Nach einer Woche relativer Ruhe im Gazastreifen und nur zwei Stunden nach dem Treffen des Kommandanten der Gazadivision mit Musa Arafat, dem Leiter der palästinensischen Sicherheitsinstitutionen, schossen Terroristen des Hamas eine Qassam-Rakete auf die Ortschaft Kerem-Shalom ab. Kerem-Shalom befindet sich in Israel, nicht im Gazastreifen. Bei dem Treffen hatten sich die Palästinenser kurz zuvor dazu verpflichtet, den Beschuss von Gush Khatif durch Qassam-Raketen und Mörsergranaten zu unterbinden. Glücklicherweise gab es bei dem Angriff weder Verletzte noch Sachschaden.

Die palästinensischen Sicherheitsinstitutionen werden heute beginnen, weitere 3.500 Polizisten im Süden des Gazastreifens zu stationieren, um den Beschuss der Siedlungen von Gush Khtaif durch Qassam-Raketen und Mörsergranaten zu verhindern. Dies wurde gestern auf der Sitzung beschlossen, die zwischen dem Kommandanten der israelischen Armeekräfte im Gazastreifen, Brigadegeneral Aviv Kohavi und seinem Amtskollegen, General Musa Arafat, stattfand.

Die Aufstellung der palästinensischen Kräfte bedarf derzeit noch der Genehmigung des Verteidigungsministers und des Generalstabschefs.

Gleichzeitig bereitet sich die amerikanische Regierung darauf vor, noch eindringlicher auf eine Beilegung des palästinensisch-israelischen Konflikts einzuwirken. Führende amerikanische Stellen teilten gestern mit, dass die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice, bereits im Februar nach Israel kommen werde, um den Besuch Abu Mazens in Washington vorzubereiten.

Heute kommt der Leiter der Abteilung Nahost des amerikanischen Außenministeriums, William Burns, nach Israel in die Palästinensische Autonomiebehörde, um die Erneuerung der Kontakte zwischen Israel und den Palästinensern zu prüfen und die ersten Vorbereitungen für den Besuch Rices zu treffen. (Yediot Aharonot)

Nach Angaben der Zeitung Ma’ariv hat Israel den Palästinensern offiziell mitgeteilt, dass es die gezielten Terrorabwehrmaßnahmen gegen hochrangige Terroristen stoppen werde.

Gemäss einer Entscheidung des Verteidigungssektors, die die politische Ebene genehmigte, wurden die gezielten Tötungen bereits vollständig eingestellt. Dies ist die Reaktion auf die neue Situation der Feuerpause, die zwischen Abu Mazen und den verschiedenen palästinensischen Organisationen erzielt wurde. Ministerpräsident Sharon bestätigte gestern, dass Israel entschieden habe, die gezielten Tötungen zu beenden, und sagte: „Die für uns akzeptable Formel lautet, dass Ruhe zu Ruhe führt.“ Und Verteidigungsminister Shaul Mofaz, der sich derzeit in Paris aufhält, sagte gestern der Führung des französischen Parlaments, dass die Zeichen, die man bis jetzt von Abu Mazen erhalte, wirklich positiv seien.

Ein führender Vertreter der israelischen Armee nahm gestern zu der Frage Stellung, ob die Intifada zu Ende sei und sagte: „Diese Möglichkeit besteht tatsächlich, da im Unterschied zu der Hudna im Jahr 2003, dieses Mal Arafat nicht mehr da ist, um stören zu können. Doch“, so fügte er hinzu „ist die Lage recht zerbrechlich und könnte sich verschlechtern.“

Israelische Armeequellen betonten, dass die Entwicklungen im Gazastreifen eine „Prüfung“ für das seien, was in der Westbank zu erwarten ist. Israel sei bereit, auch dort die Verantwortung für die Sicherheit in den palästinensischen Städten abzugeben, doch erst nachdem Abu Mazen die palästinensischen Sicherheitskräfte in dem Gebiet organisiert hat, damit sie genauso effektiv agieren könnten wie in Gaza.

In einem Interview mit der Zeitung Al-Hayat sagte Mashal, dass er zu einem befristeten Waffenstillstand mit Israel unter der Bedingung bereit sei, dass Israel seine Militäraktionen einstelle.

Zur Zeit arbeiten die Organisatoren des jährlichen internationalen Wirtschaftskongresses „World Economic Forum“ in Davos an einem Treffen morgen zwischen Abu Mazen und den Ministern Shimon Peres, Silvan Shalom und Ehud Olmert, die zur Konferenz anreisen werden. (Ma’ariv)

Verteidigungsminister Shaul Mofaz sagte gestern in einem Treffen mit der französischen Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie: „Wir haben ein Interesse, im Dialog mit den Palästinensern voranzukommen, damit wir bis Ende 2005 keinen israelischen Soldaten mehr im Gazastreifen und in den palästinensischen Städten in Judäa und Samaria (Westjordanland) haben“, so der Verteidigungsminister, „das alles selbstverständlich vorausgesetzt, dass der Terror aufhört“, so Mofaz.

Mofaz sagte, „die Zeichen, die wir von Seiten des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Abu Mazen sehen, sind positiv, und es sieht so aus, als versuche er, sein Volk in eine andere Richtung zu führen, die sich von der vorigen unterscheidet. Das Jahr 2005 ist ein Jahr der großen Gelegenheit. Wir haben nicht die Absicht, am Jahresende noch im Gazastreifen zu sein, weder mit Soldaten noch mit Zivilisten, aber jeder Schritt, den wir gehen, muss in erster Linie daran gemessen werden, was richtig für Israel ist.“ (Ha’aretz)

Israel hat scharfen Protest gegen die belgische Regierung erhoben, nachdem sich der belgische Botschafter im Libanon vor einigen Tagen mit dem Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah getroffen hatte. Der belgische Botschafter in Israel, Jean-Michel Veranneman, wurde zu einer Unterredung mit zwei hochrangigen Vertretern des Außenministeriums in Jerusalem, dem stellvertretenden Generaldirektor für Europa, Ran Curiel, und dem stellvertretenden Generaldirektor für Strategische Angelegenheiten, Jeremy Isascharow, einberufen. Das Treffen des belgischen Botschafters in Beirut mit Nasrallah fand am 19. Januar 2005 statt, und libanesische Medien widmeten dem Treffen ausführliche berichtet.

Gestern Abend rief der belgische Außenminister Karel de Gucht bei Außenminister Silvan Shalom an und erklärte ihm, dass der Botschafter in Beirut selbständig gehandelt habe und dass er dafür entsprechend getadelt werde. Shalom informierte seinen Amtskollegen in Brüssel über das Gespräch in Beirut und bat ihn um seine Unterstützung bei dem Versuch, die Mitglieder der EU davon zu überzeugen, die Hisbollah auf die Liste der Terrororganisationen in Europa zu setzten. (Yediot Aharonot)

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 4. Januar 2005 die Versagung der Verlängerung einer Aufenthaltsbefugnis durch die Ausländerbehörde für ein libanesisches Hisbollah-Mitglied für rechtens erklärt. Das Gericht entschied, dass die Unterstützung der Hisbollah für den internationalen Terrorismus als Grund für eine Abschiebung hinreichend sei. Die Richter machten geltend, dass es ausreichend Beweise für die Unterstützung des Terrorismus durch die Hisbollah gebe und dass der Kampf der Hisbollah-Organisation gegen Israel mit „menschenverachtender Brutalität“ geführt werde. (http://www.intelligence.org.il/eng/default.htm)

Es folgt die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf:

Datum: 04. Januar 2005
Keine Verlängerung der Aufenthaltsbefugnis für Mitglied der `Hizb Allah´
Die Versagung der Verlängerung einer Aufenthaltsbefugnis durch die Ausländerbehörde für einen libanesischen Staatsangehörigen, der im Jahre 1985 in das Bundesgebiet eingereist ist und der nach Auffassung des Gerichts der `Hizb Allah´ angehört, ist rechtmäßig. Dies entschied die 24. Kammer des Verwaltungsgerichts mit Beschluss vom 23. Dezember 2004, der den Beteiligten jetzt zugestellt wurde. Zur Begründung führte das Gericht u.a. aus, gewichtige Anhaltspunkte sprächen dafür, dass der Antragsteller einer Vereinigung angehöre, die den internationalen Terrorismus unterstütze. Nach den vorliegenden, auf die Verfassungsschutzberichte des Bundes, des Landes Nordrhein-Westfalen sowie des Landes Mecklenburg-Vorpommern gestützten Erkenntnisse unterstütze die `Hizb Allah´, deren Repräsentant in Deutschland der Antragsteller sei, den internationalen Terrorismus. Sie führe gegen Israel "mit menschenverachtender Brutalität" einen Kampf mit Bombenattentaten, auch auf zivile Einrichtungen. Israelische Einrichtungen seien dabei nicht nur im Südlibanon, sondern auch im Ausland, u.a. in Istanbul, Ankara und Buenos Aires Ziel gewesen. Auf den Umstand, dass die `Hizb Allah´ nicht auf der aktualisierten Liste der gemeinsamen Position des Rates der EU aufgeführt sei, komme es in diesem Zusammenhang nicht an. Hierbei handele es sich um eine den unterschiedlichen politischen Interessen der Mitgliedsstaaten unterworfene Willensäußerung und nicht um eine verbindliche rechtliche Bewertung.
Az.: 24 L 3189/04 (http://www.vg-duesseldorf.nrw.de/)

Israel steht weltweit an vierter Stelle bei der Anmeldung von Patenten in der Biotechnologie und an Platz Eins bei Entwicklungen von medizinischen Technologien und Entwicklungen. Trotzdem werden viele Patent-Realisierungen nur im Bereich Medizintechnik eingetragen - und nicht in der Biotechnologie genutzt.

In Israel gibt es zur Zeit 466 Unternehmen, die in der Medizintechnik und der Biotechnologie tätig sind, die Hälfte davon wurde in den letzten fünf Jahren gegründet. 41% davon sind profitabel und 20% befinden sich in Schwierigkeiten. So wurde von dem neuen Verband medizintechnischer und biotechnologischer Industrien in Israel (ILSI) berichtet, der neue Daten über die Industrien mitteilte. Dieser Verband vertritt circa 25.000 Mitarbeiter dieser Industrien (davon sind nur 10.000 keine TEVA Mitarbeiter). Laut Verbandsbericht führt Israel in der Zahl der eingetragenen Patenten pro Person im Bereich der medizinischen Ausstattung. Zur größten Überraschung nach den erfolglosen Versuchen in der Biotechnologie liegt Israel auf dem vierten Platz, was die eingetragenen Patente in der Biotechnologie betrifft, direkt hinter Japan, Deutschland und England abgestuft.

Die medizinisch-technische und biotechnologische Industrie in Israel verteilt sich auf zwei Gruppen. Die erste Gruppe besteht aus Investoren und denjenigen, die sich mit der medizinischen Ausstattung beschäftigen (etwa 54% der Unternehmen). Diese wird von dem Verkauf von Unternehmen in diesem Bereich und vom Handel an der Börse motiviert, denn es geht um mehrere tausend Millionen Dollar jährlich. Anfang 2005 wurde zum Beispiel das Unternehmen Orax an Kodak für 63 Millionen Dollar verkauft. Bei der zweiten Gruppe, handelt es sich dagegen um Biotechnologie-Gläubige. Sie (circa 21% der Unternehmen) beobachten den Höhenflug der Biotechnologie in den U.S.A. während diese in Israel nur Enttäuschungen hervorbringt, wie zum Beispiel als das Experiment von Pharmus scheiterte.

Der Verband, der gestern eingeweiht wurde, vereinigt das erste Mal die Gruppen zu einem Dachverband.
An der Gründungsveranstaltung haben circa 300 Gäste teilgenommen, die Hälfte sind Mitarbeiter der Biotechnologie und medizinische Ausstattung und die zweite Hälfte gehören zu den  Stiftungen der höheren Risikoanlagen, Forschungs- und akademischen Institutionen, Rechtsanwälte und Steuerberater. Die Gäste sind der Meinung, dass sich die israelische Medizintechnik einen weltweiten Ruf erarbeitet und als fortgeschrittene Industrie angesehen wird, während sich die biotechnologische Industrie noch in den Anfängen befindet. Zwischen den beiden entwickelt sich eine neue Industrie, die in den Grenzbereichen zwischen medizinischer Ausstattung und Biotechnologie operiert, und Technologien und Ausstattungen produziert, die auf Forschungen und biotechnologischen Entwicklungen basieren. (Ha’aretz)

Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus eröffnet die ifa-Galerie Berlin eine Ausstellung zeitgenössischer Künstler, die dem Gedenken an die Opfer des Holocausts gewidmet ist. Yael Katz Ben Shalom, Uriel Orlow, Heidi Stern, Renata Stih und Frieder Schnock und Tanza Ury stellen ihre künstlerischen Strategien der Beschäftigung mit der Rolle der Industrie beim Holocaust vor. Ausführliche Informationen erhalten Sie unter: http://www.ifa.de/galerien/holocaust2/index.htm

28. Januar bis 27. März 2005
Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag 14 – 19 Uhr
Ifa-Galerie Berlin, Linienstraße 139/140, 10115 Berlin
Tel. 0049-30-22679616  -  Eintritt frei

Es waren die Soldaten der 107. Infanterie-Division der 60. Armee der Roten Armee, unter der Kommandantur von General Konjew, die am Mittag des 27. Januar 1945 durch die Tore auf das Gelände des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau kamen.

Sie fanden dort nur 7000 menschliche Reste, letzte Überlebende von dem, was vier Jahre lang eine Fabrik des größten Massensterbens der Geschichte war. Eine Million und 200.000 Juden wurden zur Wegkreuzung von Auschwitz-Birkenau geschickt, durchliefen die Selektion und wurden in den meisten Fällen sofort in die Gaskammern geschickt – der technologische Beitrag der Deutschen zur Massenvernichtung. Ihre Leichen wurden verbrannt; die Wenigen, die für die Zwangsarbeit für tauglich erklärt wurden, verhungerten, erfroren, starben durch Folter und letztendlich auf dem Todesmarsch.

„Ein Ort“, so schreibt Prof. Raoul Hillberg, „wurde zum Symbol des Holocausts an den Juden in Europa: Auschwitz“. Dieses Lager war dazu bestimmt, die „Endlösung“ des „Judenproblems“ in Europa durchzuführen: sie alle zu ermorden. Männer und Frauen, Alte und kleine Kinder, Gesunde und Kranke, Kommunisten und Revisionisten, Bärtige und Rasierte. Aus dem Westen, dem Osten, aus dem Balkan - jeder, den die deutsche Rassenlehre als „jüdisch“ definierte, war zum Tode verurteilt, auf dem Weg in die Gaskammer. Der nationalsozialistische Hass gegen Juden sorgte für den Brennstoff der Verbrennungsöfen von Auschwitz-Birkenau, bis zum letzten Moment.

Erst als sie die sowjetische Armee von Nahem sahen, legten die Nazis die Todesindustrie in Auschwitz-Birkenau still. Das Team des Lagers erhielt aus Berlin die Anweisung, jeden Beweis, leblos oder noch am Leben, zu vernichten. Die Gaskammern und Brennöfen wurden abgebaut und gesprengt und ihre Betreiber ermordet. Die Lager, in denen die Kleidung der Toten und deren persönliche Habe aufbewahrt wurde, gingen zusammen mit Bergen von Dokumenten in Flammen auf.

Der letzte der SS-Soldaten verließ das Lager am 24. Januar. Der Schriftsteller Primo Levi, Gefangener des Lagers, schrieb über diesen Tag in seinem Buch mit dem Titel „Ist das ein Mensch?“: 24. Januar. Freiheit... keine Deutschen mehr, keine Selektion mehr, keine Zwangsarbeit, keine Schläge, keine Appelle... aber niemand konnte die neue Situation genießen: auf jedem Schild war der Engel des Todes und der Zerstörung.“

Nach Auschwitz stellten die Schriftsteller und Philosophen ihre Arbeit ein. Es war unmöglich Dichtung zu schreiben oder Gedanken zu verfassen. Die menschlichen Grundordnungen hatten sich von Grund auf geändert. Sie irrten sich. Die Erinnerung an Auschwitz bleibt wie eine blutende Wunde auf dem Gewissen des christlichen Europas zurück. Doch sie hinderte seine Einwohner nicht daran, Zerstörtes wieder aufzubauen, Kinder in die Welt zu setzen, Theaterveranstaltungen zu genießen, ihr Brot zu verdienen, Dichtung zu lesen – und sogar Antisemiten zu sein. Die westliche Kultur sog „Auschwitz“ als einen von sich untrennbaren Teil in sich auf.

Bis heute wurde keine befriedigende Antwort auf die Frage gegeben „Wie konnte Auschwitz geschehen?“ und vielleicht gibt es keine Antwort: K. Zetnik, ein überlebender Schriftsteller, nannte die Vernichtungslager „andere Planeten“ und verschloss sie so dem menschlichen Verstand. „Wir sagen Auschwitz“, schreibt Prof. Israel Gutman, einer der führenden Erforscher des Holocaust in Israel und weltweit, selbst Überlebender von Auschwitz, „und meinen das Zentrum der Folterungen und des unfassbaren Schreckens, die Essenz des Bösen und des Grauens, das Menschen angetan wurde.“

Auschwitz wurde vor 60 Jahren befreit; erst jetzt hielt es die Organisation der Vereinten Nationen – „eine Organisation, die aus der Asche von Auschwitz hervorgegangen ist“, so UN-Generalsekretär Kofi Annan - für richtig, eine Sondersitzung der Vollversammlung anlässlich des Befreiungstages einzuberufen. Die Vollversammlung wird morgen (24.1.) zusammenkommen, um die Reden der Außenminister Israels, Deutschlands, Frankreichs, Argentiniens und führender Diplomaten zu hören.

Die Sondersitzung der UN-Vollversammlung zum Gedenken und die Gedenkveranstaltungen, die im Laufe der Woche auf dem Gelände des Lagers von Auschwitz-Birkenau stattfinden, haben pädagogische, moralische und globale Bedeutsamkeit. Doch wird man aus ihnen unsere, die Lehre der Juden, ziehen? Uns ist jeden Orts und jeder Zeit die Lehre eindeutig: nur der Rechtsstaat des jüdischen Volkes kann sicherstellen, dass es nicht zu einem zweiten „Auschwitz“ kommt. Nur die Existenz eines starken Staates Israel ermöglicht es den Juden, eigener Herr über ihr Schicksal, ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder zu sein. Nur in Israel werden die Juden vom Objekt zum Subjekt, von der Zerstreuung zu einer Nation, von Fremden zu Ortsansässigen, von Schutzjuden zu freien Menschen.

Der Staat Israel und nichts anderes ist die Antwort auf Auschwitz.
Das dürfen wir nie vergessen.

Zum Wochenende wird es warm und freundlich:

Jerusalem: 10-16°C
Tel Aviv: 13-22°C
Haifa: 13-21°C
Be’er Sheva: 11-21°C
Eilat: 12-24°C