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(1) Israel und Palästinensische
Autonomiebehörde nehmen Verhandlungen wieder auf
Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wollen ihre
Verhandlungen wieder aufnehmen. Der Leiter des israelischen
Verhandlungsteams, Berater im Büro des Ministerpräsidenten Dov
Weisglass, wird sich in dieser Woche zu Gesprächen mit dem
palästinensischen Verhandlungspartner Saeb Erekat treffen, um über
Sicherheitsangelegenheiten, die Übergabe weiterer Städte in die
palästinensische Sicherheitsverantwortung sowie Freilassung
palästinensischer Gefangener zu beraten.
Der Vorsitzende der Autonomiebehörde, Mahmud Abbas (Abu Mazen)
ist zudem bereit, den israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen
(Abkopplungsplan) mit Israel gemeinsam zu koordinieren. Das sagte
der Vorsitzenden der PA nach einem Treffen mit Ägyptens Präsident
Mubarak, nannte jedoch keine Details, wie er sich diese
Zusammenarbeit vorstelle. „Ich habe Präsident Mubarak gesagt, dass
wir zur vollen Zusammenarbeit mit den Israelis bereit sind, doch wir
müssen wissen, wo uns das hinführt und ob der Plan an die road map
geknüpft ist und ob es sich um eine vollständige Räumung handelt,“
sagte Abbas am Sonntag. Außerdem traf Abbas am Sonntag König
Abdullah von Jordanien. Beiden Regierungschefs erläuterte er das
Vorankommen in den Reformen in der PA.
Am Sonntag wurde auch bekannt, dass der scheidende Präsident der
Weltbank, James Wolfensohn, schon Anfang nächster Woche im
Gazastreifen eintreffen wird. Wolfensohn wurde jüngst zum Vertreter
des Nahost-Quartetts zur Beobachtung des Rückzugs aus dem
Gazastreifen ernannt. (ynet, 18.4.)
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(2)
Palästinensische Volksfront plante Mordanschlag auf Rabbiner Ovadia
Yosef
Die Sicherheitsbehörde „Shabak“ hat drei israelische Araber aus
dem Norden Jerusalems festgenommen, die unter dem Verdacht stehen,
einen Anschlag auf den geistigen Führer der Shas-Partei, Rabbiner
Ovadia Yosef, geplant zu haben. Dies wurde am Sonntagabend bekannt.
Die drei Mitglieder der palästinensischen „Volksfront“ wurden nach
ihrer Festnahme von den Sicherheitskräften vernommen und gaben zu,
Anschläge in Jerusalem geplant zu haben sowie den Rabbiner Ovadia
Yosef zu ermorden.
Aus dem Verhör ging hervor, dass einer der drei Verdächtigen, der
20jährige Salah Hamuri mit französischer Staatsbürgerschaft, im
letzten Jahr kurz nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis mit
seinen Freunden am Aufbau eines Stützpunktes der palästinensischen
„Volksfront“ in Jerusalem arbeitete. Die Gruppe war zuvor schwer
getroffen und ihre Mitglieder verhaftet worden. Die drei Männer
richteten in verschiedenen Jerusalemer Bezirken ein Netzwerk für die
Zellen der Volksfront ein. Ihre Aktionen schlossen Straßenaktionen
der Organisation, Slogans (an Hauswänden) und Verbreitung von
Parolen ein. Sie agierten auf Anweisung führender Mitgliedern der
Volksfront in Jerusalem, durch die sie finanziert wurden. Außerdem
standen sie mit führenden Mitgliedern der Volksfront in Kontakt, die
wegen der Ermordung des früheren israelischen Tourismusministers
Rehabeam Ze’evi in Jericho im Gefängnis sitzen.
Der zweite Verdächtige, der 22jährige Musa Darwish, hatte im
Rahmen seiner ehemaligen Arbeit als Botenjunge für ein
Lebensmittelgeschäft im Jerusalemer Industriegebiet Givat Shmuel das
Haus des Rabbiners Ovadia Yosef kennengelernt. Darwish wandte sich
an Hamuri und schlug ihm vor, im Rahmen der Aktionen des Kommandos
einen Anschlag auf Ovadia Yosef im Jerusalemer Bezirk Har Nof
durchzuführen. (ynet, 18.4.)
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(3) Der
historische Besuch des russischen Präsidenten Putin am 27.
April
Ein Geheimnis umgibt die Umstände des Besuchs des russischen
Präsidenten Wladimir Putin in Israel Ende April. „Es handelt sich um
eine große Überraschung“, so ein politischer Vertreter, der mit dem
historischen Besuch zu tun hat. „Niemand versteht, wie so schnell
entschieden wurde, dass er nach Israel kommen wird und erst recht
nicht, was der Grund dafür ist.“
Am 27. April, zwischen den Pessah-Feiertagen, wird er in Israel
landen. Es ist nicht klar, ob es sich um einen Zufall handelt oder
ob es geplant war, dass dies derselbe Tag ist, an dem das
Gerichtsurteil gegen seinen großen politischen Feind Michael
Khodorkovsky verkündet wird, den ehemaligen jüdischen
Generaldirektor des russischen Erdölriesen Yukos. Es gibt
Vermutungen, dass Putin nach Israel kommt, um der scharfen Kritik
gegen sich selbst und sein Regime seitens des Westens wegen der
Verurteilung Khodorkowskys zu entgehen. Khodorkowsky wird
wahrscheinlich zu 10 Jahren Haft verurteilt werden.
Ein weiterer möglicher Grund für den Besuch könnte der Versuch
Russlands sein, seine internationale Position im Allgemeinen und im
Nahost-Quartett im Besonderen zu stärken, in Folge der positiven
Entwicklungen im Nahen Osten zwischen Israel und der
Palästinensischen Autonomiebehörde.
Der Vertreter wies in diesem Zusammenhang auf die sich
verschlechternden Beziehungen der vergangenen Monate zwischen Israel
und Russland vor dem Hintergrund der Waffengeschäfte Russland mit
Syrien hin. Außenminister Shalom nahm gestern zu dem neuen
Waffengeschäft zwischen Russland und Syrien Stellung und sagte, dass
Israel die Waffenlieferungen an Staaten, die Terror unterstützen,
verurteile.
Putin wird gezwungen sein, Matzot zu essen
Der russische Präsident wird gezwungen sein, während seines
Aufenthaltes in Israel auf Brot zu verzichten und sich mit für
Pessah koscheren Matzot zufrieden geben müssen. Außenminister Shalom
verdeutlichte dem stellvertretenden russischen Außenminister
Alexander Slatanov das Sauerteigproblem. Slatanov war gestern nach
Israel gekommen, um den historischen Besuch Putins in Israel
vorzubereiten.
Es stellte sich heraus, dass Salatanov überhaupt nicht überrascht
war. Er verriet Shalom, dass einer der Rabbiner Putin, welcher enge
Kontakt zur jüdischen Gemeinde unterhält, darüber unterrichtet
hatte, dass sein Besuch mit dem „brotlosen Fest der Juden“
zusammenfällt. (Ma’ariv, 15.4.)
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(4) Mitarbeiter
des Shabak trainieren Russen, wie man Schulen absichert
In Folge des Terroranschlags auf die Schule im russischen Beslan
vor etwa sieben Monaten, bei dem mehr als 300 Personen getötet
wurden, hat Israel begonnen, die russischen Behörden auszubilden, um
den Schutz für Schulen und Kindergärten zu verbessern.
Dies geschieht auf Bitten der russischen Behörden. Vor einigen
Tagen wurde im russischen Samara der erste Kurs dieser Art eröffnet,
der vom Zentrum für internationale Zusammenarbeit des
Außenministeriums in Jerusalem und dem Erziehungsministerium ins
Leben gerufen wurde. Die Kursleiter sind zwei ehemalige
Shabak-Mitarbeiter, die heute eine private Sicherheitsfirma leiten,
deren Dienste vom israelischen Außenministerium in Anspruch genommen
werden. An dem Kurs nehmen 40 Vertreter des russischen
Erziehungsministeriums, des Ministeriums für Notfallsituationen und
des Innenministeriums teil.
Der israelische Botschafter in Russland, Arkadi Malman, traf sich
vor Kurzem mit dem russischen Erziehungsminister und kam mit diesem
zu dem Entschluss, dass in Kürze weitere ähnliche Kurse in Russland
stattfinden sollen. (Yedioth Aharonoth, 15.4.)
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(5) Ägypten: Der
israelische Botschafter in einer Komödie
In einigen Wochen wird Shalom Cohen zum israelischen Botschafter
in Ägypten ernannt. Neben seiner neuen Aufgabe wird er überrascht
sein, dass er außerdem im Zentrum eines ägyptischen Kinofilms steht.
Die Komödie mit dem Titel „Die Botschaft im Gebäude“ erzählt von den
Schwierigkeiten, die der israelische Botschafter und seine
Sicherheitsleute den Bewohnern des Gebäudes machen. Bis heute hatte
die ägyptische Zensur den Gebrauch der Gestalt eines israelischen
Botschafters in Kinowerken verboten.
Die Rolle des israelischen Botschafters spielt der Schauspieler
Lutafi Labib, doch die größte Aufmerksamkeit gilt dem ägyptischen
Schauspieler Adal Imam, dem größten Komödianten des arabischen
Kinos, der dem israelischen Publikum aus den arabischen Filmen
bekannt ist, die am Freitagnachmittag gezeigt werden.
Die Handlung findet in einem Wohnhaus in Kairo statt und dreht
sich um das Aufeinandertreffen zwischen den Hausbewohnern und den
Sicherheitsleuten des Botschafters, die das Verlassen des Hauses
jedes Mal zu einem Albtraum machen. Alles natürlich im Namen der
Sicherheit. Imam spielt einen ägyptischen Erdöl-Ingenieur, der nach
25 Jahren in den Vereinigten Arabischen Emiraten in seine Heimat
zurückkehrt. Seine Wohnung befindet sich neben der Wohnung des
Botschafters und seine Zusammenstöße mit den Sicherheitsleuten des
Botschafters führen zu seltsamen und witzigen Situationen. Der
designierte Botschafter Cohen weigerte sich, zu dem neuen Film
Stellung zu nehmen. (Ma’ariv, 15.4.)
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