Minister Nathan Sharansky hat Ministerpräsident Ariel Sharon am Morgen sein Rücktrittsschreiben eingereicht. Als Grund für den Rücktritt nannte der Minister für Diaspora-Angelegenheiten und Jerusalem seine Ablehnung des Abkopplungsplans. Sharansky („Likud“) ist der erste Minister, der aus eigener Initiative vor diesem Hintergrund sein Amt niederlegt. In seinem Rücktrittsschreiben betonte er die Notwendigkeit von Reformen in der Palästinensischen Autonomiebehörde als Bedingung für die Durchführung des Plans. Dies teilt der Armeesender „Galei Zahal“ mit.

Sharansky legte ein langes Rücktrittsschreiben vor, in dem er erklärte, dass er den Plan in all seinen Stufen ablehne. In dem Schreiben konzentrierte er sich auf das Thema der Demokratisierung in der Palästinensischen Autonomiebehörde und schrieb, dass dies die Bedingung für die Durchführung der Abkopplung sei. „Wird die Abkopplung der Meinungsfreiheit in der palästinensischen Gesellschaft dienen? Den Menschenrechten oder der freien Wirtschaft? Dem Aufbau von Rechtssystemen? Die Antwort lautet natürlich Nein“, so Sharansky in seinem Rücktrittsschreiben. Außerdem schrieb er: „Wir gehen einer Spaltung im Volk entgegen, und zu meinem Bedauern sehe ich keine Anstrengungen seitens der Regierung, diese zu verhindern.“

Das Büro des Ministerpräsidenten teilte mit, dass Sharon sein tiefstes Bedauern über den Rücktritt äußerte. Sharon und Sharansky haben ein gutes persönliches Verhältnis. Der Knessetabgeordnete Efi Eitam (national-religiöse „Mafdal“) teilte mit, dass der Rücktritt Sharanskys einen großen Sieg für das Lager der Abkopplungsgegner darstelle, und dies anderen Likud-Ministern den Weg weisen müsse.

Sharansky schließt sich einer Reihe von Ministern an, die die Regierung auf die eine oder andere Weise vor dem Hintergrund der Meinungsverschiedenheiten um den Abkopplungsplan verlassen haben. Zuvor waren Efi Eitam, Uzi Landau, Avigdor Liberman und Benny Alon zurückgetreten. In letzter Zeit gab es Gerüchte, dass Sharansky Kandidat für das Amt des Vorsitzenden der Jewish Agency sei. Manch einer sieht einen Zusammenhang in seinem Rücktritt und seiner Kandidatur für dieses Amt. (Walla, 2.5.05)

Bei einem Einsatz der Fallschirmjäger in Kfar Zaida im Gebiet von Tulkarem ist am frühen Morgen ein Soldat der israelischen Armee („Zahal“) getötet worden. Der Soldat wurde bei einem Feuerwechsel mit palästinensischen Terroristen schwer verletzt und wurde noch vor Ort ärztlich versorgt. Im Hubschrauber wurde er dann in das Krankenhaus Tel Hashomer geflogen. Trotz der Bemühungen der Ärzte erlag er seinen Verletzungen. Die Familie wurde benachrichtigt.

Aus einer ersten Untersuchung von Zahal geht hervor, dass die Armeeeinheit, die zu Festnahmen nach Kfar Zaida gekommen war, das Haus eines gesuchten Palästinensers erreicht hat. Von dort haben die Soldaten einige Häuser weit entfernt drei Terroristen entdeckt.

Die Soldaten bewegten sich auf die Gruppe von Terroristen zu. Diese bemerkte jedoch die Soldaten und eröffnete das Feuer, bei welchem der Soldat verletzt wurde. Die Soldaten schossen zurück und töteten einen der Terroristen, ein Mitglied des Islamischen Jihad. Der Terrorist, der getötet wurde, war an der Vorbereitung des Anschlags auf den Tel Aviver Stage-Club beteiligt und bereitete einen Anschlag in Israel vor. Noch nicht geklärt ist, ob durch die Schüsse auch ein weiterer Terrorist getötet wurde. Zur Zeit wird das Gelände nach der Leiche abgesucht. Ein dritter Terrorist wurde verletzt und konnte fliehen.

Bei dem Getöteten handelt es sich um Shafiq Abdal Ranam, ein führendes Mitglied der Organisation „Islamischer Jihad“ in den Dörfern um Tulkarem. Nach Angaben der Sicherheitsstellen ist der Gesuchte den Sicherheitskräften seit längerer Zeit immer wieder entkommen. Erst letzte Woche konnte Abdal Ranam aus dem palästinensischen Gefängnis fliehen.

Die Palästinenser teilten mit, dass die Soldaten gegen Morgen nach Kfar Zaida gekommen waren und eine Ausgangssperre verhängten. Die Armee bezeichnete das Dorf Zaida als „eins der verfluchten Dörfer in der Westbank“.

Das Dorf hatte sich in den letzten Jahren zur Residenz der führenden Terroristen, die auf der israelischen Fahndungsliste stehen, entwickelt. Die Armee verhaftete dort Terroristen, die für zahlreiche schwere Anschläge in Israel verantwortlich waren, darunter die tödlichen Anschläge in der Siedlung Harmash mit drei Toten, im Kibbuz Mezer, bei dem Revital Ohayon und ihre beiden Kinder getötet wurden und die Vorbereitung des Anschlags auf den Stage Club in Tel Aviv.

Die zwei Palästinenser, Shafiq Abdal Ranam und Ahmad Zaki, die an dem Anschlag auf den Stage-Club beteiligt waren, sind Mitglieder des Islamischen Jihad und waren am Freitag, dem 22.4. aus dem palästinensischen Gefängnis von Tulkarem geflohen. Beide wurden nach dem Anschlag in Tel Aviv von den palästinensischen Sicherheitskräften festgenommen.

In der Autonomiebehörde betonte man nach der Festnahme mit Stolz den Erfolg in der Spurenaufnahme sowie die Verhaftung der Terroristen. Sie betonten auch die Koordinierung mit Israel bei der Übergabe weiterer Verdächtiger.

Die Flucht der beiden hat die palästinensischen Sicherheitsapparate sehr in Verlegenheit gebracht, da nach Auffassung Israels die Angelegenheit eine Politik der „Drehtür“ aufzeigt, die in der Autonomiebehörde herrscht. Eine palästinensische Sicherheitsquelle berichtete am 22.4. ynet, dass aufgrund der Flucht der beiden einige führende palästinensische Vertreter in der Region zur Rechenschaft gezogen würden: „Die Regierung Abu Mazens, das danach strebt, einen Weg und neues Verhältnis zur Sicherheit aufzubauen, kann mit einem solchen Vorfall nicht leben, und schon bald werden die dafür Verantwortlichen Erklärungen abgeben müssen, und einige von ihnen werden sogar zurücktreten müssen.“ (Ma’ariv NRG, 2.5.05 und ynet, 22.4.05)

Trotz der Waffenruhe häufen sich seit den vergangenen Wochen die terroristischen Aktivitäten im Gazastreifen. Die palästinensischen Anschläge richten sich wieder vermehrt auf zivile israelische Ziele innerhalb und außerhalb des Gazastreifens. In den vergangenen drei Wochen feuerten palästinensische Terroristen drei Qassam-Raketen, sechs Mörsergranaten und Panzerabwehrraketen auf israelische Ziele. Zehn Sprengsätze wurden in über 30 verschiedenen Fällen von Einsatzkräften entdeckt und unter Kontrolle detoniert. Bei den Angriffen wurden ein israelischer Zivilist leicht und ein Mitarbeiter der Armee sowie ein Soldat von „Zahal“ schwer verletzt. Ein weiterer Soldat erlitt leichte Verletzungen. Acht Versuche von Terroristen, nach Israel einzudringen, wurden vereitelt. Dabei wurden 25 Palästinenser zur Vernehmung abgeführt.

Im Westjordanland wurden am vergangenen Mittwoch (27.4.) zwei palästinensische Jungen im Alter von 15 und 16 Jahren verhaftet. Die beiden Jungen haben versucht, Sprengstoff nach Israel zu bringen. An der Straßensperre Jalama bei Jenin wurden sie abgefangen. Sie hatten zwei selbstgebaute Waffen und zwei Taschen mit Sprengstoff bei sich.

Den Soldaten an der Sperre kamen die Jungen verdächtig vor, nachdem sie in den Tagen zuvor sehr häufig den Kontrollpunkt passiert hatten. Am Mittwoch hielten sie die Jungen an, um sie zu überprüfen und fanden bei einem von ihnen die selbstgebauten Waffen. Die Spürhunde der zum Einsatzort gerufenen Sprengstoff-Entschärfer des israelischen Grenzschutzes spürten den Sprengstoff in den Taschen auf.

Bei ihrer Vernehmung berichteten die Jungen, dass man von ihnen verlangt habe, die Pakete nach Israel zu bringen und dann nach Jenin in den Palästinensischen Autonomiegebieten zurückzukehren, um eine weitere Sendung abzuholen. (Zahal, Ha’aretz, 27.4.05)

Der stellvertretende Ministerpräsident und Außenminister Silvan Shalom ist am Montag (2.5.) zu einem Kurzbesuch in Nouakchott, Mauretanien, aufgebrochen. Bei dem eintägigen Besuch wird der Außenminister mit Präsident Maaouya Ould Sid Ahmed Taya, Ministerpräsident Sghair Ould Mbareck und Außenminister Mohammed Vall Ould Bellal zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht der Friedensprozess im Nahen Osten, die Gefahr des fundamentalistischen Terrorismus und die nukleare Bedrohung aus dem Iran. Außenminister Shalom wird auch ein Krankenhaus in der Hauptstadt des westafrikanischen muslimischen Staates besuchen, das die israelische Regierung dort errichtet hat. (Jerusalem, 2.5.05)

Ministerpräsident Ariel Sharon hat am Sonntag (1.5.05) den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu seinem ersten Besuch in Israel begrüßt. Der Besuch werde zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten beitragen, sagte Sharon.

Sharon gratulierte Ministerpräsident Erdogan und dem gesamten türkischen Volk für die begonnen Gespräche über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU). Israel misst der EU-Erweiterung unter Einschluss der Türkei als ein Faktor bei der Stärkung der regionalen Stabilität großen Stellenwert bei.

Beide Regierungschefs äußerten sich zufrieden über die Steigerungen im bilateralen Handel, der sich zur Zeit auf 2 Mrd. Dollar beläuft.

Bezüglich des palästinensisch-israelischen Konflikts sicherte Ministerpräsident Erdogan seine Unterstützung für den Abkopplungsplan Ariel Sharons zu. Es sei zu hoffen, dass er in Koordination mit den Palästinensern umgesetzt werde, sagte er. Weiter dankte er Ministerpräsident Sharon für die Bemühungen der israelischen Regierung zur Verhinderung von Ausschreitungen auf dem Tempelberg.

Erdogan lud Sharon zu einem Gegenbesuch in die Türkei ein. Die türkische Regierung sehe im Antisemitismus ein Verbrechen gegen die Menschheit, sagte Erdogan im Rahmen eines Besuches im Yad Vashem Museum in Jerusalem.

Ministerpräsident Sharon erinnerte daran, dass die Absprachen, die er bei dem Gipfeltreffen in Sharm El-Sheikh mit Palästinenserchef Mahmud Abbas getroffen hat, von palästinensischer Seite noch nicht in die Tat umgesetzt wurden. Es sei schwer für Israel, weitere Städte in die palästinensische Sicherheitskrontrolle zu übergeben, solange die palästinensische Führung keine weitrechenden Maßnahmen gegen den dortigen Terrorismus ergreife. Jede unterlassene Konfrontation gegenüber den Terrororganisationen seitens der Palästinenser führe in die entgegengesetzte Richtung des internationalen Friedensplans (Road map), warnte Sharon. Der türkische Ministerpräsident trifft am Montag Palästinenserchef Mahmud Abbas in Ramallah.

Sharon bemerkte ebenfalls, dass der türkische Ministerpräsident ein begeisterter Fußballfan sei und dass die israelischen Fußballspieler Haim Ravivo und Pini Balili in der Türkei spielen. Ministerpräsident Erdogan sagte, er würde sich sehr freuen, türkische Spieler nach Israel zu senden. Sharon rief auch zu einer stärkeren israelisch-türkischen Zusammenarbeit auf dem High-Tech-Gebiet und anderen Bereichen auf. Sharon bemerkte auch, dass die Türkei ein beliebtes Reiseziel für israelische Touristen sei, und die Tatsache, dass 300.000 Israelis pro Jahr das muslimische Land besuchen, sei darüber hinaus ein erfreulicher Beweis hierfür. (Jerusalem, 1.5.05)

„Es ist bedauerlich, dass viele Deutsche nicht die Zäsur nachvollziehen können, die sich aus dem gescheiterten Versuch von Camp David (im Jahr 2000) ergab, den historischen Konflikt zwischen uns und den Palästinensern zu beenden. Als Folge dieses Scheiterns entschloss sich die Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit, dass aufgrund des mörderischen Terrors, der von der israelischen Gesellschaft in den vergangenen vier Jahren einen hohen Preis gefordert hat, eine Trennung der beiden Völker notwendig ist.

Die kritische Solidarität und die fehlende Empathie, die ich spüre, rühren offenbar daher, dass die deutsche Öffentlichkeit glücklicherweise bis heute keine Terroranschläge am eigenen Leib spüren musste und es ihr dadurch schwer fällt, sich in unsere Lage hineinzuversetzen und unsere Reaktionen nachzuempfinden. Dennoch möchte ich mit meiner Enttäuschung über die veröffentlichte Meinung über unsere Situation nicht hinterm Berg halten.

Ermutigung und das Gefühl, nicht auf uns allein gestellt zu sein, ziehen die Botschaftsangehörigen und ich andererseits aus der Tätigkeit der Städtepartnerschaften, der deutsch-israelischen Gesellschaften, der christlich-jüdischen Gesellschaften und der „einfachen“ Deutschen, die sich auch von der „Schlechtwetterlage“ nicht abschrecken lassen, uns zur Seite zu stehen. Ihnen danke ich sehr.“

Ganzer Text: „Ich spüre fehlende Empathie“, Botschafter Shimon Stein in Cicero, Magazin für politische Kultur, 28.4.05

Amos Oz ist von der Stadt Frankfurt am Main mit dem diesjährigen Goethepreis ausgezeichnet worden. Die Stadt ehrt den Schriftsteller für sein schriftstellerisches und essayistisches Werk. Das gab das Kuratorium für die Verleihung der renommierten Auszeichnung bekannt. Nach Überzeugung des Kuratoriums ist Oz einer der bedeutendsten Autoren der Gegenwart. Sein Werk zeichne sich durch große thematische Vielfalt und stilistische Virtuosität aus.

Oz (HTML-Bild) wurde 1992 bereits mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet, 2003 erhielt er in Frankfurt den Friedenspreis der Geschwister Korn- und Gerstenmann-Stiftung. Am 28. August soll er in der Frankfurter Paulskirche den Goethepreis überreicht bekommen.

Der Goethepreis der Stadt Frankfurt am Main, der im Jahre 1927 gestiftet worden ist, wird alle drei Jahre zur Feier des Geburtstags Goethes, am 28. August, verliehen. Er ist vorgesehen für Persönlichkeiten, die mit ihrem Schaffen bereits zur Geltung gelangt und deren schöpferisches Wirken einer dem Andenken Goethes gewidmeten Ehrung würdig ist. Der Goethepreis besteht aus einer auf Pergament geschriebenen, künstlerisch gestalteten Urkunde und ist mit 50.000 Euro dotiert.

Der israelische Spielfilm „Whatever it takes” von Adi Halfin wurde auf dem Festival in Potsdam-Babelsberg als bester in seiner Kategorie ausgezeichnet und mit 5.000 Euro prämiert (gemeinsam mit einem mexikanischen Film). Die 18 minütige filmische Bearbeitung des Endes einer Beziehung zweier Frauen wurde bereits auf dem Panorama der diesjährigen Berlinale gezeigt und nahm auch an zahlreichen anderen Wettbewerben weltweit teil. „Be’einaim atsumot“, wie der hebräische Titel lautet, ist Halfins Abschlussfilm ihrer Ausbildung an der Sam Spiegel Film- und Fernsehhochschule in Jerusalem.

Heiter bis wolkig und etwas kühler. Im Norden und in der Mitte des Landes örtliche Schauer. Die Vorhersage: Am Dienstag sinken die Temperaturen noch einmal und es gibt vereinzelt Regen. Am Mittwoch ändert sich das Wetter und es wird wärmer.

Jerusalem: 9-17°C
Tel Aviv: 14-20°C
Haifa: 13-19°C
Be’er Sheva: 11-22°C
Am Toten Meer: 21-27°C
Eilat: 18-28°C

1 € - 5.6603 NIS (+0.267%)
1 CHF – 3.6809 NIS (+0.442%)
1 £ - 8.352 NIS (+0.429%)
1 $ - 4.369 NIS (+0.046%)
(Bank of Israel, 29.4.05)