(1) Rice: „Syrien hat eine Menge
Fragen zu beantworten“
Das
Selbstmordattentat am Freitagabend in Tel Aviv geht auf das Konto
der in Syrien ansässigen Organisation „Islamischer Jihad“. Das sagte
die US-Außenministerin Condoleezza Rice am Dienstag bei der
eintägigen Nahost-Konferenz in London gegenüber dem amerikanischen
Sender ABC.
„Es
gibt Beweise, dass der Islamische Jihad, der sein Hauptbüro in
Syrien hat, tatsächlich in die Planung dieser Attentate in Tel Aviv
beteiligt war. Und deshalb haben die Syrer eine Menge Fragen zu
beantworten“, so Rice.
„Wir
kennen den Grad der syrischen Beteiligung nicht, doch es ist sicher,
dass das, was auf syrischem Staatsgebiet, passiert, in und um
Damaskus, dass das den anderen Nahen Osten, den wir zu bilden
versuchen, bedroht“, sagte die Außenministerin in
London.
Israel
legte am Montag den Botschaftern der Europäischen Union und der
Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrats, die ins Außenministerium in
Jerusalem eingeladen worden waren, nachrichtendienstliche Beweise
dafür vor, dass die Führung des Islamischen Jihad in Damaskus an dem
Anschlag auf der Promenade in Tel Aviv beteiligt
war.
Der
Leiter des Forschungsregiments in der nachrichtendienstlichen
Abteilung, Brigadegeneral Yossi Kuperwasser, sagte den Botschaftern,
dass der Islamische Jihad die Vereinbarung über eine Beruhigung
(„Tahdiya“), welche der Vorsitzende der Palästinensischen
Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, mit den Terrororganisationen
erreicht hat, ignoriere. Kuperwasser sagte, dass die
Autonomiebehörde nichts gegen die Terroristen getan habe, deren
Identität den palästinensischen Sicherheitskräften bekannt
sei.
Kuperwasser
wird die Beweise über die syrische Beteilung und die Ohnmacht der
Palästinensischen Autonomiebehörde auch führenden Vertretern in
Washington, London und Paris vorlegen.
Der
Generaldirektor des Außenministeriums, Ron Proshor, sagte den
Botschaftern, dass der Islamische Jihad und die Hisbollah versuchen,
die zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde auf
dem Gipfel von Sharm el-Sheikh erzielten Vereinbarungen zu
torpedieren. Nach seinen Worten bietet Syrien den Organisationen
Deckung, die nicht ohne das Wissen Syriens agieren
können.
Der
belgische Außenminister, Karel de Gucht, besuchte gestern Jerusalem
und sagte Außenminister Silvan Shalom, dass man von Abbas nicht
erwarten könne, dass „er alles an einem Tag und sofort“
mache.
Der
jordanische Außenminister, Hani El-Mulaki, wird am Samstagabend zu
einem ersten Besuch nach Israel kommen und sich am Tag danach mit
Ministerpräsident Ariel Sharon treffen.
Der
Leiter der sicherheitspolitischen Abteilung des
Verteidigungsministeriums, Amos Gilad, hielt sich am Montag zu einem
Besuch in Ägypten auf und traf dort mit dem Leiter des ägyptischen
Nachrichtendienstes, Omar Süleiman, zusammen. Die beiden kamen zu
keiner Übereinkunft bezüglich der Aufstellung der ägyptischen
Grenzsoldaten im Sinai und an der „Philadelphi-Route“ bei Rafiah.
Die Gespräche bezüglich dieser Angelegenheit werden fortgeführt.
(Ha’aretz)
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