land seine
Versuche zur Urananreicherung in den kommenden Wochen wieder
aufnehmen würde, nachdem es bei den Gesprächen mit der Europäischen
Union in London zu keinem Durchbruch gekommen war. In Folge der
Mitteilung wird erwartet, dass die USA den Sicherheitsrat erneut
auffordern werden, Sanktionen gegen den Iran einzuleiten. „Der Iran
wird diese Woche in Teheran entscheiden, ob das
Urananreicherungsprogramm erneuert wird“, sagte der Leiter des
iranischen Atomprogramms, Hassan Ruhani. Außerdem beschuldigte er
die EU, die Gespräche unnötig in die Länge zu ziehen. Am Dienstag
wurde in New York die NATO-Konferenz gegen die Verbreitung von
Atomwaffen eröffnet, bei der die Gespräche über das Thema
fortgeführt werden. (Ha’aretz, 1.5.)
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