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(1) Armeegeheimdienst: 2005 ist das
Jahr des Optimismus
In Folge der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten hat die
nachrichtendienstliche Abteilung der israelischen Armee (Zahal) ihre
Prognose für das laufende Jahr revidiert. Entgegen der Unsicherheit,
die zu Beginn des Jahres vorgeherrscht hatte, bezeichnet die
Abteilung das Jahr 2005 derzeit als „Jahr des Optimismus“.
Sicherheitsbehörden führen diesen Optimismus hauptsächlich auf
die Entwicklungen im palästinensischen Forum zurück. In Folge der
Kommission betonten führende Sicherheitsvertreter, dass die
Feuerpause bis Ende 2005 höchstwahrscheinlich eingehalten werde
„oder wenigstens bis nach Durchführung der Abkopplung“.
Doch die Ruhephase kann, soweit es die Terrororganisationen
angeht, jeder Zeit beendet werden. In Augen der Organisationen käme
es auf die israelischen Aktionen an. Die militärische
nachrichtendienstliche Abteilung jedoch geht davon aus, dass sich
die Ruhe durchsetzen wird.
Nach Einschätzung der Abteilung ist die große Mehrheit der
palästinensischen Bevölkerung gegen Anschläge. Außerdem seien nicht
nur die letzten positiven Entwicklungen im palästinensischen Forum
dafür verantwortlich, dass das Jahr 2005 zum „Jahr des Optimismus“
wurde. Auch die Entwicklungen in anderen Foren wirkten sich
zugunsten Israels aus.
U.a. wird als Wendepunkt von enormer Bedeutung für die Region die
Rückkehr des ägyptischen und jordanischen Botschafters nach Israel
betrachtet. Hinzu kommt der syrische Konflikt im Libanon aufgrund
der Ermordung des ehemaligen Ministerpräsidenten Rafik Al Hariri.
Zahal geht davon aus, dass die Hizbollah wegen der Tötung und der
Reaktionen darauf gegenüber der libanesischen Bevölkerung in
Missgunst geraten ist, deren Grossteil Ruhe und Ordnung im Staat
vorzieht. In Israels Augen wird Syrien keine andere Wahl haben und
sich gänzlich aus dem Libanon zurückziehen müssen. Dieser Rückzug
wird es der Hizbollah erschweren, noch lange Zeit weiterhin
bewaffnet zu agieren.
Im Gegensatz zu den optimistischen Einschätzungen schraubte der
scheidende Generalstabschef, General Moshe Ya’alon, am Wochenende
seine Erwartungen für das kommende Jahr herunter: „Man sollte sich
von der derzeitigen Ruhe nicht betäuben lassen. Bis Abu Mazen nicht
die Waffen einsammelt, wird der Konflikt nicht beendet werden“. Dies
betonte er bei einem Vortrag in Haifa.
Gleichzeitig erklärte der Generalstabschef, dass die Tatsache
sehr zufriedenstellend sei, dass die Anzahl der Kampfhandlungen an
der libanesischen Grenze drastisch von 150 auf 13 im vergangenen
Jahr zurückgegangen seien. (Ma’ariv, 20.3.)
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(2) Israels
Fahndungsliste wurde an die gesuchten Personen übergeben
Die Fahndungsliste, die Israel den palästinensischen
Sicherheitskräften überreicht hat, befand sich kurz darauf in den
Händen der gesuchten Personen selbst. Anstatt die Personen zu
beobachten und ihnen die Waffen abzunehmen, was das Ziel der
Listenübergabe an die Palästinenser war, zogen diese es vor, die
Liste zu verteilen und so die Personen, nach denen gefahndet wird,
vor Israel zu warnen.
Die Liste, die den Palästinensern übergeben wurde, enthielt 495
Namen von gesuchten Personen sowie deren Personalnummern und
Wohnorte. Entsprechend des Abkommens mit Israel – so
palästinensische Stellen – werden die gesuchten Personen mit der
Kontrollübergabe von der jeweiligen Stadt, in der sie wohnen,
begnadigt. Israel wird sie nicht verfolgen, doch die
palästinensische Autonomiebehörde wird dazu verpflichtet sein, sie
zu beobachten und ihnen die Waffen abzunehmen. (Yedioth Aharonoth,
20.3.)
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(3) Vize-Premier
Peres: Übergabe der Häuser in Gush Khatif an die PA
Israel beabsichtigt, die Wohn- und Gewächshäuser der Siedler in
Gush Khatif an die Palästinenser zu übergeben, ohne diese bei der
Räumung des Gazastreifen abzureißen. Synagogen und Friedhöfe werden
dagegen vor dem Abzug abgebaut. Dies teilte Vize-Premier Shimon
Peres in der vergangenen Woche auf einer Sitzung mit dem Team zur
Steuerung der zivil-wirtschaftlichen Absprachen mit der
Palästinensischen Autonomiebehörde mit.
Das Team, das Peres auf die Beine gestellt hat, setzt sich aus
Vertretern verschiedener Regierungsminiserien zusammen. Ziel ist,
Lösungen für die Probleme zu finden, die aufgrund des Planes zur
Räumung aller Siedlungen im Gazastreifen entstehen. Die Teams
befassen sich mit folgenden Themen: Grenzübergänge und Zugänge,
Handelsbeziehungen, Besitzübergabe und wirtschaftliche Entwicklung.
Es gibt auch ein Team, das für Seehäfen zuständig ist. Peres strebt
eine größtmögliche Koordination mit den Palästinensern an. Im Rahmen
des Programms arbeitet Israel auf einen allmählichen Aufbau von
Übergängen zwischen dem Staatsgebiet und dem Gazastreifen hin, sowie
auf den Abbau von Sperren innerhalb des Gazastreifens. (Ha’aretz,
20.3.)
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(5) Kuwait: Keine
Normalisierung mit Israel
Al Watan (Qatar): die kuwaitische Regierung hat erneut ihre
umfassende Weigerung ausgesprochen, auf irgendeine Normalisierung
mit Israel hinzusteuern. Die Kuwaitis lehnen Kontakte jedweder Art
mit Israel ab. „Die Position Kuwaits ist bekannt und grundsätzlich.
Es hat sich nichts Neues in dieser Angelegenheit getan, und deshalb
werden wir unsere Position nicht ändern“, so Haled Jarallah,
führender Mitarbeiter im kuwaitischen Außenministerium. „Die
kuwaitische Diplomatie ist deutlich und öffentlich. Der Herrscher
Kuwaits, Jabbar Al Ahmad Al Sabah, hat bereits in der Vergangenheit
mitgeteilt, dass Kuwait der Letzte sei, der mit Israel zu einer
Normalisierung kommen würde und dass so etwas nie geschehen werde,
bevor Israel nicht alle Ländereien zurückgibt, die es 1967 besetzt
hat.“ (Yedioth Aharonoth, 20.3.)
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(6) Warum der
Libanon nicht an der Eurovision teilnehmen wird...
Der Grund: Das Land ignoriert die Existenz Israels. Auf der
Website des libanesischen Senders Télé Liban stand zu lesen, 39
Länder würden im Mai in Kiew beim Eurovision Song Contest
teilnehmen. Ein Zählfehler? Denn gemeldet waren 40 Länder. Bei
näherem Hinsehen stellte sich auf dieser Internetseite heraus, dass
Israel nicht aufgeführt war. Als die Reference Group der Eurovision
in Beirut nachfragte, stellte sich obendrein heraus, dass der Sender
am 19. Mai den israelischen Beitrag nicht übertragen werde: Die
Gesetze des Zedernlandes verböten, hieß es lapidar, Israelisches
neutral zu vermitteln; man sei mit diesem Land im Kriegszustand.
Noch im Dezember hieß es in Beirut nach einer Meldung von taz und
dem Nachritendienst esc today, der Libanon ziehe aus politischen
Gründen Israels wegen zurück, dass seien „falsche Gerüchte“. Die
sich nun als Tatsachen herausstellen. Die „Gesetzte“ des Eurovision
Song Contest verlangen, dass alle Teilnehmerländer alle Lieder
übertragen. (taz, 21.3., Eiszeit nach Regelbruch, gekürzt)
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(7) EU lädt
Israel zu Forschungs- und Entwicklungsprogramm ein
Die Europäische Union (EU) hat Israel eingeladen, an ihrem
siebten Forschungs- und Entwicklungsprogramm teilzunehmen, deren
Umfang sich auf 70 Milliarden Euro (ca. 90 Milliarden Dollar)
belaufen wird. Das Programm wird sieben Jahre dauern und sich mit
den Bereichen der Kommunikation, Nanotechnologie, Biotechnologie,
Computerprogrammen, Ernährung, Landwirtschaft, Verkehr und Energie
beschäftigen. Besondere Schwerpunkte werden Raumfahrt und Sicherheit
sein.
Marcel Staun, Leiter von „Israid“, sagte, dass man in Kürze
Gespräche über die israelischen Zahlungen für das siebte Programm
aufnehmen wird, sowie über die Frage, inwieweit das Programm den
Bedürfnissen der Industrie und des akademischen Sektors entspricht.
Eli Ofer, Leitender Wissenschaftler im Ministerium für Industrie und
Handel, sagte, dass sich Israel an dem sechsten Forschungs- und
Entwicklungsprogramm, das 2006 abgeschlossen wird und dessen
europäisches Budget bei 19 Milliarden Dollar liegt, mit 200
Millionen Dollar beteiligt hat. Israel hatte sich 1996 dem vierten
Forschungs- und Entwicklungsprogramm angeschlossen und hatte auch am
fünften und sechsten Programm teilgenommen. Die europäischen
Programme eröffnen Israel das Spektrum der europäischen Technologien
und ermöglichen es israelischen Firmen, sich in der Zukunft im
Sektor der Entwicklung an den europäischen Markt anzubinden.
(Ha’aretz, 21.3.)
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Internetportal „Exchange-Visions“: 50 Jahre deutsch-israelischer
Jugendaustausch
Haben Sie einmal an einer deutsch-israelischen Jugend- oder
Fachkräftebegegnung, an einem Freiwilligendienst oder einem
Fachseminar teilgenommen? Wo und wie haben Sie
Vergangenheitsaspekte, Gegenwartserfahrungen und Zukunftsvisionen in
Ihrem Projekt bearbeitet? Haben Sie Erfahrungsberichte, Texte,
Bilder oder Filmausschnitte? Egal ob vor 40 Jahren oder erst im
vergangenen Sommer - Ihre Bausteine zur Dokumentation sind
willkommen und werden diese Schaustelle deutsch-israelischer
Begegnungen bereichern.
Die Internetplattform exchange visions entsteht, um im Jahr des
40jährigen Jubiläums diplomatischer Beziehungen die über fünf
Jahrzehnte geleistete Arbeit im deutsch-israelischen Austausch zu
würdigen. Visionen haben diesen Austausch motiviert, ein Austausch
von Visionen erfüllt ihn mit Leben. Gemeinsam wollen wir Facetten
der Geschichte, Bilder der Gegenwart und Vorstellungen der Zukunft
zusammentragen. Ideen und Anregungen für zukünftige
Austauschprogramme sollen daraus hervorgehen - Mit Ihrer Hilfe!
Um als bilaterale Datenbank für Menschen aus Deutschland und
Israel ertragreich zu sein, ist die Datenbank zweisprachig
gestaltet. Fügen Sie Ihre Daten und Informationen in die
Eingabe-Maske und ermutigen Sie Ihre israelische
Partnerorganisation, Daten und Informationen auf Hebräisch
einzugeben!
http://www.exchange-visions.de/excv/
Das Projekt exchange visions wurde initiiert von ConAct -
Koordinierungszentrum Deutsch-Israelischer Jugendaustausch und wird
gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend. Es entsteht in Kooperation mit dem Israel Youth
Exchange Council mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung in
Israel.
Weitere Informationen beim Koordinierungszentrum
Deutsch-Israelischer Jugendaustausch, ConAct, Wittenberg, Tel. 03491
- 42 02 60 Fax: 03491 - 42 02 70, Internet: www.ConAct-org.de E-Mail: info@ConAct-org.de
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