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(1) Oberstes Gericht beginnt mit Anhörung über Sicherheitszaun/ Regierung zieht Änderungen des Verlaufs in Betracht
Die drei Richter Barak, Tirkel und Levi des Obersten Gerichtshofs in Jerusalem haben am Montag verschiedene Petitionen gegen den Sicherheitszaun diskutiert. Am meisten Aufsehen erregte eine grundlegende Petition gegen den Verlauf des Zauns, die vom Zentrum für Datenschutz eingereicht wurde. Zu Beginn des Gesprächs erklärte der Rechtsanwalt Mike Blass, dass die Regierung in Erwägung zieht, dort Änderungen im Zaunverlauf vorzunehmen, wo mit dem Bau noch nicht begonnen wurde. „Der Verlauf des Sicherheitszauns wird möglicherweise geändert werden und es wird eine veränderte Politik in der Sache des Sperrzauns in Betracht gezogen, um die Lebensbedingungen der Palästinenser so weit wie möglich zu verbessern“, sagte Blass. Die Antragsteller legten dem Obersten Gericht sechs Berichte von Menschenrechtsorganisationen aus der ganzen Welt vor, die auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme des Sicherheitszauns für die Palästinenser hinweisen. Mehr als 800.000 Palästinensern würde auf diese Weise durch den Zaun Schaden zugefügt, erklärte der Rechtsanwalt Michael Sfarad, der gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Avigdor Feldman die Antragsteller vertritt.
Die Antwort des Staates, die dem Obersten Gericht vorgelegt wurde, macht deutlich, dass der Zaun für Israel aus Sicherheitsgründen lebensnotwendig ist. Dabei geht es allein darum, das Eindringen von Selbstmordattentätern nach Israel zu verhindern. „Die Idee dieses Hindernisses ist, die Terroristen daran zu hindern, zu israelischen Bevölkerungszentren vorzudringen und den Konflikt zwischen den Bevölkerungen zu verringern. Angesichts der unveränderten Sicherheitslage, die seit über drei Jahren das Leben unschuldiger Zivilsten fordert, ist der Bau des Sicherheitszauns eigentlich ein selbstverständlicher Schritt. Er wird dazu führen, dass auch die umfassenden Armeeeinsätze in den palästinensischen Autonomiegebieten abnehmen werden und kann dazu beitragen, den Friedensprozess wieder zu beleben“, so die Antwort staatlicher Stellen. (y-net)
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(2) Überfall auf Arbeiter am Sicherheitszaun/ Ein Palästinenser getötet
Bei einem Einsatz der israelischen Armee (IDF) in der Nähe von Jenin im Westjordanland wurde am Montag ein Palästinenser getötet. Das berichtet der israelische Rundfunk unter Berufung auf palästinensische Quellen. Nach den berichten handelt es sich bei dem Mann um den 24jährigen Ahmed Mahadi, aktives Mitglied der „Al Aqsa Märtyrer Brigaden“ (Fatah). Ein weiterer Palästinenser und ein israelischer Zivilist wurden verletzt. Der Israeli arbeitet im Auftrag der IDF am Sicherheitszaun in der Nähe der Westbank-Siedlung Kadim. Die Soldaten wurden alarmiert, als Palästinenser das Feuer auf die israelischen Bauarbeiter eröffneten. Am Wochenende sind bei weiteren Zwischenfällen im Gazastreifen vier Palästinenser getötet worden. In der Nacht zum Sonntag war eine Einheit der Armee nach Rafah im südlichen Gazastreifen vorgerückt, um nach Waffen und Schmugglertunneln zu suchen. (Ha’aretz)
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(3) Palästinensische Führung zieht Ausrufung eines palästinensischen Staates in Erwägung
Die palästinensische Führung erwägt die Ausrufung eines unabhängigen Staates für den Fall, dass Ministerpräsident Ariel Sharon seinen Plan des einseitigen Rückzugs aus den umstrittenen Gebieten umsetzt. Das sagte der frühere palästinensische Minister Yasser Abbed Rabbo, einer der Verhandlungspartner des Genfer Abkommens, am Montag bei einer Pressekonferenz in Ramallah. Die palästinensische Führung habe das Thema am vergangenen Wochenende ausführlich diskutiert. Eine Mehrheit der Anwesenden sprach sich für den Vorschlag aus, obwohl nicht klar war, wie der Vorsitzende der Autonomiebehörde Yasser Arafat dazu stehen würde, sagte Rabbo. Eine Unabhängigkeitserklärung in Verbindung mit dem amerikanischen Friedensplan (road map) stelle aus palästinensischer Sicht eine ernstzunehmende Option dar. „Unsere Diskussion darüber war keine akademischen Übung, sondern wir diskutierten eine wirkliche Option“, betonte Rabbo gegenüber den Journalisten. (y-net)
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(6) Einspruch abgelehnt: Warum der Sänger Matti Caspi NIS 5.000 zahlen muss
Das Bezirksgereicht Tel Aviv hat einem Einspruch des israelischen Popsängers Matti Caspi gegen ein Bigamieurteil nicht stattgegeben. Der Sänger hatte seine zweite Frau vor einem Gericht des Rabbinats in Beverly Hills geheiratet, ohne sich vorher von seiner ersten geschieden zu haben. Caspi wurde zu einer Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe von NIS 5.000 verurteilt. Das Bezirksgericht begründete sein Urteil damit, dass Caspi mit Absicht und hinter dem Rücken seiner ersten Frau gehandelt habe. Damit hat er seiner Frau das Recht genommen, sich zu dem Vorgang Caspis zu äußern, befand das Gericht. (Israelischer Rundfunk Arutz 1)
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(7) Das Wetter in Israel
Die Vorhersage: Sonnig mit Temperaturen über dem Durchschnitt. Bild (nur Html): Ein ungewöhnliches Skigebiet: Soldaten der IDF ("Alpine") bei einem Training auf dem Hermon.
Jerusalem: 10-19°C
Tel-Aviv: 11-20°C
Haifa: 10-21°C
Am Toten Meer: 14-24°C Eilat: 14-23°C
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