Vier Soldaten und ein Offizier der israelischen Armee (IDF) sind am Mittwochabend bei Rafah im südlichen Gazastreifen getötet worden, als Palästinenser ein weiteres gepanzertes Armeefahrzeug zur Explosion brachten. Diesmal wurde das Fahrzeug durch eine Antipanzerrakete getroffen. Der Panzer war mit etwa einer Tonne Sprengstoff beladen. Die Soldaten bereiteten die Sprengung von Schmugglertunneln palästinensischer Waffenhändler an der sogenannten „Philadelphi-Route“ zwischen Ägypten und dem Gazastreifen vor. Der Palästinensische Islamische Jihad übernahm die Verantwortung für den Angriff. Nach Angaben eines Sprechers der radikalislamischen Organisation soll die Gruppe über die sterblichen Überreste eines der Soldaten verfügen. Das berichtete der israelische Rundfunk. Bei dem palästinensischen Angriff wurden drei weitere Soldaten und zehn palästinensische Kinder leicht verletzt. Der Angriff erfolgte 36 Stunden nach einem ersten Angriff auf ein Armeefahrzeug in Zeitoun, Gaza-Stadt, bei dem sechs israelische Soldaten getötet wurden.

Bei zwei Luftangriffen auf eine Gruppe militanter Palästinenser wurden am Donnerstagmorgen elf Palästinenser in Rafah getötet. Laut palästinensischen Angaben waren mindestens vier von ihnen Mitglieder von Terrorgruppen. 15 weitere Palästinenser wurden verletzt. Einheiten der israelischen Armee waren in der Gegend auf der Suche nach den sterblichen Überresten der fünf getöteten Soldaten vom Mittwoch, als die Palästinenser auf die Soldaten schossen und Sprengsätze legten. Später erschossen Soldaten einen 19jährigen. Nähere Angaben zu dem Vorfall sind noch nicht bekannt.

In der Nacht zum Donnerstag hatte sich die israelische Armee aus dem Zeitoun-Viertel in Gaza-Stadt zurückgezogen, nachdem die Terrorgruppe des Islamischen Jihad die vermissten Leichenteile der bei einem Anschlag vom Dienstag getöteten israelischen Soldaten an Israel übergeben hatte. Soldaten hatten bis zum Mittwochabend nach den sterblichen Überresten ihrer Kameraden in Gaza gesucht, die von Palästinensern geschändet und zurückbehalten wurden. Der Oberrabbiner der IDF, Israel Weiss, erklärte, dass die Identifizierung der Soldaten abgeschlossen sei. Danach wurden die Familien der Getöteten informiert, dass sie ihre Söhne jetzt beisetzen lassen können.

Die getöteten Soldaten vom 11. Mai:

Uffz. Adaron Amar, 20, aus Eilat

Uffz. Aviad Deri, 21, aus Ma’ale Adumin

OFw. Ofer Jerbi, 21, aus Moshav Ben Zakai

OFw. Ya’akov Marviza, 25, aus Kibbuz Hama’apil

Uffz. Kobi Mizrahi, 20, aus Moshav Mata

OFw. Eitan Newman, 21, aus Jerusalem

Die getöteten Soldaten vom 12. Mai:

OGefr. Elad Cohen, 20, aus Jerusalem

OStFw. Aiman Gadir, 24, aus Bir Makhsur

OLt. Avi Hakani, 23, aus Ashdod

Uffz. Za’ur Smeilev, 20, aus Ofakim

Uffz. Lior Vishinski, 20, aus Ramat Gan

Lior Vishinski ist der Sohn des berühmten israelischen Schauspielers Shlomo Vishinski. Unter den Trauergästen im Hause der Familie Vishinski befand sich auch ein Kommandeur der IDF. Shlomo reagierte wütend auf die Militärpräsenz der IDF im Gazastreifen. „Ich will nicht, dass mein Sohn ein Opfer des Likuds ist“.

„Der Gazastreifen ist nicht der Libanon. Der Kampf gegen den Terror findet nach dem Entschluss der politischen Führung statt, ob das nun die derzeitige Art der Kriegsführung ist oder eine andere. Solange es im Gazastreifen Terror und eine Infrastruktur für den Terror gibt, sowie Dinge, die die Siedlungen im Negev bedrohen, werden wir handeln.“ Das sagte der Generalstabschef der israelischen Armee (IDF) Moshe Ya’alon, am Donnerstag in Begleitung einiger Generäle in Kerem Shalom im Gazastreifen, wo er versuchte, sich aus der Nähe ein Bild über die Vorgänge bei Rafah zu machen.

Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden haben große israelische Armeeeinheiten am Donnerstagmorgen nach den Überresten der Leichen ihrer Kameraden gesucht, um sie für das Begräbnis überführen zu können. Die Aktionen konzentrieren sich auf Rafah. Bis dorthin wurden die Teile des gepanzerten Gruppenfahrzeugs geschleudert, das am Mittwochabend auf der „Philadelphia-Route“ explodierte, und bis dorthin flogen wahrscheinlich auch die Leichenteile der fünf Soldaten, die in dem Fahrzeug saßen.

Die Suche findet auch auf ägyptischem Hoheitsgebiet statt. Ministerpräsident Ariel Sharon telefonierte gegen Mittag mit Staatspräsident Mubarak und dankte diesem für die ägyptische Hilfe bei der Suche nach den Leichenteilen. Sharon dankte auch persönlich dem Leiter des ägyptischen Nachrichtendienstes, Omar Suleiman, der sich bei der Kontaktaufnahme zu den palästinensischen Gruppierungen eingeschaltet hatte, um die Rückführung der Leichen der sechs Soldaten aus dem Stadtviertel Zeitoun in Gaza-Stadt zu erreichen.

„Wir handeln sehr überlegt, um die Suche überhaupt durchführen zu können und unseren Soldaten ein Begräbnis in Ehren bereiten zu können“, sagte Generalstabschef Ya’alon. „In diesen Stunden erhalten wir auch Unterstützung von ägyptischer Seite und wir werden die Suche entsprechend der Erfahrungen, die wir bei den Aktionen in Zeitoun im Gaza gemacht haben, fortführen.“ Ya’alon bestätigte, dass es den Mitarbeitern des Armeerabbinats gestattet wurde, das ägyptische Gebiet im Rahmen der Aktionen zu betreten.

Nach 20 jähriger Arbeit wurde im Rahmen einer vom Justizministerium organisierten Konferenz am 30 April 2004 der Entwurf eines neuen Zivilgesetzbuches vor rund 300 geladenen Juristen vorgestellt. Der neue Kodex führt 24 israelische Gesetze, die im Zeitraum von 1958 bis 1984 erlassen wurden, zu einem modernen, einheitlichen Zivilgesetzbuch zusammen. Das ursprüngliche osmanische Recht  wurde zwischen 1917 bis 1948 den Prinzipien des britischen Rechts angepasst. Mit der Gründung des Staates Israel bestand ein Bedarf zur schnellen Regelung einer neuen Gesetzgebung. Man hatte damals bereits vor, später ein einheitliches Zivilgesetzbuch zu verfassen. Praktisch aber wurden viele verschiedene Gesetze erlassen, die nicht eine gemeinsame Ideologie repräsentierten. Insbesondere waren die Schadensersatzregelungen uneinheitlich.

An diesem neuem Kodex arbeitete seit 1984 eine hochrangig besetzte Kommission von Experten unter der Leitung von Aharon Barak, damals Generalstaatsanwalt und heute Präsident des Obersten Gerichtshofs. Die Koordination der Arbeit erfolgte durch die stellvertretende Generalstaatsanwältin Tana Spanic. Diese Kommission untersuchte die unterschiedlichen Gesetzgebungen anderer moderner Staaten, sowie die Gerichtspraxis und führte Dialoge mit internationalen Rechtsexperten – insbesondere auch zum deutschen Zivilgesetzbuch (BGB) - um diesen neuen Kodex zu entwickeln. Durch den neuen Kodex werde das neue Recht transparenter und einheitlicher, erklärte der Präsident des Obersten Gerichtshofs Aharon Barak bei der Konferenz.

Der Entwurf enthält insgesamt rund 1.000 Paragraphen. Tiefgreifende Änderungen waren notwendig bei den Schadensersatzregelungen, die noch auf dem britischen, mandatorischen Recht beruhten. Diese wurden einheitlich neu geregelt, damit sie auf alle Schuldverhältnisse anwendbar sind. Neuerungen wurden eingeführt bei der Regelung zu den besonderen Schuldverhältnissen (z.B. zu Kaufvertrag, Schenkung, Darlehen, Dienstleistung, Allgemeine Geschäftsbedingungen). Am 15. Juli 2004 soll er der Knesset vorgelegt werden. Der Entwurf für ein neues Zivilrecht beruht in weiten Teilen auf dem deutschen BGB. Dies ist vor allem auf den Kommissionsvorsitzenden Aharon Barak zurückzuführen, der ein engagierter "Fan" deutscher Zivilgesetzgebung und – Rechtsprechung ist.

Am 23. Juni 2004 erscheint die 27. Ausgabe der Wochenzeitung „Jungle World“ als Sonderausgabe aus Israel. Die Redaktion wird dort vom 6. bis 20. Juni recherchieren und produzieren. In einem Kibbuz mit DSL-Anschluss, koscherer Küche und Pool in der Nähe Jerusalems werden die Journalisten ihre Sommer-Redaktion einrichten. „Das Projekt der mobilen Redaktion reagiert auf die Möglichkeiten, die ein globales Netz digitaler Technik der Zeitungsproduktion eröffnet haben und uns in die Lage versetzen, unseren Erscheinungsort ins judäische Bergland zu verlegen“, erklärt der Geschäftsführer Stefan Rudnick. Mit der Verlegung des Produktionsortes verändert die Redaktion zugleich die journalistische Perspektive: „Inland“ wird „Ausland“ und umgekehrt. Beiträge von Jungle World-Redakteuren kommunizieren und kollidieren mit Texten israelischer Autoren. (http://www.jungle-world.com/)

Inhalt der Israel-Ausgabe am 23. Juni 2004:

„Trying to be 20 in Jerusalem“, Fotografien von Dinu Mendrea

Der Schriftsteller Etgar Keret über Witz und Ironie als Protestformen

Tank Girls – ein Tag im Trainingslager einer Einheit von Panzerfahrerinnen

Die Roadmap der israelisch-palästinensischen Friedensinitiative Taayush

Der Holocaust im Alltagsgedächtnis der jüngeren Generation

Aviva Mishmari über die lokale Musikszene von Tel Aviv

Leicht bewölkt und etwas wärmer:

Jerusalem: 18-25°C

Tel-Aviv: 20-26°C

Haifa: 19-28°C

Be’er Sheva: 19-29°C

Am Toten Meer: 26-35°C

Eilat: 27-34°C

Die Vorhersage für morgen, Freitag, 14. Mai 2004, den 23. Iyyar 5764:

1 € - 5,487 NIS (+0,42%)

1 £ - 8,198 NIS (+0,82%)

1 $ - 4,624 NIS (-0,11%)