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(1) Generalstabschef räumt gravierende Fehler bei Untersuchung im Fall der Tötung des 13jährigen Mädchens an der Girit Stellung im Gazastreifen ein
„Die Tatsache, dass wir bei der Befragung nicht die gesamte Wahrheit ausfindig machen konnten, bedeutet für uns einen gravierenden Misserfolg“. Das sagte der Generalstabschef der israelischen Armee (IDF), Generalleutnant Moshe Ya’alon, über das Verhör des Kompaniebefehlshabers Leutnant R. am Mittwochmorgen während eines Rundgangs auf dem Rekrutierungs- und Klassifizierungsstützpunkt der IDF.
Aus diesen Ereignissen entstehen moralische Problemstellungen, die angegangen werden müssen, sagte der Generalstabschef, und fügte hinzu, dass er fest entschlossen sei, dies zu tun. Eines der grundlegendsten Dinge, auf die man sich stütze, seien Zuverlässigkeit und wahrheitsgetreue Aussagen. Ya’alon machte diese Äußerung während eines Rundgangs auf dem Rekrutierungs- und Klassifizierungsstützpunkt der israelischen Armee. Es war derselbe Tag, an dem heute Soldaten des Nachal-Regiments und des Feld-Nachrichtendienstes eingezogen wurden.
Der Generalstabschef sagte, dass er derzeit einige Vorgänge bearbeite, die sich hauptsächlich um moralische Probleme in der israelischen Armee drehen.
„Die operativen Befragungen der israelischen Armee nicht einstellen“
Der Generalstabschef nahm Stellung zu dem Aufruf, der Armee die operativen Befragungen aus der Hand zu nehmen und sagte: Ich glaube, dass gerade der Vorgang an der Girit Stellung (5.10.04) beweist, dass wir gute Mittel zur Befragung haben. Auch für die operative Befragung gibt es keinen Ersatz. Keine externe, von Juristen und Rechtsanwälten betreute Befragung, wird zur Wahrheitsfindung beitragen, sondern zum Gegenteil.
Zunächst ist uns wichtig, die Wahrheit herauszufinden, um Lehren daraus zu ziehen. Wenn es ein Problem gibt, wie im Fall von Girit, wo wir gesehen haben, dass irgendjemand nicht die Wahrheit sagt, steht uns ein weiteres Instrument zur Verfügung und das ist das Verhör durch die Kripo der Militärpolizei, die dies mit allen Mitteln aufdecken muss. Daher denke ich, dass wir Instrumente haben, die gut genug sind, Verhöre durchzuführen und Probleme zu lösen.“
Der Generalstabschef sagte, dass nach Beendigung der juristischen Diskussion nicht ausgeschlossen sei, dass die operative Befragung auf andere Weise vervollständigt würde. „Als erste Maßnahme wurden Soldaten aus der Kompanie entlassen, und ich bin fest entschlossen, mich um jedes Vorkommnis dieser Art zu kümmern, um jeden moralischen Misserfolg in der israelischen Armee auszurotten.“
„Die Hilfskompanie der Shaked-Einheit wurde nicht aufgelöst“
Der Generalstabschef wies die Forderung zurück, eine gründliche Überprüfung der südlichen Kommandantur durchzuführen. Dort war es in der letzten Zeit zu einer Reihe von schweren Zwischenfällen gekommen. Er erklärte, dass die südliche Kommandantur im Allgemeinen und insbesondere in Gaza monatlich mit Hunderten von Terroraktivitäten konfrontiert sind und dass bei den meisten die Mission erfolgreich ist. „Manchmal gibt es Misserfolge“, sagte er, „so wie bei dem Panzerbeschuss an der Philadelphi-Route vergangene Woche. Wir wissen bereits, was dort geschehen ist. Dies war ein operativer, professioneller Misserfolg. Bei dem Vorkommnis in Girit gab es operative, professionelle Fehler, aber auch moralische. Ich weiß, wo das Problem liegt, ich weiß, wie ich damit umzugehen habe. Ich glaube, man sollte das ganze nicht übertreiben. Das Problem existiert, aber wir wissen, wie wir es lösen können.“ Der Generalstabschef dementierte, dass man beabsichtige, die Hilfskompanie des Shaked-Regiments im Givati-Regiment aufzulösen.
„Die Kompanie hat das Gebiet zum Training und zur Erholung verlassen. Sie hat einen neuen Befehlshaber. Ein Teil der Soldaten, die ein Problem darstellten, und der Befehlshaber sind nicht mehr bei der Kompanie. Diese Kompanie wird ihre operativen Aktionen wieder aufnehmen.“ Der Generalstabschef erklärte, dass der Befehlshaber im Falle eines Freispruchs in keinem Fall zu seiner Kommandoaufgabe zurückkehren kann.
Der Generalstabschef nahm auch Stellung zu den Bildern, die in der Sendung „Uvda“ („Tatsache“, im zweiten israelischen TV) gezeigt wurden, und besonders zu jenen, auf denen Soldaten zu sehen sind, die sich im Laufe eines operativen Vorgangs mit anderen Dingen beschäftigen, die nicht Teil ihrer Aufgabe sind, wie z.B. das Filmen mit einer Videokamera. „Das ist ein schwerer Bericht. Ich bin nicht davon überzeugt, dass alle dort erscheinenden Bilder tatsächlich aus dem Ereignis stammen.“
Unterdessen reichte der Knessetabgeordnete Ran Cohen (Yachad) eine Anfrage auf Novellierung des Gesetzes der militärischen Rechtsprechung unter der Überschrift „Tötungsbewahrheitung“ ein. Dies geschah in Folge der Diskussion um die „Tötungsbewahrheitung“, durch die der Kompaniebefehlshaber nur des illegalen Gebrauchs der Waffe beschuldigt wird.
Nach den Worten des Knessetabgeordneten Cohen handelt es sich um einen sehr ernsten Rechtsverstoß, der den elementaren, moralischen Werten widerspricht. Das Gesetz müsse eine deutliche Antwort auf Ernsthaftigkeit des Verstoßes finden, forderte Cohen.
Generalstabschef Ya’alon hatte zu Anfang die Version des Befehlshabers, der der „Tötungsbewahrheitung“ an einem 13-jährigen palästinensischen Mädchen in Rafah verdächtigt wurde, angenommen, und entschied, dass der Befehlshaber auf den Boden geschossen habe. Gleichzeitig fügte der Generalstabschef hinzu, dass der Befehlshaber wegen Verhaltensproblemen in der Kompanie suspendiert worden ist. (ynet)
Indictment issued and remand extended of company commander involved in the indictment in which a Palestinian girl was killed – Monday 22/11/2004 (IDF): http://www1.idf.il/DOVER/site/mainpage.asp?sl=EN&id=7&clr=1&docid=35494.EN
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