In einem Interview mit der „Thüringer Allgemeinen“ verlangt Amit Gilad, Pressesprecher der israelischen Botschaft in Berlin, dass sich Ägypten mehr gegen den Waffenschmuggel von Ägypten in den Gazastreifen einsetzt:

„Rafah ist das Tor zum Terror im Gazastreifen. Durch verschiedene Tunnel werden Munition, Waffen und Sprengstoff von der ägyptischen Seite der Grenze aus geschmuggelt. Es gibt auch Hinweise auf Raketen, mit denen israelische Städte getroffen werden können. Die Terroristen benutzen diese Häuser als Eingänge für die Tunnel. Ägyptens Regierung müsste das besser kontrollieren...“

Ganzes Interview: „Rafah ist das Tor zum Terror“, Thüringer Allgemeine, 21. Mai 2004:

Mit Beginn des vierten Tages der „Operation Regenbogen“ hat sich die israelische Armee (IDF) am Freitag aus der Gegend von Rafah im südlichen Gazastreifen zurückgezogen. Nach Angaben der IDF ist der Armeeeinsatz gegen die terroristische Infrastruktur in Rafah jedoch bei weitem nicht abgeschlossen. Vielmehr handele es sich um eine Umgruppierung. Medienberichten zufolge haben die IDF die meisten ihrer Truppen aus den Stadtvierteln Tel Sultan und Brazil abgezogen. Die Einheiten hinerließen Flugblätter, die die Einwohner von Rafah in arabischer Sprache dazu aufrufen, Terroristen keinen Schutz in ihren Häusern zu gewähren. Außerdem nannten die Flugblätter die Namen einiger Männer, die von Israel gesucht werden.

Die Truppen stellten sich zwischen den Wohnvierteln Tel Sultan und dem Rest von Rafah neu auf, um die Stadtteile von einander zu isolieren und den Waffenschmuggel zu unterbinden. Ähnlich hatten die IDF zu Beginn ihres Einsatzes die Stadt Rafah vom benachbarten Khan Yunis abgeschnitten. Währenddessen wurden aus Brazil Schusswechsel gemeldet. Nach palästinensischen Angaben bezogen israelische Scharfschützen auf den Dächern Rafahs Stellung. Aus Armeequellen verlautete, dass die Truppen ihre Suche in anderen Teilen Rafahs fortsetzen würden, sobald sie die Durchkämmung der Gegend von Brazil zum Abschluss gebracht hätten.

Seit fast vier Jahren sind israelische Staatsbürger Opfer eines andauernden Kampfes palästinensischer Terroristen, die Tod und Zerstörung verbreiten und die gesamte Region in permanente Unruhe versetzen. Bis heute haben sie mehr als 900 Israelis getötet und mehr als 6.000 verletzt.

Angesichts dieser beispiellosen Bedrohung haben sich die israelischen Sicherheitskräfte bemüht, neue, wirksame und legale Gegenmaßnahmen zu finden, die die Zahl solcher Terrorangriffe insgesamt und die Zahl der Selbstmordanschläge im Besonderen reduzieren und mögliche Attentäter abschrecken.

Die palästinensischen Terroristen bedienen sich der widerwärtigsten und unmenschlichsten Methoden, einschließlich Selbstmordanschlägen gegen israelische Zivilisten und Soldaten, was im Gegensatz zu jeder moralischen Vorstellung steht und die internationalen Vereinbarungen über die Kriegsführung in schwerwiegender Weise verletzt. Die palästinensischen Terroristen operieren aus dicht bevölkerten Gebieten heraus. Dabei missbrauchen sie den Schutz, den das Völkerrecht der Zivilbevölkerung zuspricht.

Die palästinensische Führung hat ihre vertraglichen Verpflichtungen zur Bekämpfung des Terrors, zur Beendigung der Hetze und zur Unterbindung des Waffenschmuggels nicht erfüllt. Aus diesem Grunde sieht sich Israel gezwungen, gegen die Bedrohungen seiner Staatsbürger vorzugehen. Dabei nimmt es sein Recht auf Selbstverteidigung wahr, wie es aus dem internationalen Recht hervorgeht. Eine dieser Sicherheitsmaßnahmen ist die Zerstörung von Gebäuden, die ein klares Sicherheitsrisiko für die israelischen Truppen darstellen.

Terroristen operieren häufig aus Wohnhäusern und anderen zivilen Gebäuden heraus. Wenn die Terroristen das Feuer aus diesen Gebäuden heraus eröffnen oder Sprengfallen an der Straße aus Obstgärten und Feldern heraus auslösen, ist es vom militärischen Gesichtspunkt her notwendig, diese Lokalitäten zu zerstören. Auch unter dem Völkerrecht werden diese Gebäude als legitime Ziele betrachtet. Aus diesem Grunde haben die israelischen Truppen in einer Gefechtssituation und wenn es die operative Notwendigkeit gebietet, das Recht, Gebäude, die von Terroristen benutzt werden, zu zerstören.

Ein weiterer Grund, der die Zerstörung von Gebäuden erforderlich macht, besteht darin, dass die Terroristen Wohnhäuser benutzen, um die Einstiege in Tunnel zu verbergen, die dazu genutzt werden, um Waffen, Sprengstoff und Terroristen aus Ägypten in den Gaza-Streifen zu schmuggeln. Auf ähnliche Weise werden Gebäude im Gaza-Streifen und in der West Bank dazu genutzt, um Raketen, Mörsergranaten, Handfeuerwaffen und Sprengstoff herzustellen und zu verbergen, die dann gegen Israel zum Einsatz gebracht werden. Das Zerstören dieser Gebäude ist oft die einzige Möglichkeit, dieser Bedrohung entgegenzutreten.

Eine andere Methode, die Israel gegen Terroristen anwendet, besteht darin, die Häuser derjenigen zu zerstören, die Selbstmordanschläge oder andere schwerwiegende Attentate verübt haben, und von denjenigen, die die Selbstmordattentäter auf ihren tödlichen Weg geschickt haben. Israel hat nur wenige wirksame Mittel in seinem Kampf gegen den Terrorismus zur Verfügung. Das Zerstören von Häusern dient der wirksamen Abschreckung der Täter und ihrer Hintermänner, nicht der Bestrafung. Diese Methode ist vom israelischen Obersten Gerichtshof überprüft und gebilligt worden.

Die israelischen Sicherheitskräfte beachten die internationalen Menschenrechte und wurden bereits auf Grund von Hunderten von Petitionen, die jährlich von Palästinensern und Menschenrechtsorganisationen eingereicht werden, vom israelischen Obersten Gerichtshof überprüft.

Das israelische Vorgehen ist keine Form von Kollektivstrafe, wie es von einigen Seiten gesehen wurde, die dazu dient, der gesamten Bevölkerung absichtlich weitere Schläge zuzufügen. Diese Sicherheitsmaßnahmen sind einzig und allein aus dem Recht der Selbstverteidigung und der Notwendigkeit zur Abwehr terroristischer Bedrohungen getroffen worden, keinesfalls aber, um bestimmte Teile der palästinensischen Bevölkerung zu treffen. Wo immer es möglich ist, sogar mitten in militärischen Einsätzen, bemühen sich die israelischen Truppen sehr darum, die Auswirkungen der Sicherheitsmaßnahmen auf die Zivilbevölkerung, die nicht in den Terrorismus verwickelt ist, zu minimieren.

In diesem Zusammenhang hat Israel Methoden entwickelt, die sicherstellen, dass nur die Terroristen und die von ihnen genutzten Strukturen gezielt angegriffen werden. Weiterhin vermeidet es Israel nach Möglichkeit, obwohl dies nach den internationalen Vereinbarungen über die Kriegsführung gestattet wäre, terroristische Ziele aus der Luft oder mit Artillerie anzugreifen. Dies geschieht, um „Kollateralschäden“ möglichst gering zu halten. Gleichzeitig gefährdet dieses Vorgehen das Leben israelischer Soldaten. Der Tod der 13 Soldaten bei den Bodenoperationen im Gaza-Streifen vom frühen Mai dieses Jahres ist ein Beispiel für den hohen Preis, den Israel für seine Bemühungen zahlt, die Zahl der Opfer unter der palästinensischen Zivilbevölkerung möglichst gering zu halten.

Während es außer Frage steht, dass die palästinensische Bevölkerung unter dem gegenwärtigen Konflikt leidet, muss betont werden, dass dieses Leid die indirekte Folge des auf unschuldige Israelis gerichteten Terrorismus und der daraus für Israel resultierenden Notwendigkeit ist, seine Bürger vor diesem schrecklichen Angriffen zu schützen.

Leicht bewölkt, an der Küste böige Winde und angenehme Temperaturen:

Jerusalem: 14-22°C

Tel-Aviv: 17-24°C

Haifa: 17-24°C

Be’er Sheva: 17-26°C

Eilat: 23-34°C

Die Vorhersage für morgen, Samstag, 22. Mai 2004, den 2. Siwan 5764:

1 € - 5,506 NIS (+0,447%)

1 £ - 8,190 NIS (+0,653%)

1 $ - 4,588 NIS (-0,131%)