Verteidigungsminister Shaul Mofaz und PA-Chef Abu Mazen (Abu Mazen) haben sich am Dienstagabend darauf geeinigt, dass Jericho in Kürze in die Sicherheitsverantwortung der Palästinenser übergeben wird, danach Tulkarem.

Hauptpunkte:

1.      Enttäuschung in der Autonomiebehörde über das Treffen; Abbau der Sperren gefordert

2.      Mofaz: „Die Verhandlungen müssen langsam und vorsichtig fortgeführt werden“

3.      Der Hamas hat entschieden, an den Wahlen zum palästinensischen Parlament teilzunehmen

4.      In Israel geht man davon aus, dass die Entscheidung den Wunsch der Organisation nach Ruhe stärkt

Israel wird der Palästinensischen Autonomiebehörde die Sicherheitsverantwortung für die Städte Tulkarem und Jericho übergeben. Dies wurde gestern Abend bei einem Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas (Abu Mazen) und Verteidigungsminister Shaul Mofaz am Erez-Grenzübergang vereinbart. Jericho wird wahrscheinlich schon heute übergeben, Tulkarem Anfang nächster Woche. Die Übergabe der Städte hängt von einem Treffen zwischen den zuständigen Kommandeuren ab, bei dem festgelegt werden soll, welches Gebiet übergeben werden soll.

Am Ende des Treffens am Grenzübergang Erez, das etwa zwei Stunden dauerte, sagte Abu Mazen, dass die Autonomiebehörde erwarte, dass das Gebiet, welches ihr übergeben wird, auch die Ortschaften um die Städte herum umfasst und nicht nur die beiden Städte selbst. Er forderte auch den Abbau der Sperren in der Nähe der Städte. Der Streit um die Dörfer verzögerte die Übergabe Jerichos, der vor einigen Wochen geplant war.

Mofaz sagte, dass die Verhandlungen zwischen den beiden Seiten langsam und vorsichtig fortgeführt werden müssen, da die Sicherheit der israelischen Bürger an erster Stelle stehen müsse. Er versprach in den kommenden Tagen Sperren in der Westbank abzubauen, die Lieferung von Waren nach Israel zu erleichtern und die Anzahl der Einreiseerlaubnisse nach Israel zu erhöhen.

Unterdessen entschied der Hamas – diesmal anscheinend endgültig -, an den Wahlen zum palästinensischen Parlament teilzunehmen, die Mitte Juli stattfinden werden. Die Führung der Organisation hatte sich seit dem Tod Arafats im November vergangenen Jahres mit dieser Frage beschäftigt.

In einer Woche wird es eine weitere Gesprächsrunde in Kairo zwischen Vertretern der palästinensischen Führung und der Terrororganisationen geben. Die Autonomiebehörde hofft mit ägyptischer Hilfe eine Vereinbarung bezüglich einer Waffenpause gegenüber Israel zu erzielen – oder wenigstens eine langfristige Ruhephase.

Israelische Sicherheitsquellen sprachen gestern davon, dass diese Woche eine gewisse Verbesserung bei den palästinensischen Aktionen gegen den Terror zu verzeichnen sei. Unter anderem hatten die Palästinenser eine Autobombe in Nablus und einen Sprengstoffkoffer in der nördlichen Westbank aufdecken können. (Ha’aretz)

Kaum eine Stunde nach der Übereinkunft zwischen Verteidigungsminister Mofaz und PA-Chef Abbas über die Übergabe der Städte im Westjordanland ist gestern Abend eine palästinensische Qassam-Rakete in der Siedlung Gedid im südlichen Gazastreifen gelandet. Dies war die erste Rakete seit drei Wochen. Es gab keine Berichte über Verletzte. (YnetNews)

Ein israelischer Araber aus dem westlichen Galil ist kürzlich wegen des Verdachts festgenommen worden, einen strategischen Anschlag gegen die Knesset geplant zu haben. Außerdem wurde er verdächtigt, einen Anschlag auf einen israelischen Militärstützpunkt im Norden des Landes vorzubereiten. Dabei sollte sogar ein Soldaten entführt werden.

Shimon Sher, Richter in Akko, gab gestern die Genehmigung zur Veröffentlichung der Details. Vor ca. drei Wochen hatten die Polizei und der Inlandgeheimdienst „Shabak“ einen 20-jährigen Bewohner des Galil festgenommen, weil man ihn feindlicher Aktivitäten, der Planung eines Anschlags, Kontakt zu einem fremden Agenten und der Produktion von Sprengstoff verdächtigte. Demnach hatte der Verdächtige, dessen Name nicht veröffentlicht werden darf, versucht, bei einem Bauunternehmer auf der Baustelle eines neuen Gebäudes des Knessetkomplexes Arbeit zu finden. Er beabsichtigte, die Stärke der Wände zu messen und die Bauplanung zu überprüfen, um einen Anschlag vor Ort planen zu können.

Man geht davon aus, dass der Mann, nachdem er den Job bekommen hätte, einen Raketenwerfer in den Gebäudebereich des neuen Komplexes bringen, dann eine Panzerabwehrrakete auf das Knessetgebäude abfeuern und gleichzeitig mit einem Sprengstoffwagen auf das Knessetgelände vordringen wollte. Die Untersuchungshaft wurde um eine Woche verlängert. Die Polizei beabsichtigt am Montag die Anklageschrift einzureichen.

Der Kommandeur im Galil, Danny Hadad, berichtete am Montag, dass der Untersuchung nachrichtendienstliche Informationen zugrunde liegen, die die Polizei und der Shabak erhalten haben. Am 13. Februar war der Verdächtige verhaftet worden, als er die Al-Aqsa-Moschee im Ostteil Jerusalems verließ. Die Untersuchung der Polizei ergab, dass der Verdächtige Internetseiten verschiedener Organisationen durchsucht und entsprechend der dort aufgeführten Anweisungen Sprengstoff hergestellt hatte. Bei einem seiner Versuche, den Sprengstoff zu prüfen, kam es zu einem „Arbeitsunfall“. Es kam zu einer Explosion und sein Haus wurde leicht beschädigt.

Die Polizei teilte mit, dass der Verdacht besteht, der Mann habe versucht, weitere Personen, die in seinem Ort wohnen, zu rekrutieren, um einen Anschlag gegen eine Militärbasis im Norden durchzuführen und einen Soldaten zu entführen. Der Verdächtige hatte anscheinend an mehreren Militärbasen Informationen gesammelt, um einen Anschlag planen zu können.

„Das sind Lügen. Ich habe die Knesset noch nie gesehen oder besucht. Die Behauptungen der Polizei sind gelogen.“ So äußerte sich gestern der Verdächtige. „Ich trage den Koran in meiner Tasche und das macht mich stark.“ Sein Verteidiger, der Rechtsanwalt Riad Anis: „Der Verdächtige ist nicht Mitglied in einer Organisation und war das auch nicht in der Vergangenheit, noch hatte er jemals die Absicht, Mitglied zu werden. Es handelt sich (lediglich) um die Gedanken eines jungen, verwirrten Menschen, die keine Früchte getragen haben.“ (Ma’ariv)

Ministerpräsident Ariel Sharon wird am heutigen Mittwoch die Umsetzung der Richtlinien des Sasson-Berichtes bekannt geben. Das Gutachten der Rechtsanwältin Talia Sasson ruft zur Räumung ungenehmigter Siedlungen auf. Es wurde am Dienstag dem Ministerpräsidenten übergeben. Sharon informierte die US-Regierung, dass er dem Vorschlag folgen werde. Der Bericht beschreibt auch, wie ungenehmigte Siedlungsaußenposten auf Land, das in palästinensischem Privatbesitz ist, errichtet wurden. Weiter fordert der Bericht, dass die Aktivitäten der Siedlungsabteilung der World Zionist Organisation, die am Aufbau der Außenposten beteiligt war, in Schranken gewiesen wird. Außerdem rät der Bericht, die Aktivitäten der Abteilung im Westjordanland und im Gazastreifen stärker zu überwachen. Talia Sasson leitete früher die Kriminalabteilung der Generalstaatsanwaltschaft. (Ha’aretz)

Ein Sonderbericht, der vor Kurzem vom Gesundheitsministerium verfasst wurde, warnt: die Abkopplung könnte schwere seelische Schäden bei den Siedlern hinterlassen, die ihre Häuser räumen müssen. Um das zu verhindern, schlagen Experten ein spezielles Unterstützungsprogramm vor, das auf den Lehren basiert, die man aus der Räumung von Yamit im Sinai (1982) gezogen hat. Die Grundsätze des Programms lauten:

Einbeziehung der örtlichen Führung in die seelische Unterstützung für die betroffenen Siedler

Räumung der Anwohner im Rahmen von Gemeinde und Familie und in die gleichen Orte

Frühzeitige Kontaktaufnahme mit Familien und Anwohnern, die zusätzlich Not leiden

Erst zum Schluss werden religiöse, soziale und medizinische Dienstleistungssektoren verlegt

Einbindung professioneller Teams im Laufe der Räumung, die nicht der Armee oder der Polizei angehören

Seelische Unterstützung nur für jene, die räumen müssen und die an der Hilfe interessiert sind. (Ma’ariv)

Im israelischen Außenministerium hat man in den vergangenen Tagen eine bedeutungsvolle Veränderung in der Berichterstattung der französischen Medien bezüglich Israel und seines Ministerpräsidenten Ariel Sharon beobachtet. Vor einigen Tagen veröffentlichte die Zeitung „Nouvel Observateur“, - ein Wochenblatt, das mit der politischen Linken identifiziert wird und in der Regel scharfe Kritik an Israel übt, - einen präzedenzlosen Artikel. Der Artikel trug die Unterschrift des früheren französischen Ministerpräsidenten Laurent Fabius, einer zentralen Figur der Linken Frankreichs. Dort schrieb er: „Wie kamen wir zu einer solchen Stufe des Unverständnisses gegenüber den Israelis? Wir brachten in erster Linie den Palästinensern unser Mitleid und unsere Solidarität entgegen und verstanden nicht die Qual und die Verzweiflung, die beide Seiten gleichermaßen teilten... Wir müssen das israelische Volk, das vor einer tiefen Spaltung steht, unterstützen“. Der Vizegeneraldirektor für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Außenministerium, Gideon Meir, sagte am Montag: „In den vergangenen Monaten nahmen wir im Außenministerium eine stufenweise Veränderung wahr in der Art, wie die europäische Presse über Israel berichtet. Gerade aber die Veränderungen in der französischen Presse ist besonders erfrischend“, konstatierte Meir. (Ma’ariv)

Die Internetseite „Ynet“ der auflagenstärksten israelischen Tageszeitung „Yediot Aharonot“ hat am Dienstag eine neue, englische Ausgabe der Nachrichtenseite, „YnetNews“ (www.ynetnews.com), online gestellt. Der Inhalt bietet keine direkten Übersetzungen der hebräischen „Mutterseite“, sondern legt einen Schwerpunkt auf Themen, die für englischsprachige Leser im Ausland von Interesse sind, vor allem in Nord-Amerika. Ynet folgt damit einem Konzept, das sich auch bei anderen israelischen Nachrichtenseiten bewährt hat. Hier eine Übersicht:

Yediot Aharonot: Ynet: http://www.ynet.co.il YnetNews: http://www.ynetnews.com Arabisch: ArabYnet: http://www.arabynet.com

Ma’ariv: nrg Ma’ariv: http://www.nrg.co.il Ma’ariv international: http://www.maarivintl.com

Ha’aretz: Ha’aretz online: http://www.haaretz.co.il/ Ha’aretz.com: http://www.haaretz.com/

The Jerusalem Post: jpost: http://www.jpost.com (nur Englisch)

Globes: Globes online: http://www.globes.co.il (Hebräisch und Englisch)

In ganz Israel gibt es heute örtliche Schauer, auch in Eilat. Die Temperaturen sinken am Tage auf 16°C in Jerusalem bis 26°C am Toten Meer:

Jerusalem: 8-16°C

Tel Aviv: 12-21°C

Haifa: 9-20°C

Be’er Sheva: 10-23°C

Am Toten Meer: 15-26°C

Eilat: 12-24°C

1 € - 5.7009 NIS (-0.276 %)

1 £ - 8.274 NIS (-0.2 %)

1 $ - 4.304 NIS (-0.623 %)

(Bank of Israel, 8.3.05)