„Als Außenminister Israels stehe ich hier und schwöre, im Namen jener, die umgekommen sind, im Namen der Überlebenden und im Namen des gesamten jüdischen Volkes – nie wieder“. Diesen Satz, den letzten seiner Rede, trug Silvan Shalom in Hebräisch vor.

Bei den UN gab es gestern einen historischen Tag: eine Sondersitzung anlässlich des 60. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und anderer Todeslager des nationalsozialistischen Deutschlands.

„Im letzten Jahrzehnt waren wir Zeugen beängstigender Versuche, den Holocaust zu leugnen. So unfassbar das ist, so gibt es doch Menschen, die versuchen, 6 Millionen Morde aus der Geschichte zu streichen,“ wies Shalom seine Zuhörer zurecht. Shalom erhob seine Stimme: „Gibt es etwas Schlimmeres als Juden in den Tod zu schicken, ihnen ihre Würde zu nehmen, ihnen ihre Zähne und ihr Kopfhaar zu rauben, sie zu Zahlen zu machen, sie in den Brennöfen von Treblinka und Dachau zu vergasen und einzuäschern?“ Seine Antwort: „Die Antwort ist ja: All diese schrecklichen Dinge zu tun – und sie zu leugnen.“

Der Außenminister, der nicht vergessen hatte, dem UN-Generalsekretär Kofi Annan für seine Bemühungen zu danken, dass er diese Sitzung einberief, gab in seiner Rede ein persönliches Beispiel: „Jede Familie in Israel empfindet Schmerz – auch meine: Die Großeltern meiner Frau und sieben von acht ihrer Kinder wurden weggebracht und getötet,“ sagte Shalom und fügte hinzu: „Für sechs Millionen Juden wurde der Staat Israel zu spät gegründet. Für sie und für viele andere sind die Vereinten Nationen zu spät entstanden. Aber es nicht zu spät, um unsere Verpflichtung gegenüber den Zielen, für welche die UN eingerichtet wurden, zu erneuern,“ sagte der Außenminister.

Im Laufe der Rede Shaloms befanden sich Vertreter Syriens, des Libanon und weitere arabische Vertreter im Saal.

Ca. 100 Holocaust-Überlebende aus verschiedenen Staaten nahmen an der Sitzung als Gäste der verschiedenen Außenminister ihrer Länder teil. Vor Beginn der Sitzung hatte UN-Generalsekretär Kofi Annan die Außenminister und deren Gäste zu einem leichten Frühstück und einem Empfang eingeladen, und Silvan Shalom stellte ihm seine Gäste vor. Zahlreiche Botschafter begrüßten danach Botschafter Dan Gillerman, einen der herausragendsten Initiatoren dieser Sitzung.

Annan, der die Einberufung der Sitzung seit dem Moment, in dem man ihm den Vorschlag unterbreitet hatte, unterstützt hatte, sagte: „Der Holocaust kam als schandhafter historischer Höhepunkt der antisemitischen Verfolgungen, der Pogrome und anderer Erniedrigungen. Wie konnte ein solches Übel in einem kultivierten und hoch entwickelten Land im Herzen Europas geschehen, dessen Künstler und Denker der Welt so viel gegeben hatten? Man kann ehrlich sagen, dass alles, was man benötigt, damit das Böse siegt, gute Menschen sind, die nichts unternehmen.“

In den frühen Abendstunden wurde im Eingangsbereich der UN eine beeindruckende Ausstellung eröffnet, die Fotos und Aufzeichnungen aus Auschwitz zeigt. Der Generaldirektor des Außenministeriums, Ron Prosor, ein erfahrener Diplomat, drückte die Empfindungen der israelischen Delegation mit den Worten aus: „Das ist ein Gefühl der Genugtuung und der Erhebung. Die Arbeit langer Jahre findet plötzlich Ausdruck. Diese Sitzung, diese Ausstellung, das Gefühl, dass plötzlich die gesamte Welt anerkennt, dass Israel die Heimat des jüdischen Volkes ist. Plötzlich kam es mir vor, als ob die UNO für einen Tag stillstand.“ (Yediot Aharonot)

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Address by FM Shalom to the UN General Assembly Special Session, 24 Jan 2005: http://www.mfa.gov.il/

60 Jahre haben die Vereinten Nationen (UN) gebraucht, um erstmals offiziell an den Holocaust zu erinnern. Trotz der Gedenkfeier in New York: Israel ist innerhalb der UN weitgehend isoliert. „Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der UN“, freut sich Amit Gilad, Pressesprecher der israelischen Botschaft in Berlin. Die offizielle Gedenkfeier zur Erinnerung an die Befreiung von Auschwitz am 24. Januar 2005 in New York stellt ein absolutes Novum in der Geschichte der Vereinten Nationen dar. Gilad bedauert aber, „dass es 60 Jahre bedurfte, bis eine solche Sondersitzung einberufen wurde. Immerhin wurden die UN einst auf Basis der schrecklichen Verbrechen von Auschwitz gegründet.

Tatsächlich kann Israel in den UN-Gremien für gewöhnlich nicht mit so viel positiver Aufmerksamkeit rechnen. Zwar hätten die Vereinten Nationen Israel anfangs noch sehr viel Sympathie entgegengebracht, sagt Stefan Vopel, Israel-Experte der Bertelsmann-Stiftung. „In den letzten 30 bis 40 Jahren hat sich dieses Einstellung jedoch enorm gewandelt.“

Israel auf verlorenem Posten? Deutsche Welle, 25.1.2005:
http://www.dw-world.de/dw/article/0,1564,1468143,00.html

Die atomare Gefahr für Israel nimmt zu. Dies geht aus dem Jahresbericht hervor, den der Leiter des Nachrichtendienstes „Mossad“, Meir Dagan, gestern (24.1.) dem Ausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik der Knesset vorstellte. In dem Bericht über die Gefahrenlage Israels im Jahr 2005 bezog sich Dagan auf die Lage im Nahen Osten und auf die Entstehung anderer Bedrohungen, unter anderem solcher gegen jüdische Einrichtungen weltweit.

Iran: Der Iran stellt weiterhin die zentrale Bedrohung Israels dar. Dagan: „Ende 2005 werden die Iraner in Bezug auf die Urananreicherung den Punkt erreichen, von dem aus es kein Zurück mehr gibt, und von diesem Punkt an werden sie in der Lage sein, innerhalb weniger Jahre selbst eine Atombombe herzustellen.“ Dagan ging davon aus, dass die Worte des amerikanischen Vize-Präsidenten Dick Cheney, wonach Israel etwas gegen die atomare Bedrohung durch den Iran unternehmen und „andere danach den Dreck wegräumen lassen“ könnte, dazu bestimmt wären, die Europäer unter Druck zu setzen, um eine gemeinsame Linie mit dem amerikanischen Druck auf Teheran zu finden.

Syrien: Nach den Worten Dagans befürchtet man den Beginn eines Atomprojektes in Syrien. Der Vorsitzende der Kommission, der Knessetabgeordnete Yuval Steinitz (Likud) sagte, dass dies „sehr Besorgnis erregend“ sei, sollte sich die Information als richtig erweisen. Dagan fügte hinzu, dass Ägypten über Fähigkeiten auf nuklearem Gebiet verfüge, sich jedoch auf den zivilen Bereich konzentriere. Außerdem fügte er hinzu, dass das syrische Regime über Frieden spräche, um den Amerikanern zu gefallen. Doch im Grunde würde sich die Position des Sohnes Assad von jener des Vaters in nichts unterscheiden. Syrien unterstützt weiterhin die Hisbollah und versorgt diese mit Kampfmitteln. Die Syrer befürchten, dass eine pragmatische palästinensische Führung zu Abkommen mit Israel kommen und die Palästinenser die Syrer hinter sich lassen könnten.“

Bedrohung jüdischer Einrichtungen: In seinem Bericht bezog sich der Leiter des Mossad auch auf die Bedrohung jüdischer Interessen im Ausland und sagte, dass man in den kommenden Jahren mit einer zunehmenden Bedrohung rechne. „In etwa fünf bis zehn Jahren wird der Islamische Jihad gegen jüdische Ziele in der ganzen Welt vorgehen,“ so seine Einschätzung.

Stabilität der arabischen Regime: Nach Worten Dagans genießen die Regime in Ägypten und Jordanien eine „angemessene Stabilität“. Die Position Bashar Assads in Syrien ist stabil. Angst um die Stabilität des saudi-arabischen Regimes müsse man sich nur auf lange Sicht machen. (Yediot Aharonot)

In den Palästinensergebieten ist gestern (Montag) ein weiterer Tag relativer Ruhe zu Ende gegangen. Im Süd-Kommando der israelischen Verteidigungsstreitkräfte („Zahal“) heißt es, dass die jüngsten Aktionen der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Verhinderung der Angriffe mit Qassam-Raketen und Mörsergranaten im Gazastreifen ihre Wirkung zeigen.

Im Gazastreifen kam es in der Nacht zu vereinzelten Scharmützeln, bei denen niemand verletzt wurde: zweimal wurde aus Leichtfeuerwaffen geschossen, einmal wurde eine Rakete auf Panzer von Zahal in der Nähe der Siedlungen Newe Dekalim in Gush Khatif abgeschossen. Am Mittag wurde ein Sprengsatz an der Philadelphi-Route in Rafiah entdeckt. Der Sprengsatz mit einem Gewicht von 30 kg wurde durch eine kontrollierte Sprengung unschädlich gemacht. Anscheinend sollte er verhindern, dass ein Waffentunnel entdeckt wird, der unter der ägyptischen Grenze gegraben worden war. Südlich des Übergangs von Karni entdeckten Soldaten einen Palästinenser, der sich dem Grenzzaun näherte und schossen auf ihn. Es ist nicht bekannt, ob er getötet oder nur verletzt wurde. Zahal geht davon aus, dass er einen Sprengsatz in der Nähe des Grenzzauns legen wollte.

Im Gebiet von Nablus, Tulkarm und Ramallah (Westjordanland) verhaftete Zahal am Montag vier Palästinenser. Im Flüchtlingslager Balata bei Nablus und in der Qasba (Stadtzentrum) wurden bei drei verschiedenen Vorfällen israelische Soldaten beschossen. Es gab keine Verletzten. Im Flüchtlingslager Asqar der Stadt wurde ein Einwohner durch Schüsse der Soldaten leicht verletzt. (Ha’aretz)

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas (Abu Mazen) wird in Kürze Änderungen bei den Kommandanten der palästinensischen Sicherheitsinstitutionen vornehmen. Davon geht man in Jerusalem aus. Unter den Personen, die wahrscheinlich in Ruhestand gehen werden, befinden sich die Kommandanten der palästinensischen Sicherheitskräfte in der Westbank und dem Gazastreifen, Hagj Ismail Gabar (Westbank) und Abdul Al-Magida (Gazastreifen). Abu Mazen wird versuchen, Nasser Yusuf und Muhamad Dahlan an deren Stelle einzusetzen. Die beiden gelten als treue Gefolgsleute des Vorsitzenden.

Außerdem geht man in Jerusalem davon aus, dass Abu Mazen bei den Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat, die am 17. Mai erwartet werden, versuchen wird, seine alten Freunde aus Tunis, wie Abu-Ala, Hani Al-Hassan oder Nabil Shaat von ihren Ämtern zu verdrängen und an deren Stelle Mitglieder einzusetzen, die der Generation der ersten Intifada, der mittleren Generation der Fatah nach dem Beispiel Dahlans und Ragubs angehören. (Hazofeh)

Die Bewohner Gazas trauten ihren Augen nicht. Mitarbeiter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) begannen in der Nacht in Begleitung von rund 200 gut bewaffneten Polizisten, illegale Gebäude in unmittelbarer Nähe zu Gaza-Stadt einzureißen.

Die Operation, die die erste ihrer Art in Gaza ist, fand auf ausdrückliche Anweisung des neuen Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Abu Mazen, statt. Offenbar will der neue Vorsitzende ein Signal setzen, dass er beabsichtigt, dem Volk jene Gesetze aufzuzwingen, vor denen man in den vergangenen Jahren die Augen verschlossen hatte. Im Laufe seiner Wahlkampagne und sogar bei seiner Siegesrede am 9. Januar, hatte Abu Mazen versprochen, die Souveränität der Rechtsregierung zu achten, aber er bezweifelte auch, dass die Kioskbesitzer im Gazastreifen deshalb um ihr Einkommen fürchten müssten.

In der PA heißt es, dass Abu Mazen, als er vergangene Woche in den Gazastreifen gekommen war, sah, wie dort der Bau illegaler Häuser – die meisten von ihnen auf öffentlichem Boden – florierte. Den Verantwortlichen teilte er umgehend mit, dass diese Unordnung schnellstens geregelt werden müsse. Bewohner des Gazastreifens drückten ihre Sorge darüber aus, dass es im Laufe des Abrisses zu Auseinandersetzungen zwischen den Bewohnern und den Arbeitern, die den Abriss vornehmen, kommen könne. Doch bis jetzt wurden bei dem ersten Abriss, mit dem am Morgen begonnen wurde, keine besonderen Zwischenfälle beobachtet und in der PA beabsichtigt man, mit dem Abriss der illegal errichteten Häuser im Gebiet der Stadt Gaza und des nördlichen Gazastreifens fortzufahren.

„Der Vorsitzende gab die ausdrückliche Anweisung, alle Gebäude, die illegal auf Regierungsboden errichtet wurden, abzureißen“, so äußerte sich ein führender Offizier der palästinensischen Polizei, Musa Alian, der die Operation leitet. Und fügte hinzu: „Wir befinden uns jetzt in einer neuen Ära. Wir müssen das Gesetz achten.“ In Gaza schossen in den vergangenen Jahren längs der berühmten Mittelmeerküste zahlreiche Geschäfte, Cafés und Supermärkte aus dem Boden und niemand hätte je gedacht, dass der Tag komme würde, an dem diese ausgerechnet durch eine Operation der Palästinensischen Autonomiebehörde abgerissen werden. (ynet)

In Erinnerung an den 60. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz zeigt das Internationale Auschwitz Komitee Berlin seit vergangenem Dienstag, 18. Januar 2005, in der Besucher-Lobby (South Gallery) des New Yorker UN-Hauptbüros eine Ausstellung mit dem Titel „Afterwards, it`s just a part of you“.

Die Ausstellung dokumentiert den positiven Langzeit-Effekt der Besuche in den Konzentrations- und Vernichtungslagern Auschwitz-Birkenau durch Jugendgruppen aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Südafrika und den Vereinigten Staaten. Die Jugendlichen konnten ihre Eindrücke und Erlebnisse anhand von Kameras, die den Gruppen zur Verfügung gestellt wurden, selbst dokumentieren.

In die Ausstellung integriert sind Aufnahmen von Auschwitz-Birkenau während der letzten 15 Jahre, aufgenommen vom holländischen Fotografen Pieter Boersma in einer Installation des holländischen Künstlers Antoon Versteegde. Das Ausstellungskonzept entwickelte der Historiker Carry van Lakerveld, Amsterdam, und Christoph Heubner vom Internationalen Auschwitz Komitee Berlin. Die Ausstellung ist noch bis 25. Februar 2005 am U.N. Plaza in New York zu sehen. (www.un.org/events/UNART)

Am Dienstag lockert die Bewölkung auf, und es ist heiter bei kühlen Temperaturen. Am Mittwoch scheint überall die Sonne und es wird wärmer. Das freundliche Wetter hält auch am Donnerstag an.

Jerusalem: 6-9°C
Tel Aviv: 8-15°C
Haifa: 7-15°C
Be’er Sheva: 5-14°C
Eilat: 8-18°C