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Newsletter der Israelischen Botschaft in Berlin --------------------------------------- Donnerstag, 30. Mai 2002
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IDF-EINSATZ IN HEBRON / BOMBERIN ÄNDERTE IHRE
MEINUNG
IDF-EINSATZ IN HEBRON / BOMBERIN ÄNDERTE IHRE MEINUNG In der Nacht hat die israelische Armee einen mehrstündigen Einsatz in Hebron im Westjordanland durchgeführt. Vier Mitglieder der radikalen Hamas konnten festgenommen werden. Israel hält sich nach der neuen palästinensischen Terrorwelle zurück und hat vorerst auf Vergeltungsmaßnahmen verzichtet. Mit Hilfe kurzzeitiger Einsätze sollen die Hintermänner von Terroranschlägen festgenommen werden. Der Kommandeur der örtlichen IDF-Kräfte, Yossi Adiri, sagte gestern, dass der Terroranschlag von Dienstagabend in Itamar ein Anzeichen dafür sei, dass sich die Terror-Infrastruktur in Jenin erholt hat und weitere Anschläge von hier aus zu befürchten sind. Trotz des schweren Schlags gegen den Terror im Rahmen von Operation Schutzschild, bleibe Jenin die Hochburg des Terrors in den palästinensischen Gebieten, zahlreiche Terrororganisationen seien in der Stadt aktiv. (HA'ARETZ) Wie JERUSALEM POST berichtet, hätte eigentlich die 20 Jahre alte Arin Ahmed den Selbstmordanschlag in Rishon Lezion ausführen sollen, bei dem 2 Israelis getötet und 40 verletzt worden sind. In letzter Minute hatte sie sich anders entschieden. Sie wurde gestern in ihrem Zuhause in Beith Sahur bei Bethlehem von Einheiten des Shin Bet und der IDF festgenommen. Nach Informationen des Geheimdienstes hätte Arin Ahmed an dem Anschlag teilnehmen sollen, der als Doppel-Selbstmordanschlag geplant war. Sie stand mit den Fatah-Tanzim in Verbindung.
SCHAS AUF DEM WEG ZURÜCK IN DIE REGIERUNG / ARAFAT SETZT GRUNDGESETZ IN KRAFT Wie die JERUSALEM POST meldet, haben sich Premierminister Ariel Sharon und der Vorsitzende der Schas-Partei, Eli Yishai, gestern Abend darauf verständigt, dass die Partei wieder in die Regierung aufgenommen wird. Dafür wolle Schas dem wirtschaftlichen Notprogramm der Regierung Sharon nun doch zustimmen, so Yishai. Das "Nein" der Partei hatte in der vergangenen Woche zur Entlassung ihrer Minister durch Sharon geführt. Nach fünjähriger Verzögerung hat der Vorsitzende der Palästinensichen Autonomiebehörde, Yasser Arafat, unter dem wachsenden Druck der eigenen Bevölkerung und westlicher Staaten das schon 1997 verabschiedete palästinensische Grundgesetz in Kraft gesetzt. Wie am Donnerstag in Ramallah bekannt gegeben wurde, unterzeichnete Arafat das Gesetz bereits am Dienstagabend. Das Gesetz sieht unter anderem eine Direktwahl des Präsidenten durch das Volk, Gewaltenteilung und Garantien für bürgerliche Grundrechte vor. Arafat selbst wurde 1996 für drei Jahre gewählt, seitdem fand aber keine Wahl mehr statt. Arafat kündigte letzte Woche Neuwahlen an, nannte aber kein Datum. Seit der Einrichtung der Palästinensichen Autonomiebehörde 1994 gab es Beschwerden über Mängel speziell im Justizsystem. Häufig wurden Palästinenser innerhalb eines Tages vor Gericht gestellt, verurteilt und hingerichtet, ohne dass es eine Möglichkeit zur Berufung gegeben hätte. Palästinenser wurden ohne Anklage festgenommen und inhaftiert.
JOSCHKA FISCHER ERHIELT EHRENDOKTORTITEL DER UNIVERSITÄT HAIFA Am Mittwoch hat die Universität Haifa den Herausgeber der Jerusalem Post, David Radler, und Bundesaußenminister Joschka Fischer für ihr Engagement für den Staat mit der Ehrendoktorwürde geehrt. Der in Israel bei einem breiten Publikum geschätzte Fischer sprach in seiner Dankesrede davon, dass der Eichmann-Prozess in Jerusalem zu seinen ersten politischen Erinnerungen bezüglich der Debatte um die deutsche Verantwortung für den Holocaust gehöre. Bezüglich der aktuellen Situation in Europa und Israel sagte der Minister, dass er Scham empfinde, wenn sich deutsche Juden heute ernsthaft fragen müssten, ob es nicht ein Fehler war, nach Deutschland zurück zu gehen und dort zu leben. "Die Antwort auf das dunkelste Kapitel unserer Geschichte kann nur eine positive sein und das in doppelter Weise: eine wachsende jüdische Gemeinschaft in Deutschland, die sicher und frei leben kann, und ein Israel, dessen Bürger sicher leben können, ohne Terror und Gewalt." Fischer sprach auch von dem Eindruck, den der Terroranschlag in der Tel Aviver Diskothek Dolphinarim, bei dem vor einem Jahr 21 Teenager ermordet worden waren und von dessen Ausmaß er persönlich Zeuge wurde, bei ihm hinterlassen hat. Wie die JERUSALEM POST weiter berichtet, hat Bundesaußenminister Fischer 1999 in einem Interview erklärt, wie sich sein Verhältnis zu Israel entwickelt hat. Als Wendepunkt nennt er die Entführung der Air France Maschine nach Entebbe 1976, als Entführer und Symphatisanten, "die sich als Anti-Faschisten augaben", "wiederholten, wofür sie ihre Väter angeklagt hatten, als sie die jüdischen von den nicht-jüdischen Passagieren trennten." "Manchmal frage ich mich", so Fischer an anderer Stelle seiner Rede an der Universität Haifa, "was für ein wunderbares Land Deutschland, mein Deutschland, sein würde, wenn z.B. Albert Einstein, Martin Buber und die vielen anderen deutschen Juden, die von den Nazis zur Flucht gezwungen worden waren oder deportiert und ermordet worden sind, hier ihr Leben in Frieden und als anerkannte Bürger Deutschlands hätten führen können." (Den vollen Text der Rede finden Sie unter: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/aussenpolitik/ausgabe_archiv?archiv_id=3220&type_id=3&bereich_id=27) Anlässlich des ersten Jahrestages (nach dem jüdischen Kalender) des Terroranschlags auf die Disko Dolphinarium wurden auf den Grabsteinen der 21 ermordeten Jugendlichen im ganzen Land Teddy-Bären, Luftballons, Puppen und kleine Delphin-Abbildungen angebracht. Auf dem Grab von Marina Barkovsky s.A. wurden 18 Rosen gelegt, das sie in diesen Tagen ihren 18. Geburtstag hätte feiern sollen. Über dem Grab von Anya Kotchov s.A. wurden farbige Ballons steigen gelassen. Dutzende von Schülern der Shevah Mofet Schule, die sieben ihrer Schüler bie dem Terroranschlag verloren hatte, besuchten die Gräber ihrer früheren Schulkameraden. (www.keren-hayessod.de) An der Demonstration für "Europäische Solidarität mit Israel und für den Frieden" am 29. Mai in Brüssel, zu der der Europäische Jüdische Kongress aufgerufen hatte, nahmen nach Angaben von AFP mehr als 10.000 Personen aus mehreren europäischen Ländern teil.
VERANSTALTUNGSHINWEIS: MEMRI LÄDT EIN The Middle East Media Research Institute (MEMRI) lädt zu einer Diskussion mit dem Schriftsteller Yoram Kaniuk und dem Journalisten Osman Hallak ein, beide aus Jerusalem. Die Veranstaltung mit dem Titel "Von Dialog und Koexistenz zu Trennung und 'kaltem Krieg?' Perspektiven in Israel und Palästina" wird von Clemens Wergin vom Berliner Tagesspiegel moderiert. Samstag, 1. Juni 2002, im Rathaus Schöneberg, Beginn: 18:00 Uhr. Weitere Information finden Sie unter: http://www.memri.de *** Für weitere aktuelle Informationen aus Israel empfehlen wir Ihnen folgende Webseiten: - Medienspiegel der Deutschen Botschaft in Tel Aviv: http://www.germanemb.org.il/News-Media.asp - Newsletter des israelischen Außenministeriums (Sie haben die Möglichkeit, die Bereiche auszuwählen, zu denen Sie informiert werden möchten): http://www.israel.org/mfa/go.asp?MFAH0dho0 - Die Mitteilungen der Israelischen Verteidigungskräfte: http://www.idf.il/english/news/main.stm --------------------------------------- Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel in Berlin/Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen oder Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de
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